2010-11-04 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

Aus Piratenwiki
Wechseln zu: Navigation, Suche
 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

(Zurückgezogenen Antrag in Diskussion verschoben Sleeksorrow 20:49, 25. Okt. 2010 (CEST))

Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

LQFB: Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Ein separater Themenbereich "LiquidFeedback Weiterentwicklung" soll im Bundes-LQFB eingerichtet werden.

Begründung

Derzeit tummeln sich etlich Anträge im Bereich "LiquidFeedback Systembetrieb", welche eigentlich Weiterentwicklungswünsche/Feature-Requests sind. Im Bereich "Systembetrieb" sollten sich aber nur solche Anträge befinden, welche auch tatsächlich von betrieblicher Seite, also z.B. durch Konfiguration, gelöst werden können. Anträge in dem neuen Bereich sollen dann den Entwicklern gegenüber als Maßgabe dienen, welche Features von Seiten der Nutzer Interesse finden könnten, sind aber selbstverständlich nicht verbindlich. Dieser Antrag wurde auch in LQFB selbst eingestellt und dort mit großer Mehrheit angenommen: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

  1. Korbinian Polk
siehe LQFB-Inititiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Ausrichtung der openmind #om11

Ausrichtung der openmind #om11

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Hiermit beantragen wir beim Bundesvorstand, die openmind om#11 unter dem Dach der Piratenpartei Deutschland zu veranstalten und nicht wie die #om10 unter dem Dach des LV Hessen. Die Veranstaltung dient der politischen Bildung der gesamten Partei und nicht nur eines einzelnen LVs.

Dazu beantragen wir:

1. Finanzmittel: Wir gehen davon aus, dass sich die Fixkosten von ca. 6000 Euro wieder selbst tragen werden, wenn das Besucheraufkommen gleich bleibt. Bei der #om10 waren 8 Betten nicht verkauft, diese mussten durch die Einnahmen getragen werden. Dennoch beantragen wir, dass für den Fall der Fälle dieser Betrag von der Bundespartei gedeckt wird. Des weiteren beantragen wir, dass maximal 1500 Euro zur Ausgabe sowohl für Referentenanfahrt und -übernachtung sowie die Plätze für die Orga und Helfer vor Ort, die nachgewiesenen Fahrtkosten der Orga und Helfer, für Verbrauchsmaterialien als auch für Getränke während der Veranstaltung (Kaffee, Tee, Wasser für die Gäste, Mate für die Orga) getragen werden. Bei der #om10 wurden diese Kosten von den Organisatoren und Helfern selbst getragen, dies ist jedoch nicht weiterhin machbar. Wir gehen davon aus, dass die Kosten, die nicht durch Kartenverkauf gedeckt sind, ca. 1000 Euro betragen werden, wollen aber sicher gehen. Gesamt beantragt: 7500 Euro, davon mit hoher Sicherheit durch Kartenverkauf gedeckt: ca. 6000 Euro.

2. Bereitstellung von IT-Infrastruktur: Wir beantragen die Domain om2011.de, die auf einen vserver mit root-Zugriff gelegt wird, damit wir in der Lage sind, das Pentabarf, welches zur Programmplanung immanent wichtig ist, selbst zu installieren, sowie Dateien, die sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang der Veranstaltung benötigt werden, zum Download bereit zu stellen (Paper, PDFs, etc.) Wenn dies beim Bund nicht möglich ist, beantragen wir, die Kosten zur Registrierung der Domain dem LV Hessen auf Nachweis zu erstatten.

Als Ansprechpartner für den Bundesvorstand stehen Stephan Urbach und Julia Reda zur Verfügung. Das Orgateam verpflichtet sich, die Planung transparent zu machen und im Wiki leicht auffindbar zu veröffentlichen. Des weiteren beantragen wir, dass Stephan Urbach beauftragt wird, nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand den Mietvertrag/Buchungsvertrag mit der Tagungsörtlichkeit zu unterschreiben.

Das Orgateam hat bereits unter Beweis gestellt, dass es mit Parteigeldern umzugehen weiß, von den 500 Euro, die für die #om10 genehmigt wurden, wurde nichts benötigt.

Begründung

Die openmind #om10 war eine gute Veranstaltung. Nun gilt es, die Impulse aus weiter zu verarbeiten und die Ideen und Visionen auf der #om11 weiter zu entwickeln. Da es der gesamten Partei zu Gute kommt, stellen wir diesen Antrag beim Bundesvorstand.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer brauchen wir formal nicht, freuen uns aber.

  1. Peter Wenz
  2. Bastian Greshake
  3. Torch
  4. Andyhesse
  5. ZeroMC
  6. Johannes Müller
  7. Christian Hufgard
  8. Torsten Sommer
  9. Tirsales
  10. eduba
  11. La Loupina
  12. Andreas Heimann
  13. Jan Leutert
  14. scampy_joe
  15. Birgit Rydlewski
  16. Stefan Schimanowski
  17. TJ
  18. Dave-Kay
  19. Nesges
  20. cwennrich
  21. Draugr
  22. Korbinian Polk
  23. Jochen Schäfer
  24. Ralph Hinterleitner
  25. Julia Schramm
  26. Ralf Oltmanns
  27. Simon Weiß
  28. Miriam
  29. Finja
  30. Thumay Karbalai Assad
  31. Kyra
  32. Sebastian Pochert 10:24, 27. Okt. 2010 (CEST)
  33. alios
  34. Hase
  35. ThomasG 20:39, 27. Okt. 2010 (CEST)
  36. Julian Jöris
  37. Enigma 21:23, 27. Okt. 2010 (CEST)

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Auf dem Podium zum Thema „Freiheit im Netz“ bei den Münchner Medientagen war Jens Seipenbusch als Vertreter der Piratenpartei eingeladen. Er fehlte dort ohne Entschuldigung beim Veranstalter, es war auch keine Vertretung vor Ort. Die genauen Umstände um das Fehlen müssen dringend geklärt und öffentlich kommuniziert werden. Hierbei darf keine Rücksicht auf persönliche Befindlichkeiten genommen werden.

Begründung

Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik. Hier können wir demonstrieren, dass dies für uns nicht nur eine Worthülse ist. Wenn ein gewählter Vertreter eine Veranstaltung dieser Größenordnung unentschuldigt versäumt, muss diese transparent aufgearbeitet werden um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

  1. Stephan Urbach
  2. Carmelito Bauer
  3. Julia Reda
  4. Werner Copray
  5. Sven Krohlas
  6. Johannes Müller
  7. Peter Wenz
  8. eduba
  9. Anthem
  10. Andyhesse
  11. Andreas Heimann
  12. Pbnoxious
  13. René
  14. MichaelG
  15. Jan Leutert
  16. Sascha Brandhoff
  17. Tobias Neumann
  18. scampy_joe
  19. DeBaernd
  20. Torch st. Vorsitzender SH
  21. Stefan Schimanowski
  22. Arvid Doerwald Eine Klärung der Umstände ohne Vorurteile und Vorverurteilung ist wichtig und sollte auch unser Stil sein.
  23. Emanuel Schach
  24. Yuri
  25. Christoph B.
  26. Deuterium
  27. Toertsche
  28. Draugr Beisitzer LV SH
  29. CaptCarrot 19:34, 25. Okt. 2010 (CEST) Schließe mich Arvid an. Klärung hört sich so juristisch an, "Information über Gründe" oder einfach "Stellungnahme" würde mir schon reichen
  30. Finja
  31. Uwe Abel
  32. alios
  33. Ralph (will kein "gerichtsverfahren" sondern nur eine situationsanalyse, damit wir sowas in zukunft vermeiden können.)

Gegner

  1. Dave-Kay Diese Forderung ist nutzlos."Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik." Korrekt! Transparenz ist aber eine Bringschuld, keine Hohlschuld, wer nicht liefert, wird nicht zur Lieferung aufgefordert, sondern bei der nächsten Wahl abgesägt. Wenn also niemand im Vorstand die Sache aufklärt, ist auch niemand mehr wählbar. Wir sollten unsere Zeit nicht damit verbringen, Selbstverständliches zu verlangen. Wenn Transparenz keine Selbstverständlichkeit im BUVOR mehr ist, fehlt uns die Legitimation, diesen erneut zu wählen. Mit diesem Antrag zweifeln wir die Selbstverständlichkeit der Transparenz an.
  2. Sleeksorrow Ich sehe den Fall durch die aktuell verfügbare Transparenz bereits als ausreichend geklärt an. Siehe Vorstandssitzung vom 21. Oktober, TOP 4. Finde den Antrag daher überflüssig.
  3. Xwolf Wurde bereits geklärt (siehe oben), daher überflüssiges nachhakeln.
  4. Sebastian Pochert 10:21, 27. Okt. 2010 (CEST) Es muss auch mal Schluss sein.
  5. Hase Klärung erforderlich, aber nicht als Vorstandsbeschluss. Das muss von Jens selbst kommen, nicht erzwungen sein.

Rücknahme des Beschlusses "Nichtöffentliche Namenshistorie in LQFB hilfsweise Löschung der Versionshistorie sämtlicher Wiki-Seiten

Rücknahme des Beschlusses "Nichtöffentliche Namenshistorie in LQFB" vom 21.10.10 hilfsweise Löschung der Versionshistorie sämtlicher Wiki-Seiten

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge den Beschluss "Nichtöffentliche Namenshistorie" vom 21.10.10 zurücknehmen. Hilfsweise (Sollte der Antrag abgelehnt werden) möge der Bundesvorstand das Administratorenteam des Piratenwiki damit beauftragen, die Versionshistorien sämtlicher Seiten unter http://wiki.piratenpartei.de zu löschen und den Aufruf dieser Historien in Zukunft nicht mehr zu gestatten.

Begründung

Da in der letzten Bundesvorstandssitzung ein Beschluss verabschiedet wurde, die Namenshistorien im Bundesliquid zu löschen, sollten die strengen Datenschutzmaßstäbe der Piratenpartei Deutschland auf alle Kommuniktionsmedien angewandt werden. Es stellt somit einen schweren Datenschutzmangel dar, dass jede Änderung auf wiki-Seiten ewig nachvollziehbar und auf einzelne Benutzer rückführbar ist. Diesen Mangel muss der Bundesvorstand umgehend abstellen.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

  1. Stephan
  2. Wehrend
  3. GrmpyOldMan

Gegner

  1. Monarch 13:35, 27. Okt. 2010 (CEST) Versionshistory // Pseudonymhistory - Bitte nicht Autos mit U-Booten verwechseln. Für LQFB hat auch keiner die Löschung der Entwurfshistory gefordert...
  2. GrmpyOldMan 21:56, 27. Okt. 2010 (CEST) Kein Gegner - So fragt ein Auto: Ist das nicht dasselbe? Und hat die Frage überhaupt irgendwas im Antrag verloren anstelle der Diskussionsseite (inkl. meines Kommentars, der gerne verschoben werden darf)?

»Veröffentlichungen« als neuer Themenbereich und neues Regelwerk in LiquidFeedback

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Es wird ein neuer Themenbereich »Veröffentlichungen« und für diesen ein gleichnamiges Regelwerk angelegt. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung. Es in diesem Themenbereich auch das einzige Verfahren. Voraussetzung für eine Initiative in diesem Themenbereich ist ein nachgewiesener inhaltlicher Beschluss über die Inhalte der Veröffentlichungsinitiative oder ein abgeschlossenes positives Meinungsbild in LiquidFeedback. Beschluss oder Meinungsbild sind im Text der Initiative nachzuweisen.

Als Parameter für das Regelwerk werden die Parameter des Schnellverfahrens herangezogen:

Neu: ≤ 30:00:00
Diskussion: 30:00:00
Eingefroren: 30:00:00
Abstimmung: 60:00:00

Quorum Thema: ≥ 10/100
Quorum Initiative: ≥ 10/100

Mehrheit: ≥ 2/3

Begründung

Der Antrag setzt die erfolgreiche Initiative /i319 aus LiquidFeedback um. Ja: 235 · Enthaltung: 64 · Nein: 123 · Angenommen

Ursprünglich war die Initiative darauf ausgerichtet, ein Verfahren für die Ausarbeitung von Petitionen auszuarbeiten. Im Verlauf der Diskussion ergab sich die Erweiterung zu einem Verfahren für Veröffentlichungen. Aus dem Text der Initiative:

Es hat sich gezeigt, dass Internet-Petitionen (z.B. beim Bundestag) ein geeignetes Mittel sind, um piratige Anliegen in der Öffentlichkeit über die Medien bekannt zu machen. Das Petitionssystem des Bundestages bringt dabei folgende Einschränkungen mit sich:

Der Petitionstext kann nicht mehr geändert werden. Die eingereichten Texte sind oft nicht professionell genug, um die erwünschte Wirkung zu erreichen. Die Petition kann von der Öffentlichkeit keiner Community zugeordnet werden. Es fehlen Ansprechpartner (außer dem Erstzeichner). Petitionen bekommen oft nicht die notwendige Aufmerksamkeit, um ein Quorum zu erreichen. Liquid Feedback eignet sich, um Petitionen zu entwerfen und zu diskutieren. Programm-Anträge aus dem LQFB-System der Piratenpartei eignen sich zum Teil als Petition an den Bundestag. Eine Verknüpfung von Petitionen (der Bürger) an den Bundestag und Anträgen (von Piraten) an die Piratenpartei, sichert beiden Vorhaben eine größere Resonanz. Dabei kann im Einzelfall entschieden werden, ob die Verknüpfung über die Verwendung derselben Softwareplatform hinausgeht.

Daher rege ich die Schaffung eines Themenbereichs und Regelwerks »Veröffentlichungen« an. Das Regelwerk »Veröffentlichungen« steht nur im Themenbereich »Veröffentlichungen« zur Verfügung.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

  1. bitte eintragen
  2. Hase
  3. korbinian
  4. Sebastian Pochert 20:34, 27. Okt. 2010 (CEST)
  5. Julian Jöris
  6. Stephan

Selbstverpflichtung des Bundesvorstands zur Beschlussfassung

Selbstverpflichtung des Bundesvorstands zur Beschlussfassung

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge folgende Selbstverpflichtung beschließen:

1. Mit jedem Beschluss des Bundesvorstands, dessen Umsetzung mit Arbeit verbunden ist, die nicht unmittelbar in den Aufgabenbereich eines Vorstandsmitglieds oder einer vom Vorstand beauftragten Person fällt, benennt der Bundesvorstand gleichzeitig einen Umsetzungsverantwortlichen. Dabei handelt es sich um eine Person, die zuvor zugesichert hat, die anfallende Arbeit zur Umsetzung zu übernehmen bzw. an Personen zu delegieren, die sich dazu bereit erklärt haben.

2. Zu jedem Beschluss des Bundesvorstands, der von einer vom Vorstand beauftragten Person umzusetzen ist, wird spätestens zwei Tage vor Beschlussfassung von dieser Person eine Stellungnahme zur Umsetzbarkeit und zum erwarteten Arbeitsaufwand erfragt (sofern sie den Beschluss nicht selbst beantragt hat). Falls eine solche Stellungnahme bei

Beschlussfassung vorliegt, wird sie mit ins Protokoll aufgenommen.

Begründung

Solange die Arbeit in der Piratenpartei von Freiwilligen geleistet wird, ist es bei jedem Beschluss notwendig sicherzustellen, dass dies auch tatsächlich geschieht. Diese Selbstverpflichtung soll dem Bundesvorstand dabei helfen, dies zu tun.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

sind nicht notwendig, aber gerne gesehen

  1. Heiko Herberg 14:26, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Miriam 14:30, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. Heide Hagen 14:36, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Hase Vorschlag Ausnahme: gegen Geld vergebene Leistungen.
  5. etz 18:43, 27. Okt. 2010 (CEST)
  6. korbinian
  7. Christoph B. 20:15, 27. Okt. 2010 (CEST)
  8. Stephan

Piratenradio als offizielles Internetradio der Piratenpartei

Piratenradio als offizielles Internetradio der Piratenpartei

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, das Piratenradio zum offiziellen Internetradio der Piratenpartei Deutschland erklären und es durch Zuweisung von 150,- €/monatlich so unterstützen, dass sein Betrieb gewährleistet werden kann.

Begründung

Das unter der Leitung des Piraten Dennis Schulze betriebene Piratenradio hat sich als feste Kommunikationsinstanz der Piraten etabliert. Die Macher des Piratenradios berichten live von nahezu allen Veranstaltungen, die Piraten durchführen bzw. an denen sich Piraten beteiligen. Außerdem bietet das Piratenradio regelmäßig aus aktuellem Anlass ein Forum zum Austausch unter den Piraten an.

Der Beitrag von 150,- €/monatlich würde nach Aussage der Verantwortlichen des Piratenradios alle laufenden Kosten für Technik und Reisekosten abdecken.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

nicht notwendig aber sehr gerne gesehen

  1. Monarch 15:59, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Kyra
  3. ThomasG 18:30, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Ike 19:00, 27. Okt. 2010 (CEST)
  5. korbinian
  6. Pirat Ronny
  7. Christoph B. 20:16, 27. Okt. 2010 (CEST)
  8. Sebastian Pochert 20:23, 27. Okt. 2010 (CEST)
  9. Posbi 20:26, 27. Okt. 2010 (CEST)
  10. YoJohannsen 20:27, 27. Okt. 2010 (CEST)
  11. Disi 20:28, 27. Okt. 2010 (CEST)
  12. SQAMPY
  13. Skapiratin
  14. Julian Jöris
  15. kufleisch
  16. Stephan
  17. Max Brauer
  18. Philipp 21:31, 27. Okt. 2010 (CEST)
  19. du?

Anmerkung: Gibt es nicht zur Zeit eingefrorene Konten? Außerdem halte ich es ungerecht den Streaming-Piraten gegenüber. Die fahren auch zu vielen Veranstaltungen, ohne Reisekosten oder Kostenübernahme für Technik anzumelden. Dazu kommt noch, dass wir unseren Bundesdatenschutzbeauftragten verloren haben, weil seine Arbeit nicht bezahlt werden soll. Das Piraten-Radio hier jetzt explizit zu fördern, andere aber "links liegen zu lassen" halte ich für sehr bedenklich! Johannes Müller 22:02, 27. Okt. 2010 (CEST) (Vorsitzender Bezirksverband Unterfranken)

Verfall von Delegationen in LF - Programmierung und Einführung beauftragen

Verfall von Delegationen in LF - Programmierung und Einführung beauftragen)

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, das LF-Team zu beauftragen, mittelfristig die im Thema 179 [[1]] im Bundesliquid erwähnten Programmierungen umzusetzen und nach erfolgter Programmierung für die Bundesinstanz einzuführen. Hierbei sollte eine der im Thema 179 erwähnten "Gewinnerinitiativen" umgesetzt werden, je nachdem, welche einfacher umzusetzen ist. Eine Mailbenachrichtigung, wie in den Initiativen erwähnt, sollte umgesetzt werden, falls dies technisch möglich ist, wäre aber ansonsten optional.

Begründung

Thema 179 behandelt die zeitlich beschränkte Gültigkeit von Delegationen. Die Initiativen auf Platz 1 und 2 wünschen, dass Delegationen ausgesetzt werden, wenn das delegierende Mitglied länger als 1 Jahr, bzw. 6 Monate nicht angemeldet war. Die Initiative auf Platz 3 wünscht, dass Delegationen immer jährlich erneuert werden sollen, unabhängig vom letzten Anmeldedatum. Zur Begründung, weswegen zeitlich begrenzte Delegationen sinnvoll sind, verweise ich ansonsten auf die Begründungen der Initiativen des Themas. Da das LF-Team eine solche Tätigkeit nicht ohne Anweisung durchführen darf, bitte ich um eine Entscheidung des Bundesvorstands in dieser Sache.

Da derzeit im System das letzte Anmeldedatum nicht gespeichert wird, müsste zur Realisierung der Programmierung entweder dieses Datum gespeichert werden, oder - falls dies dem LF-Team sinnvoller erscheint - die Lösung der Initiative 358 umgesetzt werden. Hier möchte ich dem Team die Freiheit geben, die am Besten umsetzbare Lösung realisieren zu können. Da auch die Mailbenachrichtigung ein komplett neues Feature wäre, könnte die Programmierung erstmal ohne diese Option durchgeführt werden.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer sind evtl. notwendig, da ich evtl. ab dem 30.10. kein Beisitzer mehr bin

  1. Monarch 17:49, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Sven423 18:59, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. Tessarakt 20:32, 27. Okt. 2010 (CEST)

Anzeigen von per Delegation unterstützer Initiativen - Programmierung und Einführung beauftragen

Anzeigen von per Delegation unterstützer Initiativen - Programmierung und Einführung beauftragen

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass das LF-Team angewiesen wird, die vorgeschlagenene Änderung aus Initiative 190 [[2]] (Anzeige von per Delegation unterstützer Initiativen) mittelfristig umzusetzen und für die Bundesinstanz zu aktivieren.

Begründung

Derzeit ist es nur umständlich möglich zu kontrollieren, wie die Stimme des Delegierenden vom Delegierten eingesetzt wurde. Eine Markierung von unterstützten Initiativen findet nur statt, wenn man sie direkt unterstützt. Da das LF-Team eine solche Tätigkeit nicht ohne Anweisung durchführen darf, bitte ich auch in diesem Fall um eine Entscheidung des Bundesvorstands in dieser Sache. Die Initiative hatte 368 Ja- zu 26 Nein-Stimmen.

Außerhalb dieses Antrags möchte ich anregen, dass langfristig eine Lösung definiert wird, wie mit Änderungswünschen für LF verfahren wird, die auf der einen Seite den Bundesvorstand nicht überlastet aber andererseits auch keine komplette Selbstverwaltung der LF-Instanz bedeutet.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer sind evtl. notwendig, da ich evtl. ab dem 30.10. kein Beisitzer mehr bin

  1. Sven423 19:00, 27. Okt. 2010 (CEST)
  2. Christoph B. 20:16, 27. Okt. 2010 (CEST)
  3. Sebastian Pochert 20:22, 27. Okt. 2010 (CEST)
  4. Tessarakt 20:32, 27. Okt. 2010 (CEST)