2015-05-28 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 28.05.2015

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Organisatorisches

• Datum: 28.05.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Sebastian Kroos
• Thomas Woywod
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Ralf Hurnik
• Daniel Rasokat
• Dennis Deutschkämer
• Marc Janßen

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 14.05.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Termine

• 30.05. Japantag in Düsseldorf Infostand der KVs und auch die LGS wird bespielt

• FsA-Tour: http://freiheitstattangst.de/tourplan-2015/

• 06.06. das 3. kommunales Vernetzungstreffen im Unperfekthaus, um Anmeldung wird auch hier gebeten, bitte bei Toso melden, dann werden die Kosten übernommen - Anmeldung per Mail an kvt@piratenfraktion-nrw.de

• 13.06. Marina Kassel und auch IDP (International Day of Privacy)
• 12.07. - Hanfdemo in München

Anträge an den LVor

Wiedervorlage

Sonstiger Antrag - #136832 Terminplanung zur Landtagswahl 2017

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Geehrte Kollegen im Landesvorstand, liebe Piraten im CC,

angeregt durch die Debatte auf der Mailingliste NRW, beantrage ich beim Landesvorstand NRW folgenden Terminplan zu beschließen:

2015

II. Quartal

• Planung des Tag der politischen Arbeit 2015.1 zur Behebung inhaltlicher, struktureller & organisatorischer Probleme im Landesverband in Abstimmung mit der AG Events/LPT-Orga-Team für das III. Quartal

• Ausschreibung Vorwahlkampfteam Landtagswahl 2017

• Ausschreibung Programmkommission Landtagswahl 2017

III. Quartal

• Tag der politischen Arbeit 2015.1 zur Behebung inhaltlicher, struktureller & organisatorischer Probleme im Landesverband

• Festlegung Vorwahlkampfbudget durch den Landesvorstand

• Beauftragung Vorwahlkampfteam durch den Landesvorstand

• Beauftragung der Programmkommission Landtagswahl '17 durch den Landesvorstand

• Festlegung des Zeitplans Wahlkampf durch den Landesvorstand

• Aufgaben Vorwahlkampfteam (Planung Strategie- und Organerarbeitung)

• Klausur Landesvorstand + Landtagsfraktion

IV. Quartal

• Landesparteitag 2015.2 (2 Tage)
  • Vorstellen der Zwischenergebnisse Programmkommission (1. Tag)
  • Neuwahl Landesvorstand (1. und 2. Tag)

• Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2015/16

• Tag der politischen Arbeit 2015.2
  • Vorstellung der Ergebnisse des Vorwahlkampfteams

• Eröffnung der Kandidatenliste (im Wiki) für die Aufstellungsversammlung Landtagswahl 2017

• Tag der politischen Arbeit 2015.2

• Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2017

Dafür: einstimmig (außer Stahlrabe)
Dagegen:
Enthaltung:Stahlrabe

DIESER TEIL FÄLLT BIS ZUR NÄCHSTEN SITZUNG RAUS

2016

I. Quartal

• Ausschreibung Wahlkampfteam 2017
• Aufgabenbeschreibung Wahlkampfteam 2017
  • Erarbeitung/Entscheidung/Umsetzung Strategie & Orga

• Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Landtagswahl 2017

• Landesparteitag 2016.1 (2 Tage)
  • Ergebnisse Programmkommission (Anträge für Wahlprogramm)

• Tag der politischen Arbeit 2016.1 (1 Tag)
  • Vorstellen der Zwischenergebnisse der Programmkommission
  • Einarbeitung der Kandidaten für die LTW 2017
  • Programmatische Schulungen für den Wahlkampf

• Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

II. Quartal

• Landesparteitag 2016.2 - Aufstellungsversammlung LTW 2017 (2 Tage)
  • Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2017 (15 Monate vor der Landtagswahl darf die Aufstellungsversammlung in NRW stattfinden)

• Festlegung Wahlkampfbudget 2017 (LTW und BTW) durch den Landesvorstand
• Aufstellen Wahlkampfteam durch Landesvorstand

III. Quartal

• Entwicklung der Werbemittel für den Landtagswahlkampf 2017
• Tag der politischen Arbeit 2016.2
• Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

IV. Quartal

• Landesparteitag 2016.3 (2 Tage)
  • Neuwahl Landesvorstand
  • Ergänzungen zum Wahlprogramm Landtagswahl 2017
  • Verabschiedung Wahlprogramm Landtagswahl 2017

• Aufgabenbeschreibung für den Landesvorstand 2016/17
• Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

• Eröffnung der Kandidatenliste (im Wiki) für die Aufstellungsversammlung Bundestagswahl 2017

• Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017

• Finalisierung & Bestellung der Werbemittel für den Landtagswahlkampf 2017

2017

I. Quartal

• Regionalversammlungen zur Vorstellung der Kandidaten für die Bundestagswahl 2017

• Landesparteitag 2017.1 (Ende März oder Anfang April) (2 Tage)
  • Vorstellung der Kampagne zur LTW 2017
  • Aufstellungsversammlung für die Bundestagswahl 2017

• Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

II. Quartal

• Landtagswahlkampf 2017
• Landtagswahlen 2017
• Wahlnachlese

III. Quartal

• Tag der politischen Arbeit 2017.1 (Schulungen in Bundesthemen)
• Bundestagswahlkampf 2017
• Klausur Landesvorstand & Landtagsfraktion

IV. Quartal

• Tag der politischen Arbeit 2017.2 (Schulungen in Bundesthemen)
• Bundestagswahlen 2017
• Wahlnachlese

Beschreibung:

Mit dem Zeitplan geben wir allen Piraten die Möglichkeit sich rechtzeitig auf den Wahlkampf 2017 einzustellen und zu entscheiden wie Sie sich einbringen können und wollen. Danke an Fotios Amanatides & Kai Schmalenbach (für das Anstossen), Christian Thiessen (für die Vorlage) und an Jürgen Asbeck (für das "zeitlich den Rücken freihalten" ;-)).

Das Wahlkampfteam für die Landtagswahlen 2017 sollte meiner Meinung nach auch den Bundestagswahlkampf 2017 organisieren, da vieles ineinander greift und kein neues Team eingearbeitet werden muss.

Disclaimer: das ist natürlich als ein Vorschlag zu sehen und soll in der kommenden Sitzung diskutiert werden - es gibt sicher vieles, was ich nicht bedacht habe

Diskussion:

Wastl: sieht Probleme bei der starken Formalisierung und der festlegung von Teams in Vorfeld

pakki: wir brauchen frühzeitig Verantwotliche, denen wir Arbeit übertragen können

moni: wenn Anfang 2016 die Landesliste gewählt wird, könnte die Arbeit schwierig werden, für diejenigen, die jetzt noch in der Fraktion sind, aber nicht auf der Liste. Erst die etwa 5 Themen für den Wahlkampf festlegen und dann Kandidaten finden, die diese Themen vertreten.

Vorschlag um trotzdem frühzeitig Kandidaten zu "puschen": keine AV sondern nur eine Präfenrenzliste

Phörmchen: TdpA sind überflüssig, erst Programmparteitag und dann Kandidaten wählen

Grumpy: habt ihr mit Saarland und SH gesprochen, die haben doch ähnliche Probleme, wie gehen die damit um.

Toso: erst die Themen festzurren, dann sieht man auch, wer an den Thmen mitgearbeitet hat.

Vorschlag Marc: Abstimmung jetzt für die Vorschläge bis zum IV. Quartal 2015

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, artgerecht, Wastl, pakki, Bernd, Dennis, Thomas, Ralf
• Dagegen:
• Enthaltung: Stahlrabe

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Abgestimmt wurde über die Termine bis Ende 2015

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad