2010-11-04 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

Enthebung des Landesvorstands Berlin

Enthebung des Landesvorstands Berlin

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Hiermit beantrage ich als Mitglied der Piratenpartei Deutschland, Landesverband Baden-Württemberg, nach §6 Satz 6 des Bundessatzung der Piratenpartei Deutschland, die Absetzung des Landesvorstandes der Landesverbands Berlin der Piratenpartei Deutschland.

Begründung

Der Landesverband Berlin der Piratenpartei Deutschland hat es in Kauf genommen, durch das Stellen des Antrags vom 06.10.2010, gestellt von Axel Kistner, der Piratenpartei Deutschland und ihrer Landesverbände massiv zu schaden. Der Landesvorstand hat es in Kauf genommen das durch diesen Antrag viele Mitglieder durch die offizielle Unterstützung des Bundesvorstandes die Piratenpartei Deutschland verlassen haben.

Des Weiteren hat dieser Antrag dazu geführt, dass die Diskussion um das Bedingungslose Grundeinkommen durch den Bundesvorstand vorbestimmt worden ist. Wir als Piratenpartei Deutschland haben die Grundlage, dass nicht der Vorstand diktatorisch Themen von Oben beschließt, sondern immer die Basis, im Form eines Bundesparteitages das Programm der Piratenpartei erarbeitet und beschließt. Dies ist nun nicht mehr der Fall, wie man in der Presse [1], [2] und [3] lesen durfte.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

1. Matthias Pfützner Bezug nehmend auf Stonie/Astrid unten: Ist zu spät, der LMVB hat das BGE heute beschlossen, somit ist da keine Diskussion mehr möglich. Ich bin auch kein Befürworter dieses Antrags, aber auch kein Gegner. Aber, die Annahme von BGE ist einfach übereilt, und positioniert den LMVB nun ideologisch links, anstatt ideologiefrei vorne. Das ist das, was ich am BGE als kritisch betrachte! 15:51, 24. Okt. 2010 (CEST)
2. ...du?

Gegner:

1. Simon90L Ich würde zwar gerne den LV-Berlin zum Teufel jagen und verabscheue die Piraten welche den angesprochenen Antrag gestellt/beschlossen haben... denke aber, dass wir das nun ruhen lassen sollen und in Chemnitz klar machen wie wir über diese undemokratische Bevormundung denken.
2. Norbert Hense Ich stimme Nati in der Sache zu, dass der LV Berlin hier anscheindend größeren Einfluss hat, als er haben sollte. Trotzdem fangen wir gerade an uns in eine höchst gefährliche Richtung zu bewegen. Wir fangen an in "gute" und "schlechte" Landesverbände zu unterscheiden. Das wird auch aus dem immer wieder geforderten Sezessionsanträge (gerade aus Bayern, aber leider auch aus BW) deutlich. Wir fangen an uns unnötig gegenseitig zu zerrupfen. Jeder versucht der Partei seine Meinung aufzudrücken. Viele verstehen wohl nicht, dass wir untereinander kompromissbereit sein müssen. Wir sind Mitglieder einer Partei. Verschiedene Meinungen sind an der Tagesordnung. Politik (und das wollen wir machen bzw. sollten wir öfter machen) ist ein immerwährender Kompromiss. Wer das nicht einsieht/einsehen will, hat etwas grundlegendes nicht verstanden.
3. Macht euch doch nicht lächerlich. Der Bundesvorstand soll einen Landesvorstand für einen Antrag bestrafen, dem sie zugestimmt haben?
4. Anthem lol.
5. Andreas Heimann tolle Realsatire! Danke für den Lacher. Einige Vorredner beweisen ebenfalls großes Talent! :)
6. Astrid Steinmann Ich finde, dass eine Auseinandersetzung über dieses Thema zeitnah stattfinden sollte. Der Weg, den der Antragsteller hier nimmt, ist allerdings in meinen Augen vollkommen ungeeignet. Wie wär's mal mit ernsthafter Diskussion?
7. Kenny 15:36, 24. Okt. 2010 (CEST) #EPICFAIL
8. Sebastian Pochert 15:46, 24. Okt. 2010 (CEST) Sorry, für diesen Antrag kann ich kein Verständnis aufbringen.
9. Sleeksorrow Super. Wieder Scherz-, Troll- oder "Wir zerfleischen uns selber"-Antrag von einem Pirat, den ich bisher hoch schätze. :((
10. Boris Turovskiy - sehe es genauso wie Simon90L
11. Enigma 16:08, 24. Okt. 2010 (CEST) Wenn ihr meinen Landesvorstand entheben wollt, dann denkt euch bitte eine sinnvollere Begründung als "Die haben einen Antrag gestellt, den ich doof finde!" aus.
12. Torch ohne worte...
13. Odwolfi 20:52, 24. Okt. 2010 (CEST) ich habe auf twitter zu dem anbtrag eine kloschüssel gesehen und möchte dem nur so viel hinzufügen, das wir in berlin selbst fähig sind, unseren vorstand sowohl zu wählen als auch abzusetzen. ... bei bedarf

Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

LQFB: Einführung des Themenbereichs: "LiquidFeedback Weiterentwicklung"

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Ein separater Themenbereich "LiquidFeedback Weiterentwicklung" soll im Bundes-LQFB eingerichtet werden.

Begründung

Derzeit tummeln sich etlich Anträge im Bereich "LiquidFeedback Systembetrieb", welche eigentlich Weiterentwicklungswünsche/Feature-Requests sind. Im Bereich "Systembetrieb" sollten sich aber nur solche Anträge befinden, welche auch tatsächlich von betrieblicher Seite, also z.B. durch Konfiguration, gelöst werden können. Anträge in dem neuen Bereich sollen dann den Entwicklern gegenüber als Maßgabe dienen, welche Features von Seiten der Nutzer Interesse finden könnten, sind aber selbstverständlich nicht verbindlich. Dieser Antrag wurde auch in LQFB selbst eingestellt und dort mit großer Mehrheit angenommen: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

siehe LQFB-Inititiative: https://lqfb.piratenpartei.de/pp/initiative/show/955.html

Ausrichtung der openmind #om11

Ausrichtung der openmind #om11

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Hiermit beantragen wir beim Bundesvorstand, die openmind om#11 unter dem Dach der Piratenpartei Deutschland zu veranstalten und nicht wie die #om10 unter dem Dach des LV Hessen. Die Veranstaltung dient der politischen Bildung der gesamten Partei und nicht nur eines einzelnen LVs.

Dazu beantragen wir:

1. Finanzmittel: Wir gehen davon aus, dass sich die Fixkosten von ca. 6000 Euro wieder selbst tragen werden, wenn das Besucheraufkommen gleich bleibt. Bei der #om10 waren 8 Betten nicht verkauft, diese mussten durch die Einnahmen getragen werden. Dennoch beantragen wir, dass für den Fall der Fälle dieser Betrag von der Bundespartei gedeckt wird. Des weiteren beantragen wir, dass maximal 1500 Euro zur Ausgabe sowohl für Referentenanfahrt und -übernachtung sowie die Plätze für die Orga und Helfer vor Ort, die nachgewiesenen Fahrtkosten der Orga und Helfer, für Verbrauchsmaterialien als auch für Getränke während der Veranstaltung (Kaffee, Tee, Wasser für die Gäste, Mate für die Orga) getragen werden. Bei der #om10 wurden diese Kosten von den Organisatoren und Helfern selbst getragen, dies ist jedoch nicht weiterhin machbar. Wir gehen davon aus, dass die Kosten, die nicht durch Kartenverkauf gedeckt sind, ca. 1000 Euro betragen werden, wollen aber sicher gehen. Gesamt beantragt: 7500 Euro, davon mit hoher Sicherheit durch Kartenverkauf gedeckt: ca. 6000 Euro.

2. Bereitstellung von IT-Infrastruktur: Wir beantragen die Domain om2011.de, die auf einen vserver mit root-Zugriff gelegt wird, damit wir in der Lage sind, das Pentabarf, welches zur Programmplanung immanent wichtig ist, selbst zu installieren, sowie Dateien, die sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang der Veranstaltung benötigt werden, zum Download bereit zu stellen (Paper, PDFs, etc.) Wenn dies beim Bund nicht möglich ist, beantragen wir, die Kosten zur Registrierung der Domain dem LV Hessen auf Nachweis zu erstatten.

Als Ansprechpartner für den Bundesvorstand stehen Stephan Urbach und Julia Reda zur Verfügung. Das Orgateam verpflichtet sich, die Planung transparent zu machen und im Wiki leicht auffindbar zu veröffentlichen. Des weiteren beantragen wir, dass Stephan Urbach beauftragt wird, nach Rücksprache mit dem Bundesvorstand den Mietvertrag/Buchungsvertrag mit der Tagungsörtlichkeit zu unterschreiben.

Das Orgateam hat bereits unter Beweis gestellt, dass es mit Parteigeldern umzugehen weiß, von den 500 Euro, die für die #om10 genehmigt wurden, wurde nichts benötigt.

Begründung

Die openmind #om10 war eine gute Veranstaltung. Nun gilt es, die Impulse aus weiter zu verarbeiten und die Ideen und Visionen auf der #om11 weiter zu entwickeln. Da es der gesamten Partei zu Gute kommt, stellen wir diesen Antrag beim Bundesvorstand.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

Unterstützer brauchen wir formal nicht, freuen uns aber.

1. Peter Wenz
2. Bastian Greshake
3. Torch
4. Andyhesse
5. ZeroMC
6. Johannes Müller
7. Christian Hufgard
8. Torsten Sommer
9. Tirsales
10. eduba
11. La Loupina
12. Andreas Heimann
13. Jan Leutert
14. scampy_joe
15. Birgit Rydlewski
16. Stefan Schimanowski

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Klärung des Fehlens bei den Medientagen

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Auf dem Podium zum Thema „Freiheit im Netz“ bei den Münchner Medientagen war Jens Seipenbusch als Vertreter der Piratenpartei eingeladen. Er fehlte dort ohne Entschuldigung beim Veranstalter, es war auch keine Vertretung vor Ort. Die genauen Umstände um das Fehlen müssen dringend geklärt und öffentlich kommuniziert werden. Hierbei darf keine Rücksicht auf persönliche Befindlichkeiten genommen werden.

Begründung

Die Piratenpartei steht unter anderem für Transparenz in der Politik. Hier können wir demonstrieren, dass dies für uns nicht nur eine Worthülse ist. Wenn ein gewählter Vertreter eine Veranstaltung dieser Größenordnung unentschuldigt versäumt, muss diese transparent aufgearbeitet werden um solche Fehler in Zukunft zu vermeiden.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

1. Stephan Urbach
2. Carmelito Bauer
3. Julia Reda
4. Werner Copray
5. Sven Krohlas
6. Johannes Müller
7. Peter Wenz
8. eduba
9. Anthem
10. Andyhesse
11. Andreas Heimann
12. Pbnoxious
13. René
14. MichaelG
15. Jan Leutert
16. Sascha Brandhoff
17. Tobias Neumann
18. scampy_joe
19. DeBaernd
20. Torch st. Vorsitzender SH
21. Stefan Schimanowski
22. Arvid Doerwald Eine Klärung der Umstände ohne Vorurteile und Vorverurteilung ist wichtig und sollte auch unser Stil sein.