2015-10-29 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 29.10.2015

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Organisatorisches

• Datum: 29.10.2015
• Sitzungsbeginn: 20.00 Uhr
• konstituierende Vorstandssitzung
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Dennis Deutschkämer
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Jonathan-Benedict Hütter

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 15.10.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Beschluss der neuen GO

Dafür:

Dagegen:

Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Allgemeines

Termine

• 07.11. kommunales Vernetzungtreffen im Unperfekthaus in Essen

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #158722 Verlängerung Finanzantrag

Datum:

• 11. Oktober 2015

Antragsteller:

• Daniel

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

hiermit beantrage ich die Verlängerung des Finanzantrags #134286.

Beschreibung:

https://wiki.piratenpartei.de/2015-05-14_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23134268_Freies_Werbemittel-.2C_Stand-.2C_Lager-_und_allg._Wahlkampfmaterialbudget_-_.C3.9Cberarbeitete_Fassung

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #160670 Kosten Webspace Uberspace

Datum:

• 22. Oktober 2015

Antragsteller:

• Mite

Unterstützer: BAT, Marc

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 60,00 Euro aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands vKV Leverkusen.

Die Mittel sind zweckgebunden für

die Finanzierung des Webspace für die Domain www.piratenpartei-leverkusen.de (12x5 Euro) Zahlungsbeginn ist Oktober 2015.

Der Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-10-01_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Die Domain www.piratenpartei-leverkusen.de wird auf dem Webspace der Fa. Uberspace gehostet. Es fallen monatliche Kosten für den Account "levpirat" in Höhe von 5,00 Euro an.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget:
• virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

Finanzantrag - #160671 Handkasse

Datum:

• 22. Oktober 2015

Antragsteller:

• AndreT

Unterstützer: BAT, Mite

Antrag:

André Töllner beantragt eine Handkasse für Ausgaben des Piratenbüros (Porto, Material etc.) in Höhe von 40,00 Euro (dauerhafter Betrag)

Die Mittel sind zweckgebunden für Ausgaben des Piratenbüros vKV Leverkusen (Portokasse)

Der Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-10-01_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Für das Piratenbüro fallen zeitweise Kosten für Briefmarken, Umschläge, Kopien ggf. Pakete an. Mit diesem Beschluss sollen auch diese Kleinstbeträge aus dem Budget aufgefangen werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 40,-
• virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Umlaufbeschlüsse "alter" Vorstand

Sonstiger Antrag - #160014 Beauftragung Akkreditierung LPT 2015.2

Datum:

• 17. Oktober 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Hiermit stelle ich den Antrag, folgende Mitglieder mit der Akkreditierung auf dem LPT 2015.2 zu beauftragen.

Arndt 
Lennart 
Daniel 

Die Mitglieder haben sich bereit erklärt die Aufgabe zu übernehmen, Gültige DSV und DS Schulung liegen vor.

Gruß Ralf

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, Wastl, Stahlrabe, pakki, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #159639 Anfertigung Aussenwerbung

Datum:

• 15. Oktober 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Der Vorstand möge beschliessen, ein Budget von ca. 1000,- € für Aussenwerbung der LGS zur Verfügung zu stellen. Der passende Budgetposten ist zu diskutieren. Durchführungsverantwortlich: Stahlrabe (auch für den Fall, daß ich nicht mehr im Vorstand bin)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, pakki, Ralf, Wastl, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: Reserve 21

Finanzantrag - #158219 Finanzantrag Schwalbe II

Datum:

• 7. Oktober 2015

Antragsteller:

• Masch

Unterstützer: LaVo

Antrag:

Es wird die Kostenübernahme für die Schiffstour mit der MS Schwalbe II am 29.8.2015 in Witten in Höhe von 312,- € beantragt. Die Mittel sind zweckgebunden für die Bezahlung der Rechnung der Stadtwerke Witten.

Beschreibung:

Die Schiffstour wurde vom Landesverband NRW als öffentlichkeitswirksame Veranstaltung zur Bewerbung der Bürgermeisterkandidaturen von Piraten in mehreren NRW-Städten und zur Vorstellung der vielfältigen Arbeit der kommunalen Piraten in den Vertretungen in NRW veranstaltet. Die Veranstaltung war öffentlich und ein Angebot für jedermensch. Sie wurde vom LV NRW landesweit und vom Wahlkampfteam Stefan Borggraefe lokal beworben und von Bürgern wahrgenommen. Eine Bewirtung fand nicht statt. Wir haben im Juli beschlossen, die Schiffstour mit der MS Schwalbe am 29.8.2015 als LV NRW zu veranstalten und die Kosten zu tragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, Ralf, pakki, Wastl, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: solidarische Werbemittelbudget 19.0

Sonstiger Antrag - #160217 Mitgliedsantrag

Datum:

• 19. Oktober 2015

Antragsteller:

• Martin

Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Ralf, pakki, Masch, Wastl, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #160479 Getränke Presse LPT 152

Datum:

• 21. Oktober 2015

Antragsteller:

• wako für das LPT Orgateam

Antrag:

Für die Bereitstellung von Getränken für geladene Medienvertreter im Presseraum beantragen wir ein Budget von € 60,-

Beschreibung:

mit dem Caterer ist für die Bereitstellung von Kaffee und Kaltgetränken eine separate Rechnung an den LV vereinbart.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Wastl, Ralf, Masch, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #159881 Vergleich

Datum:

• 16. Oktober 2015

Antragsteller:

• Christina

Antrag:

Der Vorstand beschließt, den Vergleich anzunehmen und 5.644,- € an den Prozessgegner zahlen.

Beschreibung:

Hallo ihr Lieben,

zur heutigen Verhandlung:

Die Richterin was zunächst von dem Anspruch des Klägers komplett überzeugt. Sowohl dem Grunde nach, als auch der Höhe nach. Ich habe dann vorgetragen, dass der Kläger maximal den Steuerschaden geltend machen kann. Dies fand sie, je länger die Verhandlung andauerte, immer mehr nachdenkwürdig. Sie wollte dann doch lieber keine Entscheidung treffen und nochmal drüber nachdenken. Der Gegner hat eine Schriftsatzfrist von drei Wochen bekommen, um zum Schaden vorzutragen.

Um die Sache eventuell abzukürzen haben wir eine Steuerersparnis von 50% angenommen und zunächst folgenden Widerrufsvergleich geschlossen:

1. Die Piraten zahlen an den Prozessgegner 5.644,00 EUR
2. Der Rechtsstreit ist damit erledigt.
3. Die Kosten werden gegeneinander aufgehoben.

Kostenaufhebung bedeutet, dass die Gerichtskosten geteilt werden und jeder seine eigenen Anwaltskosten trägt.

Beide Seiten können den Vergleich bis zum 06.11.2015 widerrufen. Ich bitte Euch daher, mir mitzuteilen, ob der Vergleich für Euch annehmbar ist.

Mit freundlichen Grüßen

Christina Worm Rechtsanwältin

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, superconductor, Masch, Ralf, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #160018 Flyer und Werbemittel für den vKV Mettmann

Datum:

• 17. Oktober 2015

Antragsteller:

• Martin S.

Unterstützer: Martin L., Ulrich .

Antrag:

Lieber Vorstand,

für Velbert (Kreis Mettmann) wollen wir im P-Shop Werbemittel und Flyer bestellen. Außerdem möchten wir einen Infostand durchführen, für den Gebühren bei der Stadt Velbert anfallen, deswegen beantragen wir für folgende Sachen ein Budget von 150 € aus dem vKV Budget des vKV Mettmann.

Die einzelnen Posten sind:

50 Flyer 2,45 €

Kugelschreiber 100 Stk. 35,00 €

Flaschenöffner 30Stk. 10,50 €

Trillerpfeife Signet 20 Stk. 9,00 €

Piratensack 10 Stk. 35,00 €

Kompass 10 Stk. 3,00 €

Umhängeband 10 Stk. 15,00 €

Versandkosten ca. 2,40 €

Infostandgebühren ca. 30 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Wastl, Masch, Stahlrabe, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 150,-
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - #161717 Mitgliederaufnahme

Datum:

• 24. Oktober 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: anwesende LaVos auf dem LPT in Aachen einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #161718 Mitgliederaufnahme

Datum:

• 24. Oktober 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: anwesende LaVos auf dem LPT in Aachen einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #161719 Mitgliederaufnahme

Datum:

• 24. Oktober 2015

Antragsteller:

• Ralf

Antrag:

Der Vorstand beschließt, folgendes Mitglied aufzunehmen: 1 Mitglied, Name aus Datenschutzgründen entfernt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: anwesende LaVos auf dem LPT in Aachen einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Umlaufbeschlüsse "neuer" Vorstand

Finanzantrag - #160672 Budget KMV2015.2

Datum:

• 22. Oktober 2015

Antragsteller:

• Mite

Unterstützer: BAT, Marc

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 60,00 Euro aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands vKV Leverkusen.

Die Mittel sind zweckgebunden für Budget zur Ausrichtung der Kreismitgliederversammlung 2015.2 der Piratenpartei Leverkusen

Der Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2015-10-15_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Wir Piraten Leverkusen laden für den 15.11.2015 zur Kreismitgliederversammlung 2015.2 ein. Für diese benötigen wir externe Versammlungsämter, da wir hier u.a. das Piratenbüro neu wählen. Die beantragten 100,00 Euro beinhalten Reisekosten und Verpflegung der Versammlungsämter, als auch Material sowie Kosten, welche mittelbar und unmittelbar mit dieser KMV zu tun haben. (u.a. Stimmkarten, Wahlurne, mgl. Kosten Miete Versammlungsraum)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, Wastl, pakki, Ralf, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 100,-
• virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad