2010-11-04 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

(Zurückgezogenen Antrag in Diskussion verschoben Sleeksorrow 20:49, 25. Okt. 2010 (CEST))

Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

LQFB: Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Ein separater Themenbereich "LiquidFeedback Weiterentwicklung" soll im Bundes-LQFB eingerichtet werden.

Begründung

Derzeit tummeln sich etlich Anträge im Bereich "LiquidFeedback Systembetrieb", welche eigentlich Weiterentwicklungswünsche/Feature-Requests sind. Im Bereich "Systembetrieb" sollten sich aber nur solche Anträge befinden, welche auch tatsächlich von betrieblicher Seite, also z.B. durch Konfiguration, gelöst werden können. Anträge in dem neuen Bereich sollen dann den Entwicklern gegenüber als Maßgabe dienen, welche Features von Seiten der Nutzer Interesse finden könnten, sind aber selbstverständlich nicht verbindlich. Dieser Antrag wurde auch in LQFB selbst eingestellt und dort mit großer Mehrheit angenommen: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

1. Korbinian Polk
2. etz 11:22, 28. Okt. 2010 (CEST)

siehe LQFB-Inititiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Ausrichtung der openmind #om11

Ausrichtung der openmind #om11

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Hiermit beantragen wir beim Bundesvorstand, die openmind om#11 unter dem Dach der Piratenpartei Deutschland zu veranstalten und nicht wie die #om10 unter dem Dach des LV Hessen. Die Veranstaltung dient der politischen Bildung der gesamten Partei und nicht nur eines einzelnen LVs.

Dazu beantragen wir:

1. Finanzmittel: Wir gehen davon aus, dass sich die Fixkosten von ca. 6000 Euro wieder selbst tragen werden, wenn das Besucheraufkommen gleich bleibt. Bei der #om10 waren 8 Betten nicht verkauft, diese mussten durch die Einnahmen getragen werden. Dennoch beantragen wir, dass für den Fall der Fälle dieser Betrag von der Bundespartei gedeckt wird. Des weiteren beantragen wir, dass maximal 1500 Euro zur Ausgabe sowohl für Referentenanfahrt und -übernachtung sowie die Plätze für die Orga und Helfer vor Ort, die nachgewiesenen Fahrtkosten der Orga und Helfer, für Verbrauchsmaterialien als auch für Getränke während der Veranstaltung (Kaffee, Tee, Wasser für die Gäste, Mate für die Orga) getragen werden. Bei der #om10 wurden diese Kosten von den Organisatoren und Helfern selbst getragen, dies ist jedoch nicht weiterhin machbar. Wir gehen davon aus, dass die Kosten, die nicht durch Kartenverkauf gedeckt sind, ca. 1000 Euro betragen werden, wollen aber sicher gehen. Gesamt beantragt: 7500 Euro, davon mit hoher Sicherheit durch Kartenverkauf gedeckt: ca. 6000 Euro.

2. Bereitstellung von IT-Infrastruktur: Wir beantragen die Domain om2011.de, die auf einen vserver mit root-Zugriff gelegt wird, damit wir in der Lage sind, das Pentabarf, welches zur Programmplanung immanent wichtig ist, selbst zu installieren, sowie Dateien, die sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang der Veranstaltung benötigt werden, zum Download bereit zu stellen (Paper, PDFs, etc.) Wenn dies beim Bund nicht möglich ist, beantragen wir, die Kosten zur Registrierung der Domain dem LV Hessen auf Nachweis zu erstatten.

Als Ansprechpartner für den Bundesvorstand stehen Stephan Urbach und Julia Reda zur Verfügung. Das Orgateam verpflichtet sich, die Planung transparent zu machen und im Wiki leicht auffindbar zu veröffentlichen. Des weiteren beantragen wir, dass Stephan Urbach beauftragt wird, nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand den Mietvertrag/Buchungsvertrag mit der Tagungsörtlichkeit zu unterschreiben.

Das Orgateam hat bereits unter Beweis gestellt, dass es mit Parteigeldern umzugehen weiß, von den 500 Euro, die für die #om10 genehmigt wurden, wurde nichts benötigt.

Begründung

Die openmind #om10 war eine gute Veranstaltung. Nun gilt es, die Impulse aus weiter zu verarbeiten und die Ideen und Visionen auf der #om11 weiter zu entwickeln. Da es der gesamten Partei zu Gute kommt, stellen wir diesen Antrag beim Bundesvorstand.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer brauchen wir formal nicht, freuen uns aber.

1. Peter Wenz
2. Bastian Greshake
3. Torch
4. Andyhesse
5. ZeroMC
6. Johannes Müller
7. Christian Hufgard
8. Torsten Sommer
9. Tirsales
10. eduba
11. La Loupina
12. Andreas Heimann
13. Jan Leutert
14. scampy_joe
15. Birgit Rydlewski
16. Stefan Schimanowski
17. TJ
18. Dave-Kay
19. Nesges
20. cwennrich
21. Draugr
22. Korbinian Polk
23. Jochen Schäfer
24. Ralph Hinterleitner
25. Julia Schramm
26. Ralf Oltmanns
27. Simon Weiß
28. Miriam
29. Finja
30. Thumay Karbalai Assad
31. Kyra
32. Sebastian Pochert 10:24, 27. Okt. 2010 (CEST)
33. alios
34. Hase
35. ThomasG 20:39, 27. Okt. 2010 (CEST)
36. Julian Jöris
37. Enigma 21:23, 27. Okt. 2010 (CEST)
38. etz 11:23, 28. Okt. 2010 (CEST)
39. Pereos

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

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Text

Auf dem Podium zum Thema „Freiheit im Netz“ bei den Münchner Medientagen war Jens Seipenbusch als Vertreter der Piratenpartei eingeladen. Er fehlte dort ohne Entschuldigung beim Veranstalter, es war auch keine Vertretung vor Ort. Die genauen Umstände um das Fehlen müssen dringend geklärt und öffentlich kommuniziert werden. Hierbei darf keine Rücksicht auf persönliche Befindlichkeiten genommen werden.

Begründung

Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik. Hier können wir demonstrieren, dass dies für uns nicht nur eine Worthülse ist. Wenn ein gewählter Vertreter eine Veranstaltung dieser Größenordnung unentschuldigt versäumt, muss diese transparent aufgearbeitet werden um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

1. Stephan Urbach
2. Carmelito Bauer
3. Julia Reda
4. Werner Copray
5. Sven Krohlas
6. Johannes Müller
7. Peter Wenz
8. eduba
9. Anthem
10. Andyhesse
11. Andreas Heimann
12. Pbnoxious
13. René
14. MichaelG
15. Jan Leutert
16. Sascha Brandhoff
17. Tobias Neumann
18. scampy_joe
19. DeBaernd
20. Torch st. Vorsitzender SH
21. Stefan Schimanowski
22. Arvid Doerwald Eine Klärung der Umstände ohne Vorurteile und Vorverurteilung ist wichtig und sollte auch unser Stil sein.
23. Emanuel Schach
24. Yuri
25. Christoph B.
26. Deuterium
27. Toertsche
28. Patrick Rusch
29. Draugr Beisitzer LV SH
30. CaptCarrot 19:34, 25. Okt. 2010 (CEST) Schließe mich Arvid an. Klärung hört sich so juristisch an, "Information über Gründe" oder einfach "Stellungnahme" würde mir schon reichen
31. Finja
32. Uwe Abel
33. alios
34. Ralph (will kein "gerichtsverfahren" sondern nur eine situationsanalyse, damit wir sowas in zukunft vermeiden können.)

Gegner

1. Dave-Kay Diese Forderung ist nutzlos."Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik." Korrekt! Transparenz ist aber eine Bringschuld, keine Hohlschuld, wer nicht liefert, wird nicht zur Lieferung aufgefordert, sondern bei der nächsten Wahl abgesägt. Wenn also niemand im Vorstand die Sache aufklärt, ist auch niemand mehr wählbar. Wir sollten unsere Zeit nicht damit verbringen, Selbstverständliches zu verlangen. Wenn Transparenz keine Selbstverständlichkeit im BUVOR mehr ist, fehlt uns die Legitimation, diesen erneut zu wählen. Mit diesem Antrag zweifeln wir die Selbstverständlichkeit der Transparenz an.
2. Sleeksorrow Ich sehe den Fall durch die aktuell verfügbare Transparenz bereits als ausreichend geklärt an. Siehe Vorstandssitzung vom 21. Oktober, TOP 4. Finde den Antrag daher überflüssig.
3. Xwolf Wurde bereits geklärt (siehe oben), daher überflüssiges nachhakeln.
4. Sebastian Pochert 10:21, 27. Okt. 2010 (CEST) Es muss auch mal Schluss sein.
5. Hase Klärung erforderlich, aber nicht als Vorstandsbeschluss. Das muss von Jens selbst kommen, nicht erzwungen sein.
6. GrmpyOldMan Kommt vor - gilt als terminlich zu klären, und das passte nicht - irrelevant (ausnahmsweise Wikipedia-Verbalisierung).
7. Ike 22:58, 27. Okt. 2010 (CEST) Wurde von Jens bereits in der letzten BuVo-Sitzung hinreichend erklärt. Maßnahmen, eine solche Situation in Zukunft zu vermeiden, wurden getroffen.
8. Hgb 01:29, 28. Okt. 2010 (CEST) Benennt einfach mal einen verantwortlichen Piraten in der Bundesgeschäftsstelle, der Termine koodiniert und kommuniziert und gut ist.

Patrick Rusch

»Veröffentlichungen« als neuer Themenbereich und neues Regelwerk in LiquidFeedback

»Veröffentlichungen« als neuer Themenbereich und neues Regelwerk in LiquidFeedback

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Text

Es wird ein neuer Themenbereich »Veröffentlichungen« und für diesen ein gleichnamiges Regelwerk angelegt. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung. Es ist in diesem Themenbereich auch das einzige Verfahren. Voraussetzung für eine Initiative in diesem Themenbereich ist ein nachgewiesener inhaltlicher Beschluss über die Inhalte der Veröffentlichungsinitiative oder ein abgeschlossenes positives Meinungsbild in LiquidFeedback. Beschluss oder Meinungsbild sind im Text der Initiative nachzuweisen.

Als Parameter für das Regelwerk werden die Parameter des Schnellverfahrens herangezogen:

Neu: ≤ 30:00:00
Diskussion: 30:00:00
Eingefroren: 30:00:00
Abstimmung: 60:00:00

Quorum Thema: ≥ 10/100
Quorum Initiative: ≥ 10/100

Mehrheit: ≥ 2/3

Begründung

Der Antrag setzt die erfolgreiche Initiative /i319 aus LiquidFeedback um. Ja: 235 · Enthaltung: 64 · Nein: 123 · Angenommen

Ursprünglich war die Initiative darauf ausgerichtet, ein Verfahren für die Ausarbeitung von Petitionen auszuarbeiten. Im Verlauf der Diskussion ergab sich die Erweiterung zu einem Verfahren für Veröffentlichungen. Aus dem Text der Initiative:

Es hat sich gezeigt, dass Internet-Petitionen (z.B. beim Bundestag) ein geeignetes Mittel sind, um piratige Anliegen in der Öffentlichkeit über die Medien bekannt zu machen. Das Petitionssystem des Bundestages bringt dabei folgende Einschränkungen mit sich:

Der Petitionstext kann nicht mehr geändert werden. Die eingereichten Texte sind oft nicht professionell genug, um die erwünschte Wirkung zu erreichen. Die Petition kann von der Öffentlichkeit keiner Community zugeordnet werden. Es fehlen Ansprechpartner (außer dem Erstzeichner). Petitionen bekommen oft nicht die notwendige Aufmerksamkeit, um ein Quorum zu erreichen. Liquid Feedback eignet sich, um Petitionen zu entwerfen und zu diskutieren. Programm-Anträge aus dem LQFB-System der Piratenpartei eignen sich zum Teil als Petition an den Bundestag. Eine Verknüpfung von Petitionen (der Bürger) an den Bundestag und Anträgen (von Piraten) an die Piratenpartei, sichert beiden Vorhaben eine größere Resonanz. Dabei kann im Einzelfall entschieden werden, ob die Verknüpfung über die Verwendung derselben Softwareplatform hinausgeht.

Daher rege ich die Schaffung eines Themenbereichs und Regelwerks »Veröffentlichungen« an. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

1. Hase
2. korbinian
3. Sebastian Pochert 20:34, 27. Okt. 2010 (CEST)
4. Julian Jöris
5. Stephan
6. Miriam
7. Deuterium
8. Pereos

Selbstverpflichtung des Bundesvorstands zur Beschlussfassung

Selbstverpflichtung des Bundesvorstands zur Beschlussfassung

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Der Bundesvorstand möge folgende Selbstverpflichtung beschließen:

1. Mit jedem Beschluss des Bundesvorstands, dessen Umsetzung mit Arbeit verbunden ist, die nicht unmittelbar in den Aufgabenbereich eines Vorstandsmitglieds oder einer vom Vorstand beauftragten Person fällt, benennt der Bundesvorstand gleichzeitig einen Umsetzungsverantwortlichen. Dabei handelt es sich um eine Person, die zuvor zugesichert hat, die anfallende Arbeit zur Umsetzung zu übernehmen bzw. an Personen zu delegieren, die sich dazu bereit erklärt haben.

2. Zu jedem Beschluss des Bundesvorstands, der von einer vom Vorstand beauftragten Person umzusetzen ist, wird spätestens zwei Tage vor Beschlussfassung von dieser Person eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit und zum erwarteten Arbeitsaufwand erfragt (sofern sie den Beschluss nicht selbst beantragt hat). Falls eine solche Stellungnahme bei

Beschlussfassung vorliegt, wird sie mit ins Protokoll aufgenommen.

Begründung

Solange die Arbeit in der Piratenpartei von Freiwilligen geleistet wird, ist es bei jedem Beschluss notwendig sicherzustellen, dass dies auch tatsächlich geschieht. Diese Selbstverpflichtung soll dem Bundesvorstand dabei helfen, dies zu tun.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

1. Heiko Herberg 14:26, 27. Okt. 2010 (CEST)
2. Miriam 14:30, 27. Okt. 2010 (CEST)
3. ☠ Heide Hagen 14:36, 27. Okt. 2010 (CEST)
4. Hase Vorschlag Ausnahme: gegen Geld vergebene Leistungen.
5. etz 18:43, 27. Okt. 2010 (CEST)
6. korbinian
7. Christoph B. 20:15, 27. Okt. 2010 (CEST)
8. Stephan
9. Hgb 01:30, 28. Okt. 2010 (CEST) ja ! JA ! JAAAA !!!
10. Mpd 14:01, 28. Okt. 2010 (CEST)
11. Jan Behrens (Jbe)

Piratenradio als offizielles Internetradio der Piratenpartei

Piratenradio als offizielles Internetradio der Piratenpartei

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, das Piratenradio zum offiziellen Internetradio der Piratenpartei Deutschland erklären und es durch Zuweisung von 150,- €/monatlich so unterstützen, dass sein Betrieb gewährleistet werden kann.

Begründung

Das unter der Leitung des Piraten Dennis Schulze betriebene Piratenradio hat sich als feste Kommunikationsinstanz der Piraten etabliert. Die Macher des Piratenradios berichten live von nahezu allen Veranstaltungen, die Piraten durchführen bzw. an denen sich Piraten beteiligen. Außerdem bietet das Piratenradio regelmäßig aus aktuellem Anlass ein Forum zum Austausch unter den Piraten an.

Der Beitrag von 150,- €/monatlich würde nach Aussage der Verantwortlichen des Piratenradios alle laufenden Kosten für Technik und Reisekosten abdecken.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

nicht notwendig aber sehr gerne gesehen

1. Mikenolte
2. Monarch 15:59, 27. Okt. 2010 (CEST)
3. Kyra
4. ThomasG 18:30, 27. Okt. 2010 (CEST)
5. Ike 19:00, 27. Okt. 2010 (CEST)
6. korbinian
7. Pirat Ronny
8. Christoph B. 20:16, 27. Okt. 2010 (CEST)
9. Sebastian Pochert 20:23, 27. Okt. 2010 (CEST)
10. Posbi 20:26, 27. Okt. 2010 (CEST)
11. YoJohannsen 20:27, 27. Okt. 2010 (CEST)
12. Disi 20:28, 27. Okt. 2010 (CEST)
13. SQAMPY
14. Skapiratin
15. Julian Jöris
16. kufleisch
17. Stephan
18. Max Brauer
19. Philipp 21:31, 27. Okt. 2010 (CEST)
20. Benjamin Klein
21. Dennis Schulz
22. Webrebell
23. Tunnelblick
24. TrailChem
25. wopr nur falls die 150€ nicht für Bezahlung der monatlichen Gema/Gvl Kosten ausgegeben werden (100€). Die Interviews und Berichterstattungen sind toll, die 24h-Playliste mit Musik hingegen wird kaum genutzt und kostet dann einen Grossteil der Gebühren.
26. Pereos Tolle Arbeit,die sie da leisten.
27. Jörg-Stefan
28. Neo Bechstein Ich als einer der Verantwortlichen im Piratenradio möchte die Aussage revidieren, das 150€ monatlich reichen. Wir bezahlen alleine 100€ GEMA und GVL. Wir haben 3 verschiedene server, die wir gespendet bekommen, die aber auch etwas kosten. Hinzu kommen noch Reisekosten die sich pro Person auf mind. 30€ belaufen. Was wir alleine schon in technisches Equip gesteckt haben... oh man, ich bin arm^^
29. Patrick Rusch
30. Emanuel Schach
31. Dragon

Anmerkung: Gibt es nicht zur Zeit eingefrorene Konten? Außerdem halte ich es ungerecht den Streaming-Piraten gegenüber. Die fahren auch zu vielen Veranstaltungen, ohne Reisekosten oder Kostenübernahme für Technik anzumelden. Dazu kommt noch, dass wir unseren Bundesdatenschutzbeauftragten verloren haben, weil seine Arbeit nicht bezahlt werden soll. Das Piraten-Radio hier jetzt explizit zu fördern, andere aber "links liegen zu lassen" halte ich für sehr bedenklich! Johannes Müller 22:02, 27. Okt. 2010 (CEST) (Vorsitzender Bezirksverband Unterfranken)

Anmerkung: Der Betreiber von Piraten-Radio hat selbstverständlich die Pflicht Buch über die Ausgaben der Gelder zu führen. Hier sollte ihm der Bundes-Schatzmeister Bernd Schlömer Hilfe anbieten und regelmäßig die Belege prüfen. Danke! Um der Anmerkung (siehe oben) gerecht zu werden, sollte auch ein Antrag spätestens in der nächsten Sitzung gestellt werden auch die Streaming Piraten wie der z.B. Wolfgang Preiss finanziell zu unterstützen, vor allem der Fahrtkosten wegen. Webrebell 00:46, 28. Okt. 2010 (CEST)

Anmerkung: Das Piraten-Radio ist ja mehr als nur ein Podcaster, der 1 mal die Woche eine Sendung machen will oder nur von Piraten Veranstalten sendet. Zur Transparenz, derzeit haben wir etwa 30€ GEMA Kosten + 70€ GVL Kosten. Bleiben also von den möglichen 150€ nur noch 50€ für sonstiges wie Fahrtkosten etc über. Dies könnte sich ab nächstem Jahr ändern, da wir eine neue Berechnung der GVL Kosten anstreben. Dennoch werden wir weiterhin natürlich Spenden begrüssen. Außerdem sollte dem Antrag stattgegeben werden, so werden wir öffentlich natürlich eine monatliche Kostenübersicht veröffentlichen. Gleichzeitig begrüssen wir natürlich auch einen möglichen Zuschuss für die Streaming Piraten. Dennis Schulz

Verfall von Delegationen in LF - Programmierung und Einführung beauftragen

Verfall von Delegationen in LF - Programmierung und Einführung beauftragen)

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Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, das LF-Team zu beauftragen, mittelfristig die im Thema 179 [[1]] im Bundesliquid erwähnten Programmierungen umzusetzen und nach erfolgter Programmierung für die Bundesinstanz einzuführen. Hierbei sollte eine der im Thema 179 erwähnten "Gewinnerinitiativen" umgesetzt werden, je nachdem, welche einfacher umzusetzen ist. Eine Mailbenachrichtigung, wie in den Initiativen erwähnt, sollte umgesetzt werden, falls dies technisch möglich ist, wäre aber ansonsten optional.

Begründung

Thema 179 behandelt die zeitlich beschränkte Gültigkeit von Delegationen. Die Initiativen auf Platz 1 und 2 wünschen, dass Delegationen ausgesetzt werden, wenn das delegierende Mitglied länger als 1 Jahr, bzw. 6 Monate nicht angemeldet war. Die Initiative auf Platz 3 wünscht, dass Delegationen immer jährlich erneuert werden sollen, unabhängig vom letzten Anmeldedatum. Zur Begründung, weswegen zeitlich begrenzte Delegationen sinnvoll sind, verweise ich ansonsten auf die Begründungen der Initiativen des Themas. Da das LF-Team eine solche Tätigkeit nicht ohne Anweisung durchführen darf, bitte ich um eine Entscheidung des Bundesvorstands in dieser Sache.

Da derzeit im System das letzte Anmeldedatum nicht gespeichert wird, müsste zur Realisierung der Programmierung entweder dieses Datum gespeichert werden, oder - falls dies dem LF-Team sinnvoller erscheint - die Lösung der Initiative 358 umgesetzt werden. Hier möchte ich dem Team die Freiheit geben, die am Besten umsetzbare Lösung realisieren zu können. Da auch die Mailbenachrichtigung ein komplett neues Feature wäre, könnte die Programmierung erstmal ohne diese Option durchgeführt werden.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer sind evtl. notwendig, da ich evtl. ab dem 30.10. kein Beisitzer mehr bin

1. Monarch 17:49, 27. Okt. 2010 (CEST)
2. Sven423 18:59, 27. Okt. 2010 (CEST)
3. Tessarakt 20:32, 27. Okt. 2010 (CEST)
4. Andreas Heimann
5. Jörg-Stefan

Anzeigen von per Delegation unterstützer Initiativen - Programmierung und Einführung beauftragen

Anzeigen von per Delegation unterstützer Initiativen - Programmierung und Einführung beauftragen

Kopiervorlage fürs Blog:

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[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass das LF-Team angewiesen wird, die vorgeschlagenene Änderung aus Initiative 190 [[2]] (Anzeige von per Delegation unterstützer Initiativen) mittelfristig umzusetzen und für die Bundesinstanz zu aktivieren.

Begründung

Derzeit ist es nur umständlich möglich zu kontrollieren, wie die Stimme des Delegierenden vom Delegierten eingesetzt wurde. Eine Markierung von unterstützten Initiativen findet nur statt, wenn man sie direkt unterstützt. Da das LF-Team eine solche Tätigkeit nicht ohne Anweisung durchführen darf, bitte ich auch in diesem Fall um eine Entscheidung des Bundesvorstands in dieser Sache. Die Initiative hatte 368 Ja- zu 26 Nein-Stimmen.

Außerhalb dieses Antrags möchte ich anregen, dass langfristig eine Lösung definiert wird, wie mit Änderungswünschen für LF verfahren wird, die auf der einen Seite den Bundesvorstand nicht überlastet aber andererseits auch keine komplette Selbstverwaltung der LF-Instanz bedeutet.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer sind evtl. notwendig, da ich evtl. ab dem 30.10. kein Beisitzer mehr bin

1. Sven423 19:00, 27. Okt. 2010 (CEST)
2. Christoph B. 20:16, 27. Okt. 2010 (CEST)
3. Sebastian Pochert 20:22, 27. Okt. 2010 (CEST)
4. Tessarakt 20:32, 27. Okt. 2010 (CEST)
5. Miriam 23:09, 27. Okt. 2010 (CEST)
6. Mean2u 12:05, 28. Okt. 2010 (CEST)
7. Jörg-Stefan
8. TurBor 00:49, 29. Okt. 2010 (CEST)

Rücknahme Beschluss 21.10.10 Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB

Rücknahme Beschluss 21.10.10 Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
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[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, den Beschluss vom 21.10.2010 "nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB" zurückzunehmen.

Die Mitgliederverwaltung, die Clearingstelle, der Beauftragte für das IT-Sicherheitsaudit sowie die Administratoren vom Bundesliquid sollen beauftragt werden, sowie die Entwickler der Software gebeten werden:

• eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit einer Beschleunigung des Accountwechsels außerhalb von Liquid Feedback vorzulegen und
• eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit des Vorgangs "nicht öffentliche Namenshistorie" in Bezug auf das Gesamtsystem abzugeben.

Eine Entscheidung über den Gesamtvorgang erfolgt erst nach Vorlage beider Stellungnahmen.

Begründung

Der am 21.10.2010 positiv beschiedene Antrag "nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB" wurde ohne die Betrachtung von Alternativen beschlossen und verhindert die Nachvollziehbarkeit der Zuordnung "Account" zu "Stimmabgabe" des Benutzers von Liquid Feedback.

Die Existenz einer Namenshistorie ist für die Nachvollziehbarkeit der in Liquid Feedback ablaufenden Prozesse zwingend erforderlich. Unter anderem könnten Identitätsfälschungen ansonsten nicht aufgedeckt werden. Wenn die Möglichkeit eines nicht nachvollziehbaren Wechsels des Pseudonyms politisch gewünscht ist, sollte dieser Wechsel alleine aus Gründen des Datenschutzes außerhalb des Systems erfolgen, so dass Administratoren oder regelmäßige Besucher des Systems keine direkte Möglichkeit haben, eine Zuordnung von altem zu neuem Account herzustellen.

Der Antragsteller des Antrages vom 21.10.2010 hat in Diskussionen erklärt, dass er einen Accountwechsel außerhalb des Systems, wenn dieser schneller als jetzt möglich wäre, akzeptieren könne.

Es wird sich auf die Initiative https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/1119.html bezogen, die als Alternative zu Initiative Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB erfolgreich war - Ja: 255 · Enthaltung: 35 · Nein: 128 · (Angenommen)- und sich für die Beibehaltung der Namenshistorie und den Pseudonymwechsel außerhalb des Systems ausgesprochen hat.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Liste der Unterstützer

1. Stephan
2. Christoph B. 22:39, 27. Okt. 2010 (CEST)
3. Mpd 23:47, 27. Okt. 2010 (CEST)
4. Andreas Heimann
5. DudeMinds 00:28, 28. Okt. 2010 (CEST)
6. --Andizo 00:34, 28. Okt. 2010 (CEST)
7. Valentin Brückel 09:16, 28. Okt. 2010 (CEST)
8. Steto123 09:18, 28. Okt. 2010 (CEST)
9. korbinian
10. Simon Weiß 10:31, 28. Okt. 2010 (CEST)
11. etz 11:29, 28. Okt. 2010 (CEST)
12. Mean2u 12:03, 28. Okt. 2010 (CEST)
13. Metalpaule 12:07, 28. Okt. 2010 (CEST)
14. Ralph 12:29, 28. Okt. 2010 (CEST)
15. Wehrend 12:43, 28. Okt. 2010 (CEST)
16. Seahorse --siehe Diskussionsseite--
17. Philipp 19:27, 28. Okt. 2010 (CEST)

Gegner

1. Monarch 14:40, 28. Okt. 2010 (CEST)
2. ValiDOM - siehe Diskussionsseite--
3. Emanuel Schach -- siehe Diskussionsseite--
4. Andena 19:05, 28. Okt. 2010 (CEST) -- siehe Diskussionsseite ---

Ich habe mir die Freiheit erlaubt die Kommentare auf die Diskussionsseite zu verschieben. Miriam

Zunächst Erfahrungen mit LqFb sammeln, dann über Änderungen entscheiden

Zunächst Erfahrungen mit LqFb sammeln, dann über Änderungen entscheiden

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
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[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Bevor weitgehende Änderungen für Einsatz von LiquidFeedback umgesetzt werden, sollte den Mitgliedern die Gelegenheit gegeben werden, sich mit dem System und seinen Möglichkeiten vertraut zu machen. Das gilt auch für die Umsetzung von BuVo-Beschlüssen zu tiefgreifenden Änderungen am LqFb-System wie z.B. den BuVo-Beschluss »Nicht öffentliche Namenshistorie in LQFB« aus der BuVo-Sitzung vom 21. Oktober 2010, soweit er nicht durch den vorstehenden Antrag aufgehoben wurde.

Nicht von diesem Beschluss betroffen sind Änderungen, die die Abgrenzung von Themenbereichen und die Einrichtung oder Anwendung von Regelwerken betreffen, die von den Admins des LqFb-Betriebs ohne Beteiligung der LqFb-Entwickler umgesetzt werden können.

Begründung

Der Beschluss des BuVo vom 21. Oktober würde eine Vielzahl von Anträgen zur Änderung des LqFb-Betriebs nach sich ziehen, die bei jeweils kurzfristiger Realisierung bewirken würden, dass ein stabiler Betrieb des Systems unmöglich wird. Zugleich nimmt sich die Piratenpartei damit die Chance, das Tool zunächst einmal auf seine Möglichkeiten hin zu testen und Erfahrungen damit zu sammeln. Deshalb ist es weit sinnvoller, den Betrieb zunächst so weiterzuführen, wie er im August implementiert wurde. Erst aus einer längeren Phase der Erfahrungen mit dem System können sich auch valide Erkenntnisse über Verbesserungserfordernisse innerhalb des Systems und über Störeinflüsse, die durch äußere Umstände (Antragswellen im Vorfeld des Bundesparteitags, Erlernen des Umgangs mit dem System durch die Nutzer etc.) entstehen.

Der Antrag wird durch eine Vielfalt von Initiativen innerhalb von LqFb gestützt, die ein gleichgerichtetes Interesse bekundet haben:

• Initiative /i429 »Zunächst Erfahrungen sammeln«

– die Initiative, auf der dieser Antrag beruht –

(Ja: 312 · Enthaltung: 93 · Nein: 62 · Angenommen)

• Initiative /i38 »Keine Begrenzung des Stimmgewichts«

(Ja: 437 · Enthaltung: 32 · Nein: 35 · Angenommen)

• Initiative /i538 »LqFb kein Wahlcomputer – keine weitere Anonymisierung nötig«

Gegeninitiative zu /i109

(Ja: 320 · Enthaltung: 47 · Nein: 79 · Angenommen)

• Initiative /i1119 Namenshistorie beibehalten

Gegeninitiative zu /i1044 (siehe unten)

(Ja: 255 · Enthaltung: 35 · Nein: 128 · Angenommen)

Nur zur vertiefenden Information sei hier noch auf die Ergebnisse der Initiativen hingewiesen, die eine anonyme Nutzung des LqFb-Systems anstrebten:

• Initiative /i109 Anonyme Nutzung ermöglichen

(Ja: 71 · Enthaltung: 48 · Nein: 327 · Nicht angenommen)

• Initiative /i1044 Namenshistorie nicht öffentlich

Die Initiative begehrte, was der BuVo am 21. Okt. beschlossen hatte

(Ja: 67 · Enthaltung: 34 · Nein: 317 · Nicht angenommen)

Zur Problematik der Delegationen:

• Initiative /i351 Einstellung: delegierte Stimme nicht weiterdelegieren

(Ja: 93 · Enthaltung: 25 · Nein: 330 · Nicht angenommen)

• Initiative /i354 Delegationen ablehnen können

(Ja: 125 · Enthaltung: 44 · Nein: 273 · Nicht angenommen)

• Initiative /i419 Delegationen nicht beschränken

Initiative bezieht sich auf verschiedene Aspekte von Delegationsketten

(Ja: 362 · Enthaltung: 34 · Nein: 79 · Angenommen)

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

liste der Unterstützer

1. Mpd 14:06, 28. Okt. 2010 (CEST)
2. Simon Weiß 14:07, 28. Okt. 2010 (CEST)
3. Urban Pirate 14:30, 28. Okt. 2010 (CEST)
4. korbinian

Gegner

1. Monarch 14:40, 28. Okt. 2010 (CEST)
2. Ike 15:01, 28. Okt. 2010 (CEST) (Mit einigen LF-Meinungsbildern belegen zu wollen, dass die User keine Änderungen wollen, beißt sich damit, dass es eben auch erfolgreiche Meinungsbilder gibt, wo Änderungen mit teils sehr großer Mehrheit gewünscht waren)
3. Boris Turovskiy - dann sollte es aber bitteschön auch "Testbetrieb" genannt und nicht für irgend eine Beeinflussung von Parteiorganen und Parteibasis verwendet werden!

Neutral:

1. ValiDOM (Die Änderungswünsche am System zu diesem Fragen mit Meinungsbildern aus dem System zu begründen ist lächerlich! Dort nehmen doch hauptsächlich Leute teil, die z.B. den Datenschutz eher als nachrangig ansehen.)
2. Sven423 14:52, 28. Okt. 2010 (CEST) Wir haben inzwischen genug Erfahrungen gesammelt um zu erkennen, dass das System in der jetzigen Form nicht akzeptabel ist.

Kein Beschluss über Delegationsverfall und Delegationsanzeige

Kein Beschluss über Delegationsverfall und Delegationsanzeige auf dieser BuVo-Sitzung

Kopiervorlage fürs Blog:

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Text

Der BuVo verzichtet daher auf eine Entscheidung über die anderen zu dieser Sitzung eingereichten Anträge, die ein Tätigwerden der LqFb-Entwickler erforderlich machen, – insbesondere die bisher eingereichten Anträge zum Verfall von Delegationen und zur Anzeige per Delegation unterstützter Initiativen.

alternativ (soweit die beiden gemeinten Anträge vor Beratung dieses Antrags bereits beschlossen wurden):

Der BuVo wendet den vorangehenden Antrag (Aussetzung der Anpassung von LqFb aufgrund von BuVo-Beschlüssen) auch auf die beiden zu dieser BuVo-Sitzung eingereichten Anträge zu Delgatinsverfall und Delegationsanzeige an.

Begründung

Dieser Antrag will den inhaltlichen Gehalt des vorstehenden Antrags auch für die zu heutigen Sitzung eingereichten Anträge für weitreichende Änderungen am LqFb-System angewendet wissen.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

liste der Unterstützer

1. Urban Pirate 14:32, 28. Okt. 2010 (CEST)

Gegner

1. Ike 15:05, 28. Okt. 2010 (CEST) (Es ist unlogisch, Änderungswünsche verhindern zu wollen, die eine große Mehrheit gefunden haben, insbesondere, wenn einige dieser Wünsche auch schon auf der Berliner Instanz gewonnen hatten, aber nie umgesetzt wurden)

Für LqFb: Zusätzliche Klarnamen-Benutzerkonten ohne Stimmrecht, mit Initiativrecht und als Delegationsziel nicht nur für Mitglieder

Zusätzliche Klarnamen-Benutzerkonten ohne Stimmrecht, mit Initiativrecht und als Delegationsziel nicht nur für Mitglieder

Kopiervorlage fürs Blog:

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[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
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Text

Soweit der BuVo an Beschlüssen zu einer sofortigen Änderung am LqFB-System festhält, möge er zusätzlich beschließen:

Im LiquidFeedback System der Piratenpartei Deutschland wird die Möglichkeit geschaffen, dass grundsätzlich jede natürliche Person ein speziell gekennzeichnetes Klarnamen-Benutzerkonto erhalten kann, das über kein eigenes Stimmrecht verfügt, mit dem aber eigene Initiativen und Anregungen gestartet und bearbeitet werden können und auf das andere Benutzer ihre Stimme delegieren können. Für Nicht-Mitglieder sind entsprechende Voraussetzungen zu definieren (zum Beispiel Patenschaft eines oder mehrerer Mitglieder, Genehmigung eines Organs).

Bei Aufgabe des Benutzerkontos wird dieses gesperrt und die im System gespeicherten Profildaten werden gelöscht. Die vom Teilnehmer eingestellten Texte sind entsprechend den aktuellen Nutzungsbedingungen unter einer freien Lizenz veröffentlicht und werden nicht gelöscht. Die Speicherdauer für Informationen über Abstimmungen und Delegationen entspricht der bei Benutzern mit eigenem Stimmrecht. Ein persönlicher Neustart (Anforderung eines neuen Referenzschlüssels für ein reguläres Konto bei Sperrung des alten Benutzerkontos) soll bei Einführung der zusätzlichen Klarnamen-Benutzerkonten möglich sein.

Begründung

Dieser Antrag beruht auf der Initiative /i15 in LqFB und soll Mitgliedern, die mit ihrem regulären Konto unerkannt bleiben wollen, die Möglichkeit geben, im eigenen Namen Initiativen zu starten. Zusätzlich soll die Möglichkeit geschaffen werden, externe Experten zur Mitarbeit in der Piratenpartei einzuladen.

Aufgrund der Definition als Klarnamen-Benutzerkonto kann die Einrichtung prinzipiell auch ohne Einschaltung der Clearingstelle erfolgen.

Zugrunde liegt:

• Initiative /i15 – Die Initiative erhielt in LqFb eine Mehrheit:

Ja: 200 · Enthaltung: 104 · Nein: 163 · (Rang 2)

Den Rang 1 in diesem Thema erreichte:

• Initiative /i429 »Zunächst Erfahrungen sammeln«

(Ja: 312 · Enthaltung: 93 · Nein: 62 · Angenommen)

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Liste der Unterstützer

1. Monarch 14:40, 28. Okt. 2010 (CEST)
2. Ike 14:57, 28. Okt. 2010 (CEST)
3. Michel 15:01 , 28. Okt. 2010