Quelltext der Seite 2013-01-14 - Protokoll Initiative gemeinsames Wahlprogramm - Europa

= Mumble Sitzung Themenbereich Europa der Inititiative gemeinsames Wahlprogramm  14.01. 2013 =
*[[Benutzer:HamburgFrank|HamburgFrank]]
*[[Benutzer:Thomas_Gerwert|Thomas Gerwert]]
*[[Benutzer:Pompeius|Stefan Koch]]
*[[Benutzer:Karl Pitz]]
*[[Benutzer:Wika|Wika]]
*[[Benutzer:Gilles|Gilles Bordelais]]
*[[Benutzer:nordpirat|Nordpirat]]
*[[Benutzer:LordSnow|René Heinig]]
*[[Benutzer:Cae|CaeVye]] (Gast/Zuhörer)
*[[Benutzer:F._Wagner|flow]]
*[[Benutzer:Teiler_Doehrden|Nico]]
*Tom Odebrecht (Gast)
==Vorläufige Tagesordnung==
== TOP 0 Begrüßung ==
* Eröffnung der Sitzung um 20:07 Uhr durch HamburgFrank
 
=== TOP 0.1 Wahl /  Bestimmung der Versammlungsleiter ===
 
*Kandidaten:
:[[Benutzer:HamburgFrank|HamburgFrank]]
* so beschlossen
 
=== TOP 0.2  Wahl /   Bestimmung  der Protokollführer===
 
*Kandidaten:
Gemeinsam
  
: .so beschlossen
 
=== Vorschläge zur Tagesordnung ===
- Gliederung des Wahlprogramms der Ini für den Bereich Europa
- Klärung weitere Vorgehensweise inkl.  in Projektgruppen bearbeiten?
 
- Gestaltung Wikiseite
  
=== TOP 0.3  Beschluss der Tagesordnung ===
 
*Tagesordnung so beschlossen.
 
=== TOP 0.4  Genehmigung von  Protokollen ===
 
* Genehmigung des Protokoll vom xx.xx. 201x  
 
heute nicht da erstes Mumble
 
* Das Protokoll wird in der vorliegenden Form .... beschlossen.
heute nicht da erstes Mumble
 
== TOP 1 ==
 
Gliederung des Wahlprogramms der Ini für den Bereich Europa
http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm/Wahlprogramm/Europa
Aktuelle Gliederungsvorgabe ergibt sich aus PA 378 (OPTION 1)
http://wiki.piratenpartei.de/Antrag:Bundesparteitag_2012.2/Antragsportal/PA378<br>
Europa <br>
-Europa wagen <br>
-Vision für Europa<br> 
-Meinung zu Fiskalunion und ESM <br>
-weitere Themenblöcke) <br>

Anderer Vorschlag (OPTION 2)Gliederung des Europaprogramms
-Präambel / Einleitung<br>
-Demokratisches Europa<br>
-Wirtschafts- und finanzstarkes Europa<br>
-Soziales Europa<br>
-Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik<br>
-aktuell ohne Zuordnung<br>

Demokratisches Europa statt Post-Demokratie (OPTION 3)<br>
-Für die europäische Einigung<br>
-Einigung aber nicht durch Entzug von Rechten und Finanzen<br>
-Entzug führt in die Post-Demokratie<br>
-Einheit Europas nur auf demokratischer Grundlage<br>
-Grundsätze einer Verfassung<br>
-Finanzkrise erfordert Solidarität - gegen Post-Demokratie<br>
-Kernpunkte von neuer Finanzverfassung und Währungssystem<br>
-Für einen Konvent<br>

Abstimmung:

Option1:(Gliederung wie Zeile 62)

Option2:(Gliederung wie Zeile 68, nach den Anträgen erweitern)

+1 Thomas, +1 Wika, +1 Pompi, +1 Gilles, +1 NoPi,+1 HamburgFrank   +1 LordSnow +1 flow

so beschlossen

Option3:(Gliederung wie Zeile 77)

Karl Pitz

Tom und Nico (Fraktion NRW) erarbeiten auf Grundlage der Themen der küftigen Ratspräsidentschafts weitere Anträge. Die Gliederung kann ggf. aus den Arbeitsergebnissen angepasst werden
Themenschwerpunkte aus der Agenda der Trio-Ratspräsidentschaft (IRL-LIT-GRE)    Europäische Wirtschafts- und Währungsunion<br>
-Energiebinnenmarkt<br>
-Verkehrspaket<br>
-Digitale Wirtschaft<br>
-Innen- und Rechtspolitik (insbesondere Stockholmer Programm, Asyl- und Flüchtlingspolitk)<br>
-Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik<br>

* Ergebnis: Option 2 mehrheitlich beschlossen, wird als Arbeitsgrundlage verwendet

HamburgFrank erweitert die Gliederung um obige Punkte der Option 2 im Wiki und sortiert die Anträge, die jetzt noch nicht in Option 2 einsortiert sind nach bestem Wissen und Gewissen in die Gliederung Option 2 ein.<br> Es gab dazu keine Gegenrede.

Sammelanträge aus Option 1 wird hinten angestellt

== TOP 2  ==
Klärung weitere Vorgehensweise 

zur Info: Nächstes Mumble der Ini ist am 18.01.2012

Vorschlag: eigene wikiseiten für die Hauptkapitel im Themenbereich einrichten durch Wika bis Freitag 18.01.2012 

so angenommen

Andere Antragsteller zu Europa anschreiben -> macht Thomas 
so beschlossen

Inhaltliche Arbeit in Projektgruppen?
Ansprechen:
Projektgruppe Demokratie -> Thomas
Projektgruppe ESM -> HamburgFrank
Projektgruppe Soziales -> Wika, Nordpirat

vorschlag:
Inhaltliche Arbeit wird in den Projektgruppen stattfinden  soweit diese damit einverstanden sind. Das Arbeitsprocedere kann dann noch abgestimmt werden.
noch zu klären beim nächsten mal; unter anderem ein Redebeitrag von lordsnow der als gegenrede verstanden werden kann ("lieber arbeiten in einem grossen pad", lordsnow könnte beim nächsten mumble noch von seinen guten erfahrungen damit berichten.")

Frage: Wie wird mit Punkten umgegangen bei denen kein Konsens erfolgt?

Wika erklärt, dass es dann konkurrierende Anträge sein werden.
keine Gegenrede aber letztlich noch offen da Verfahren der Ini insgesamt noch in Klärung

== TOP 3  ==
Gestaltung Wikiseite

Vorschläge:<br>
-Pads für Kommentare zu den Anträgen einstellen <br>
-Änträge nur als Links einstellen<br>
-den Antragstellern überlassen, ob als Link oder als Antrag einstellen<br>
-Unterseiten zu Themenschwerpunkten -> beschlossen Wika macht das bis Freitag<br>
-Diskussion auf Diskussionsseiten der Unterseiten oder Pads  (Projektgruppen überlassen)<br>
-Auch Sammelanträge forcieren<br>
-Satzungsänderungsantrag schreiben, das einzelne Wörter/Sätze nach Abstimmung des BPT im Nachhinein ersetzt werden dürfen<br>
 
== TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung  ==
 
*Nächste Sitzung am , 21.01.2012 um 19:00 Uhr im NRW-Mumble Raum Wahlprogramm
 
*Schließung der Sitzung um 21:04 Uhr durch HamburgFrank


[[Kategorie:Protokoll Initiative gemeinsames Wahlprogramm - Europa]]