2010-05-26 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

 Anträge müssen an vorstand@piratenpartei.de geschickt werden.
 Jeder kann Anträge an den Bundesvorstand stellen, bitte lesen: GO des BuVo

ACTA-Positionspapier

ACTA-Positionspapier

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge das ACTA Positionspapier als Positionspapier der Piratenpartei Deutschland verabschieden. Das Positionspapier wurde von Andi Popp allen BuVo Mitgliedern als PDF zugeleitet. Für interessierte Mitleser dieses Protokolls, der inhaltsgleiche Entwurf in meinem Blog

Begründung

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Genehmigung eines Budgets zur Reperatur des Gläsernen Mobils

Genehmigung eines Budgets zur Reperatur des Gläsernen Mobils

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvortand möge ein Budget von EUR 500 zur Reperatur und Renovierung des Gläsernen Mobils beschliessen. Es steht zur Zeit beim Vorsitzenden des LV Hessens und kann dort repariert werden. Das Reperaturteam geht davon aus, dass die 500 Euro NICHT ausgereizt werden.

Begründung

Das Gläserne Mobil gehört dem Bund, es ist kaputt, es muss repariert werden. Wir machen das gerne, haben aber keine Kohle.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Schreibrecht auf Vorständelisten für Bundesvorstand der JuPis

Schreibrecht auf Vorständelisten für Bundesvorstand der JuPis

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, den Mitgliedern des Vorstands der Jungen Piraten Schreibrecht auf der Vorstände-Mailingliste der Piratenpartei zu gewähren. Der Bundesschatzmeister der Jungen Piraten möge ferner Schreibrecht auf der Schatzmeisterliste erhalten sowie der Generalsekretär für die GenSek-Liste.

Begründung

Im Zuge der Anerkennung der Jungen Piraten als offizielle Jugendorganisation der Piratenpartei möchten wir die Zusammenarbeit zwischen JuPis und Piraten intensivieren. Dieses Ziel würde erleichtert, wenn die JuPis auf die Kommunikationsinfrastruktur der Piraten zurückgreifen zu können.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Budget für das Bundesschiedsgericht

Budget für das Bundesschiedsgericht

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge dem BGS ein Budget von EUR 150 zusprechen.

Begründung

Das BSG hat seine Arbeit aufgenommen und wir müssen teilweise Urteile unterschrieben auf totem Holz versenden. Dafür müssen wir die Urteile durch die Gegend schicken und dann dem Empfänger zukommen lassen (am besten per Einschreiben)

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Austragungsort BPT2010.2

Austragungsort BPT2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge beschließen, dass der auf dem Bundesparteitag2010.1 beschlossene Bundesparteitag2010.2 geografisch möglichst mittig in Deutschland stattfinden soll.

Natürlich müssen finanzielle Tragfähigkeit sowie ein kompetentes ORGA-Team ebenfalls gegeben sein.

Begründung

Es soll möglichst vielen Piraten die (kostengünstige) Anreise zu dem Bundesparteitag ermöglicht werden. Daher hält der Antragssteller die geografische Mitte als Grundlage für sinnvoll.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Ausschreibung Bundesparteitag

Konzeptphase Bundesparteitag 2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge alle Piraten dazu aufrufen, sich mit neuen Konzepten für die Ausrichtung des zweiten Bundesparteitags in diesem Jahr verbindlich zu bewerben. Für diese Einreichungsphase ist vom Bundesvorstand ein angemessener Zeitraum zu wählen, außerdem soll der Bundesvorstand einen Zeitraum vorgeben, in dem der nächste Bundesparteitag stattfinden soll. Zum Abschluss dieser Einreichungsphase soll der Bundesvorstand sich für eines der eingereichten Konzepte entscheiden.

Begründung

Die Erfahrungen der vergangenen Bundesparteitage haben uns gezeigt, dass ein Bundesparteitag eine ausreichende Vorlaufzeit benötigt, um eine möglichst reibungslose Organisation zu gewährleisten. Außerdem benötigt die Ausarbeitung von Konzepten auch einen gewissen Zeitrahmen. Deswegen ist ein schnelles Vorgehen nötig, um die ordentliche Ausrichtung des programmatischen Parteitags, welcher nach dem Beschluss des letzten Bundesparteitags noch in diesem Jahr stattfinden muss, zu gewährleisten. Der Aufruf und Wettbewerb wird die Piraten zu zeitnaher Konzeptionserstellung ermuntern und für die Partei eine möglichst frühe Planungssicherheit gewährleisten.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}

Spendensammlung für den BPT 2010.2

Spendensammlung für den BPT 2010.2

Kopiervorlage fürs Blog:

[beschluss ergebnis="????"]
[titel]{{{AntragsTitel}}}[/titel]
[text]{{{AntragsText}}}[/text]
[antragsteller]{{{Antragsteller}}}[/antragsteller]
[stimmen]
[stimme abgabe="?"][name]Bernd Schlömer[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sebastian Nerz[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Markus Barenhoff[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Swanhild Goetze[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Sven Schomacker[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Katharina Nocun[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Klaus Peukert[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Christophe Chan Hin[/name][grund][/grund][/stimme]
[stimme abgabe="?"][name]Andreas Popp[/name][grund][/grund][/stimme]
[/stimmen]
[zusatz][/zusatz]
[/beschluss]

Text

Der Bundesvorstand möge die Durchführung einer Spendensammlung für den kommenden BPT 2010.2 beschließen und dafür einen Beauftragten benennen. Diese Spenden sollen sowohl von Pivatpersonen, als auch von Stiftungen die sich der Förderung der Demokratie verschreiben haben, eingeworben werden.

Begründung

Der BPT 2010.2 ist budgetär nicht eingeplant (gewesen). Die Kosten werden auf Parteiseite bei ca. 30.000 Euro liegen und die Partei finanziell stark in Anspruch nehmen.

Dabei weist unser Konzept einige interessante Besonderheiten auf:

• der Einsatz von LF
• die Erarbeitung der Programmausweitung durch eine sehr große Zahl an Piraten und Interessierten
• die Abhaltung eines Programmparteitages mit einer vierstelligen Teilnehmerzahl

Diese Besonderheiten sollten auch für Stiftungen, die sich der Förderung der Demokratie verschrieben haben, von Interesse sein.

Dafür soll den Spendern eine Erwähnung mit Link auf der Parteitagsseite zuteil werden.

Antragsteller

{{{Antragsteller}}}

Unterstützer

{{{Unterstützer}}}