Sitzung des Bundesvorstandes am 2010-03-04

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Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.

Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Inhaltsverzeichnis

1 Tagesordnung/Protokoll

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn: ??? Uhr

Versammlungsleiter:

Protokoll:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Anwesend:
Abwesend:

wir sind beschlussfähig ???

Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung

2010-02-18 - Vorstandssitzung

genehmigt: ???

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: ???
Kontostand: 37.763,05 EUR Haben (Stand: 04.03.2010)

Änderungen an der Tagesordnung

TOP 2 Aktuelles

Kosten

Ich beantrage hiermit, dass der Bund die Hälfte der Kosten einer Werbekampagne für mehr direkte Demokratie während des Landtagswahlkampfes in NRW trägt. Die andere Hälfte der Kosten wird von Mehr Demokratie e.V. getragen. Unser Anteil der Druckkosten würde bei 100 000 Flyern/Postern auf ca. 2000 Euro kommen. Der Landesverband NRW würde sich um die Verteilung kümmern. AaK

Mailumstellung

Vorstands-adresse teilweise umgestellt, Probleme. (JS)

TOP 3 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)

/AG-Berichte

TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools (jamasi)

Hier bitte Berichte der Evaluierung in Berlin und Niedersachsen.

/Bericht_zum_Piraten_Sextant_(Niedersachsen)

TOP 5 Angelegenheiten Schatzmeister

Die Ausschreibgsfrist für die Mitgliederverwaltungssoftware ist abgelaufen. Es liegen fünf Angebote vor. Diese müssen nun gesichtet werden. Ungefähre Kosten: 20.000 EUR. Michael Ebner und ich werden das weitere Vorgehen abstimmen. Ich schlage bei möglichen Präsentationen Hamburg als Austragungsort vor.

Ich habe den Bundestag über eine etwaige unzulässige Spende an die Piratenpartei Deutschland informiert. Der Vorgang wird nunmehr von der Verwaltung des Deutschen Bundestags geprüft.

Es liegen weitere namentliche Vorschläge für die Bearbeitung von GenSek-Tätigkeiten vor.

Für die Klärung der Frage, ob die Bundesebene die Kosten der Mitgliedsausweise übernehmen sollte, gebe ich euch beiliegende Kontenbewegungen seit 30.12.2009 bekannt, die darüber Auskunft geben, welche LV seit dieser Zeit Umlagenbeiträge geleistet haben:
- LV Rheinland-Pfalz für 2009.
- LV Hamburg für 2009.
- LV Baden-Württemberg für 2009.
- LV Baden-Württemberg für 2010.
- LV Berlin für 2009.
- LV Sachsen-Anhalt 2009.
- LV Brandenburg für 2009.
- LV Saarland für 2010. --Bernd Schlömer 18:25, 4. Mär. 2010 (CET)

TOP 6 Bundesparteitag (jamasi)

Zeiten
Tagesordnung
Einladung

TOP 7 KV-Verbot in der NRW-Satzung

Bestandsaufnahme der Diskussion und der eingeholten Expertise
Gefährundgspotential für die Wahl und den LV
konkrete Handlungsoptionen und ggf. -empfehlung

TOP 8 Fortschritt beim Landtagswahlprogramm NRW

Das aus den Beschlüssen der vergangenen LMVs resultierende Landtagswahlprogramm kann nach Auskunft des Landesvorstands NRW heute noch nicht vorgelegt werden, es wird aber mit Hochdruck daran gearbeitet. Den anderen Landesverbänden und dem Bundesvorstand wird vor Finalisierung Einblick gewährt, um vollständige innerparteiliche Transparenz zu gewährleisten. Die abschliessende Version sollte in oder gegen Ende nächster Woche vorgelegt werden können. (JS - habe am Dienstag dazu an der NRW-Vorstandskonferenz teilgenommen)

TOP 9

Anträge

Die Beschlussbausteine sind ein Vorschlag von Trias, bitte diskutiert ob ihr das Angebot annehmt oder wie ihr gedenkt Beschlüsse transparenter zu machen.

pro Vorlage im Protokoll: einheitliches Design; Disziplinierung von Antragssteller; Übersichtlicher; maschinenlesbar (DPL, evtl: SMW) -> Transparenz; automatische Beschlussdokumentation möglich; besserer Workflow zum Antragsstellen möglich
contra: dynamische Inhalte im Protokoll (aber: Wikiseite ansich..?); händische Beschlussdokumentation möglich mit Vorlage:Beschluss

nur auf der separaten Seite bitte Anträge und Auskunftswünsche eintragen!

/Anträge

Zu Antrag 1 (Stand Tübingen)

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-04 #1: Ausstellung Für die Familie Tübingen

Text:: ~~Der Bundesvorstand möge beschließen, die Kosten (805€ zzgl. MwSt) für einen Ausstellungsstand auf der Messe "Für die Familie" in Tübingen zu übernehmen.~~ Ist erledigt. --Tirsales 22:36, 1. Mär. 2010 (CET)

: ???
: ???
: ???

Ergebnis: ???
Zusatzinfos: Inoffizielles Ergebnis letze Sitzung: Wir bitten sich zuerst an den Landesverband zu wenden.

zu Antrag 2 (Kostenübernahme für Infrastruktur Thüringen)

Beschluss des Bundesvorstand vom 2010-03-04 #2: Kostenübernahme für Infrastruktur Thüringen

Text:: Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband eine Kostenübername für das Hosting des Landeswikis.

: ???
: ???
: ???

Ergebnis: ???
Zusatzinfos: inoffizielles Ergebnis letzte Sitzung: Der Bundesvorstand neigt dazu den Antrag abzulehnen. Es ist weder die Aufgabe des Bundesvorstands Landes-IT zu bezahlen noch ist es im IT-Konzept vorgesehen.