2015-06-25 - Protokoll NRW Vorstand
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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 25.06.2015
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 25.06.2015
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Sebastian Kroos
- Thomas Woywod
- Manfred Schramm
- Bernd Janotta
- Ralf Hurnik
- Daniel Rasokat
- Dennis Deutschkämer
- Marc Janßen
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 28.05.2015 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Sebastian Kroos
Thomas Woywod
Manfred Schramm
Bernd Janotta
Ralf Hurnik
Daniel Rasokat
Dennis Deutschkämer
Marc Janßen
Berichte Statistik
- Mitglieder
xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
aufgelöst
- Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
- Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto
xx.xx.2015 - 000.000,00 €
Infos der Fraktion
Termine
- FsA-Tour: http://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/
- 12.07. Hanfdemo in München
- 30.08. TdpA http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2015.1
Anträge an den LVor
Sonstiger Antrag - #139783 GO (1)
Datum:
- 4. Juni 2015
Antragsteller:
- Horst Wesling
Antrag:
Ich bitte den Landesvorstand, die momentane Geschäftsordnung durch die überarbeitete Neufassung (als Anhang beigefügt) zu ersetzen.
Beschreibung:
Die Neufassung finde ich leichter lesbar, eindeutiger - und schöner.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #139783 GO(2)
Datum:
- 4. Juni 2015
Antragsteller:
- Horst Wesling
Antrag:
Ich bitte den Landesvorstand, die jeweils geltende Version der Geschäftsordnung durch eine Fachkraft überprüfen zu lassen.
Beschreibung:
Die Geschäftsordnung des Landesvorstandes NRW darf in jeder Hinsicht vorbildlich sein.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Sonstiger Antrag - #139783 GO(3)
Datum:
- 4. Juni 2015
Antragsteller:
- Horst Wesling
Antrag:
Ich bitte den Landesvorstand, den in Euren Sitzungsprotokollen unter NÖ Teil stets wiederkehrenden Satz zu ändern in "Dient dazu ... , welche zur Wahrung des Schutzes von personenbezogenen Daten unter Ausschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen."
Beschreibung:
Piraten wahren den Schutz personenbezogener Daten. Die NSA und andere Bösewichte (be-)wahren Daten, die personenbezogen und daher (eigentlich) schützenswert sind.
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget:
- virtueller Kreisverband
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiges
#140260 Vorschlag
Liebe Piraten,
ich möchte euch heute etwas vorschlagen was ich in Hamburg beim Landesparteitag schon einmal gesagt habe. So wie sich die Piraten nach außen darstellen wird mit einem weiteren Anstieg der Wählerschaft nicht zu rechnen sein sondern wir haben ja nun alle mitbekommen dass die anfängliche Euphorie nun verflogen ist. Auch dass der Name Piraten nicht mehr zeitgemäß ist und die Wählerschaft auch nicht mehr erreicht. Zu einem ist das auf wenige zurückzuführen die durch ihr
undiszipliniertes Verhalten der Partei geschadet haben. Ich möchte folgendes vorschlagen dass sich die Piraten einen anderen Namen geben und zwar schlage ich vor. Bürgerliche Direkte Demokratie in diesem Namen ist alles enthalten was eigentlich eine moderne Zukunftsweisende Partei Aussagen muss.
Diesen Namen habe ich auch schützen lassen und das Konzept habe ich über ein Jahrzehnt schon in meinem Schreibtisch. Mit der vorhandenen Logistik könnten wir wirklich richtig durchstarten bei der Bundestagswahl 2017. Auch die Schreibweise in englischer Sprache ist geschützt durch Internationales Copyright.
Ich würde vorschlagen dass wir uns auf einem außerordentlichen nationalen und internationalen Parteitag einmal zusammensetzen und meinen Vorschlag diskutieren. Auch mit den weitergehenden Gedanken die ich mir zu diesem Konzepts gemacht habe.
Als Anlage sende ich euch mal einen alten Zeitungsbericht mit, der euch zeigt das ich mir schon seit Jahrzehnten Gedanken mache über die Probleme die die Menschheit hat. Auch könnt ihr erkennen das ich schon 1984 das Mediendesign erfunden habe als das Internet noch Netzwerk war. Außerdem bin ich derjenige der Google schon eine Niederlage vor der Europäischen Kommission beigebracht habe. Auch der jetzt anstehenden Prozess gegen Google vor dem Europäischen Gerichtshof werde ich gewinnen. In diesem Prozess geht es um die Verbreitung von Lügen zu meiner Person.
Für heute möchte ich gerne schließen, und verbleibe bis zu einer Antwort
Thema
NÖ Teil
Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.
Nächster Termin
- tt.mm.2015 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad