2015-07-09 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 09.07.2015

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 25.06.2015 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Sebastian Kroos

Thomas Woywod

Manfred Schramm

Bernd Janotta

Ralf Hurnik

Daniel Rasokat

Dennis Deutschkämer

Marc Janßen

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
aufgelöst
  • Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto 
xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Infos der Fraktion

Termine

Anträge an den LVor

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #141510 Werbemittelbudget bis zum 3 Oktober 2015 für den vKV Recklinghausen

Datum:

  • 19. Juni 2015

Antragsteller:

  • Uwe Fischer

Unterstützer: Melanie Kern, Sascha Köhle, Helder Aguiar, Tatjana Kordic

Antrag:

Der LV NRW möchte bitte folgendes Budgets für den vKV Recklinghausen beschließen. Ein Werbemittelbudget von 1000 € für alle Aktionen bis zum 3 Oktober 2015.

Wie in jedem Jahr veranstalten wir einen Infostand am 3 Oktober im Volksparkfest Marl.

Des weiteren sind bis zum 3 Oktober noch weitere Aktionen geplant , für die ich im Vorfeld noch einige Werbematerialien einkaufen muss.


Hier unsere bisherigen Ausgaben und Finanzanträge aus dem vKV Konto Recklinghausen:

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Recklinghausen/Schatzmeister

Beschreibung:

Hier mal eine Aufstellung von dem was ich schon weis

Ein paar Sachen aus dem P-Schop für den 3 Otober

Feuerzeug 200 Stk. Art.-Nr.: 23008 90,00 €

Kugelschreiber orange - 200 Stk. Art.-Nr.: 23002 70,00 €

Piraten Luftballons Weiß - 200 Stk. Art.-Nr.: 22004 19,00 €

Modellierballons Orange - 1000 Stk. Art.-Nr.: 22001 69,00 €


Dann Popkorn Tüten und Popkonöl


Für die Flüchtlingsdemo-Kunstprojekt sind folgende Sachen geplant. 

Maschendrahtzaun ca. 25m (nachenmessen!!!!) ca. 1,50 €/m
Standfüsse (Schirmständer) 4 Stk + 2 vorhandene
Stacheldraht 25m ca. 15€
Holzpfosten (2x 2m als Flaggenmast) (durchmesser ca. 30-35mm)
Holzpfosten (4x 1m als Stütze für Zaun)
Totenkopfflagge als "Ausland" http://www.spreadnews.de/wp-content/uploads/2012/05/totensch%C3%A4del-totenkopf-pd.jpg
2x EU Flagge für die Grenze
Panzerband
Müllbeutel (blau) "das weite Meer"
Mini Schlauchboot
Müllsäcke (Schwarz) als leichensäcke
alte Kleidung zum am Zaun hängen - Babystrampler
Stellenanzeige innerhalb "EU" Mangelberufe - passende CV an den Toten im Meer
Wurfmaterial als "Belohnung" für Kurzzeitflüchtlinge

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, artgerecht, Wastl, Ralf, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: € 1.000
  • virtueller Kreisverband: vKV Reklinghausen

Sonstiger Antrag - #142763 Benutzergruppe Landesvorstand NRW im Wiki bereinigen aktualisieren

Datum:

  • 29. Juni 2015

Antragsteller:

  • Wastel


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Benutzergruppe Landesvorstand NRW im Wiki wie folgt zu besetzen: 

Pakki, Wastl, Thomas, Ralf, Manfred, Bernd, Marc, Daniel, Dennis

Aus der Gruppe Landesvorstand NRW sind zu entfernen:

  • At ‏‎(redaktion-nrw, vorstand-nrw) (Erstellt am 3. Dezember 2009 um 17:50 Uhr)
  • Ballerstaedt (vorstand-nrw) (Erstellt am 21. März 2012 um 11:14 Uhr)
  • DanielSan‏‎ (Bürokrat, nrwweb, Administrator, vorstand-nrw) (Erstellt am 5. August 2009 um 02:19 Uhr)
  • FrauMaja (nrwweb, redaktion-nrw, vorstand-nrw) (Erstellt am 17. März 2012 um 23:59 Uhr)
  • Goody (nrwweb, vorstand-nrw) (Erstellt am 6. September 2009 um 17:08 Uhr)
  • Stephy (nrwweb, schatzmeister, vorstand-nrw) (Erstellt am 14. April 2012 um 22:50 Uhr)
  • Tinmachine (Diskussion


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, Dennis, pakki, Ralf, artgerecht
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #143348 Kompensation für defekten Stromerzeuger/Generator

Datum:

  • 2. Juli 2015

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschliessen, den von Sqampy ausgeliehenen Generator gegen eine Ausgleichzahlung von 120,- € von ihm zu übernehmen. Das Gerät geht damit in das Eigentum des LV NRW über.

Beschreibung:

Preisbeispiele/Wertermittlung: http://www.ebay.de/sch/Baugewerbe-/11765/i.html?LH_BIN=1&_from=R40&_nkw=stromerzeuger&_dcat=65408&Kraftstoffart=Benzin&rt=nc&_trksid=p2045573.m1684

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Wastl, pakki, artgerecht, Ralf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #142466 Kostenbeteiligung Rechtsstreit kulturgut Essen

Datum:

  • 29. Juni 2015

Antragsteller:

  • Hartmut

Unterstützer: Wilfried: wadamy@piratenpartei-nrw.de Kai: kai.hemsteeg@piratenpartei-nrw.de Nils: nils.malescha@piratenpartei-nrw.de

Antrag:

Moin liebe Vorstände!

Ich beantrage 300 EUR aus dem Budget des vKV Essen zur Prozesskostenunterstützung für die Initiatoren des Bürgerbegehrens Kulturgut zur Fortführung ihrer Klage gegen die Stadt Essen. Wir Piraten hatten das Bürgerbegehren bereits unterstützt und sollten dieses Engagement fortführen: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-05-29_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.2381149_.2F_Rechtsstreit_kulturgut_Essen

Beschreibung:

Die Klage von Kulturgut hat dazu geführt, dass die Stadt Essen ihre Strategie ändern musste. Der hier dokumentierte Verfahrensschritt wurde erfolgreich abgeschlossen, weil die Stadt zu Unrecht Unterschriften aufgrund fehlender Detaildaten für ungültig erklärt hatte: http://kulturgutessen.de/kulturgut-klagt-gegen-die-stadt/

Die neue Strategie der Stadt Essen lautet, dass ein Bürgerbegehren gegen Finanzbeschlüsse des Rates nicht zulässig sind, obwohl die Beschlüsse des Rates in diesem Fall das kulturelle Angebot der Stadt sehr einseitig negativ beeinflussen. Sollte sich diese Rechtsauffassung durchsetzen, dann könnte der Rat der Stadt Essen allein durch Entzug von Finanzmitteln nach Belieben Schwimmbäder, Bibliotheken etc. ohne das Risiko eines Bürgerbegehrens schließen.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens möchten sich mit Unterstützung der Piratenpartei dagegen wehren, dass die Stadtverwaltung von Essen mit dem Argument der Unzulässigkeit in Finanzthemen das Beteiligungswerkzeug "Bürgerbegehren" faktisch abschaffen kann.

Ich bitte um eine zügige Entscheidung als Umlaufbeschluss.

Gruß Hartmut

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Wastl, Ralf, Thomas (per mail)
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate
  • Budget: 300,00
  • virtueller Kreisverband: vKV Essen

Finanzantrag - #143413 Finanzantrag PShop / Projekt "Wahlkampfshop"

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Stephanie Schmiedke & Stefan Körner für den Bundesvorstand, Gordon Thomas, Geschäftsführer PShop


Antrag:

Der Landesvorstand beschließt, sich mit € 1.000,- am parteiinternen Crowdfunding für das Projekt "Wahlkampfshop" zu beteiligen.

Die benötigte Summe wird bis spätestens zum 15.07. auf dem zentralen Beitragskonto benötigt.

Empfänger: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 4796586 Bankleitzahl: 83065408 Bank: Deutsche Skatbank Altenburger Land eG IBAN: DE60830654080004796586 BIC: GENODEF1SLR Verwendungszweck: "Crowdfunding Wahlkampfshop"

Beschreibung:

bei der Marina Kassel am 14.06. haben Stephanie Schmiedke (Generalsekretärin Piratenpartei Deutschland) und Gordon Thomas (Geschäftsführer PShop) das neue Web-2-Print Konzept des PShop vorgestellt. Der entsprechende Mitschnitt ist ist noch bei der SG Video in Bearbeitung, wird aber sicherlich bald verfügbar sein.

Wie ihr selbst sicherlich am besten wisst, haben wir 2016 in sieben Bundesländern Wahlen zu stemmen. Davon sind in zwei Bundesländern (Hessen und Niedersachsen) Kommunalwahlen. Dazu kommen 2017 drei weitere Landtagswahlen und eine Bundestagswahl.

Wir stehen vor großen Herausforderungen und zahlreichen Problemen:

Aus Erfahrung wissen wir, dass wir schon in den vergangenen Wahljahren Schwierigkeiten hatten alle Gliederungen mit (Direktkandidaten) Flyern und Plakaten zu versorgen - auch mit einer gut besetzten SG Gestaltung. In der aktuellen Situation - mit einer geschrumpften Aktivenzahl und vielen Gestaltern die der Partei den Rücken gekehrt haben werden wir also zusätzlich zum eigentlichen Wahlkampf auch noch das Problem mit der Flyer- und Infomaterialversorgung haben. Das wird zur Folge haben, dass viele Gliederungen ihre eigenen Flyer basteln und drucken werden, da einfach niemand da sein wird, der die ganze Arbeit erledigt. Das wiederum bedeutet erfahrungsgemäß, dass es ein Sammelsurium an unterschiedlichen Designvarianten geben wird, welches gar nicht im Sinne der Übereinkunft der Landesvorsitzenden ist - auf ein einheitliches Erscheinungsbild der gesamten Partei in der Öffentlichkeit hinzuwirken. Außerdem sollen unsere spärlichen Aktiven in Kreisen und Ländern ihre Zeit für den Wahlkampf und auf der Straße nutzen, anstatt stundenlang vor dem Rechner zu sitzen und sich mit Gimp oder Photoshop & Co herumzuschlagen.

Doch nicht nur die Flyer zum Wahlkampf sind ein Problem. Auch als kleine Partei müssen wir den Anspruch haben uns der Öffentlichkeit professionell und ansprechend zu präsentieren - so wie es unsere politischen Mitbewerber auch tun, die dafür wesentlich mehr Ressourcen zur Verfügung haben. Trotzdem werden bach wie vor Restbestände an Themenflyern verteilt auf denen teilweise noch Bernd Schlömer oder Thorsten Wirth als vertretende Person genannt werden. Entsprechend gibt es auch unterschiedliche Designlinien. Aktuelle Flyer haben wir so gut wie keine.

Wir brauchen also eine Möglichkeit all diese Probleme zu lösen, die Öffentlichkeitsarbeit für alle unsere Gliederungen einfacher zu machen und vor allem auch unsere ehrenamtlichen Helfer zu entlasten. Unser Ziel war es, ein Konzept auf die Beine zu stellen, welches kurzfristig umgesetzt werden kann, finanziell machbar ist und der Partei sowie ihren Gliederungen einen nachhaltigen Nutzen für die nächsten beiden Wahlkampfjahre und darüber hinaus bringt.

  • Unsere Idee:*

Wir haben uns einmal angesehen wie andere Parteien das Problem mit der Flyerversorgung lösen: Hier ein Beispiel von der SPD: http://spd-printshop.bw-h.de/index.php?cPath=1&XTCsid=ce0aehi0oshm05fe9dhso8vbj6 Nun ja, das können wir auch! Aber weil wir Piraten sind können wir das in cool! Intuitiver zu bedienen und mit mehr Freiraum für eure Gestaltungen. :-)

  • _Das Konzept:_*

Unsere geplante web2print Funktion ist ein Online-Designer-Tool, gepackt in eine einfache und benutzerfreundliche Oberfläche, welches die Gestaltung von personalisierten Flyern, Plakaten, Postkarten, Aufklebern und Visitenkarten etc. ermöglicht. Wir wären jedoch nicht Piraten, wenn wir die sich daraus ergebenden, Möglichkeiten nicht auch gleich noch mitnutzen würden. Und so wird die web2print Funktion neben den Druckprodukten auch die Möglichkeiten bieten Artikel wie Shirts, Tassen und Giveaways nach euren Wünschen individualisierbar anzubieten. Als kleine Beispiele, eine Tasse mit eurem Landeslogo oder ein Shirt passend zu einer gerade bei euch laufenden Aktion.

Mit Hilfe der web2print Funktion werden so im Laufe der Zeit immer mehr Artikel im PShop individualisier- bzw. anpassbar und damit auch für andere entsprechend bestellbar sein.

Eine kleine Übersicht auf die Funktionen, den Zeitplan und wo das Projekt gerade steht gibt es hier: http://shop.piratenpartei.de/web2print.html

  • _Die Umsetzung:_*

Das Portal soll - auf Anregung der Landesverbände BW und RLP - zum 01.09. fertig sein und allen Landesverbänden und deren Untergliederungen zur Verfügung stehen.

Auf Grund der finanziellen Situation des Bundesverbandes rufen wir hiermit unsere Gliederungen - für die wir letztlich dieses Konzept entwickelt haben - auf, sich an den anfallenden Kosten im Rahmen eines parteiinternen Crowdfundings zu beteiligen.

  • Level 1: "Web2Print-Portal"*

Das Primärziel dieses Crwodfundings ist es, die Kosten für das Web2Print-Portal einzusammeln.

(erreicht bei 3.300,-€)

Jeder Euro der darüber hinaus von den Gliederungen im Rahmen des Crowdfundings "WahlkampfShop" eingeht werden wir wie folgt verwenden:

  • Level 2: "Vorlagen"*

Für ein voll funktionstüchtiges Portal benötigen wir nicht nur die Software an sich, es müssen auch zeitnah die entsprechenden Vorlagen erstellt werden. Das wird unsere Gestalter unter starken Zeitdruck stellen. Wir würden gerne diese Last von ihnen nehmen, da sie alle ehrenamtlich arbeiten und nebenbei auch noch Ämter in der Partei wahrennehmen. Wir möchten deshalb gerne diese Arbeit outsourcen und Vorlagen für

- Plakate - Direktkandidatenflyer - Themenflyer - Veranstaltungsflyer - etc.

von einem professionellen Gestalter erstellen lassen. Diese sollen dabei so gestaltet werden, das sie Individualisierungen mit z.B. mit Landeslogos ermöglichen aber auch über den anstehenden Wahlkampf hinaus sowohl in Ländern als auch Bund genutzt werden können und dabei dem aktuellen CD der Partei entsprechen.

(erreicht bei 5.000,-€)

  • Level 3 "Grundausstattung Flyer"*

Wie bereits erwähnt haben wir KEINE aktuellen Flyer. Wir möchten ein Basispaket von 15-20 Themenflyern in das Sortiment des Shops aufnehmen - in aktuellem Design gemäß unseres Corporate Designs, überabeitet von einem professionellen Gestalter.

(erreicht bei 9.500,-€)

  • Level 4 "Investition Wahlkampfmaterial"*

Um die wahlkämpfenden Gliederungen schnell und flexibel mit Wahlkampfmaterial / Giveaways zu versorgen müssen neue Artikel ins Sortiment und auf Lager gelegt werden. Jeder Euro der nach Level 3 unseres Konzept noch im Crowdfundingpool eingeht wird vom PShop dazu genutzt werden entsprechend ins Sortiment zu investieren.

(open End)


Den aktuellen Stand der Crowdfundingkampagne werden wir hier dokumentieren: https://wiki.piratenpartei.de/PShop/Crowdfunding

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, pakki, Wastl, Ralf, Thomas (per mail), Masch
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Budgetposten muss noch geklärt werden

Politischer Antrag - #143678 Bündnispartner der Freiheit statt Angst Münster

Datum:

  • 5. Juli 2015

Antragsteller:

  • Wastl (auf Rückfrage von @rwolupo)


Antrag:

Der Vorstand beschließt "Wir, die Piraten NRW unterstützen die Freiheit statt Angst Demo am 15.08. in Münster"


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Wastl, pakki, Ralf, Dennis, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

der LV hatte bereits im Mai dazu aufgerufen, sich aktiv an der FsA zu beteiligen

Finanzantrag - #143893 Finanzantrag vKV MK

Datum:

  • 7. Juli 2015

Antragsteller:

  • Linn Rohr

Unterstützer: JJX, Jonas Pöhler, Jan Rohr

Antrag:

Beantrage Summe: 300,00€ aus dem Budget des virtuellen Kreisverbandes Märkischer Kreis

Wir beantragen diese Summe als Budget für Freifunk Router zum Ausstatten von Flüchtlingsunterkünften.

Beschreibung:

Aktuell sind geplant mehrere Wohneinheiten ,unter anderem große Unterkünfte ~ 150 Personen, im MK mit Freifunk zuversorgen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür:
  • Dagegen: Stahlrabe, artgerecht, pakki, Wastl, Ralf
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.


Anmerkung des Vorstands
Stahlrabe: Damit verstossen wir gegen das PartG. Hatte ich ja schon an anderer Stelle mal erklärt. Anders würde es aussehen, wenn beim Einloggen klar wäre, daß das Netz von der Piratenpartei zur Verfügung gestellt wird. Das dürfte aber den Interessen des Freifunk e.V. widersprechen.

Wir haben es bitter nötig, unser Geld für Dinge auszugeben, für die wir dauerhaft wahrgenommen werden. Das sehe ich hier nicht, selbst dann nicht, wenn irgendwo in der Presse die Piraten als Randnotiz erwähnt werden.


Sonstiges

Thema

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

  • tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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