2014-07-10 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 10.07.2014

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Organisatorisches

• Datum: 10.07.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: <Name/>
• Arbeitspad: 10.07.2014

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Claudia Hagenschulte
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Daniel Rasokat

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 19.06.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

09.07.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

09.07.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

09.07.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

09.07.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

09.07.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

09.07.2014 - 000.000,00 €

Davon sind

• Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 € 

• Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 € 

• Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 230,71 €
vKV Heinsberg: 2357,43 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2344,78 €
vKV Mönchengladbach: 1363,34 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3546,57 €
vKV Recklinghausen: -116,73 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1040,73 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: 383,15 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #115479 Einstellung aller Zahlungen bzgl. Nebenkosten Satelliten und Kündigung aller Verträge

Datum:

• 26. Juni 2014

Antragsteller:

• xpac

Antrag:

Hallo Vorstand,

hiermit beantrage ich (bzw. stelle fest :D), dass mit Wirkung sofort alle Zahlungen einzustellen sind, die Nebenkosten der Satelliten-Geschäftsstellen betreffen.

Im beschlossenen Budget waren diese eh nur bis Ende Mai geplant, mittlerweile ist Ende Juni und eine Klärung, wer diese Kosten in Zukunft übernimmt, ist nach meinem Kenntnisstand unklar.

Nach aktueller Beschlusslage gibt es afaik keinen Beschluss, der die Schatzmeisterei berechtigt, weiter Gelder zu überweisen.

Außerdem beantrage ich, dass $zuständigerLaVo sich darum kümmert, dass alle Verträge, die diese Nebenkosten betreffen (Internet, Strom, bla) gekündigt oder ggf. an lokale Piraten in Räten/etc. überschrieben werden, damit dort keine Kosten mehr anfallen.

Weiterhin ist bitte zu klären, wer die zwangsweise noch auflaufenden Kosten übernimmt, da die Verträge ja in der Regel alle Kündigungsfristen haben.

Teil 1: Zahlungen einstellen

Ja:
Nein:
Enthaltung

Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeisterei (xpac)

Teil 2: Verträge kündigen/überschreiben

Ja:
Nein:
Enthaltung:

Umsetzungsverantwortlich: Christian Gebel

Teil 3: Entscheiden, wer weiter anfallende Kosten trägt und auf welchen Budgetposten diese gehen.

Hier kein Ja/Nein.

Umsetzungsverantwortlich: LaVo

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Budget: 5 - Satelliten

Finanzantrag - #115779 Wahlkampfunterstützung für die Landtagswahlen 2014

Datum:

• 30. Juni 2014

Antragsteller:

• Andreas Graaf-von der Ahe

Antrag:

Der Vorstand des Landesverband Nordrhein-Westfalen möge beschließen zur Erstattung von Auslagen, die NRW Piraten zur Unterstützung der diesjährigen Landtagswahlkämpfe in Sachsen (31.08.2014) und in Thüringen und Brandenburg (beide 14.09.2014) tätigen, ein Budget von 2014,00 Euro zur Verfügung zu stellen.

Folgende Modalitäten gelten für Erstattungen aus diesem Budget:

- alle Verzichtsspenden, die durch Verzicht auf Erstattung aus diesem Budget bis zum 28.09.2014 geleistet werden, erhöhen das Budget und werden mit diesem in voller Höhe verrechnet. Einzelne Verzichtsspenden können dementsprechend nie höher sein, als das am jeweiligen Zuwendungszeitpunkt verfügbare Budget. Es könnte bis dahin auch durch zweckgebundene Spenden gestiegen sein, diese nimmt der LV unter dem Stichwort "1000 Hände" auf den bekannten Wegen entgegen.

- Anträge auf Erstattung werden NUR im Zeitraum 29.09.2014 bis 12.10.2014 angenommen und am 13.10.2014 in der Weise bearbeitet, dass das zur Verfügung stehende Budget proportional auf alle diese Anträge verteilt wird. D.h. jedem Antrag auf Erstattung wird mit dem selben Prozentsatz stattgegeben. Es besteht also nur dann ein Anspruch auf volle Erstattung, wenn das Budget dafür ausreichen wird. Nach dem 12.10.2014 werden keine Anträge mehr angenommen; es besteht für solche Anträge kein Erstattungsanspruch.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 21 - Reserve

Sonstiger Antrag - #115911 Durchführungsanordnung Verwaltung an Untergliederungen des LV NRW

Datum:

• 2. Juli 2014

Antragsteller:

• Piratenschlumpf

Antrag:

Der Landesvorstand stellt fest:

Falls Mitgliedsbeiträge und Beitragsminderungen gemäß Bundessatzung Abschnitt B §5 (4) und (5) an die zuständige Gliederung entrichtet wurden oder generell die Mitgliedsdaten betreffende Informationen/Anträge (Mitgliedsanträge, Austritte, Änderungen von Mitgliedsdaten etc.) in einer Untergliederung im LV NRW eingereicht werden, so ist aufgrund der technischen und buchhalterischen Prozesse in Landes- und Bundesverwaltung notwendig, das die Untergliederung entsprechende Information bzw. Änderungen, Dokumente (wie Mitgliedsanträge, Austritte, Minderungsanträge, Änderungen etc.) sowie Mitgliedsbeiträge in voller Höhe unverzüglich an den Landesverband (alternativ an das bundesweite zentrale Beitragskonto), insbesondere an die Mitgliederverwaltung bzw. die Schatzmeisterei mitteilt bzw. weiterleitet oder Änderungen von Mitgliedsdaten im Verwaltungsportal -soweit möglich und gewünscht- selbst vornimmt.

Leitet eine Untergliederung vereinnahmte Mitgliedsbeiträge weiter, so besteht ein Anspruch der Untergliederung, das die Schatzmeisterei NRW diese aufteilt und der Untergliederung unverzüglich ihren satzungsgemäßen Anteil überweist - nach Absprache ggf. möglichst zeitgleich.

Der Landesvorstand weist hiermit seine Untergliederungen und virtuellen Kreisverbände zur oben angegebenen Zusammenarbeit mit der Mitgliederverwaltung und der Schatzmeisterei an - die Festlegung von Details der entsprechenden Prozesse liegt im Entscheidungs- und Verantwortungsbereich von Generalsekretärin bzw. Schatzmeisterin.

Der Landesvorstand stellt fest, dass er zur Wahrung und Erfüllung seiner satzungsgemäßen und gesetzlichen Pflichten unter anderem durch Bundessatzung Abschnitt B §9, zum Abwenden von schweren Schaden (Gefährdung des Rechenschaftsberichts) sowie zur Sicherstellung des politischen Teilhabe der Mitglieder (z.B. Gewährleistung der Stimmberechtigung auf Landes- und Bundesparteitagen bei Beitragszahlung an Kreis / Ortverband) berechtigt ist, solche allgemeine Regelungen für Verfahren zwischen Verwaltung / Schatzmeisterei und der Untergliederung zu treffen.

Beschreibung:

Es gibt unterschiedliche Wünsche über die Verfahrensweisen in einigen Untergliederungen. Schliesslich enden aber alle Verwaltungsprozesse in den Bundesdatenbanken - sowohl in der Mitgliederverwaltung als auch in der Buchhaltung - und müssen auch dort korrekt verarbeitet werden. Auch in zwischen Untergliederungen und der Verwaltung des LV NRWs müssen daher Prozesse eingehalten werden, die zu den Bundesprozessen passen (und selbstverständlich satzungsgemäß sind und bleiben).

So ist z.B. aufgrund Bundessatzung Abschnitt B §6 (1) sowie Bundessatzung Abschnitt B § 8 ist der Landesverband NRW verpflichtet, Mitgliedsbeiträge satzungsgemäß auf über- und untergeordnete Gliederungen aufzuteilen und sogar den Bundesanteil pro Quartal abzuführen.

Die Weiterleitung von Mitgliedsbeiträgen an den LV (insbesondere bei unverzüglicher Rückführung des KV-Anteils) ist keine Einschränkung von Bundessatzung Abschnitt B §5 (4) "Der Mitgliedsbeitrag ist an die für das Mitglied zuständige Gliederung zu entrichten", denn die *Entrichtung* kann nach wie vor an den KV erfolgen.

Dieser Antrag soll nicht nur die verwaltungstechnischen Prozesse für die Untergliederungen klären sondern auch zur Wahrung der Liquidität von Kreisverbänden beitragen (siehe oben „Leitet eine Untergliederung vereinnahmte Mitgliedsbeiträge weiter…“).

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Sonstiger Antrag - #116347 NÖ-Teil

Datum:

• 8. Juli 2014

Antragsteller:

• Maja

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen in seiner Sitzung am 10.07.2014 einen Nicht-öffentlichen Teil zu haben.

Beschreibung:

u.A. Personalfoo etc.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad