2010-02-06 - Protokoll AG Drogenpolitik

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AG Drogen Mumble Sitzung 1

PiratePad zur Vorbereitung und Erstellung des Live-Protokolls.

Ort & Zeit

• Raum: Bund/AG's/Politik/Drogen
• Wochenende Samstag, 06. Februar 2010, 19:00 - 21:00 Uhr.
• Zeitplanung mit Doodle
• Dauer voraussichtlich 1-2 Stunden.

Teilnehmer

Mitglieder AG

1. Jochen Löblein
2. Andi R
3. Georg von Boroviczeny
4. Kyra
5. Thomas Werner
6. Spiff

Gäste

1. Thomas Gaul
2. RicoB CB
3. AndreR
4. tribble
5. Bastian
6. hendrik(th)
7. lloyd

Protokoll

TOP 0 - Begrüssung, Vorstellung

• Eröffnung der Sitzung um 19:25 Uhr durch Jochen Löblein.

TOP 1 - Wahl Versammlungsleiter, Protokollant, Tagesordnung

• Vorschlag Versammlungsleiter:

Thomas Gaul (Einverständnis liegt vor)

• Einstimmig angenommen.
• Vorschlag Protokollant:

RicoB CB (Einverständnis liegt vor)

Access (Einverständnis liegt vor)

• Einstimmig angenommen
• Vorschlag Tagesordnung
• Einstimmig angenommen
• Vorschlag Versammlungsleiter:

TOP 2 - Wahl/Nachwahl Koordinatoren

• Bisher gibt es 2 Koordinatoren
• Wieviele Koordinatoren insgesamt (z.B. 3, 5?)
• Meinungsbild zu Anzahl der Koordinatoren: 5 Koordinatoren werden bevorzugt
• Meinungsbild zu Neuwahl/Aufstockung: Patt
• Es wird auf 5 Koordinatoren aufgestockt (Nachwahl!)
• Außerdem Wahl eines Sprechers der Koordinatoren untereinander: Konsens
• Kandidaten:
  • Willi Gasser (Selbst vorgeschlagen)
  • Andi_R (Selbst vorgeschlagen)
  • Kyra (Selbst vorgeschlagen)
• Besteht jemand auf geheimer Wahl? (z.B. Moderator mit Beisitzer als Treuhänder) -> Nein
• Jochen: In Zukunft unbedingt geheime Wahl!
• Vorschlag: Wahlmodus nach Grundlagen der AG unter [[ [1]]:
  • Pro Person Stimmen nach Anzahl der Posten, nicht kombinierbar
  • Wahlberechtigt Mitglieder AG (Mitglieder Piratenpartei)
  • Wählbar Mitglieder der AG (Mitglieder Piratenpartei)
  • Begrenzung der Amtszeit auf 1 Jahr (Neuwahl somit vermutlich Ende des Jahres)
• Kurze Vorstellung der Kandidaten.
• Blockwahl einstimmig angenommen, Wahl der Koordinatoren:
• 6x DAFÜR, 0x DAGEGEN, 0x ENTHALTUNG
• Alle 3 Kandidaten werden zusätzlich als Koordinatoren eingesetzt

TOP 3 - Bestätigung bisheriger Arbeit laut Wiki

• Besteht hierbei Dissenz? Nein, bisherige Arbeit wird bestätigt.
• Verschieben von inaktiven Teilnehmern in Beobachter:
  • 10 Leute nicht mehr erreichbar (über alle Kanäle probiert)
  • Sind seit mindestens 2 Monaten inaktiv
  • Diese werden nun in den Beobachterstatus verschoben -> Koordinatoren werden damit beauftragt.
• Fixierung Wiki Seiten: editieren durch Mitglieder
  • Keine feste Sperrung der Seiten, lediglich oben "Kasten" in dem steht "Hier nur noch mit Namen / nicht mehr anonym" editieren, sauber editieren" -> Konsens?
  • "Niemand3" wird aus Mitgliederliste entfernt (anonymer Account)
  • Zur Beachtung: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Drogenpolitik_NRW/Regeln
  • Prinzipiell Konsens GEGEN Sperrung von Wiki-Seiten! Sperrung ist letztes Mittel - nur bei tatsächlich schweren Angriffen.
  • Geht hierbei um Durchsetzung des Hausrechtes.
  • Alle werden angehalten Vandalismus zu bekämpfen.

TOP 4 Grundlagen des Konsensvorschlags abstimmen

• Fristen Geltungsbereich, Geltungsdauer definieren
  • Bundesweiter Geltungsbereich
  • Dauerhaftes Programm (Grundsatzprogramm)
  • Frist: Frühling/Sommer
• Arbeitsteilung, Verantwortung festlegen
  • Themen werden von Einzelnen Mitgliedern gestartet und in der Abstimmung verantwortet.
  • Es können unterschiedliche Leute nebeneinander an Themen arbeiten (parallele Entwürfe) - dann Abstimmung. Entwürfe befruchten sich gegenseitig.
• Abstimmungsregeln festlegen
  • Wenn Programm fixiert, dann Abstimmung über Module durch gesamte AG -> wenn zu einem Thema 2 Entwürfe, kann nur einer durchkommen., danach dann Abstimmung über Reihenfolge der Module
  • Piratige Themen (z. B. Datenschutz) an den Anfang stellen -> Konsens
• Meinungsbild über Zeit und Art der Veröffentlichung
  • Thomas Werner: 2-Phasen-Modell: AG nicht nur vorstellen, auch Meinungsbild auf BPT abholen (z. B. zu Punkt "Liberalisierung der Drogenpolitik") -> wenn Zustimmung dann versuchen ins Parteiprogramm aufzunehmen
  • Kyra: Vorsicht Piraten sind kritisch
  • Andi: Dito. Eingereichte Themen müssen kritisch zu Ende gedacht sein.
  • Thomas Werner: Es geht nur um Feedback
  • Andi: Informationspolitik ist wichtig, Vorbereitung der Piraten in kleinen Schritten
  • Jochen: Dito. Idee für Bingen: "AG-Markt" (Vorstellung der AG). Muss alles sehr gut vorbereitet werden
  • Spiff: Drogenpolitik muss schmackhaft gemacht werden!
  • Jochen: Wird dann entschieden, wenn unser Programm fertig ist. Alle genannten Vorschläge müssen miteinander kombiniert werden.
  • Spiff: Muss nach außen leidenschaftlich präsentiert werden.
  • Thomas Gaul: Themen sachlich ausarbeiten
  • Jochen: Ist die Partei bereit sich neuen Themen zu öffnen? Das ist wichtig.
  • Andi: Aus NRW kommt bisher positives Feedback.
  • Spiff: Nur vereinzelt Kritik, die sich auf Details beziehen.
  • Andi: Nach anfänglichen Problemen seitens der AG-Presse thematisch wahrgenommen zu werden sollen aktuell Besserungen eingeführt werden.

TOP 5 Arbeit am Konsensvorschlag

• Vorlagen vorstellen: NRW, Drogenpolitik im Dialog
  • Blockstruktur aus NRW; Stil - moderne Sprache, hohes Niveau
  • AG_Drogen/Strategie/Drogenpolitik_im_Dialog von Jochen
• Quellen vorstellen: Meinungsbild, NRW, Eigene Themen
  • Meinungsbild -> 3, 4 Sachen raussuchen die Pflichtthemen sind
  • NRW -> erst schauen wie Programm in NRW ankommt
  • Eigene Themen -> Leute sollen sich mit ihren Interessen einbringen
  • Umfragen und Interviews (z. B. Polizei, Apotheken, ...)
• Themen verteilen
  • Informationspolitk, auch in Schulen -> Andi
  • Medizinisches Cannabis -> Jochen
  • Jugendschutz ->
  • Kooperation linker Parteien (Grüne, Linke) -> Jochen
  • Medikamentenmißbrauch -> Andi
  • Medizinische Psychedelika -> Jochen
  • Öffentlichkeitsarbeit innerhalb der Partei, Kontakt zu BuVo -> Kyra
  • Verschreibung von Medikamenten (vgl. BtmG, Kassen) -> Kyra

TOP 6 Sonstiges und Schließung der Sitzung

• Zeitraum für regelmäßige Termine vereinbaren z.B. alle 1, 2, 4 Wochen.
  • Regelmäßige Treffen sind gut.
  • Möglichkeit für außerordentliche Sitzungen sollte gegeben sein.
  • Vorschlag: Alle 2 oder 4 Wochen ein Treffen
• Konsens: Stammtisch 14tägig; Sitzungstermine nach Bedarf
• Sonntag Abend, 14tägig, begrenzt auf eine Stunde, 19:00 Uhr. Verlängerung möglich.
• Kandidatur AG-Rat, Wahlempfehlung
  • Kurze Darstellung des aktuellen Standes
  • Jochen würde gerne kandidieren
  • Ist Konsens
• Treffen Bingen, Vorstellung der AG im Rahmenprogramm
  • Keine offiziellen Anträge zum BPT -> Rahmenprogramm "AG-Markt" wird geplant -> wird befürwortet
  • Antrag Sitzung als völlig geil und konstruktiv zu erklären -> Konsens
• Schließung der Sitzung um 21:40 Uhr.

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