2010-03-04 - Bundesvorstandssitzung
- Einwahl via NRW-Mumbleserver
- Bundesvorstandsraum
- Uhrzeit {{{2}}} CET oder CEST
Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.
Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!
Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Tagesordnung/Protokoll
- 1.1 TOP1 Begrüßung
- 1.2 TOP 2 Aktuelles
- 1.3 TOP 3 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)
- 1.4 TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools (jamasi)
- 1.5 TOP 5
- 1.6 TOP 6
- 1.7 TOP 7
- 1.8 TOP 8
- 1.9 Anträge
- 1.9.1 Zu Antrag 1 (Stand Tübingen)
- 1.9.2 zu Antrag 2 (Kostenübernahme für Infrastruktur Thüringen)
- 1.9.3 zu Antrag 3 (Verteilte Wikistruktur)
- 1.9.4 zu Antrag 4 (Sicherheitsloch Mailingliste)
- 1.9.5 zu Antrag 5 (Kostenübernahme Mitgliedsausweise)
- 1.9.6 zu Antrag 6 (Kostenübernahme Mitgliedsausweise)
- 1.9.7 zu Antrag 7 (Antrag zum Formular bzgl. der beschlossenen Ermässigungsregelung)
- 1.9.8 zu Antrag 8 (Antragsfabrik / Antragskommission BPT Bingen)
- 1.9.9 Antrag 9 (Auflagen für Stefan "Aaron" Koenig)
- 1.9.10 zu Antrag 10 (Aufklärung der Vorfälle in der BundesIT)
- 1.9.11 Antrag 11 (PR- bzw. Öffentlichkeitsarbeitsstrategie)
- 1.9.12 Antrag 12 (IT-Anforderungen)
- 1.9.13 Antrag 13 (Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen)
- 1.9.14 Antrag 14 (Änderung des Zeitplans des Bundesparteitags)
- 1.10 TOP 10 nächster Termin
Tagesordnung/Protokoll
TOP1 Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Beginn: ??? Uhr
Versammlungsleiter:
Protokoll:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend:
- Abwesend:
- wir sind beschlussfähig ???
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
- genehmigt: ???
aktuelle Kennzahlen
- Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank: ???
- Kontostand: ??? EUR Haben (Stand: ???)
Änderungen an der Tagesordnung
TOP 2 Aktuelles
TOP 3 Berichte aus Arbeitsgruppen (max 15 min.)
TOP 4 Status der Meinungsbildungs-Tools (jamasi)
- Hier bitte Berichte der Evaluierung in Berlin und Niedersachsen.
TOP 5
TOP 6
TOP 7
TOP 8
Anträge
nur auf der separaten Seite bitte Anträge und Auskunftswünsche eintragen!
Zu Antrag 1 (Stand Tübingen)
Die Beschlussbausteine sind ein Vorschlag von Trias, bitte diskutiert ob ihr das Angebot annehmt oder wie ihr gedenkt Beschlüsse transparenter zu machen.
- pro Vorlage im Protokoll
- einheitliches Design
- Disziplinierung von Antragssteller
- Übersichtlicher
- maschinenlesbar (DPL, evtl: SMW) -> Transparenz
- automatische Beschlussdokumentation möglich
- besserer Workflow zum Antragsstellen möglich
- contra
- dynamische Inhalte im Protokoll (aber: Wikiseite ansich..?)
- händische Beschlussdokumentation möglich mit Vorlage:Beschluss
- Text:
- Der Bundesvorstand möge beschließen, die Kosten (805€ zzgl. MwSt) für einen Ausstellungsstand auf der Messe "Für die Familie" in Tübingen zu übernehmen.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: Inoffizielles Ergebnis letze Sitzung: Wir bitten sich zuerst an den Landesverband zu wenden.
zu Antrag 2 (Kostenübernahme für Infrastruktur Thüringen)
- Text:
- Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband eine Kostenübername für das Hosting des Landeswikis.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: inoffizielles Ergebnis letzte Sitzung: Der Bundesvorstand neigt dazu den Antrag abzulehnen. Es ist weder die Aufgabe des Bundesvorstands Landes-IT zu bezahlen noch ist es im IT-Konzept vorgesehen.
zu Antrag 3 (Verteilte Wikistruktur)
- Text:
- Der Landesvorstand Thüringen beantragt im Auftrag der Technik AG LV TH bei dem Bundesverband folgende Veränderung in der Infrastruktur des Mediawikis
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
zu Antrag 4 (Sicherheitsloch Mailingliste)
- Text:
- Ich beantrage hiermit die Schließung eines Sicherheitslochs beim Betrieb der Mailinglisten auf https://service.piratenpartei.de/mailman/listinfo Es gibt 4 verschiedene Lösungsvorschläge: /Anträge#Teil_A, /Anträge#Teil_B, /Anträge#Teil_C, /Anträge#Teil_D
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
zu Antrag 5 (Kostenübernahme Mitgliedsausweise)
- Text:
- Der Landesvorstand Bayern beantragt, dass der Bundesvorstand die Kosten für die Mitgliedsausweise komplett übernehmen möge)
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
zu Antrag 6 (Kostenübernahme Mitgliedsausweise)
- Text:
- Der Landesvorstand Bayern beantragt, dass der Bundesvorstand die Kosten für die Mitgliedsausweise komplett übernehmen möge)
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
zu Antrag 7 (Antrag zum Formular bzgl. der beschlossenen Ermässigungsregelung)
- Text:
- Der Landesvorstand Niedersachsen bittet darum, das Antragsformular für Beitragsermässigung zu überarbeiten, oder für optional zu erklären.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
zu Antrag 8 (Antragsfabrik / Antragskommission BPT Bingen)
- Text:
- Bitte beruft eine Antragskommission zur Begleitung von Anträgen und weist (oder lasst hinweisen) auf die gewünschte Verfahrensweise hin. Die Antragsfabrik ist eingerichtet.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
Antrag 9 (Auflagen für Stefan "Aaron" Koenig)
- Text:
- Ich beantrage hiermit, dass sein letztes Lippenbekenntnis von ihm handschriftlich unter Zeugen unterschrieben wird und er im Falle einer Zuwiderhandlung entsprechend, ggf. finanziell, sanktioniert wird.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
zu Antrag 10 (Aufklärung der Vorfälle in der BundesIT)
- Text:
- Ich beantrage hiermit, diese Vorgänge [siehe Link] umfassend zu klären.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
Antrag 11 (PR- bzw. Öffentlichkeitsarbeitsstrategie)
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, eine AG oder Projektgruppe in einer Art und Weise mit ihrer [PR- bzw. Öffentlichkeitsarbeitsstrategie] Erstellung zu beauftragen, dass die Maßstäbe innerparteilicher Transparenz und Mitbestimmung gewahrt bleiben. Es sind noch Auskunftswünsche im Link beigefügt, die vorher beachtet werden sollten.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
Antrag 12 (IT-Anforderungen)
- Text:
- Der Vorstand möge beschließen, eine AG oder Projektgruppe in einer Art und Weise mit der Erstellung geeigneter Regeln zu beauftragen, dass die Maßstäbe innerparteilicher Transparenz und Mitbestimmung gewahrt bleiben und in Zukunft Alleingänge der Bundes-IT verhindert werden. Es sind noch Auskunftswünsche im Link beigefügt, die vorher beachtet werden sollten.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
Antrag 13 (Regeln und Arbeitsplatzbeschreibungen)
- Text:
- Es wird beantragt, dass der Vorstand eine AG oder Projektgruppe in einer Art und Weise mit der Erstellung geeigneter Regeln beauftragt, dass die Maßstäbe innerparteilicher Transparenz und Mitbestimmung gewahrt bleiben und in Zukunft eine eindeutige und transparente Organisation der nicht gewählten Funktionen innerhalb der Piratenpartei möglich ist. Es sind Auskunftswünsche dem Antrag beigefügt, die vorher beachtet werden sollten..
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
Antrag 14 (Änderung des Zeitplans des Bundesparteitags)
- Text:
- Ich bitte den Bundesvorstand, das geplante Ende das Parteitags auf Sonntag, 16.5.2010, 16 Uhr vorzuverlegen.
Ergebnis: ???
Zusatzinfos: ???
TOP 10 nächster Termin
- Nächster Termin: ???
- Nächstes Politikforum: ???
Versammlungsende: ???