2010-03-04 - Bundesvorstandssitzung/Anträge

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 Anträge sind nur bis zum Sitzungs-Tag (04.03.2010) bis 6.00 Uhr (morgens) gemäß neuer GO zulässig.


vertagte Anträge

folgt Schwan 21:30, 19. Feb. 2010 (CET)

Kostenübernahme Mitgliedsausweise

Wurde vertagt in der Sitzung vom 04.02.2010: 2010-02-04_-_Vorstandssitzung#Kosten.C3.BCbernahme_Mitgliedsausweise -- bitte um endgültige Entscheidung. Alexander Bock 14:11, 21. Feb. 2010 (CET) für den LV Bayern

Zur Kenntnisnahme: Antragsfabrik

Die Antragsfabrik für den folgenden Bundesparteitag wurde fertig eingerichtet, und kann nun genutzt werden. --Anthem 00:07, 21. Feb. 2010 (CET)



Antrag: Auflagen für Stefan "Aaron" Koenig

Auf der letzten Bundesvorstandssitzung wurde der Bundesvorstand zum wiederholten Male ausschließlich durch Lippenbekenntnisse von Stefan Koenig nach dessen Fehlverhalten (u.a. Thema Iran) beschwichtigt. Dass die Versprechungen von Stefan Koenig nicht ernst zu nehmen sind, zeigt sein jetziges Verhalten. So hat er einen Text ohne die Konsultation der Bundespressestelle veröffentlicht, obwohl er dieses Vorgehen bei seinem letzten Fehltritt freiwillig zugesagt hat. Dies führt nicht nur zu einem Vertrauensverlust, der nicht nur dem Bundesvorstand schadet, sondern auch den Rückhalt innerhalb der Basis verringert. Damit Stefan Koenig lernt, zu seinem Wort zu stehen, beantrage ich hiermit, dass sein letztes Lippenbekenntnis von ihm handschriftlich unter Zeugen unterschrieben wird und er im Falle einer Zuwiderhandlung entsprechend, ggf. finanziell, sanktioniert wird.
Antragsteller: --HendrikS 21:36, 21. Feb. 2010 (CET)

Anmerkung: Die Bundespressestelle hat es abgelehnt, die Blogeinträge von Aaron gegenzulesen. Ich habe Simon Lange schon per Mail gebeten, es selber hier festzuhalten. Schwan 22:33, 21. Feb. 2010 (CET)

Anmerkung: Die Bundespressestelle hat nie, wird nie und liest nicht Texte von Aaron König gegen. Aaron König hat in der vom Antragsteller benannten BuVo-Telko lediglich ANGEBOTEN, das die Bundespressestelle seine Texte vor einer Veröffentlichung gegenlesen könnte. Die Bundespressestelle hat aber diesen Vorschlag abgelehnt. Die Bundespressestelle hat mehrfach, so auch jetzt, klargestellt das die Bundespressestelle Niemanden Texte gegenliest, ausgenommen Texte welche durch die Bundespressestelle selbst verfasst werden. Etwaige Angebote von Aaron König oder auch anderen Personen ihre Texte von uns abnehmen zu lassen, werden von uns grundsätzlich immer abgelehnt. Simon Lange // Leiter Bundespressestelle Piratenpartei Deutschland 00:24, 22 Feb. 2010 CET

Unterstützer:

Gegen den Antrag:

  • Simon Lange // Leiter Bundespressestelle Piratenpartei Deutschland 0:29, 22 Feb. 2010 (CET) Der Antrag ist abzulehnen, da es nicht Aufgabe der Bundespressestelle ist Texte von Dritten gegenzulesen. Die Bundespressestelle erstellt selbstständig Texte und überprüft ausschliesslich diese. Daher ist der Antrag in der Sache aussichtslos und muss im Grunde nach abgelehnt werden. (Stand 0:32, 22 Feb. 2010 CET)

Antrag: Aufklärung der Vorfälle in der BundesIT

Nachdem der Bundesvorstand auf seiner letzten Vorstandssitzung zwar, berechtigterweise, einige Mitglieder der AG Forum von ihren Aufgaben entbunden hat, steht immer noch die Aufklärung der Vorgänge innerhalb der AG Technik aus. Nach Schilderungen von Beteiligen ist es durch ein Mitglied der BundesIT (Sebi) zu Drohungen und Nötigungen gegen Mitglieder der AG Forum gekommen. Dabei soll es um die Verschleierung der Aktion "Forumsumzug" und deren Hintergründe gegangen sein. Leider hat sich bis dato dazu noch kein Mitglied der BundesIT oder des Bundesvorstandes zu Wort gemeldet. Weiterhin soll ein Einblick in die private Korrespondenz des Forenadmins durch die BundesIT gekommen sein. Ein solches Verhalten ist abzulehnen. Deshalb beantrage ich hiermit, diese Vorgänge umfassend zu klären und nicht wie bisher üblich, auszusitzen.
Antragsteller: --HendrikS 21:36, 21. Feb. 2010 (CET)

Unterstützer

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