2014-05-22 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 22.05.2014

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Organisatorisches

• Datum: 22.05.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: Wiebke
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Claudia Hagenschulte
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Daniel Rasokat

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 08.05.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

27.02.2014 - 0/0 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

27.02.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

27.02.2014 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

27.02.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

27.02.2014 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

27.02.2014 - 000.000,00 €

Davon sind

• Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 € 

• Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 € 

• Der aktuelle Stand der Budgets für 2014 der vKV läßt sich stets unter https://docs.google.com/spreadsheet/ccc?key=0AnR5vMbG96gzdHZuVFNPdHZ1bVRjY3RkMzlnN1Y1RGc einsehen, eine Erklärung dazu findet sich unter Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände.

vKV Aachen: -1914,03 €
vKV Borken: 1831,18 €
vKV Bottrop: 315,33 €
vKV Düren: 2319,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 50,71 €
vKV Heinsberg: 2933,46 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 3442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 320,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 3002,28 €
vKV Mönchengladbach: 3060,44 €
vKV Mülheim: 1706,61 €
vKV Oberbergischer Kreis: 2586,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2269,25 €
vKV Paderborn: 4146,57 €
vKV Recklinghausen: -154,64 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1249,85 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -792,23 €
vKV Wuppertal: 88,37 €

Anträge an den LVor

Sonstiger Antrag - #110465 [Piraten NRW] den Scanner gibt es billiger

Datum:

• 10. Mai 2014

Antragsteller:

• Dave-Kay

Antrag:

Lieber Vorstand,

ich beantrage hiermit ALLE Einkäufe des Landesverbandes daraufhin zu überprüfen, wie die Arbeitbedingungen, bei Verkäufer und Hersteller sind und nur bei solchen zu kaufen, bei denen alle sozialen Aspekte ausreichend gewürdigt wurden beziehungsweise, die den im Falle des Scannerkaufs angelegten Parametern entsprechen. Gleiches gilt auch für den Versand aller Waren. Im Falle einer Nicht-Annahme diese Antrages, bitte ich darum, diese ausreichend zu verargumentieren und vor allem auf den Aspekt einzugehen, warum man ausgerechnet dem populistisch aufbereiteten Thema Amazon, diese Würdigung glaubt zukommen lassen zu müssen.

Gruß kai

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Finanzantrag - #111901 Budget Antrag Köln

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Raffnix_koeln

Antrag:

Der Landesvorstand möge beschließen, für die Durchführung des CSD Köln ein Budget von 1030 EUR zur Verfügung zu stellen.

Das Budget wird für folgende Positionen verwendet:

LKW-Miete: 200€

Musikanlage: 250€

Werbemittel- Ballons, Flyer, Giveaways usw.: 300€

Eventualkosten -- Miete Generator, Klebeband -- 250€

Standgebühr CSD Straßenfest: 30€

Die Einzelpositionen sind nach der Veranstaltung zeitnah mit der Landeschatzmeisterei abzurechnen. Nicht in Anspruch genommenes Budget geht zurück. Auf der Wiki-Seite des CSD-Köln wird zu Spenden aufgerufen, eingehende Zweck-Spenden sollen die Kosten vorrangig decken.

Nicht verwendetes Material steht anderen CSD Veranstaltungen zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Jaimie Grund Beisitzer im Kreisvorstand Köln Piratenpartei Landesverband NRW

Beschreibung:

Die Piratenpartei ist die Einzige der in Landesparlamenten vertretenen Parteien, die die vorbehaltlose Gleichberechtigung von LGBT nicht nur fordert, sondern sich sogar in das Grundsatzprogramm geschrieben hat. Alle anderen fordern je nach politischer Großwetterlage mal mehr und mal weniger und lassen sich im Zweifelsfall erst durch höchstrichterliche Urteile von ihrem kleinbürgerlichen Weltbild abbringen.

Der CSD in Köln ist einer der Wichtigsten Ereignisse in NRW im Jahr wo weit über 1 Millionen Menschen in Drei Tagen erreicht werden.

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 14 - CSD

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #110269 Antrag vKV Budget Aktion "Finde das Piratenplakat!" und "Finde den Piraten!"

Datum:

• 7. Mai 2014

Antragsteller:

• Der Tschäggy

Unterstützer: Sebastian Zerbe, Jürgen Pfeiffer

Antrag:

Moinsen,

für diese Aktion beantragen wir 300 Euro.

Verwendet wird das für:

2 Gewinnspielapp 2 Tor Sticks 2 Verköstigung der Zweitplazierten Tickets für die Fahrt zum Landtag

Lieben Gruß Der Tschäggy

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, pakki, Claudia, Sasa, at, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Möchengladbach

Finanzantrag - #110361 Finanzantrag vKV Mülheim

Datum:

• 8. Mai 2014

Antragsteller:

• Christian Diedler

Unterstützer: Christian Keppel, Carsten Trojahn

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 136,20 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Mülheim an der Ruhr.

Die Mittel sind zweckgebunden für den Druck von 5'000 Flyern.

Beschreibung:

Wir benötigen den genannten Betrag zum Kauf von Flyern für unseren Kommunalwahlkampf. Der LVor möge daher die Bereitstellung beschließen. Die Rechnung folgt zeitnah per SnailMail.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Sasa, pakki, at, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mülheim

Finanzantrag - #110381 Finanzantrag Direktkandidaten-Flyer vKV Mettmann

Datum:

• 9. Mai 2014

Antragsteller:

• Martin Schwarz

Unterstützer: Thomas Küppers, Tobias Maßen, Martin Leonhardt,Ulrich,Weber

Antrag:

Wir beantragen die Summe von 300€ aus dem vKV Budget des Kreises Mettmann zur Bestellung von Direktkandidaten-Flyern für den Wahlkampf anläßlich der Kommunalwahl in Velbert. Bestellt werden soll bei DigitalPrint Velbert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Sasa, pakki, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #110486 Finanzantrag Flyer und Kompass vKV Mettmann

Datum:

• 10. Mai 2014

Antragsteller:

• Andreas Benoit

Unterstützer: Volker John, Ria Garcia

Antrag:

Zusammen mit dem vKV Solingen wollen wir Flyer und Kompasse bestellen. Der Anteil für den vKV Mettmann beträgt: 2500 TTIP Flyer zu 58 Euro. 300 Kompasse 2014.2 zu 60 Euro. Gesamtbetrag 118 Euro, die wir mit diesem Antrag beantragen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, at, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #110365 Änderungsantrag zum Finanzantrag - Umlaufbeschluss #107831 in Änderung von Umlaufbeschluss #107554

Datum:

• 8. Mai 2014

Antragsteller:

• FranzBuening

Unterstützer: Oliver Graf, Stefan Kottas, Ralph Urban

Antrag:

Hallo Vorstand,

Bitte bewilligt folgenden Änderungsantrag zum bewilligten Finanzantrag: [Umlaufbeschlüsse #107831] Finanzantrag vKV Wuppertal – Plakate zur Kommunalwahl in Summe: 1.200,00 €

Beschreibung:

für die kurzfristige Beschaffung von Wahlkampf-Plakaten inklusive Kleber, Kabelbinder und weiteren Hilfsmitteln zum Plakatieren ist ein höherer Betrag erforderlich.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, pakki, at, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Wuppertal

Finanzantrag - #110270 Modellierballons vKv Mönchengladbach

Datum:

• 7. Mai 2014

Antragsteller:

• Der Tschäggy

Unterstützer: Sebastian Zerbe, Jürgen Pfeiffer

Antrag:

Moinsen,

hiermit beantragen wir 100 Euro für die Modellierballons.

Lieben Gruß Der Tschäggy

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, Claudia, Maja, Sasa, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mönchengladbach

Finanzantrag - #110587 Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten - die 2te

Datum:

• 12. Mai 2014

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Unterstützer: Martin Schwarz, Ria Garcia

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

für die Plakatiererlaubnis in Erkrath hat die Stadt Erkrath eine Verwaltungsgebühr von insgesamt 32,00 € erhoben. Der Betrag ist innerhalb von *zwei Wochen* nach Bekanntgabe des Bescheides unter Angabe Verwendungszwecks PK-Nr. 79.01562.6 an die Stadtkasse zu überweisen. Wir hängen in Erkrath Plakate für die Europa- und Kreistagswahl auf.

Hiermit beantrage ich, dass die Verwaltungsgebühr durch den Landesvorstand beglichen wird und zwar *aus dem VKV Budget des Kreises Mettmann. *

• Bitte den Antrag im Umlauf beschließen. Das Zahlungsziel ist sehr

kurzfristig und wir sollten weitere Kosten durch Mahngebühren vermeiden.*

Vielen Dank!

Liebe Grüße

Thomas

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, Claudia, Sasa, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
wenn es schnell gehen soll, Geld vorstrecken und nachträglich erstatten lassen

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #110662 Finanzantrag vKV Mettmann - bitte per Umlaufbeschluss behandeln

Datum:

• 12. Mai 2014

Antragsteller:

• Ria Garcia

Unterstützer: Gereon Esser, Ralf Krüdewagen, André Wodecki, Lutz Wulfestieg

Antrag:

Ahoi,

im Kampf gegen die AfD, die hier in Mettmann 20 Bezirke besetzen konnte, während wir aufgrund fehlender Manpower nur 13 (davon 6 Nichtpiraten) besetzen konnten, möchten wir mit unserem Wahlprogramm punkten.

Das ist relativ ausführlich und wir haben Auszüge zu einem Flyer zusammengefasst, den wir jetzt kurz vor der Wahl noch einmal kräftig unter die Leute bringen wollen. (Gesamtes Programm siehe: https://blog.piratenpartei-nrw.de/mettmann/wahlen/kommunalwahl-2014/kommunalwahlprogramm-2014/)

Dafür beantragen wir aus dem vKV-Budget für den Druck von 5.000 Programm Flyer 131,50 €.

Wir bitten darum, diesen Betrag per Umlaufbeschluss freizugeben.

Gruß

Ria Garcia

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Sasa, Stahlrabe, Claudia, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #110216 Wahlkampfbudget des vKV Paderborn für die Europawahl / Kommunalwahl

Datum:

• 7. Mai 2014

Antragsteller:

• Sabine Martiny

Unterstützer: Arndt Heuvel, Jan Hendrik Vogel, Henrik Hüttemann, Lutz Martiny

Antrag:

Hiermit beantragen wir für den Wahlkampf EU/Kommunal 2014 600.00 € für 250 EU - Wahlplakate für 200 Störer (für vorhandene Plakate aus 2013) + Leim u. Verstärker für Magnetfolien umd Sprühfarbe (abziehbar) um ein Auto und ein Fahrrad für Wahlkampftouren zu präparieren für Standgebühren für Streumittel und Piratenschwerter-Luftballons für TTIP-Flyer und Europa-Flyer für Fahrtkosten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, Claudia, pakki ,at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband; vKV Paderborn

Finanzantrag - #111043 [PP#10138873] Budget Antrag vkV Borken

Datum:

• 14. Mai 2014

Antragsteller:

• BauerJup

Unterstützer: inkstar (@inklandcom), George Früh (@easyearly)

Antrag:

der vkv Borken beantragt einen Nachschlag für Wahlkampf zwecke

benötigt wir ein Nachschlag von 350 €
die werden benötigt für Sticker und Kabelbinder, die Sticker sind zum aufpimpen
alter Hk Plakate und HF-Platten

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, Claudia, pakki, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Borken

Finanzantrag - #111186 March against Monsanto

Datum:

• 15. Mai 2014

Antragsteller:

• pakki

Antrag:

moin,

hiermit beantrage ich aus dem Landeswahlkampfbudget einen Betrag von 500 Euro für die Demo am 24. Mai "March against Monsanto", die auch eine landesweite Demo gegen TTIP sein wird.

Ich bin bereits seit längerer Zeit mit den Organisatoren im Kontakt und habe für die Veranstaltung Bruno Gerd Kramm als Redner organisiert. Einen Generator (G-Bär) und die Soundanlage des Landesverbandes habe ich bereits klar gemacht. Allerdings müssen wir einen LKW anmieten und ein paar Flyer für die Demo drucken. Geld, was übrigbleibt, wird natürlich nicht abgerufen.

Infos zu der Demo findet ihr hier: http://stop-monsanto.tumblr.com/ https://www.facebook.com/events/554693431269249

Die Demo wird von allen namhaften Organisationen, die Teil des unfairhandelbar Bündnisses sind, unterstützt. Es wäre grossartig, wenn wir mit eigenem Wagen und einer Menge Leute dabei wären. Ich würde mich um alles Weitere wie die Anmietung, Presse, ÖA, Flyerentwurf, Druck usw. selbst kümmern.

Morgen nachmittag um ca. 16 - 17 Uhr werde ich sehr wahrscheinlich beim Orgatreffen in Düsseldorf dabei sein. Wäre toll, wenn wir den Umlauf bis dahin entschieden hätten.

Danke & Gruss, pakki

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: pakki, Claudia, Stahlrabe, Maja, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 21 besondere Kosten

Sonstiger Antrag - #111622 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 17. Mai 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme des folgenden neuen Mitglieds: 1 neues Mitglied (Name aus Datenschutzgründen gelöscht)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, pakki, Maja, Stahlrabe, jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - #91510 Wiederaufnahme eines Mitglieds

Datum:

• 19. Mai 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Wiederaufnahme des folgenden Mitglieds: 1 Mitglied (Name aus Datenschutzgründen gelöscht)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, jens, Maja, pakki, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad