2015-02-19 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.02.2015

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Organisatorisches

• Datum: 19.02.2015
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Daniel Neumann - zurückgetreten am 13.02.15
• Maja Tiegs
• Manfred Schramm
• Bernd Janotta
• Daniel Rasokat
• Dennis Deutschkämer
• Marc Janßen

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 05.02.2015 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

05.02.2015 - 4815/31 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

xx.xx.2015 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

02.05.2015 - 170.790,69 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

Konto aufgelöst

• Sparkasse Düsseldorf - Giro-Konto

05.02.2015 - 14.999,91 €

• Sparkasse Düsseldorf - Renditekonto

05.02.2015 - 189.250,48 €

Aktuell

• GO Aufgabenverteilung

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #131203 Lesender SAGE Zugang

Datum:

• 14. Februar 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Hallo Vorstand,

bitte beschliesst, Susanne in ihrer Eigenschaft als DSB, lesenden Zugriff auf die Mitgliederverwaltung (SAGE-CRM) zu gewähren, vorbehaltlich der Zustimmung durch die Bundesverwaltung (siehe Ticketverlauf). Dies ist für ihre Arbeit erforderlich.

Gruß, Daniel

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiger Antrag - #130766 Beauftragung BEO Verifizierer Märkischer Kreis

Datum:

• 6. Februar 2015

Antragsteller:

• DanielSan

Antrag:

Der Landesvorstand NRW möge die folgenden Personen für die BEO Verifizierung für den Märkischen Kreis beauftragen:

Julian Bogdanski Andreas Friebe Jonas Pöhler (*)

Beschreibung:

(*) Die Beauftragung für Jonas gilt mit dem Eintrag der DSV im Verwaltungsportal und der Teilnahme an einer entsprechenden Schulung, da dieser zur Zeit nicht die entsprechenden Formalia erfüllt

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: DanielSan, Masch, pakki, Maja, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #130771 Beauftragung Sagezugänge

Datum:

• 7. Februar 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

ich stelle hiermit den Antrag, mich damit zu "beauftragen", die Sage-Zugänge für NRW zu verwalten. Genauer gesagt frage ich damit Euer Einverständnis ab.

Beschreibung:

Begründung: ich möchte nicht, daß Bernd das tut. Bernds Zeit ist so dermaßen knapp, daß er sich lieber um wichtige Dinge kümmern soll. Er ist Schatzmeister, ihn brauchen wir für strategische Dinge. Das hier ist reiner Verwaltungskram. xpac zeigt mir, wie es geht.

Gruß, Stahlrabe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, DanielSan, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #130772 Beauftragung Schatzmeisterteam

Datum:

• 7. Februar 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

ich stelle hiermit den Antrag, Lebrinkma für die Mitarbeit im Schatzmeisterteam zu beauftragen.

Beschreibung:

Begründung: Lebrinkma hat Hilfe angebot, hat demnächst etwas Zeit und hat bereits mit unseren Bundesschatzmeistern $Dinge bearbeitet. Lebrinkma wird sich nicht ums Tagesgeschäft kümmern, sondern in erster Linie dafür sorgen, daß unsere Buchhaltung möglichst schnell auf einen aktuellen Stand kommt.

Gruß, Stahlrabe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, DanielSan, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #130773 Sagezugänge für Schatzmeisterteam

Datum:

• 7. Februar 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

ich stelle hiermit den Antrag auf Vergabe von Sage-Officeline-Accounts für folgende Personen:

Thomas Weinbrenner
Lebrinkma
Daniel Rasokat

Beschreibung:

Thomas leistet sehr gute Arbeit im Team und möchte im Tagesgeschäft der Buchhaltung mitarbeiten. Lennart wird uns bei der Aufarbeitung von offenen Buchungen helfen Ich benötige Sage, um vernünftig Zahlungen durchführen zu können.

Gruß, Stahlrabe

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, pakki, DanielSan, Masch
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #121280 Finanzantrag Christina Worm

Datum:

• 9. Februar 2015

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Hiermit beantrage ich die Begleichung von 1437,50€ Honorar für die juristische Beratung und Vertretung des Landesverbandes NRW durch die Rechtsanwältin Christina Worm. Inhalte der Rechnungsstellung dürfen aus Gründen des Datenschutzes nicht mitgeteilt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Maja, Stahlrabe,Masch, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Budget 2014: 21.0 Reserve

Finanzantrag - #130769 Finanzantrag Strom LPT 2014.2

Datum:

• 6. Februar 2015

Antragsteller:

• Thomas Weinbrenner

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen die Rechnung in #125004 bzgl. Stromleitungen und Stromverteilern für den LPT 2014.2 in Höhe von 95,20 € zu bezahlen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, pakki,Masch ,Maja, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Budget 2014: LPT 8.1

Sonstiger Antrag - #131221 Postfach für Datenschutzbeauftragte

Datum:

• 15. Februar 2015

Antragsteller:

• Stahlrabe

Antrag:

Hallo Kollegen,

wie zuletzt hinreichend diskutiert benötigt die Datenschutzbeauftragte ein generisches Postfach, um ihren Aufgaben nachkommen zu können. Dies darf nicht mit dem Request Tracker verknüpft sein. Ich stelle daher den folgenden Antrag:

Der LaVo möge beschliessen, die Technik anzuweisen, eine E-Mailadresse einzurichten, die nach Möglichkeit sprechend ist. Vorschlag: DSB@piratenpartei-nrw.de Ausserdem möge die Technik bitte prüfen, ob es möglich ist, die Adresse datenschutz@piratenpartei-nrw.de auf die neue Adresse zu forwarden, ohne daß eingehende Mails in den RT gehen, und wenn das möglich ist, das auch umzusetzen. Alternativ möge die Technik einen geeigneten anderen Vorschlag machen, der gewährleistet, daß über die bestehende Adresse keine Tickets mehr erzeugt werden.

Beschreibung:

Anmerkung: Es muss eine neue Mailadresse sein, kein Alias. Der Forward soll dafür gedacht sein, daß nicht sämtliche bestehenden Einstellungen angefasst werden müssen. In den Zeiten, in denen wir keinen DSB haben, ist der Vorstand für den Datenschutz verantwortlich und das geht nur über das Ticketsystem.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, pakki,Masch ,Maja, Dennis
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Umsetzungsbeauftragt: Stahlrabe

Sonstiger Antrag - #130147 Beauftragung für die Organisation von Landesparteitagen & Veranstaltungen

Datum:

• 17. Februar 2015

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

Der Landesvostand beauftragt für die Organistion von Landesparteitagen & Veranstaltungen:

• Bernd Scholand
• Melano
• wako
• Carsten Nyga

Beschreibung:

Bewerbung vom 28.01. liegt dem LaVo vor

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Masch, Dennis, Stahlrabe, Maja
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #131367 Aufruf zum Ostermasch Gronau 2015 unterstützen!

Datum:

• 17. Februar 2015

Antragsteller:

• Danebod

Antrag:

Ahoi,

ich beantrage, der Vorstand möge sich als Erstunterzeichner anschließen. Inhalte entsprechen unserer Programmatik. Bitte Umlaufbeschluss wegen kurzer Deadline! Danke.

Hanns-Jörg

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Masch, pakki, Dennis, Maja
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiges

#121884 Nachfrage Satelliten Geschäftsstellen/Wiedervorlage

1) Wurden alle KVs & Kreise inzwischen von den LaVo Beschlüssen bzgl. Nebenkosten & Satelliten Geschäftsstellen informiert? Wenn ja, wann und durch wem? Wenn nein, wer macht das bis wann?

Stahlrabe referiert über die Konversation mit den einzelnen Satelliten und Stand der Dinge

Aachen will auf eigene Kosten weiterbetreiben

Meschede finanzieren ihr Büro selbst (siehe Umlaufbeschlüsse)

Gelsenkirchen ist defacto ein Lager, muss aufgelöst werden, geht erst zum Jahresende, muss noch gesichtet werden, was dort gelagert ist (LV Kosten monatlich: 100 €)

Piratenschlumpf: gibt es schon einen Finazantrag? Wird das Lager zum Jahresende gekündigt?

Finanzantrag muss noch gestellt werden

Köln hat die GS gekündigt

Krefeld gekündigt

2) Wie sind die Kündigungsfristen der Mietverträge, welche Kündigungsfristen gelten bei den Nebenkosten (u.a. Internet, Telefon...)?

noch nicht geklärt

3) Haben sich schon Kreise zurückgemeldet ob sie ihre Geschäftsstellen auf eigene Kosten selbst weiter betreiben wollen bzw. welche Deadline wurde den Kreisen zur Rückmeldung gesetzt?

siehe 1

4) Welche KVs haben schon Finanzbeschlüsse zum Weiterbetrieb ihrer GS getroffen und den LaVo informiert? Welche vKVs haben schon Finanzanträge zum Weiterbetrieb gestellt, welche FA sind schon genehmigt?

siehe 1

5) Gibt es wegen der Nebenkosten schon Regelungen mit den KVs/vKV und wenn ja welche? (Es wäre ja möglich das der LV zunächst weiterhin Anschlussinhaber eines Internetzugangs bleibt und diesen aber an den (v)KV weiterberechnet)

unklar

6) Sind bereits Miet- oder Nebenkostenverträge gekündigt? Wenn ja welche?

Krefeld und Meschede

7) Sind bereits Daueraufträge für die Satelliten Geschäftsstellen gelöscht bzw. von KVs übernommen oder bis wann werden die Daueraufträge für Mieten / Nebenkosten beendet?

wenn die Vertragslaufzeit es ermöglicht.

8) Werden die Nebenkosten rückwirkend den Kreisen in Rechnung gestellt? Wer macht das?

Es gibt nen LaVo Beschluss das NK nur bis Mai 2014 übernommen werden. Ticket #100557 https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-02-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100557:_Antrag:_Nebenkosten_Satelliten_nur_bis_Mai_2014

Stahlrabe: Hat die Ansprechpartner angeschrieben. "Kündigung" wird teilweise akzeptiert. Mit den anderen soll auf dem aLPT/TdpA gesprochen werden. Sache läuft.

Dennis wird das übernehmen

Marc wird auch helfen

05.02. Krefelder Büro wurde fristgerecht geräumt, Stahlrabe wartet auf Rückmeldung vom Vermieter, wegen der Übergabe

05.02. Meschede: der Vermieter ist einverstanden, dass der vKV das weiterführt (vKV Budget Antrag ist durch)

NÖ Teil

Dient dazu Personalangelegenheiten, Ordnungsmaßnahmen, Tätigkeiten mit personenbezogenen Daten oder Ähnlichem zu besprechen, welche unter Wahrung von schützenwerten personenbezogenen Daten unter Auschluss der Öffentlichkeit behandelt werden müssen.

Nächster Termin

• tt.mm.2015 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad