2014-07-24 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 24.07.2014

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 10.07.2014 angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Daniel Rasokat

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
23.07.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
23.07.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
23.07.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
23.07.2014 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
23.07.2014 - 000.000,00 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
23.07.2014 - 000.000,00 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet): 
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1410,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3111,82 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 383,15 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #116531 Finanzantrag - Durchführungsbeauftragung für Budgetposten 1.0 Verwaltung

Datum:

  • 11. Juli 2014

Antragsteller:

  • Stephanie Nöther


Antrag:

Ergänzend zum Budgetplan Beschluss vom 30.01.2014 und Beschluss #100558 / Durchführungsbeauftragte für Technik / ÖA / TdpA trifft der Landesvorstand folgenden Beschluss: Für die Position 1.0 Verwaltung im Budgetplan 2014 benennt der Landesvorstand als Durchführungsbeauftragte die Schatzmeisterin Stephanie Nöther. Die Durchführungsbeauftragte ist berechtigt, Anträge aus dem ihnen zugeordneten Budget bis insgesamt zur geplanten Jahressumme selbstständig ohne Zustimmung des weiteren Landesvorstands zu genehmigen - hierbei sind bekannte Personalkosten bis zum Jahresende zu berücksichtigen, diese reduzieren die zur Verfügung stehende Gesamtsumme entsprechend. Anträge aus diesen Budgets können selbstverständlich auch weiterhin vom Gesamtvorstand angenommen werden und reduzieren dann auch die zur Verfügung stehende Gesamtsumme der Budgetposition. Genehmigte Anträge sind wie Umlaufbeschlüsse zu veröffentlichen und durchlaufen die gleichen Arbeitsschritte.

Beschreibung:

Kann die Arbeit des GesamtLaVo erleichtern, ist im BuVo ähnlich geregelt. Durchführungsbeauftragte können Anträge genehmigen, müssen aber nicht sondern können Anträge auch an den GesamtLaVo weitergeben. In #100558 hat der LaVo bereits ähnliches beschlossen (vgl. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-03-13_-_NRW_Vorstand#Finanzantrag_-_.23100558_.2F_Durchf.C3.BChrungsbeauftragte_f.C3.BCr_einzelne_Budgetposten ). Die Schatzmeisterin beabsichtigt nach der Durchführungsbeauftragung ein Budget von 1000,00€ für die Aufarbeitung der Eingangsrechnungen und interner Verbuchungen aus 2013 durch die Bundesverwaltung der Piratenpartei Deutschland (die dieses Verfahren für Unter-Gliederungen bereits länger schon anbietet) zu beschliessen. In der Budgetplanung für 2014 war der o.a. (sogar ein höherer) Betrag bereits eingeplant, ein Beschluss ist aber selbstverständlich trotzdem notwendig.

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #116843 Antrag für eine Bürgschaft zur Kautionssicherung

Datum:

  • 16. Juli 2014

Antragsteller:

  • Wilfried Adamy

Unterstützer: Hartmut Müller, Gero Kühn, Kai Hemsteeg, Frank Fitzke

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir beantragen für die Fraktion Partei-Piraten im Essener Rat wie folgt:

Eine selbstschuldnerische Bürgschaft für die Kaution in der Höhe von 3.000,00 EURO für die von der Fraktion angemietete Bürofläche gem. §3 Absatz 4 des Mietvertrages.

Beschreibung:

Begründung: Bei Zahlung der Kaution muss die Fraktion auf einen erheblichen Teil der finanziellen Mittel für Erstausstattung und Renovierung für die Dauer der Kommunalwahlperiode verzichten. Der Vermieter hat uns großes Verständnis entgegengebracht und verzichtet dann auf die kostenpflichtige Bankbürgschaft, so dass wir die Mittel vollumfänglich für den Aufbau der Basis für eine gute politische Arbeit zur Verfügung haben.

Mietvertrag: liegt dem LaVo vor

Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: ?
  • Budget: ?


Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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