2014-06-05 - Protokoll NRW Vorstand

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Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 05.06.2014

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 22.05.2014angenommen/abgelehnt.
    • Dafür:
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Patrick Schiffer

Christian Gebel

Daniel Neumann

Stephanie Nöther

Claudia Hagenschulte

Jens Ballerstaedt

Maja Tiegs

Sasa Raber

Daniel Rasokat

Berichte Statistik

  • Mitglieder 
04.06.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)
  • BAR-Kassenbestand 
04.06.2014 - 000.000,00 €
  • GLS - Giro-Konto 
04.06.2014 - 1.372,17 €
  • GLS - Zinsertragskonto 
04.06.2014 - 37,41 €
  • Sparkasse Mülheim - Giro-Konto 
04.06.2014 - 87.015,91 €
  • Sparkasse Mülheim - Renditekonto 
04.06.2014 -189.192,44 €

Davon sind

  • Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet): 
92.547,84 € 

28.010,17 € 

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1481,18 €
vKV Bottrop: 318,03 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 50,71 €
vKV Heinsberg: 2933,46 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 2420,78 €
vKV Mönchengladbach: 2660,44 €
vKV Mülheim: 1434,21 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 3546,57 €
vKV Recklinghausen: -154,64 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1249,85 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -792,23 €
vKV Wuppertal #VALUE!

Anträge an den LVor

aus der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - #110465 [Piraten NRW] den Scanner gibt es billiger

Datum:

  • 10. Mai 2014

Antragsteller:


Antrag:

Lieber Vorstand, ich beantrage hiermit ALLE Einkäufe des Landesverbandes daraufhin zu überprüfen, wie die Arbeitbedingungen, bei Verkäufer und Hersteller sind und nur bei solchen zu kaufen, bei denen alle sozialen Aspekte ausreichend gewürdigt wurden beziehungsweise, die den im Falle des Scannerkaufs angelegten Parametern entsprechen. Gleiches gilt auch für den Versand aller Waren. Im Falle einer Nicht-Annahme diese Antrages, bitte ich darum, diese ausreichend zu verargumentieren und vor allem auf den Aspekt einzugehen, warum man ausgerechnet dem populistisch aufbereiteten Thema Amazon, diese Würdigung glaubt zukommen lassen zu müssen. Gruß kai


Beschluss des Vorstands

Antrag
ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #112070 Finanzantrag vKV Solinger Piraten

Datum:

  • 23. Mai 2014

Antragsteller:

  • Christian Hermes

Unterstützer: Beate Urowski, Silke Hartkopf

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 209,12 € für Wahlwerbung auf dem Volksfest in Solingen Ohligs am 23/24.05.2014. (Für eine neue Fußpumpe:12,99, 800 Stück Ballons 80,-, 600 x Beutel Popcorn für 49,- und gegen Heidebad Schließung Flyer 67,13)

Die Kosten betragen gesamt 209,12 €.

Antragsteller: Christian Hermes

Unterstützer: Beate Urowski, Silke Hartkopf

Vielen Dank

i.A.

der Solinger Piraten Harry Schlim


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, Claudia, Stahlrabe, jens, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Finanzantrag - #112081 Finanzantrag Bus zum aBPT nach Halle

Datum:

  • 23. Mai 2014

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei Deutschland Landesverband Nordrhein-Westfalen möge beschließen,

ein Budget von 2400€

für einen Reisebus zur Fahrt von NRW zum Bundesparteitag in Halle bereitzustellen. Die geplanten Kosten betragen bis 2100 Euro inkl. MwSt. für den Bus nach Halle, nicht inklusive sind Parkgebühren vor Ort und die Übernachtung mit Halbpension im Einzelzimmer für den Busfahrer. Für die Übernachtung und eventuelle Parkgebühren werden vermutlich Kosten in Höhe von maximal 300 Euro anfallen.

Vielen Dank, Maja & Utzer

Beschreibung:

Bisher wurde der Bedarf für die Fahrt hauptsächlich von FrauMaja ermittelt und Angebote von utzer eingeholt. Ein Vertragsabschluss erfolgt durch den Landesvorstand.

Die Fahrt startet Freitag Nachmittag und die Rückfahrt startet Sonntag ca. 18 Uhr.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, jens, Stephy, pakki, Claudia, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 21 - Reserve

Sonstiger Antrag - #112216 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 25. Mai 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: drei neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Claudia, jens, Maja, pakki, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Politischer Antrag - #112410 Bunt statt Braun: Keine Rechtspopulisten auf unserem Düsseldorfer CSD!

Datum:

  • 27. Mai 2014

Antragsteller:

  • Tobias Feldmann


Antrag:

Lieber LV, liebste Maja,

bitte diesen Text auf Eure Webseite stellen und ggf. einen Umlauf dazu starten. Dieser Brief wird morgen früh, um 10 Uhr, von allen Unterstützern veröffentlich, dazu gehören die Linke Düsseldorf, die Grünen Düsseldorf,die LVs derer, diverse Gruppen des CSD.

Danke, Tobias

Bunt statt Braun: Keine Rechtspopulisten auf unserem Düsseldorfer CSD!

Wir haben mit Erschrecken festgestellt, dass die Freien Wähler Düsseldorf einen Infostand und eine Anzeige im Programmheft des Düsseldorfer CSDs gebucht haben. Diese Partei ist explizit hier in Düsseldorf von Rechtspopulisten wie Torsten Lemmer, ehemaliger Manager der rechtsextremen Gruppe Störkraft, die in den 90er Jahren verboten wurde, geprägt und entspricht nicht dem, was wir, als demokratische Parteien und Inititativen, auf dem CSD - einem Fest für Vielfalt und Akzeptanz - in unserer Mitte haben möchten.

Genausowenig gilt dies auch für Mitglieder der Republikaner, wie zum Beispiel Jürgen Krüger und dessen näheren Dunstkreis, wie Claudia Krüger (Tierschutzpartei) und Ulrich Wlecke, der jetzt für die AfD in dem Rat der Stadt Düsseldorf sitzen wird. Wie bereits in einem Artikel der Westdeutschen Zeitung vom 15.5.2014 befürchtet, streben die Freien Wähler, als eine Abspaltung der Republikaner, mit den oben genannten Parteien eine gemeinsame Fraktion an. Dieses Sammelbecken für braunes Gedankengut darf sich unserer Meinung nach nicht auf dem CSD der Öffentlichkeit präsentieren.

Wir haben es letztes Jahr erfolgreich geschafft, uns von Agitateuren von ProKöln in einer aussagekräftigen Kundgebung zu distanzieren. Jetzt müssen auf diese Aussagen von 2013 Taten folgen.

Wir fordern, dass die Freien Wähler Düsseldorf keinen Stand auf dem CSD Düsseldorf erhalten! Wir fordern, dass sich die CSD-Orga Düsseldorf von dieser Partei distanziert und Rechtspopulisten keinen Raum auf unserem bunten CSD gibt. Wir haben Wut im Bauch - die Freien Wähler raus!

Marc 'Grumpy' Olejak, MdL Piratenfraktion im Landtag NRW Elle Nerdinger (PG CSD Düsseldorf, Piratenpartei) Tobias Feldmann (PG CSD Düsseldorf, Piratenpartei)

Dieser Text steht unter CC BY-SA 4.0. Die Inhaltliche Aussage darf nicht verfälscht werden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: pakki, Maja, jens, Claudia, Sasa
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #112419 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

  • 27. Mai 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: zwei neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Claudia, Stahlrabe, jens, Maja, pakki
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Finanzantrag - #112554 Neues Schloss Lager Mülheim

Datum:

  • 29. Mai 2014

Antragsteller:

  • Claudia


Antrag:

Hallo Kollegen,

ich beantrage ein Budget in Höhe von 50 € für den Austausch des Schließzylinders des Lagers in Mülheim. Dies ist notwendig, da der Verbleib der Schlüssel des vorhandenen Zylinders nicht eindeutig zu klären ist. Da im Lager auch Mitgliederdaten untergebracht sind, ist dieser Austausch in meinen Augen zwingend notwendig, um die Sicherheit der dort lagernden Daten sicherzustellen.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Maja, pakki, jens, Claudia, Stahlrabe
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

  • Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
  • Budget: 6.3 Lager Mülheim

Sonstiges

Thema

Nächster Termin

  • tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

  • hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad

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