2015-08-20 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 20.08.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 06.08.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Thomas Woywod

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

Infos der Fraktion

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #148463 Adobe Creative Cloud Team Renewal Angebot

Datum:

  • 17. August 2015

Antragsteller:

  • Dennis


Antrag:

Der Vorstand beschließt, die drei Lizenz für die Adobe Creative Cloud um weitere 12 Monante (bis zum 11.08.2016) für 2519,64€ exkl. Steuern verlängern.


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:

Politischer Antrag - #148605 A Gegendarstellung und Antrag auf Aufhebung/Rücknahme; nebst Gegenantrag zu #148056

Datum:

  • 7. August 2015

Antragsteller:

  • Felix


Antrag:

Der Landesvorstand der Piratenpartei NRW prüft unter den gemachten Hinweisen erneut _sorgfältig_ den Antrag #148056 und hebt den Beschluss vom 6.8.2015 <https://wiki.piratenpartei.de/2015-08-06_-_Protokoll_NRW_Vorstand#Politischer_Antrag_-_.23148056_Antrag_auf_Distanzierung.2FKlarstellung.2FStatement_bzgl_Veranstaltung_mit_Piratenbeteiligung> wieder auf. Gegebenenfalls wird proaktiv meine Person als Zeuge einberufen.

Die im Antrag zugestimmte Aussage wird bei von der Piratenpartei NRW zu verantwortenden Publikationen ersatzlos gestrichen.

Gegebenenfalls wird stattdessen eine Aussage getätigt, dass die Piratenpartei aktive demokratische Prozesse, z.B. Demonstrationen, Kundgebungen und selbstverständlich aktive Teilnahme an Friedensveranstaltungen nicht nur ideologisch unterstützt, sondern dazu aufruft, sich umfänglich zu beteiligen. Weil das Wesenskern einer Mitmachpartei ist - oder mindestens aber sein muss!


Anlässlich, des 70. Jahrestages der feigen Atombombenabwürfe (ARD: Geschichte im Ersten <http://www.daserste.de/information/reportage-dokumentation/dokus/videos/geschichte-im-ersten-nagasaki-warum-fiel-die-zweite-bombe-video-tgl-ab-20-uhr-100.html> , Heise: <http://www.heise.de/tp/artikel/20/20565/1.html>Die US-Legende über Hiroshima und Nagasaki <http://www.heise.de/tp/artikel/20/20565/1.html> ) auf Hiroshima (6.8.1945) und Nagasaki (9.8.1945) ist gesondert öffentlich zu bekunden, das die Piratenpartei NRW sich dem Aufruf der Friedensbewegung anschließt, dass

I.) "von deutschem Boden nie mehr ein Krieg ausgehen darf" (s. BPT-Beschluss GP002 vom #BPT151), sowie dass II.) die Bundesregierung aufgefordert wird, sich dem von der österreichischen Regierung initiierten „Humanitarian Pledge“ uneingeschränkt anzuschließen (" https://www.dfg-vk.de/aktuelles/informationen-der-friedensbewegung/2015/1040 ").

Sieht der Vorstand sich nicht in der Lage, einen entsprechenden Beschluss zu fassen, hat dieser bezüglich der genannten Fragestellung eine außerordentliche Mitgliederversammlung einzuberufen und eine Debatte anzustrengen und darüber befinden zu lassen. Kann der Vorstand dem daraus erwachsenden Beschluss nicht zustimmen, ist ein Rücktritt laut Satzung unerlässlich.

Beschreibung:

1. Die im Antrag gemachten Behauptungen sind unhaltbare unüberprüfbare Beleidigungen, die einzig dem Zweck dienen, einzelne politisch aktive Menschen zu diskreditieren, welche zurecht Missstände in unserer Gesellschaft anprangern. Beispiel: "aus dem Umfeld der [...] Verschwörungstheoretikern"

allein diese Bezeichnung erweckt den Eindruck, dass sich hier *nicht* mit einem konkreten Vorwurf beschäftigt werden soll, sondern das es sich um pauschale Abgrenzung handelt - das ist bereits an dieser Stelle in Zügen faschistoid - in jedem Fall aber ohne rechtsstaatliche Grundlage

2. es wird behauptet, ein Mitglied der Band Bandbreite sei "übergriffig" geworden

Hier fehlt es an genauen Angaben über den angeblichen Übergriff, wie er genau stattfand in welcher Situation genau - die bloße Behauptung, nebst "argumentativer Stützung", indem auf die in der Vergangenheit ausgesprochene Unterstützung des LaVo zum - in dieser Behauptung genannten - Bündnis BlockaDO verwiesen wird, erzeugt einen moralischen Zwang, dass man sich dieses - _schlechten_ und _verwerflichen_ - Antrages nicht verweigern dürfe

ein Armutszeugnis für einen rechtsstaatlich legitimierten LandesVorstand einer demokratischen Partei, sich auf rhetorisch so durchschaubare Weise auf Glatteis führen zu lassen

3. Diese beiden Gründe - also "die sind im Umfeld von VT" und "aber ein Bandmitglied verschiedener Bands, die da auftreten, war übergriffig gegen mich" - werden heran gezogen, um eine ganze Veranstaltung zu diskreditieren - und der LaVo hat dem sogar auch noch zugestimmt - mir war nicht bekannt, dass Sippenhaft nun doch demokratisch akzeptiert und vertretbar sei

4. Die Respektlosigkeit des Antragstellers gegenüber Menschen jeder Art lässt sich allein schon an der Formulierung erkennen: [...] Leider tritt dort auch jemand unter dem Label 'Piraten' auf. Wie ich mittlerweile herausgefunden habe, eine Dame aus XXX. (XXX aus XXX tritt dort zwar auch auf, aber nicht als Pirat angekündigt und pakki hat glaube ich mit ihm kommuniziert?) Wie dem auch sei. [...] a) das Mindeste, was ich erwarte, ist dass mein Name richtig geschrieben wird - wer nicht einmal so viel Aufmerksamkeit und Sorgfalt walten lässt, ist vlt auch in seiner übrigen Einschätzung von Situationen - und insbesondere der genannten - _nicht_ besonders vertrauenswürdig oder zuverlässig b) alleine die Erwähnung in Klammern hätte dazu führen müssen, dass der Antrag formal abgelehnt wird, da hier ein Zusammenhang hergestellt wird, der rufschädigend wirkt - für eine Partei die sich offen gegen Mobbing wendet, ist das ein unverzeihlicher grober Fehler

5. Ich werde in dem Antrag zwar namentlich genannt, aber ich wurde zu keinem Zeitpunkt kontaktiert oder in irgendeiner Form befragt - eine Stellungnahme durch mich kann erst im Nachhinein erfolgen, da mir der Sachverhalt nicht zur Kenntnis gebracht wurde - das ist alles andere als verfahrenstechnisch vertretbar. Diese hier angedeutete Veranstaltung ("http://friedenstournee.org/") - von der man nicht einmal für nötig hielt, sie komplett zu benennen - ist seit Monaten öffentlich bekannt! Wieso wurde 2 Tage vor Stattfinden ein Vorstandsbeschluss im Eilverfahren beantragt? Wieso wurde dieser Schnellschuss überhaupt zugelassen? Sind die gegenwärtig amtierenden Mitglieder des Vorstandes unfähig oder Marionetten bestimmter Interessensgruppen? Diese Polemik an dieser Stelle soll zeigen auf welch schändliche Weise man sich hat instrumentalisieren lassen von Kräften, deren Redlichkeit eindeutig in Frage gestellt werden muss.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #149870 Zahlungserinnerungen an die Bundesverwaltung delegieren

Datum:

  • 14. August 2015

Antragsteller:

  • Piratenschlumpf


Antrag:

Der LV NRW delegiert aktuelle und zukünftige "Zahlungserinnerungen via E-Mail" für Mitgliedsbeiträge zum nächstmöglichen Zeitpunkt an die Bundesverwaltung.

Details: http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf

Beschreibung:

NRW hat aktuell 4523 Mitglieder, davon 4121 mit Mail Adresse und 1656 stimmberechtigt. Also 402 Mitglieder nur mit Postanschrift. Im CRM sind ausserdem 2025 SEPA Lastschriften eingetragen - weniger als Stimmberechtigte! Ausserdem gibt es 615 Mitglieder die eine Lastschrift haben aber nicht stimmberechtigt sind (@Ralf: es gibt zwei neue Spalten im 286er Report, dort siehst du die Zahlen)

Also Mahnverfahren. Es gibt 3 Arten von nicht-stimmberechtigten Mitglieder:

Gruppe 1 615 Mitglieder mit SEPA Lastschrift. Hier muss der Lastschrifteinzug getriggert werden. Das Beitragsteam müsste das schaffen wenn ihr es wollt und ihnen das sagt. Muss man nur machen. Diese Gruppe sollte nicht gemahnt werden.

Gruppe 2 402 Mitglieder nur mit Postanschrift. Hier müsst ihr selbst mahnen per Post. Z.B. mit der Einladung zum LPT.

Gruppe 3 1850 Mitglieder mit Mail. Low Hanging Fruits. Hier bietet der Bund die Option, das Mahnverfahren über den Bund laufen zu lassen. Ihr müsst dafür quasi nichts tun, ausser die BundesGenSek beauftragen das Mahnverfahren für NRW (nur für Mitglieder ohne SEPA Lastschrift) zu aktivieren. Details können von Bernd & Ralf auf dem Verwaltungstreffen besprochen werden

Vgl. http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungssoftware/CRM/P_Mahnlauf

Und die NRW Verwaltung muss natürlich alle Mail-Rückläufer des Mahnverfahrens bearbeiten.


Streichungen: Die Bundesverwaltung führt Streichungen nur nach explizitem LaVo-Beschluss durch. Das Bundes-Mahnverfahren führt keine automatischen Streichungen durch.

Ich empfehle, das Mahnverfahren (mindestens für Gruppe 3) noch dieses Jahr zu starten, am besten sofort. Alle Mitgliedsbeiträge die noch dieses Jahr eingenommen werden zählen als Eigeneinnahmen in diesem Jahr und sind wichtig für die Parteienfinanzierung und die späteren Länderfinanzausgleiche.

Ausserdem empfehle ich alle Kreise darüber zu informieren das ein zentrales Mahnverfahren anlaufen wird.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget:
  • virtueller Kreisverband


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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