2015-11-12 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 12.11.2015

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Organisatorisches

• Datum: 12.11.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 29.10.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #159107 Budgetantrag Raummiete vKV-Essen

Datum:

• 13. Oktober 2015

Antragsteller:

• Wilfried

Unterstützer: Nils, Kai, Hartmut

Antrag:

Lieber Vorstand,

der vKV Essen beantragt den auslaufenden Mietvertrag mit der Fraktion der PARTEI-Piraten im Rat der Stadt Essen wie am 10.09.2015 vom Stammtisch des vKV-Essen beschlossen zu verlängern und anzupassen. Die Kosten sind durch zweckgebundene Spenden an den vKV-Essen finanziert.

Anmietung eines größeren Raumes von nun 29 qm anstelle des bisher ca. 10 qm großen Raumes Laufzeit weitere 12 Monate Mietzins pro Monat neu: 213,15 EURO

Die Raumgröße wird zeitnah benötigt, da wir nun ein seit ca. 2 Jahren kostenfrei genutztes Lager cpl. leer räumen müssen.

Beste Grüße

Wilfried

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget: € 213,15
• virtueller Kreisverband: vKV Essen

Sonstiger Antrag - #160019 Anfrage Ag Events

Datum:

• 17. Oktober 2015

Antragsteller:

• Melano

Antrag:

Grüße,

bei uns kam die Frage auf, wie ihr das mit dem Übernachtungskosten Max.-Wert handhabt.

Da ich so auf Anhieb keinen Beschluss auf Landesebene gefunden habe, frag ich einfach mal nach. Der BuVo hat zB mal gesagt, dass 50 EUR pro Übernachtung/Tag das Höchste ist, was die Anrechnen.

Wie macht es NRW?

Gruß Melano

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Politischer Antrag - #160278 Gegen Rechtsterrorismus und den Naziaufmarsch in Remagen!

Datum:

• 19. Oktober 2015

Antragsteller:

• Jojo

Antrag:

Das Bündnis "NS Verherrlichung stoppen!" bittet uns, ihren Aufruf zur alljährlichen Gegendemo zu einem der größten Naziaufmärsche bundesweit am 21. November in Remagen zu unterstützen.

Beschreibung:

http://remagen.blogsport.de/aufruf/

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #162826 Wahlkampfhilfe BaWü, RLP und Sachsen-Anhalt

Datum:

• 1. November 2015

Antragsteller:

• wako

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen: Reisekosten zur Unterschriftensammlung/Wahlkampfhilfe für die Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen Anhalt am 13.03.16 werden durch den Landesverband NRW erstattet. Hierfür stellt der Landesverband NRW ein Budget von insgesamt (modulare Abstimmung):

A: EUR 2.000 zur Verfügung
B: EUR 3.000 zur Verfügung
C: EUR 5.000 zur Verfügung

Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach den Landtagswahlen bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen das Budget, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet.

Beschreibung:

Aufruf für BaWü: https://www.piratenpartei.de/2015/11/01/aufruf-zur-sammlung-von-unterstuetzerunterschriften/ Auch für die anderen beiden Wahlkämpfe soll es noch bundesweite Aufrufe geben. Beschluss des LaVo Bayern: https://wiki.piratenpartei.de/BY:Vorstandssitzung/2015-10-01#Antrag:_UU-Sammlung_BaW.C3.BC_Fahrtkosten_-_Budget_2.000.2C00_EUR

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #62838 Antrag auf Streichung der offenen Mitgliedsbeiträge 2011

Datum:

• 2. November 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Da die Verjährungsfrist, 3 Jahre nach Ablauf des Jahres in der die Forderung entstanden ist, für Mitgliedsbeiträge von 2011 bereits am 01.01.2015 00:00 Uhr zum tragen gekommen ist, können diese Beiträge nicht mehr eingefordert werden. Eine genau Zahl (Fälle bzw. Beitrag) kann ich nicht liefern, da alle mir zur Verfügung stehenden Listen 2011 nicht auswertbar ausweisen. Alle (wenigen) Fälle die mir jetzt im Mahnauf aufgefallen sind, waren teilweise bezahlt, so dass ich wie auch für 2012 von einem Übertragungsfehler VWP zum CRM ausgehe. Es ist aber davon auszugehen, dass es sich um wenige Einzelfälle handelt.

Beschreibung:

Vielleicht mag es Gründe geben, aufgrund dieser eine Verschiebung der Verjährung zum tragen kommen würde, aber diese rechtfertigen meines Wissens nicht den Arbeitsaufwand und den ggf. zu beschreitenden Klageweg.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #162840 Antrag auf Angleichung offene Mitgliedsbeiträge 2012

Datum:

• 2. November 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Bei der Datenübertragung vom VWP ans CRM scheinen Minderungen von 2012 nicht übernommen worden zu sein. Nachdem viele Fälle in den Mahnungen aufgetaucht sind und von den Mitgliedern angemahnt wurden, dass sie doch einen Minderungsantrag gestellt haben, habe ich diese im VWP geprüft und es waren dort tatsächlich Minderungen hinterlegt.

Mir liegen aktuell noch 171 Datensätze vor, bei denen Fehlt > 0 und Ist > 0 ist.

Der Hauptanteil dieser Datensätze scheint genau in das Minderungsschema zu passen.

Ich stelle hiermit den Antrag auf Minderung des Soll 2012 auf den tatsächlichen Ist Stand 2012, aber nur dann, wenn Soll / 3 (3€ Beitrag in 2012) = Ist und Fehlt > 0 ist.

Da manche Personen (16 Fälle) 12 € gezahlt haben, obwohl sie weniger hätten zahlen müssen, Minderung im VWP geprüft) stelle ich den Antrag auf Anpassung des Beitrag 2012, aber nur dann, wenn Soll / 3 (3€ Beitrag in 2012) < Ist und Fehlt > 0 ist.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #163561 LFA NRW 2015

Datum:

• 4. November 2015

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Antrag:

Der LaVo NRW möge beschließen, dieses Jahr die Einzahlung in den Länderfinanzausgleich nach Bundessatzung § 15 Absatz 3 nicht auf 80% zu senken.

Beschreibung:

Der Vortrag vom @sconductor auf dem LPT 2015.2 zur Finanzlage des LV NRW hat mich überzeugt!

Wir haben dieses Jahr 400.000 EUR auf den Konten und von dem geplanten Budget in Höhe von 200.000 EUR nur 80.000 EUR ausgegeben, also offensichtlich 120.000 EUR angespart. Durch diese Einsparung von 120.000 EUR konnte aus den 362.000 EUR Guthaben ein Guthaben von 400.000 EUR werden (vgl. https://twitter.com/_rony/status/657848874221072384 ).

Unser LV ist also reich. Ich sehe keinen Grund mehr, warum unser LV die Einzahlung in den LFA reduzieren sollte.

Aber zum Glück hab ich ja nur nen oberflächlichen Blick auf alles und die Verantwortung für die Entscheidung fällt der wahrscheinlich deutlich besser informierte LaVo und nicht ich.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

keine

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad