2014-08-21 - Protokoll NRW Vorstand
Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 21.08.2014
Inhaltsverzeichnis
Organisatorisches
- Datum: 21.08.2014
- Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
- Ort: NRW-Mumble
- Versammlungsleiter: <Name/>
- Protokollant: <Name/>
- Arbeitspad: Link zum Piratenpad
Anwesende
- Patrick Schiffer
- Christian Gebel
- Daniel Neumann
- Stephanie Nöther
- Claudia Hagenschulte
- Jens Ballerstaedt
- Maja Tiegs
- Sasa Raber
- Daniel Rasokat
entschuldigt abwesend
unentschuldigt abwesend
Beschlussfähigkeit
- Der Vorstand ist beschlussfähig.
- Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.
Protokoll
- Protokoll vom 07.08.2014 angenommen/abgelehnt.
- Dafür:
- Dagegen:
- Enthaltung:
Berichte
Berichte Landesvorstand
Patrick Schiffer
Christian Gebel
Daniel Neumann
Stephanie Nöther
Claudia Hagenschulte
Jens Ballerstaedt
Maja Tiegs
Sasa Raber
Daniel Rasokat
Berichte Statistik
- Mitglieder
20.08.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
- BAR-Kassenbestand
20.08.2014 - 000.000,00 €
- GLS - Giro-Konto
20.08.2014 - 000.000,00 €
- GLS - Zinsertragskonto
20.08.2014 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Giro-Konto
20.08.2014 - 000.000,00 €
- Sparkasse Mülheim - Renditekonto
20.08.2014 - 000.000,00 €
Davon sind
- Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):
92.547,84 €
- Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):
28.010,17 €
- Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.
vKV Aachen: -1410,03 € vKV Borken: 1481,18 € vKV Bottrop: 318,03 € vKV Düren: 2338,87 € vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 € vKV Essen: 386,04 € vKV Hamm: 230,71 € vKV Heinsberg: 2357,43 € vKV Herne: 319,96 € vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 € vKV Höxter: 1938,04 € vKV Leverkusen: 320,07 € vKV Märkischer Kreis: 1917,71 € vKV Mettmann: 2306,78 € vKV Mönchengladbach: 1363,34 € vKV Mülheim: 1234,21 € vKV Oberbergischer Kreis: 2602,99 € vKV Oberhausen: 1321,89 € vKV Olpe: 2269,25 € vKV Paderborn: 2677,07 € vKV Recklinghausen: -106,73 € vKV Rhein-Kreis Neuss: 903,6 € vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 € vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 € vKV Solingen: 1040,73 € vKV Steinfurt: 4649,36 € vKV Unna: 2762,82 € vKV Viersen: 1528,02 € vKV Warendorf: -116,85 € vKV Wuppertal: 88,37 €
Anträge an den LVor
Finanzantrag - #118281 Antrag auf Reisekostenbudget für Wahlhelfer aus anderen LVs
Datum:
- 10. August 2014
Antragsteller:
- Fulleren
Antrag:
Hallo Vorstand,
es steht ein Wahlparteitag an und üblicherweise geht bei einem solchen viel Zeit durch auszählen verloren, weil die Wahlhelfer beim Zählen dem LPT nicht folgen können.
Eine gute Lösung wäre auswärtige Piraten z.B. aus den Niederlanden oder Niedersachsen als Wahlhelfer anzuwerben.
Die teure LPT-Zeit könnte dann für Kandidatenvorstellungen, Anträge oder andere wichtige Diskussionen verwendet werden.
Daher stelle ich den Antrag ein Reisekostenbudget für auswärtige Wahlhelfer bereitzustellen und angrenzende Piratenparteien oder LVs um Hilfe zu bitten.
LG Fulleren
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Anmerkung des Vorstands
- Gültigkeitsdauer:
- Budget: 8.2 - RK AV/LPT/TdpA
Sonstiger Antrag - #118289 Antragsreihenfolge auf dem LPT14.2
Datum:
- 10. August 2014
Antragsteller:
- Stahlrabe
Antrag:
Hallo Vorstand,
wie Ihr sicher bemerkt habt, habe ich einige Anträge für den Landesparteitag eingereicht. Reaktionen waren erwartbar und blieben nicht aus. Wie ich bereits schonmal vorgebracht habe, sehe ich es als existentiell an, bestimmte Ideologiefragen zu unserer politischen Ausrichtung und unserem politischen Profil zu beantworten. Politik lebt von Veränderungen; daher ist mir bewusst, daß diese Antwort niemals endgültig sein kann. Es könnte aber ein Anfang sein. Wir sind diesen Fragen aber viel zu lange ausgewichen, und das Ergebnis haben wir in Halle erfahren.
Daher stelle ich folgenden Antrag für die letzte LaVo-Sitzung vor dem LPT (ich bitte darum, das aufgrund der fehlenden öffentlichen Diskussionsmöglichkeit nicht im Umlauf abzustimmen): Der Landesvorstand möge beschliessen, die Anträge PP001, X005, X006, X007 auf der Tagesordnung des LPT14.2 an prominenter Stelle zu berücksichtigen, vorzugsweise mit einem Diskussionsteil am ersten Tag der Versammlung.
Beschreibung:
Oft habe ich den Eindruck, Anträge landen nur deshalb hinten auf der Tagesordnung, weil es sich um "sonstige Anträge" handelt. Diese Einordnung hat aber überhaupt keinen Bezug zur inhaltlichen Wichtigkeit eines Antrags.
Anmerkung: Ich werde jeden dieser Anträge geheim abstimmen lassen. Damit der Zeitaufwand überschaubar bleibt, werde ich anstreben, in der Wahlordnung die Möglichkeit zu schaffen, verschiedene geheime Abstimmungen in einem gleichzeitigen Durchgang durchzuführen. PP002 habe ich da absichtlich aussen vor gelassen.
Gruß, Daniel/Stahlrabe
Beschluss des Vorstands
- Antrag ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen
Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung
Sonstiges
#118799/Stahlrabe
in der Sekor Sprechstunde wurde aus Brandenburg dringend um Hilfe beim Plakatieren gebeten, tragt das bitte in eure LVs Ansprechpartner in Brandenburg sind Lutz Bommel und Harry Hensler.
Thema
Nächster Termin
- tt.mm.2014 - hh:mm Uhr
Ende der Sitzung
- hh:mm Uhr
Arbeitspad: Link zum Piratenpad