2012-07-02 - Protokoll AG Psyche

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Protokoll vom 02.07.2012

TOP 1 Allgemeines TOP 1.1 Begrüßung [done] TOP 1.2 Wahl eines Moderators [done] (5 min) Vorschläge:Xenija Gewählt: Xenija TOP 1.3 Abstimmung über TO [done] (5 min) angenommen TOP 1.4 Protokollierung [undone] (5 min) Protokollant: Tobias TOP 2 Organisatorisches TOP 2.1 Erste Abstimmung Antragstexte [undone] (50 min) Abstimmungsmodus: einfache Mehrheit, Zustimmungswahl, Stimmrecht: anwesende Mitglieder Psychiatrische Stationen an allgemeinen Krankenhäusern (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/25 Psychiatrische Institutsambulanzen (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/26 Persönliches Budget (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/27 Sonderregelungen bei Arbeits- und Urlaubszeiten (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/28 Aus- und Weiterbildung (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/29 Diagnostik (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/31 Zugang zu Patientenakten (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/32 Gesundheitliche Aufklärung (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/33 Internetangebot des BMG (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/36 Präambel (5 min) https://agpsyche.piratenpad.de/40 Abstimmung Blockabstimmung:3 für ja 'Abstimmungsergebnis: einstimmig angenommen' TOP 2.2 Satzungsentwurf [undone] (30 min) https://agpsyche.piratenpad.de/46 Grundgesamtheit: 6 Dafür gestimmt: 6 Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen Verkündet am 02.07.2012 um 21:18 Uhr auf http://wiki.piratenpartei.de/AG_Psyche/AGintern Beschluss vom 30.05.2012 http://wiki.piratenpartei.de/2012-05-30_-_Protokoll_AG_Psyche#Organisatorisches Punkt Organisatorisches/d) wird von 5 Mitgliedern ein neuer Beschluss verlangt, bis zu einem neuen Beschluss ist dieser ab sofort aufgehoben. TOP 2.3 Deadline setzen [done] (10 min) Vorschlag Tobias: 22.07.2012 Beschluss: Die AG beendet ihre programmatische Arbeit (Programmanträge) für den BPT12.2 am 22.07.2012. TOP 3 Themendiskussionen TOP 3.1 Patientenrechtegesetz [undone] (30 min) Gesetzentwurf Zusammenfassung des BMJ Pressemitteilung des BMJ Kritik der DGPPN Diskussionsergebnis: schreibrephorm überprüft den Gesetzentwurf und filtert Schwachstellen heraus TOP 4 Sonstiges TOP 4.1 Gesetzentwurf zur Sozialen Teilhabe zur Kenntnisnahme [done] (5 min) http://www.isl-ev.de/attachments/article/654/Gesetz%20zur%20Sozialen%20Teilhabe%20-%20Entwurf%20FbJJ-2a.pdf Empfehlung der TO: Vorziehen, als erstes behandeln TOP 4.2 Mailingliste [done] (15 min) Tobias formuliert Standardantwort für ML-Trolle, mit AG Distanzierung und Hinweis strafrechtlich relevantes zur Anzeige zu bringen Xenija schreibt M.Möller an, um die Adminrechte für die ML zu bekommen

Zusammenfassung

Tagesordnung Vorgesehene Dauer nach TO 155 min = 2 Stunden und 35 min Eckdaten Was: Mitgliederkonferenz Ort: Mumble Datum: 02.07.2012 Uhrzeit: 20:00 bis 22:17 Beschlüsse Die AG beendet ihre programmatische Arbeit (Programmanträge) für den BPT12.2 am 22.07.2012. Satzung wurde um 21:18 Uhr verkündet und ist damit gültig Beschluss vom 30.05.2012 http://wiki.piratenpartei.de/2012-05-30_-_Protokoll_AG_Psyche#Organisatorisches Punkt Organisatorisches/d) wird von 5 Mitgliedern ein neuer Beschluss verlangt, bis zu einem neuen Beschluss ist dieser ab sofort aufgehoben. Anwesend Xenija Wagner* Tobias* schreibrephorm* TomKarla* DasDodo* und ca. 5 Gäste Nicht anwesende Mitglieder Clemens Fuhr questionatic Mike Herbst Richard Lily BlackHeroe Wolfgang Jäkel Zö AxelAwenius Jella Inside = entschuldigt = unentschuldigt Besprechung des letzten Protokolls http://wiki.piratenpartei.de/2012-06-20_-_Protokoll_AG_Psyche https://agpsyche.piratenpad.de/43 Das letzte Protokoll wird akzeptiert. Nächster Termin Was: Mitgliederkonferenz Ort: Mumble Datum: 18.07.2012 Uhrzeit: 20:00 Protokoll erstellt von: Tobias