2015-04-02 - Protokoll NRW Vorstand

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Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 02.04.2015

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Organisatorisches

• Datum: 02.04.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Maja Tiegs
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Daniel Rasokat
• Dennis Deutschkämer
• Marc Janßen

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 19.03.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

xx.xx.2015 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #133893 Haushaltsdarstellung online

Datum:

• 26. März 2015

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Antrag:

Hallo Landesvorstand,

ich beantrage, das der LV NRW sich der transparenten Haushaltsdarstellung online anschließt, die die Bundesschatzmeisterei zur Verfügung stellt. Für alle Details siehe Detail unten von @bitsammelwanne.

Begründung: Parteigrundsätze. Sagt lieber mal warum der LV das nicht tun sollte, mir fällt nämlich kein Grund dagegen ein.

Danke, Martin

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #133938 Antrag auf Feststellung der Inaktivität von Strukturen im Rhein-Kreis Neuss

Datum:

• 27. März 2015

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Antrag:

Hallo Landesvorstand,

wir haben ein paar alte inaktive Strukturen bei uns im Rhein-Kreis Neuss, die inzwischen faktisch schon seit Jahren nicht mehr existent sind. Unsere Arbeitsstrukturen haben sich seit Landtags- und Kommunalwahl inzwischen auch komplett verändert. Teilweise ist es nicht zu schaffen, die betreffenden Personen noch zusammenzubekommen, würde man diese Strukturen sich selbst auflösen lassen wollen.

Daher beantrage ich, das der Landesvorstand die Inaktivität folgender Organisationseinheit (Crews sind nach §20(1)(a) und §26 Satzung Organisationseinheiten) feststellt. Die Organisationseinheiten lösen sich dann automatisch nach §25 (1) auf und wir haben ein paar Altlasten weniger:

1. Neusser Crew "Piratae Novaesiani" Nächstes Crewtreffen laut Wikiseite: Freitag, 13.12.2011 - 19:00 Uhr Letztes Protokoll vom 2011-08-23. https://wiki.piratenpartei.de/Neuss/Crew_piratae_Novaesiani

2. Neusser Crew "Neusser Korsaren" https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Crew/Neusser_Korsaren Nächstes Crewtreffen laut Wikiseite: Dienstag 27.07.2010 - 19:00 Uhr Keine Protokolle im Wiki

3. Arbeitskreis zur Erarbeitung der Wahlprogramms zur Kommunalwahl: AK Kommunalpolitik Rhein-Kreis Neuss Letztes Protokoll vom 2013-11-13. https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Rhein-Kreis_Neuss

4. AK Kommunalpolitik Grevenbroich Letztes Protokoll vom 2012-11-07 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Grevenbroich

Falls der Landesvorstand die Inaktivität dieser Organisationseinheit negiert, so beantrage ich hilfsweise die Feststellung des Verstoßes gegen das Transparenzgebot (Landessatzung Strukturordnung §21), da seit Jahren keine Protokolle aktueller Treffen veröffentlicht werden.

Vielen Dank,

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #133890 Beamer Lampe LV BEAMER

Datum:

• 26. März 2015

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge beschliessen, Herrn Tim Reuter damit zu beauftragen, für 241,20€ eine neue Lampe für den LV-eigenen Beamer zu kaufen.

Beschreibung:

Den Beamer benötigen wir für den kommenden LPT und er muss sowieso repariert werden. Untenstehend das recherchierte Ergebnis von Timmy. Ich schlage vor, dass der Beamer daraufhin an das LPT Orgateam gehen soll.

Die Lampe kostet 241,20€ inkl. MwSt. inkl. Gehäuse!!! 3 Monate oder 500 Betriebsstunden Garantie.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Dennis, Bernd, Masch, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 21 - Sachausgaben Sonstige

Finanzantrag - #133789 Finanzantrag Barkasse LPT15.1

Datum:

• 25. März 2015

Antragsteller:

• wako für das LPT Orga Team

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für die Barkasse (kleinere benötigte Anschaffungen vor Ort für Orga und Aufbau) beantragen wir ein Budget von € 500,00.

LG Andrea

Beschreibung:

Bemerkung: standortunabhängiges Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Masch, superconductor, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #133600 Finanzantrag Reisekostenbudget in Höhe von 200€ vKV Warendorf

Datum:

• 22. März 2015

Antragsteller:

• Andreas Schulte

Unterstützer: Pia Hermans, Thomas Lohmann

Antrag:

Finanzantrag Budget Reisekosten zum LPT 2015.1

Wir beantragen die Bereitstellung von einem Budget in Höhe von EUR 200€ aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Warendorf.

Dem Antrag liegt ein Vorlagebeschluss laut Mumblesitzung vom 19.03.2015 zugrunde. Protokoll:https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Warendorf/Stammtisch/Protokolle/2015-03-19_-_Protokoll_Mumblesitzung_Kreis_Warendorf#n.C3.A4chste_Termine

-- Andreas Schulte

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür:
• Dagegen: Masch, pakki, Dennis, superconductor
• Enthaltung:

Antrag abgelehnt.

Anmerkung des Vorstands

kein Reisekostenbudget ohne konkreten Auftrag seitens des KVs, ohne konkrete Beauftragung und ohne explizite Bennenung des/der Begünstigten

Finanzantrag - #133713 Finanzantrag vKv Heinsberg Entsorgung der Plakate der Bundestagswahl 2013

Datum:

• 24. März 2015

Antragsteller:

• Hans Leo Lenzen

Unterstützer: Karin Lenzen, Markus Lenzen

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von 28 Euro aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Heinsberg Die Mittel sind zweckgebunden für die Entsorgung der Plakate der Bundestagswahl 2013.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, Dennis, superconductor, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 28 €
• virtueller Kreisverband: vKV Heinsberg

Finanzantrag - #133790 Finanzantrag Catering LPT 15.1

Datum:

• 25. März 2015

Antragsteller:

• wako für das LPT Orga Team

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

für das Catering auf dem LPT 2015.1 beantragen wir ein Budget in Höhe von 300€.

Beschreibung:

Standortunabhängiges Budget

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Masch, Dennis, superconductor
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #133120 Finanzantrag vKV Soest; Filmvorführung "Wer rettet wen"

Datum:

• 16. März 2015

Antragsteller:

• Sven Sladek aka @derFizz ODER

Unterstützer: CaeVye, Joshua Hoffmann

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 100 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Soest.

Die Mittel sind zweckgebunden für den Mietanteil am Schlachthofkino Soest für die Vorfürhung des Films

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, pakki, Dennis, artgerecht
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate
• Budget: € 100
• virtueller Kreisverband: vKV Soest

Finanzantrag - #133447 Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl

Datum:

• 20. März 2015

Antragsteller:

• @piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen:

Reisekosten zur Wahlkampfhilfe für die Bremer Bürgerschaftswahl am 10.5.2015 werden durch den Landesverband NRW erstattet. Hierfür stellt der Landesverband NRW ein Budget von insgesamt EUR 2.000 zur Verfügung. Zweckgebundene Spenden oder Verzichtsspenden an den Landesverband NRW für diesen Finanzantrag erhöhen das Budget um den gespendeten Betrag. Anträge zur Erstattung von Reisekosten müssen bis spätestens 2 Wochen nach der Landtagswahl in Bremer bei der Schatzmeisterei oder dem Landesvorstand eingereicht worden sein. Übersteigt die Summe der beantragten Reisekostenerstattungen den zur Verfügung gestellten Betrag, so werden die Reisekosten lediglich anteilig erstattet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, pakki, Dennis, artgerecht
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 3 Monate
• Budget: 20.1 RK Wahlkämpfe € 2.000

Sonstiges

Bremen braucht Hilfe! Bürgerschaftswahl/Masch

Umlaufbeschluss #133447

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe

05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

Gibt es Neues seit der letzten Sitzung?

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: [Link zum Piratenpad]