2013-06-23 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreisverband Münster

-- ENTWURF --

Was: Kreismitgliederversammlung Münster
Wann: 23.06.2013 - ab 13:30
Wo: Münster, Boheme Boulette, Hansaring 26

PROTOKOLL

• 13:10 Raum eröffnet
• 13:20 Akkreditierung gestartet
• 13:50 6 akkreditierte anwesend
• 14:00 8 akkreditierte anwesend
• 14:15 Wastl eröffnet die Versammlung und begrüsst die Anwesenden
• Wastl stellt sich als Versammlungsleiter zur Verfügung und wird einstimmig bestellt.
• Wastl fragt nach Freiwilligen, die sich als Wahlleiter zur Verfügung stellen.
• Peter Blunck stellt sich zur Verfügung und die Versammlung nimmt ihn an.
• Wastl fragt nach Freiwilligen, die Protokoll führen wollen.
• Ronja stellt sich zur Verfügung, wird einstimmig bestätigt und übernimmt das Protokoll.

Mögliche GO wird kurz angerissen (Neumarkt) Diskussion ob eine GO notwendig ist Versammlung lehnt es ab, sich eine GO zu geben

Tätigkeits- / Rechenschaftsberichte

14:27 Tätigkeitsberichte des alten Vorstandes

• Wastl
  • sicherlich keine Kür, aber Pflichten erfüllt (es fehlt Zeit und Manpower)
  • formeller Rechenschaftsbericht in den Protokollen der Vorstandssitzungen

14:30 10 akkreditierte anwesend

• Markus
  • schließt sich Wastl an; Hinweis auf einige "stürmische Zeiten"
  • formeller Rechenschaftsbericht in den Protokollen der Vorstandssitzungen

• Nils
  • offizieller Rechenschaftsbericht noch nicht fertig, da LV den noch in Sage eintippen muss
  • Rechenschaftsbericht von 2012
    • Gelder eingenommen (etwas über 2000 E):
      • Mitgliedsbeiträge
      • Spenden
    • Ausgegeben: 374 E und ein paar zerquetschte
      • hauptsächliche Kontoführungsgebühren u Raummieten
    • Kassenprüfung 2012 hat stattgefunden:
      • Kassenprüfer Peter: 28.12. Kassenprüfung, keine Unregelmäßigkeiten konnten festgestellt werden, es wird empfohlen den Schatzmeister für den geprüften Zeitraum zu entlasten
  • Vorstellung des Budgets für 2013
    • politische Arbeit
    • Reisekosten Vorstand
    • Porto
    • Geschäftsstelle
    • Fehler anderer

• Sasa
  • Rechenschaftsbericht in den Protokollen der Vorstandssitzungen

14:36 der alte Vorstand wird einstimmig entlastet

Sebastian übergibt an Wahlleiter Peter

Wahl des Vorstands

14:37 Kandidatenliste wird eröffnet

Es melden sich zum

- Schatzmeister: Wernermünde

- Beisitzer: Rosenfeld, Wastl, RonjaPi, Heiko, Andreas

- Vorsitzende: Wastl, Rosenfeld, Heiko

15:00 Liste wird geschlossen

WO: Vorschlag des Wahlleiters: Approval Voting, 1. und 2. werden gleichzeitig gewählt Wahl wird so lange wiederholt (Stichwahl), bis ein eindeutiges Ergbnis erreicht wird Quorum von 50%

Die Versammlung fühlt sich gut informiert.

14:46 WO wird wie vorgeschlagen einstimmig angenommen 14:41 10 akkreditierte anwesend

Vorstellung der Kandidaten

15:00 Vorstellung der Kandidaten für 1. u 2. Vorsitzenden

1. Rosenfeld (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

2. Wastl (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

• Befragung
  • F: Wie siehst du die zukünftige Zusammenarbeit mit dem Ratsherren der Piraten in Münster?
  • A: Es werden regelmäßig Gesprächsangebote vom KV Münster gemacht u. nicht angenommen; Zusammenarbeit schwierig, Befürchtung das sie auch bis 2014 nicht besser wird.

Diskussion wegen schlecht gelaufener Pressearbeit in den letzten Monaten.
Vorstand könnte sich zukünftig eine besser GO geben (atm: 3 von 6  müssen
"go" geben, aber: wenn sich einer enthalten muss (zB wegen Beruf, Urlaub),
kann Ratsherr nicht überstimmt werden, daher: theoretisch möglich,
praktisch eher schwer. Und: Es gab im letzten Jahr nur wenige Streitpunkte
bei PMs (mit Senf von Rosenfeld))  

3. Heiko (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

in wirren Zeiten wegen vllt falscher Gründe alles hingeschmissen - hat daraus gelernt, wird diesen Fehler nicht noch einmal wiederholen

• Befragung
  • F: Du bist nicht nur zurück-, sondern auch ausgetreten: inzwischen wieder drin - wie konnte es so schnell gehen, dass du ausgetreten bist?
  • A: Eigentlich nicht schnell; Gefühl, keinen Rückhalt gehabt zu haben - sehr aktiv in Kinderhaus, und wenn von Ratsherr keine Unterstützung aber von den Linken, dann etwas falsch: Sit. etwas eskaliert. Meinung Anderer: Austritt Klärungsprozess angeschoben. Andere Parteien gefragt ob er sich nicht bei ihnen engagieren wollte, aber: Piraten sehr nah am Herzen, deshalb Kurzschlussreaktion bereut

Abstimmung über die Größe des künftigen Vorstands

15:16 Abstimmung über die Größe des Vorstands: Versammlung entscheidet sich einstimmig per Stimmkartenanzeige für eine Größe von 5 Personen

15:26 Wahl des 1. und 2. Vorsitzenden

Wahlgang

Nummer 1: Markus

Nummer 2: Heiko

Nummer 3: Wastl

Vorschlag: Es wird in einem Wahlgang gewählt, da Heiko nur für den 2. Vorsitzenden kandidiert, wird er im Zweifelsfall den 1. Vorsitz abgeben und tauschen und so.

Erklärung des Wahlprozederes, die Versammlung fühlt sich gut informiert.

Wahlhelfer: Sasa, Henning

15:35 1. Wahlgang

15:41 Ergebnis:

- Markus 6 von 10

- Heiko 7 von 10

- Wastl 10 von 10

1. Vorsitzender: Wastl, nimmt die Wahl an
2. Vorsitzender: Heiko, nimmt die Wahl an

15:43 Vorstellung des Schatzmeisterkandidatens

1. Nils (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

15:45 Wahl des Schatzmeisters

Nummer 1: Nils

15:47 1. Wahlgang

15:52 Ergebnis:

- Nils 10 von 10

Schatzmeister: Nils nimmt die Wahl an

15:59 Vorstellung der Kandidaten für Beisitzer

1. Andreas (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

Frage: In anderen Parteien tätig vorher? A: Nein

Frage: Was begeistert dich an den Piraten? A: Mitbestimmung auch als Basispirat

Frage: In Rheine schon mal Aufgaben übernommen? A: Basis gestärkt

2. Ronja (bestätigt, genügend Zeit für die Vorstellung zur Verfügung gehabt zu haben)

Frage: Wenn du gewählt wirst, stehst du dann Sasa weiter als Vorstandsassistentin zur Verfügung? A: Japp.

3. Markus verzichtet auf eine erneute Vorstellung, hatte auch genügend Zeit beim ersten mal

16:04 Wahl der Beisitzer

Nummer 1: Andreas

Nummer 2: Ronja

Nummer 3: Markus

16:04 1. Wahlgang

16:10 Ergebnis

- Andreas 5 von 9

- Ronja 7 von 9

- Markus 9 von 9

Beisitzende: Markus nimmt die Wahl an

                    Ronja nimmt die Wahl an

16:13 Anmerkung, dass noch Kassenprüfer gewählt werden müsse

- es muss keine geheime Wahl werden

- in den letzten 12 Monaten Birgit und Peter B.

Sasa und Birgit stellen sich für den Job bereit.

Versammlung nimmt dies einstimmig an

16:15 Die Wahlen sind durch

Satzungsänderungen:

Wahlordnung:

- Ein Institut hat festgestellt, dass Piraten den Minderheitenschutz vernachlässigen in Wahlordnung: Die Wahlordnung kann auf Parteitagen durch einfache Mehrheit jederzeit geändert werden

- Idee: Wahlordnung beschließen, in die Satzung bringen, die mehr an Minderheitenschutz bietet - sieht allerdings vor, das die Kandidaten namentlich auf den Stimmzetteln stehen müssen; also muss ein Drucker auf KMVs vorhanden sein

- Aufforderung: Mit dieser Idee beschäftigen

Anmerkung: Kann nicht in die Satzung, dass WO mit 2/3 beschlossen werden muss

Anmerkung 2: Wir brauchen aber eine WO in der Satzung

Bitte um Meinungsbild: Soll bei der nächsten KMV eine WO mit dem Ziel Minderheitenschutz beschlossen werden, die dann Teil der Satzung wird, die der Vorstand bis dahin erarbeiten soll?

7 Stimmen dafür, 2 Enthaltungen, ergo: Muss gemacht werden

Fachsprecherrichtlinien

Vorschlag vom Vorstand: Richtlinien komplett streichen, oder soweit "weicher" machen, das nur Verantwortungen formuliert werden?

Verlesung der Varianten

Wortbeiträge u. Diskussion

17:01 Alter Fachsprecherrichtlinie wird einstimmig abgeschafft

17:01 Abgeschwächte Fachsprecherrichtlinie wurde mit Mehrheit angenommen

Finanzantrag Geschäftsstelle

Antragsteller Niels Arne Münck, Schatzmeister

Datum: 17.06.2013

Text: Ich stelle den Antrag an die KMV,

(I.) dem Vorstand 100% der verfügbaren Mittel zur Verfügung zu stellen

und zwar um

(II.) Courtage und ggf. Mietanteile/ Einrichtungsgegenstände für eine dezentrale Geschäftstelle des Landesverbandes in Münster zu bezahlen

Begründung:

ad I: Ohne anderslautenden Beschluss der KMV darf der Vorstand lediglich über 60% der vorhandenen Mittel verfügen. Wegen nötiger Rückstellungen und anderer Budgets würde aber der Rest der Mittel (die grob für die Geschäftstelle eingeplant wurden)unter Umständen für Courtage, Miete und Einrichtung nicht ausreichen. Dieser Antrag dient nur zur Sicherheit, damit ich nicht irgendwann sagen muss wir können die Miete nicht bezahlen, obwohl wir das Geld hätten...

ad II: Geschäftsimmobilien ohne Makler zu bekommen scheint in MS unheimlich schwer zu sein. Da das Budget des LV für das Satellitenkonzept eventuelle Maklergebühren nicht beinhaltet, würde der KV Münster diese Kosten übernehmen, damit uns nicht eine schöne Immobilie durch die Lappen geht. Dafür kann der LV aber die Kaution übernehmen, da die dieses Geld formell nicht ausgegeben wird.

17:13 der Finanzantrag wird einstimmig angenommen

Frage nach weiteren Punkten zur Behandlung in der Versammlung

Hinweis auf das Pad kreativer Wahlkampf u Vorstellung von Wahlkampfideen

Heiko: Infostände

- Idee: Wastl alle zwei Wochen ein freies Wochenende gönnen - jemand anderes macht da den Infostand

Sasa: Direktkandidatenbudget für Münster?

Wortmeldungen und Diskussion

Meinungsbild: Spricht sich die Versammlung dafür aus, das wir die Mittel, die der LV evtl für Direktkandidaten beschließt, in Anspruch nehmen?

Meinungsbild fällt bei einer Gegenstimme positiv aus

Sasa wird Vorlagen erstellen lassen u Angebote einholen und dann über die Mailingliste veröffentlichen

17:36 TO durch

17:36 Versammlungsleitung schließt die KMV

8 Gäste im Pad ; 2 Gäste vor Ort