2014-05-08 - Protokoll NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 08.05.2014

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Organisatorisches

• Datum: 08.05.2014
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: <Name/>
• Protokollant: Wiebke
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Patrick Schiffer
• Christian Gebel
• Daniel Neumann
• Stephanie Nöther
• Claudia Hagenschulte
• Jens Ballerstaedt
• Maja Tiegs
• Sasa Raber
• Daniel Rasokat

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 24.04.2014 angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Statistik

• Mitglieder

07.05.2014 - 5567/2069 (gemeldet/davon stimmberechtigt)

• BAR-Kassenbestand

07.05.2014 - Protokoll vom 27.03.2014 - 1.331,25 € 

• GLS - Giro-Konto

07.05.2014 - 2.203,28 €

• GLS - Zinsertragskonto

07.05.2014 - 37,41 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

07.05.2014 - 30.811,28 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

07.05.2014 - 189.192,44 €

Davon sind

• Guthaben der Kreise auf dem LV-Konto ( Zwischenübersicht Finanzausstattung der Kreise (Spalte „Summe“), inklusive Beiträge aus Mitgliedsbeiträgen (MB) 2013 und staatlicher Parteienfinanzierung (PartFin) 2013. Abschläge an die Kreisverbände für MB’13 / PartFin’13 sowie Zahlung in den Länderfinanzausgleich 2013 wurde bereits geleistet):

92.547,84 € 

• Gelder der Kreise zur Finanzierung des Kommunalwahlkampfs 2014 (Ausschüttung aus solidarischem Werbemittelbudget):

28.010,17 €

• Diesmal keine Buchhaltungssalden der virtuellen Kreisverbände sondern Restbudget für Anträge 2014, Stand 7.5.2014:

vKV Aachen: 175,27 €
vKV Borken: 1831,18 €
vKV Bottrop: 615,33 €
vKV Düren: 2279,87 €
vKV Ennepe-Ruhr-Kreis: 769,57 €
vKV Essen: 386,04 €
vKV Hamm: 50,71 €
vKV Heinsberg: 2133,46 €
vKV Herne: 319,96 €
vKV Hochsauerlandkreis: 4442,49 €
vKV Höxter: 1938,04 €
vKV Leverkusen: 1720,07 €
vKV Märkischer Kreis: 2517,71 €
vKV Mettmann: 3260,28 €
vKV Mönchengladbach: 3310,44 €
vKV Mülheim: 1737,59 €
vKV Oberbergischer Kreis: 3286,42 €
vKV Oberhausen: 1321,89 €
vKV Olpe: 2359,75 €
vKV Paderborn: 4146,57 €
vKV Recklinghausen: -154,64 €
vKV Rhein-Kreis Neuss: 625,67 €
vKV Rheinisch-Bergischer Kreis: 3973,57 €
vKV Siegen-Wittgenstein: 3964,64 €
vKV Solingen: 1449,85 €
vKV Steinfurt: 4649,36 €
vKV Unna: 2772,82 €
vKV Viersen: 1528,02 €
vKV Warendorf: -792,23 €
vKV Wuppertal: -311,63 €

Anträge an den LVor

Finanzantrag - #109579 Erlaubnis zum Anbringen von Plakaten

Datum:

• 30. April 2104

Antragsteller:

• Thomas Küppers

Unterstützer: Martin Schwarz, Ria Garcia

Antrag:

Lieber Landesvorstand,

für die Plakatiererlaubnis in Erkrath hat die Stadt Erkrath eine Verwaltungsgebühr von insgesamt 32,00 € erhoben. Der Betrag ist innerhalb von *zwei Wochen* nach Bekanntgabe des Bescheides unter Angabe Verwendungszwecks PK-Nr. 79.01562.6 an die Stadtkasse zu überweisen. Wir hängen in Erkrath Plakate für die Europa- und Kreistagswahl auf.

Hiermit beantrage ich, dass die Verwaltungsgebühr durch den Landesvorstand beglichen wird.

Vielen Dank!

Liebe Grüße

Thomas

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #110153 Finanzantrag Unterstützung zum Japantag

Datum:

• 6. Mai 2104

Antragsteller:

• wako

Antrag:

Hallo Lieber Vorstand,

am 17.05. ist wieder Japantag in Düsseldorf. Wie jedes Jahr werden wir mit einem großen Infostand vertreten sein und 2.500 bis 3.000 Piratensäbel an den Mensch bringen. Der KV stellt sein gesamtes Material inklusive Streumittel zur Verfügung.

Da an diesem Tag junge Menschen aus ganz NRW anreisen, die für die Kommunalwahlen eine Zielgruppe sind, bitten wir den LV, uns bei den Modellierballons finanziell zu unterstützen und beantragen ein Budget von maximal € 150,- für die Anschaffung von 2.000 Stück Quaratex/260Q/orange inklusive Versandkosten. Der KV hat weitere 2.000 Stück bestellt. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-29_-_Protokoll_Vorstandssitzung_D%C3%BCsseldorf#Finanzantrag_-_Budgetantrag_Modellierballons

LG Andrea

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #12345 Titel

Datum:

• 15. Januar 2022

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Beschluss des Vorstands

Antrag

ACHTUNG: Ungültiger Antragsstatus
Erlaubt sind abgewiesen, angenommen, abgelehnt, vertagt, behandelt oder zurückgezogen

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - #108925 Finanzantrag auf vKV Mittel StädteRegion Aachen - Sonnenschirme

Datum:

• 24. April 2014

Antragsteller:

• Bertram Eckert

Unterstützer: Alex Thiel/Ati, Kai Baumann,Thomas Buhr, Felix Elijahu Czosnowski, Bertram Eckert (Koordinator), Thomas Göttgens, Julia Merscheid, Ralf Meschke, Robert Poschmann, Udo Pütz, Marc Salgert, Marc Teuku, Lisa Walter und Dr. Roman Zenner.

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten euch bitten, 200,- Euro für die Bestellung von 2 Sonnenschirmen und deren Beschriftung, aus vKV-Mitteln, den Spendenmitteln Wahlkampf Herzogenrath und ggf. der Wahlkampfkostenumlage, für die StädteRegion Aachen zu beschließen.

Vielen Dank für eure Unterstützung! Bertram Eckert Koordination StädteRegion Saintdeaix <http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Saintdeaix>

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, pakki, Claudia, Stephy, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• Gesamtbetrag: € 200,00
• virtueller Kreisverband: vKv StädteRegion Aaachen

Finanzantrag - #108875 Finanzantrag - vKV Wuppertal - Werbe- und Druckmaterialien zur Kommunal- und Europawahl

Datum:

• 24. April 2014

Antragsteller:

• Stefan Kottas

Unterstützer: Franz Rudolf Büning, Olli Graf, Stephan Vogel

Antrag:

Beschreibung:

Wir beantragen für Werbe- und Druckmaterialien ein Budget von 500,00 EUR. Ein Grossteil ist für jeweils 5000 Flyer von 3 verschiedenen Motiven (2x Kommunal, 1x Europa), welche möglichst über das Flyeralarm Kundenkonto des LV bestellt werden sollen sowie für weitere Werbe- und Druckmaterialien, deren Quittungen/Rechnungen später eingereicht werden.

Dem Antrag liegt ein Beschluss des Orgastammtisches zugrunde: https://stammtisch.piratenpad.de/S140421

Am 23.04.2014 wurde eine Spende zugunsten des vKV getätigt, so dass das Budget zur Verfügung stehen müsste.

Desweiteren bitten wir Euch, bei Flyeralarm von jeder der 3 Druckvorlagen 5000 Stück zu bestellen.

Druckvorlagen: https://www.dropbox.com/sh/0zol8yz4g5grug1/3QuDun5F0r

Produkt: Faltblätter, Wickelfalz, Hochformat, DIN lang (9,8 x 21 cm), 6 Seiten, glänzend, 135g Bilderdruck glänzend, keine Veredelung, 4/4 farbig, Standard-Lieferzeit (jeweils 116,03 EUR)

Produktseite von Flyeralarm: http://www.flyeralarm.com/de/shop/configurator/index/id/88/faltblaetter-wickelfalz.html#404=3959&405=3972&406=3973&407=4480&408=1539&409=1532&410=1533

Lieferadresse: Stefan Kottas Hohenstein 46 42283 Wuppertal

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Stahlrabe, Claudia, pakki, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands
Bestellung bitte selbst vornehmen

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate nach Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband; vKV Wuppertal

Finanzantrag - #108994 vKV Bottrop - EUR 300 für den Kommunalwahlkampf

Datum:

• 24. April 2104

Antragsteller:

• Peter Winkelmann

Unterstützer: Dirk Bönte Gaby Schmeer

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von zusätzlichen Finanzmitteln in Höhe von EUR 300,00 (dreihundert) aus dem Budget des vKV Bottrop zum Bestreiten von Wahlkampfausgaben und für die Anschaffung von diversen Wahlkampfmaterialien/-mitteln.

Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss vom 24.04.2014 zugrunde.

Beschreibung:

Aus diesem Budget sollen Anschaffungen für den Wahlkampf 2014 wie Kabelbinder, Aufkleber und Standzubehör getätigt, sowie für die Durchführung des Wahlkampfs notwendige oder sich daraus ergebene Ausgaben bestritten werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, pakki, DanielSan, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Bottrop

Finanzantrag - #108957 Finanzantrag Wahlkampfkosten vKV Budget Leverkusen

Datum:

• 24. April 2014

Antragsteller:

• Peter Mülder aka de la Roche (@delaroche3)

Unterstützer: Peter Mülder Andre Neuhäuser Oliver Ding

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von EUR 1400 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Leverkusen

Die Mittel sind zweckgebunden für Wahlkampfkosten Kommunal- und Europawahl 2014: Flyer, Plakate, Streumaterial, Sondernutzungsgebühren, Reisekosten für Helfer, Hilfsmittel etc. Dem Antrag liegt ein Stammtischbeschluss zugrunde.

Protokoll: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2014-04-23_-_Protokoll_Stammtisch_Leverkusen

Beschreibung:

Ausgaben für die Kommunal- und Europawahl 2014

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, pakki, at, DanielSan
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Leverkusen

Finanzantrag - #106881 Aufstockung des Budgets Geschirr auf dem LPT 2014.1

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Ich beantrage eine Aufstockung des Budgets für das Geschirr auf dem LPT 2014.1 um 127,- €

Beschreibung:

Es ist leider einiges zu Bruch gegangen und wir haben mehr benötigt, als im Vorfeld vermutet.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, Maja, pakki, DanielSan, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• Budget: 8.1 LPT

Finanzantrag - #100167 Shurgard Mülheim - Mieterhöhung oder Kündigung

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Ich stelle den Antrag, dass Lager in Mülheim zu kündigen, sobald die LGS eingerichtet und dort ausreichender Lagerplatz geschaffen ist.

Die sichere Aufbewahrung der Mitgliederdaten ist hierbei zu gewährleisten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, pakki, Maja, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget: 6.3 Lager Mülheim

Finanzantrag - #109108 Finanzantrag aus Spenden zur Bürgermeisterwahl Herzogenrath

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Kai Baumann

Unterstützer: Stefan Kuklik und Thomas Göttgens

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten euch bitten aus den zweckgebundenen Spenden für die Bürgermeisterwahl Herzogenrath 2014 folgende Mittel freizugeben.

Für Flyer: 83,59 € Für Kandidatenplakate: 383,78 € Gesamt: 467,37 €

Liebe Grüße und danke für eure Unterstützung Kai Baumann

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, at, DanielSan, Claudia, pakki, Stephy
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Aachen

Finanzantrag - #109257 Plakate für Plakatwände in Ratingen

Datum:

• 6. April 2014

Antragsteller:

• Manfred Götz

Unterstützer: Andreas Benoit (Unterstützer aus dem vKV) Gereon Esser (Unterstützer aus dem vKV) Ria Garcia (Unterstützer aus dem vKV)

Antrag:

Die Stadt Ratingen bietet Plakatwände für die zur Kommunal- und Europawahl plakatierenden Parteien an.

Die Flächen wurden kurzfristig zum 01.04. zum Plakatieren freigegeben. Meine Recherche in der Partei hat ergeben, daß es aktuell keine Klebeplakat in einem erreichbaren Bestand gibt. Wir haben uns daher in Ratingen entschieden, kuurzfristig 2*100 Plakate über Druckzilla erstellen zu lassen. Aufgrund der kurzfristig notwendigen Entscheidung wurde dieser Finanzantrag auf eigenes Risiko nach der Bestellung gestellt.

Beschreibung:

€ 238,00

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, DanielSan, pakki, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Finanzantrag - #109258 P-Shop-Bestellung

Datum:

• 21. April 2014

Antragsteller:

• Holger Hennig

Unterstützer: Torben Oestreich (Unterstützer aus dem vKV), Knut Schumann (Unterstützer aus dem vKV)

Antrag:

Giveaways, Flyer und ähnliche Materialien wollen wir umfangreich beim P-Shop bestellen.

Beschreibung:

700 €

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, DanielSan, Stahlrabe, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Oberbergischer Kreis

Finanzantrag - #109255 Finanzantrag vKV Olpe - Nachbeschluss zu #97629

Datum:

• 20. März 2014

Antragsteller:

• Bastian Halbe

Unterstützer: Manfred Götz (Unterstützer aus dem vKV) Hildegunde Jung (Unterstützer aus dem vKV)

Antrag:

Dieser Antrag lehnt sich an den schon genehmigten Finanzantrag #97629 an.

Die zuständige Verwertungsgesellschaft hat den Preis von ursprünglich 70 auf 160,50€ erhöht, da wir sonst nicht öffentlich hätten werden dürfen.

Mit der Filmvorstellung "V wie Vendetta" wollen wir im Kreis Olpe eine Diskussion über Überwachung und totalitäre Systeme starten.

Die für Dienstag, den 25. März, angesetzte Veranstaltung ist Teil einer Vortragsreihe welche bisher ausgesprochen gut ankam :)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, at, jens, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKv Olpe

Finanzantrag - #109433 Finanzantrag vKV Solinger im Wahlkampf

Datum:

• 29. April 2014

Antragsteller:

• Christian Hermes

Unterstützer: Beate Urowski, Silke Hartkopf

Antrag:

Ahoi aus Solingen,

wir beantragen die Freigabe von 200,- € für den Wahlkampf in Solingen (für Kompass Bestellungen - "Europa" und "Piraten vor Ort" Ausgaben, Material wie doppelseitiges Klebeband und noch extra Flyer).

Die Kosten betragen 200,- €.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, jens, pakki. Claudia, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Solingen

Politischer Antrag - #109073 Unterstützung Demo für genitale Selbstbestimmung am 07.05.2014

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Jaimie Grund

Unterstützer: Hollarius, AliCologne, Atari-Frosch, foo

Antrag:

Antrag an den Landesvorstand NRW:

Der Landesvorstand NRW möge bitte folgendes im Umlauf beschließen:

Der Landesverband NRW unterstützt die von MOGIS [1] organisierte Demo für genitale Selbstbestimmung am 07.05.2014 und ruft zur aktiven Teilnahme hierzu auf: http://genitale-selbstbestimmung.de/

[1] http://mogis-verein.de/

Begründung:

Die Piraten stehen für den selbstbestimmten Menschen. Dies gilt auch und besonders für Kinder, die besonderen Schutzes bedürfen. Die genitale Selbstbestimmung, egal welchen Geschlechts,muss daher gewahrt bleiben.

Antragsteller: Jaimie Grund (@Herr_Raffnix)

Lieben Gruß

Jaimie

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, at, jens, Claudia, DanielSan, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung: Stahlrabe

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Sonstiger Antrag - #109632 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 1. Mai 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: 2 neue Mitglieder (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, DanielSan, pakki, Stahlrabe, Maja, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #109760 Finanzantrag vKV Hochsauerlandkreis

Datum:

• 2. Mai 2014

Antragsteller:

• Florian Otto

Unterstützer: Daniel Wagner Julius Hahn Reinhold Karle Maik Karle Sven Salewski Ronny Gängler Pascal Kirtz

Antrag:

Hiermit beantragen wir die Freigabe eines Budgets von 1000€ aus dem vKV Hochsauerlandkreis für Mittel und Aktionen rund um die Kommunalwahl 2014.

Viele Grüße

Florian Otto

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stahlrabe, DanielSan, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschlussfassung
• virtueller Kreisverband: vKV Hochsauerlandkreis

Finanzantrag - #109968: Finanzantrag auf vKV Mittel StädteRegion Aachen - Flyeraktion Herzogenrath - EILT!

Datum:

• 4. Mai 2014

Antragsteller:

• Bertram Eckert

Unterstützer: Stefan Kuklik Kai Baumann Thomas Göttgens

Antrag:

Lieber Vorstand,

wir möchten euch bitten, wenn es geht im Umlauf, 1.421,93 Euro für die Flyeraktion Herzogenrath, aus den Spendenmitteln "Wahlkampf Herzogenrath", die dafür noch ausreichen müssten, zu beschließen. Aus gegebenem Anlass, eilt die Bestellung der Flyer natürlich sehr.

Hier die schriftliche Begründung von Kai Baumann zum Verständnis der Aktion: /"Wie viele von euch ja schon wissen, planen wir in Herzogenrath mit den verbliebenen Spendenmitteln aus dem Bürgermeisterwahlkampf und ggf. weiteren Spenden von unseren 3 Spitzenkandidaten eine Flyeraktion. Bei dieser sollen alle 21157 Haushalte der Stadt Herzogenrath professionell beflyert werden.// // //Wir haben uns zu dieser Aktion entschieden, weil uns eindeutig die personellen Mittel fehlen etwas auch nur ansatzweise gleichwertiges mit puren Engagement zu erreichen.// //Weder hat Herzogenrath eine echte Einkaufsmeile in der wir 24/7 stehen könnten, noch gibt es genug Podien oder Feste, bei denen wir uns//präsentieren könnten.// //Durch den aktuellen Plakatwald blickt auch kein Bürger mehr durch, wir denken, dort ist also auch keine Blumentopf zu gewinnen.// // //Wir haben in den letzten Wochen Angebote von verschiedenen professionellen Verteilern angefordert und geschaut was das erstellen der Flyer kostet.// // //Die Kosten belaufen sich wie folgt:// //25000 Flyer Flyeralarm: 565,93 €// //Verteilen in 21157 Haushalte: 856,00 €// //macht Gesamt: _1.421,93 €_// // //Diese wollen wir aus den Wahlkampfspenden Herzogenrath bestreiten, die noch aus der Bürgermeister-Pledge übrig sind.// //Ein Antrag an den Vorstand soll heute noch dazu raus gehen. Das ganze Eilt etwas, da die Flyer noch diese Woche bestellt werden müßen."/

Im besonderen unterstützen den Antrag: Stefan Kuklik Kai Baumann Thomas Göttgens

Vielen Dank für eure Unterstützung! Bertram Eckert Antragsteller

Diskussion:

Stephy gibt ihr Okay aus der Schatzmeisterei

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, DanielSan, pakki, jens
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer:
• Budget:
• virtueller Kreisverband

Finanzantrag - #106369 Finanzantrag Informationsstände vKV Mettmann - Nachbeschluss

Datum:

• 4. Mai 2014

Antragsteller:

• Stahlrabe für vKV Mettmann

Unterstützer: im CC

Antrag:

Hiermit beantrage ich im Namen des vKV Mettmann die Erweiterung des Budgets um 20,- €, um die um 20,- € höher als erwartete Rechnung aus #106369 bezahlen/verbuchen zu können.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stahlrabe, pakki, Claudia, DanielSan, Maja, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mettmann

Sonstiger Antrag - #109965 Aufnahme neuer Mitglieder

Datum:

• 4. Mai 2014

Antragsteller:

• Claudia

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Aufnahme folgender neuer Mitglieder: 1 neues Mitglied (Namen aus Datenschutzgründen entfernt)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, Maja, Stahlrabe, pakki, jens, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #109989 Nachtrag zum Finanzantrag 108605

Datum:

• 5. Mai 2014

Antragsteller:

• Reiner Gutowski

Unterstützer: Jürgen Pfeiffer, Sebastian Zerbe

Antrag:

Moinsen,

mit oben genannter Ticketnummer haben wir 350,00 Euro beantragt.

Die Popcornaktion ist super gelaufen. Somit waren nach der ersten Aktion schon alle Vorräte aufgebraucht. Wir sind dreimal nach Goch gefahren um weitere Vorräte einzukaufen.

Daher beantragen wir weitere 250,00 € für diese Aktion.

Vielen Dank Der Tschäggy

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, DanielSan, Maja, Stahlrabe, pakki, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mönchengladbach

Sonstiger Antrag - #110115 Umlauf Beauftragung pirateninfo

Datum:

• 6. Mai 2014

Antragsteller:

• Sasa

Antrag:

Hallo zusammen,

wie mit euch besprochen habe ich mich auf die Suche nach jemanden gemacht, der zukünftig das Sammeln der Wahlkampfinformation aus NRW für pirateninfo übernimmt und bin fündig geworden.

Somit bitte ich euch, der Beauftragung von Dennis Deutschkämer seitens NRW für pirateninfo zuzustimmen.

Viele Grüße

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Sasa, Maja, Claudia, Stephy, at
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - #110117 Finanzantrag vKV Mülheim

Datum:

• 6. Mai 2014

Antragsteller:

• Christian Diedler - @truxle

Unterstützer: Christian Keppel, Carsten Trojahn

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 17,98 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Mülheim an der Ruhr.

Die Mittel sind zweckgebunden für den im Antragstext genannten Zweck. diverse Wahlkampf-Posten:

• Spieße für Fähnchen

(https://twitter.com/PiratenparteiMH/status/458363684759146496)

• Kabelbinder für Wahlplakate
• Parkgebühren

Beschreibung:

Wir benötigen den genannten Betrag zum im Antragstext genannten Zweck. Die Rechnung folgt zeitnah per SnailMail.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stephy, at, Stahlrabe
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mülheim

Finanzantrag - #110118 Finanzantrag vKV Mülheim

Datum:

• 6. Mai 2014

Antragsteller:

• Christian Diedler - @truxle

Unterstützer: Christian Keppel, Carsten Trojahn

Antrag:

Wir beantragen die Bereitstellung von Finanzmittel in Höhe von EUR 13,00 aus dem Konto des virtuellen Kreisverbands Mülheim an der Ruhr.

Die Mittel sind zweckgebunden für den im Antragstext genannten Zweck.

Beschreibung:

Wir benötigen den genannten Betrag zum im Antragstext genannten Zweck. Die Rechnung folgt zeitnah per SnailMail.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Maja, Claudia, Stephy, at, pakki
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• virtueller Kreisverband: vKV Mülheim

Finanzantrag - #110161 Scanner für die Schatzmeisterei

Datum:

• 6. Mai 2014

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

ich brauche dringend so ein Teil, mein eigener ist inzwischen hin. Komme ohne nicht klar. DRINGEND! Gleiches Model, dass Claudia hat, kann auch Linux was auf dem Schatzmeisterlappi ist.

Das Ding gibt es bei Amazon zu einem Hammerpreis, aber ehrlich ich will nichts bei Amazon bestellen. Wir müssen endlich auch mal Leben wofür wir uns einsetzen.

http://www.amazon.de/Brother-ADS-2100-Duplex-Dokumentenscanner-600x600-dpi/dp/B007Z6W49W

http://www.brother.de/g3.cfm/s_page/65190/s_name/produktedetail2/s_level/233450/s_product/ADS2100VY1

Ich möchte den bei brother kaufen für 474,81€

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, at, Maja, pakki, Claudia
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 1 Verwaltung

Finanzantrag - #109092 Beauftragung Kölner Aidsgala

Datum:

• 25. April 2014

Antragsteller:

• Jaimie @herr_raffnix

Antrag:

Der Vorstand der Piratenpartei NRW möge bitte folgendes beschließen.

Der Vorstand beauftragt Jaimie Grund mit der Teilnahme an der Kölner Aidsgala die am 4.Juli 2014 stattfindet.

Parallel dazu beantrag Ali Utlu die Teilnahme an derselben Veranstaltung auf Grundlage seiner Bundesbeauftragung.

Ferner übernimmt der LV die Kosten von 80€ für die Eintrittskarte.

Beschreibung:

Diese AIDS-Gala ist eine der renomiertesten in Europa. Viele Politiker aus anderen Parteien sind dortvertreten. Wir Piraten sollten da nicht nachstehen, immerhin geht es um unser Image und Gesicht zeigen. Darum bitten wir den LaVo uns mit dem Eintritt unterstützen zu können, dieser Eintrittspreis geht auch gleichzeitig in verschiedene HIV/AIDS Projekte und dient somit auch einen guten Zweck. Wir hoffen das ihr die Wichtigkeit dieses Events erkennt und auch die Vernetzungsmöglichkeiten für unsere Partei.

Es geht um Kontaktpflege, soziales Engagement und darum, die Piraten als festen Bestandteil einer aufgeklärten Gesellschaft auch außerhalb von Debatten oder Demos zu etablieren. Die Berichterstattung der klassischen Medien ist umfassend und Ali würde sie über seine Kommunikationskanäle kompetent ergänzen. Eine zweite Person mitzunehmen und durch Ali bei vielen Kooperationspartnern vorstellen zu lassen, stellt uns bei diesen Gruppen breiter auf und entlastet die bisherigen Beauftragten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Claudia, Stephy, at, pakki, Maja
• Dagegen:
• Enthaltung: Sasa

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Gültigkeitsdauer: 6 Monate ab Beschluss
• Budget: 15 Sonstige Veranstaltungen

Finanzantrag - #110227 Laptop Verwaltungsangestellte und Schatzmeisterei

Datum:

• 7. Mai 2014

Antragsteller:

• Stephy

Antrag:

Ich beantrage zwei Verwaltungslaptops bei der Bundesverwaltung für je 400,00€ zu kaufen mit monatlichen Wartungskosten von 25,00€

Beschreibung:

Dann können wir den Support beurteilen und überlegen ob wir ihn weiterhin wollen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Stephy, Maja, pakki, Claudia, Sasa
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

• Budgetposten Verwaltung
• Laufzeit für die 800,00€ = 6 Monate ab Beschlussdatum
• Laufzeit für die monatl. 50,00€ = erstmal bis zum 31.12.2014

Nächster Termin

• tt.mm.2014 - hh:mm Uhr

Ende der Sitzung

• hh:mm Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad