2010-01-07 - Vorstandssitzung
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- Bundesvorstandsraum
- Uhrzeit {{{2}}} CET oder CEST
Als Gast bitte selber stummschalten, solange man nichts sagen möchte, um unnötige Hintergrundgeräusche zu reduzieren oder die Push-to-talk-Funktion verwenden.
Ebenso sollte die Verwendung von Freisprechfunktionen vermieden werden, da diese Echos erzeugen.
Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!
Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.
Inhaltsverzeichnis
Tagesordnung/Protokoll
TOP1 Begrüßung
Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer
Beginn: 19:00
Versammlungsleiter:
Protokoll:
Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Anwesend:
- Abwesend:
Genehmigung des Protokolls der vorherigen Sitzung
aktuelle Kennzahlen
Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank:
Kontostand:
Änderungen an der Tagesordnung
Änderungswünsche von Thorsten und Andi wurden eingearbeitet.
TOP 2 Aktuelles
TOP 3 Datenschutzbeauftragter
TOP 4 Anträge aus dem Postfach
TOP X Anträge
Sitzungsmitschnitte
Der Bundesvorstandsbeauftragte für Vorstandssitzungspasswortverteilungen Markus Gerstel nimmt zur Kenntnis das Andi Popp sich aus administrativen Vorstandstätigkeiten zurückzieht. Der Vorstand möge daher bitte jemanden benennen den ich wegen den Sitzungsaufzeichnungen weiter nerven darf. --ebender, 05:22, 25. Dez. 2009 (CET)
- Ich möchte nur mal hier festhalten, dass der BVor zunächst beschlossen hatte, die Verwaltung der Mitschnitte an die AG Transparenz zu übertragen. Nachdem wir mehrfach über Wochen versuchten Andreas Popp zu erreichen und keinerlei Antwort von ihm kam, durften wir dann lesen, dass er - wohl auf Beschluss oder wie auch immer - die Verwaltung einer Person seines eigenen LV übertragen hat. Somit wurde ein eigener BVor Beschluss wieder einmal mehr einfach verworfen, eine eigene AG ignoriert. Antworten oder Kontakt zur AG Transparenz: Bis heute Fehlanzeige. Für die AG Transparenz - Yogi/Koordinator AG Transparenz Yogi 08:31, 23. Dez. 2009
- Wenn du sagst das du sowas "hörst" solltest du auch sagen wo ;) Benjamin Stöcker
Aufstellung Parteispenden 2009
Ich stelle an den Bundesvorstand folgenden Antrag: Der Vorstand möge eine vollständige Liste aller in 2009 angenommenen und auch abgelehnten Parteispenden ab einer Summe von 2000 EUR offenlegen, oder einen Bevollmächtigten und ein Datum der möglichen Erstellung einer solchen Liste mitteilen. Die Veröffentlichung soll spätestens zwei Kalenderwochen vor dem Verstreichen von Einreichfristen von Satzungsänderungsanträgen oder Anträgen zur Geschäftsordnung am Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland 2010 erfolgen und sämtliche Handlungen des amtierenden Bundesvorstands gegenüber Dritten in dieser Sache umfassen. Sollten für die Partei durch meinen Antrag Auslagen entstehen, so bin ich bereit für diese bis zu einer Höhe von 100 EUR zugunsten der Kasse des BV aufzukommen. Begründung: Ich halte eine Diskussion über innerparteiliche Standards bei der Annahme oder Ablehnung von Parteispenden aufgrund von mir mündlich zugetragenen Sachverhalten für notwendig. Stephan Eisvogel 11:24, 28. Dez. 2009
Beschluss des Orts und des Datums des BPT 2010
Antrag:
Der Bundesvorstand möge beschließen, dass am 15. und 16 Mai ein Bundesparteitag in Bingen (RLP) stattfindet.
Begründung
Zwar wurde in einem Vorstandstreffen 23.12.09 prinzipiell dieser Beschluss gefasst, dieser ist allerdings nach Auffassung des Antragstellers nicht bindend, da nicht nach der Regel der Geschäftsordnung gefasst, da die Einladefrist nicht eingehalten worden ist. Auch war aus der Einladung nicht ersichtlich, dass am ende Abstimmt werden würde. Ebenfalls wurde bei dem Beschluss das Datum nicht zu 100% festgelegt, was zu einer Einberufung allerdings sein müsste. Um daher Rechts- und Planungssicherheit herzustellen, bitte ich den Bundesvorstand den Antrag zuzustimmen. -- Benjamin Stöcker Vorsitzender Bezirksverband Oberfranken.
Vorstände Liste - parteiöffentliches Archiv
Antrag:
Der Bundesvorstand möge bitte erläutern wie der Begriff "parteiöffentlich" technisch umgesetzt werden soll.
Begründung
Der Antragssteller ist Nachfolger des bisherigen Listenadministrators Christian Koch (NDS). Mit Beschluss vom 16.07.2009 wurde beschlossen, dass das Archiv der Vorstände Liste "parteiöffentlich" geführt werden soll. Dem Antragssteller ist unklar, wie eine ggf. durch zu führende Verifikation von Parteimitgliedern statt zu finden hat und bittet daher um Aufklärung. --Dominique Schramm, Generalsekretär BzV Mittelfranken
Zukunft des AG Rates
Antrag:
Es wird Beantragt, das der Bundesvorstand erklärt, wie er einen neuen AG-Rat bestimmen möchte. Vor allem unter dem Gesichtspunkt, dass Art der Wahl des letzen AG-Rates zu Misstimmungen führte. Der Antragsteller würde weiterhin gerne Wissen, wie der Bundesvorstand im Allgemeinen den AG-Rat sieht und mit der Arbeit des jetzigen AG-Rates zufrieden ist.
Begründung:
Der AG-Rat wurde vom Bundesvorstand für 4 Monate ernannt siehe Protokoll vom 9-10-09. Diese 4 Monate sind 2 Tage nach der Vorstandssitzung vorüber. Zeit ist es auch für eine ehrliche Evualtion des Konzept als solches und der Arbeit des aktuellen AG-Rates. Natürlich wäre es auch sinnvoll sich zu überlegen, wie der nächste bestimmt werden soll. -- Dominique Schramm, Generalsekretär BzV Mittelfranken
Schluß und neuer Termin
Die nächste (telefonische) Vorstandssitzung findet am __.1.2010 um 19 Uhr im üblichen Konferenzraum statt.
