2014-08-21 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.08.2014

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 07.08.2014 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Daniel Rasokat

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
20.08.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
20.08.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
20.08.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
20.08.2014 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
20.08.2014 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
20.08.2014 - 000.000,00 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet): 
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2338,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 1917,71 €
vKV Mettmann: 2306,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1234,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2602,99 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 2677,07 €
vKV Recklinghausen: -106,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 903,6 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2762,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -116,85 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #118281 Antrag auf Reisekostenbudget für Wahlhelfer aus anderen LVs

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Fulleren


Antrag:

Hallo Vorstand,

es steht ein Wahlparteitag an und üblicherweise geht bei einem solchen viel Zeit durch auszählen verloren, weil die Wahlhelfer beim Zählen dem LPT nicht folgen können.

Eine gute Lösung wäre auswärtige Piraten z.B. aus den Niederlanden oder Niedersachsen als Wahlhelfer anzuwerben.

Die teure LPT-Zeit könnte dann für Kandidatenvorstellungen, Anträge oder andere wichtige Diskussionen verwendet werden.

Daher stelle ich den Antrag ein Reisekostenbudget für auswärtige Wahlhelfer bereitzustellen und angrenzende Piratenparteien oder LVs um Hilfe zu bitten.

LG Fulleren


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer:
  • Budget: 8.2 - RK AV/LPT/TdpA

Sonstiger Antrag - #118289 Antragsreihenfolge auf dem LPT14.2

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand,

wie Ihr sicher bemerkt habt, habe ich einige Anträge für den Landesparteitag eingereicht. Reaktionen waren erwartbar und blieben nicht aus. Wie ich bereits schonmal vorgebracht habe, sehe ich es als existentiell an, bestimmte Ideologiefragen zu unserer politischen Ausrichtung und unserem politischen Profil zu beantworten. Politik lebt von Veränderungen; daher ist mir bewusst, daß diese Antwort niemals endgültig sein kann. Es könnte aber ein Anfang sein. Wir sind diesen Fragen aber viel zu lange ausgewichen, und das Ergebnis haben wir in Halle erfahren.

Daher stelle ich folgenden Antrag für die letzte LaVo-Sitzung vor dem LPT (ich bitte darum, das aufgrund der fehlenden öffentlichen Diskussionsmöglichkeit nicht im Umlauf abzustimmen): Der Landesvorstand möge beschliessen, die Anträge PP001, X005, X006, X007 auf der Tagesordnung des LPT14.2 an prominenter Stelle zu berücksichtigen, vorzugsweise mit einem Diskussionsteil am ersten Tag der Versammlung.

Beschreibung:

Oft habe ich den Eindruck, Anträge landen nur deshalb hinten auf der Tagesordnung, weil es sich um "sonstige Anträge" handelt. Diese Einordnung hat aber überhaupt keinen Bezug zur inhaltlichen Wichtigkeit eines Antrags.

Anmerkung: Ich werde jeden dieser Anträge geheim abstimmen lassen. Damit der Zeitaufwand überschaubar bleibt, werde ich anstreben, in der Wahlordnung die Möglichkeit zu schaffen, verschiedene geheime Abstimmungen in einem gleichzeitigen Durchgang durchzuführen. PP002 habe ich da absichtlich aussen vor gelassen.

Gruß, Daniel/Stahlrabe

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #118910 Überprüfung Konzept der Satellitengeschäftsstellen

Datum:

  • 15. Januar 2022

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand,

ich stelle hiermit den Antrag, das Konzept der Satellitengeschäftsstellen zu überprüfen im Hinblick auf - Auslastung - daraus resultierend Kosten/Nutzen Faktor - Nutzenanalyse bzgl. Relevanz auf Landesebene

mit dem Ziel, alle Verträge seitens des Landesverbandes zu kündigen und ggf. auf KV's und vKV's zu übertragen. Da vKV's keine eigenständigen Gliederungen sind, müsste im Falle des Erhalts der Vertrag weiterhin vom LV gehalten werden. Das zugrunde liegende Budget soll aber dann aus dem vKV Budget bedient werden.

Umsetzungsverantwortlich: Stahlrabe! Unterstützung: Alle Vorstandsmitglieder, die Informationen zu den Geschäftsstellen, insbesondere zu den Verträgen haben. Das bedeutet, daß Ihr mir *kurzfristig* Verträge, Absprachen, Ansprechpartner und sonstige Informationen zukommen lasst, die ich brauche, um das durchzuführen!

Anschliessend stelle ich einen Antrag auf Vertragsänderung, in den die Ergebnisse der Prüfung einfliessen. Dieser kann dann im Umlauf beschlossen werden, oder in der ersten LaVo-Sitzung nach der Neuwahl. Vielleicht bin ich dann ja sogar noch dabei.

Anmerkung: Sollten die Nutzer der jeweiligen Räumlichkeiten glaubhaft darstellen, daß der Betrieb weiterhin einen Nutzen für den Landesverband darstellt, der über lokale Bedeutung hinaus geht, bin ich gerne bereit, einen Finanzantrag auf Unterstützung mitzutragen, um den Belastungsübergang verträglich zu gestalten. Diese Unterstützung soll aber nur einen geringen Teil der Gesamtkosten ausmachen.

Beschreibung:

Begründung: Am 05.03.2013 wurde vom LaVo-NRW die Entscheidung getroffen, ein dezentrales Satellitenkonzept für Landesgeschäftsstellen zu erarbeiten und umzusetzen (Ticket #75379). Darin heisst es: "Die zukünftigen Betreiber der Landesgeschäftstellen sollen sich untereinander abstimmen und zusammen mit einem Vertreter des Landesvorstands den Bedarf sowie die Unterstützungsnotwendigkeit selber fair aushandeln." Ist das geschehen? Geschieht das weiterhin? Angehängt an den Antrag ist eine Bewertungsmatrix in der unter anderem in die Entscheidungsgrundlage die Anzahl der aktiven Mitglieder eingeflossen ist, sowie die Anzahl der dort geplanten Veranstaltungen. Es wurden vielfach 20 - 30 Veranstaltungsstunden im Monat kalkuliert! Werden diese erreicht, und handelt es sich dabei um Veranstaltungen mit Landesbezug? Ist die Anzahl der aktiven Piraten noch gegeben, gibt es überhaupt nach der Ratswahl noch Ressourcen, um diese Geschäftsstellen sinnvoll mit Leben zu füllen? Die Geschäftsstellen sind nicht für Fraktionsarbeit gedacht! Die Fraktionen können die Verträge gern auf Fraktionskosten übernehmen!

Der Beschluß wurde getroffen mit dem Vermerk: "Der Vorstand spricht sich für das Grobkonzept aus." Hat irgendeine weitere gemeinsame Planung stattgefunden, die über dieses "Grobkonzept" hinaus ging?

Wie wir wissen wurden entsprechende Miet- und Versorgungsverträge unterzeichnet. Meinem aktuellen Stand nach gibt es eine Entscheidung zur Kostenübernahme der Raum- und Nebenkosten bis zum Jahresende. Die Zusatzkosten (Strom, Internet, GEZ, etc.) werden weiterhin vom LV übernommen, obwohl dem bereits eine entsprechende Beschlußlage entgegen steht.

Schon in der damaligen Diskussion wurde erkannt, daß der dauerhafte Betrieb nur mit Hilfe von Spenden möglich sein würde.

Ich würde ja gerne bis nach der LaVo Wahl warten, aber wenn wir die Verträge zum Jahresende kündigen/umstellen wollen, bleibt nicht mehr viel Zeit. Daher stoße ich das jetzt schon einmal an.

Gruß, Daniel/Stahlrabe

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #118070 Antrag aus dem vKV Budget des Kreises Viersen: Porto für schriftliche Einladungen zur KMV

Datum:

  • 6. August 2014

Antragsteller:

  • Pirat Huk

Unterstützer: Emanuel Mitromaras, Pirat BoPi

Antrag:

Antrag: Für die anstehenden schriftlichen Einladungen von Offlinepiraten zu unserer KMV beantragen wir ein Versandt-/Portobudget von 10 €.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Stahlrabe, jens, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband: vKV Viersen

Finanzantrag - #118254 Antrag auf Finanzierung des CSD in Dortmund 2014

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Manon Heiland


Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, für den am 23.08.2014 in Dortmund stattfinden CSD ein Budget über 400€ zur Verfügung zu stellen. Der Betrag wird vermutlich nicht komplett benötigt werden, überschüssige Gelder verbleiben bzw. fließen dem Landesverband wieder zu. Darin enthalten sind:

  • 500 Buttons ça. 140€
  • 500 Schleckmuscheln ca. 55€
  • 300 Kondome + Umverpackung ca. 140€
  • 900 Flyer ca 54€
  • 500 Postkarten ca 70€

Beschreibung:

  • Der CSD in Dortmund ist ein Straßenfest, es gibt also keine Parade, und mit ca. 10.000 Besuchern eher klein. Aus meiner Erfahrung kann ich allerdings sagen, dass die anderen Dortmunder Parteien in der Regel viel themespezifisches Infomaterial dort anbieten.
  • Außerdem weiß ich aus Gesprächen, dass in Dortmund die queere Politik bisher schon ziemlich vorbildlich ist. Das macht es uns natürlich schwerer, dort potentielle Wähler zu finden und für uns zu gewinnen.
  • Mit den Schleckmuscheln, Kondomen und Buttons haben wir im letzten Jahr sehr gute Erfahrungen gemacht, vor allem da wir die in der Schwulenszene anscheinend beliebtesten Kondome piratig verpackt angeboten haben

• Aufkleber dürfen nicht verteilt werden, daher wollen wir dieses Jahr Postkarten verteilen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: at, jens, stahlrabe, pakki, Maja, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 14 - CSD

Finanzantrag - #118257 Pappurnen für LPT

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:


Antrag:

Hallo Vorstand,

ich beantrage ein Budget in Höhe von 50€ für die Anschaffung von 10 Pappurnen für die Wahlen auf dem LPT.

http://www.kartonfritze.de/Kartonagen/Verpackungskatalog.aspx?akid=9d793ce2-eff7-4f0b-8297-d99597f6594e&kid=96f3b9e9-528e-4c5c-b80d-4da80f497ee0#&&WSG3eyr3juECndy365vehS6GOhI4s2QdT9i1TNdQDi0UFSVdwrHIhLlOAgGleO6YxAnmYSrvaO1Kqjcyp5TER/U3TTITKZAxAVki5RfGxoRU/jYuH3+8YuRWiBIthc9gSiET0tGIod6gnjv1JWX46ydvZ4ZzLC7GAebs4mihvbIwbglzARwLbePTjJYBJTpHXCm/ar0iX6TKyZ/RzQF4FO7TuuvPOaT57nfy8/UMs/1zPekPruijsZxKVWS7LtuDhlwgnyIPNPXYhfDqjfp6YzEcHR8=

Einer der häufigsten Kritikpunkte der Wahlleitung war immer wieder, dass zuwenig Urnen da waren. Das Problem wäre beseitigt, zumal wir einiges an Wahlgängen vor uns haben und mit mehr Urnen somit deutlich schneller wären.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AV

Finanzantrag - #118260 Stimmkarten LPT

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Hallo Vorstand,

ich beantrage ein Budget in Höhe von 45 € für die Beschaffung der Stimmkarten zum LPT 2014.2

Gruß

Claudia Hagenschulte Generalsekretärin Landesverband NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, DanielSan
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AV

Sonstiger Antrag - #118413 Antrag Reisekostenübersicht

Datum:

  • 11. August 2014

Antragsteller:

  • Maja


Antrag:

Der Vorstand folgendes beschließen:

Um die Erstattung von Reisekosten übersichtlich zu halten, geben die Teamleiter der verschiedenen Mitarbeiterteams auf dem LPT an, welche Menschen bei ihnen mitarbeiten und demnach berechtigt sind Reisekosten erstattet zu bekommen.

Eingetragen werden können diese Infos für den LPTNRW142 hier: https://pad.piratenpartei-nrw.de/p/Timm3y/LPT_Teams

LG Maja

Beschreibung:

Begründung: Hilft der Übersichtlichkeit. 'Der Timm3y hat gesagt das muss so' (soll ich reinschreiben ;)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Stahlrabe, Maja, DanielSan, jens
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #118459 Neues Ladenlokal für LGS

Datum:

  • 12. August 2014

Antragsteller:

  • Stahlrabe


Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit leite ich Euch die bereits bekannte Mail mit den Informationen zur Immobilie "Akademiestrasse 3" in Düsseldorf weiter. Einen weiteren Diskussionsbedarf konnte ich in den letzten Tagen nicht erkennen. Daher bitte ich Euch um Abstimmung, ob wir dieses Objekt für die nächsten 36 Monate als Landesgeschäftsstelle und Wahlkampfzentrale anmieten sollen. Solltet Ihr doch noch Fragen haben, zögert bitte nicht, diese zu stellen.

Gruß, Daniel/Stahlrabe


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Stahlrabe, Maja, DanielSan, jens, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #118335 LPT Bestellung Namensschilder

Datum:

  • 11. August 2014

Antragsteller:

  • Tim


Antrag:

Hallo lieber Vorstand,

hiermit stelle ich den Antrag folgende Sachen zu bestellen:

Händler: http://www.roscheba.de/

Artikel: N35-1 (Hüllen) Anzahl: 50 Stück Preis: 29,50 EUR zzgl. MwSt.

Artikel: L46 (20mm Schlüsselband) Farbe: orange Anzahl: 50 Stück Preis: 38,00 EUR zzgl. MwSt.

zzgl. Versandkosten 6,90€ zzgl. MwSt. Gesamtkosten inkl. MwSt.: 88,54 EUR

Mit freundlichen Grüßen

Tim Reuter Koordinator AG Technik NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, Claudia
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AV

Finanzantrag - #118255 Stimmblöcke für LPT 2014.2

Datum:

  • 10. August 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Hallo Vorstand,

es wurde der Wunsch geäußert, die Wahlen auf dem LPT diesmal analog zum BPT mit Stimmzettel zu versorgen. Druckvorlagen habe ich bereits vom Bund erhalten.

300 Stück kosten lt. Druckerei ( http://www.schmohl.de/ ) rund 60 € brutto.

Ich beantrage daher das entsprechende Budget.

Gruß

Claudia Hagenschulte Generalsekretärin Landesverband NRW


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stahlrabe, pakki, Claudia
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 08.1 LPT/AVs


Sonstiges

#118799/Stahlrabe

in der Sekor Sprechstunde wurde aus Brandenburg dringend um Hilfe beim Plakatieren gebeten, tragt das bitte in eure LVs Ansprechpartner in Brandenburg sind Lutz Bommel und Harry Hensler.

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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