2009-11-30 - Protokoll Stammtisch Rotenburg
Anwesend: 2 Piraten und 8 Gäste Der kommende Stammtisch findet am Montag, 07.12.2009 um 19:00 im Akropolis statt. Restaurant Akropolis Harburger Str. 57 27356 Rotenburg Karte
1. Begrüßung der Neuen
2. Feststellung der Anwesenheit
3. Wochenrhythmus des Stammtisches
4. Minarett-Verbot in der Schweiz
5. Internetsperren-Gesetz
6. Swift-Abkommen
7. Stadtbus ROW: Verschoben auf 2011
8. Führerscheinentzug für junge Straftäter
9. Sonstiges
1. Begrüßung der Neuen:
Kurze Vorstellen untereinander.
2. Feststellung der Anwesenheit:
Martin, Jens, Torben, Hagen, Valentin, Thomas, Mario, Tobias, Carsten(Pirat), Sebastian, Björn(Pirat)
3. Wochenrhythmus des Stammtisches:
Kurze Besprechung des Wochenrhythmuses da einige Leute wegen Spätschicht nicht kommen können! Einstimmig angenommen! Treffen in zukunft! ab dem 07.12.09 alle 2 Wochen.
4. Minarett-Verbot in der Schweiz:
Heiße Diskusion um den Volksentscheid wegen recht und unrecht!
5. Internetsperren-Gesetz:
Das heftig umstrittene Gesetz für Internet-Sperren liegt auf Eis: Dem Bundespräsidenten fehlen nach eigener Aussage Informationen zu dem Vorhaben - solange will er das Gesetz nicht unterzeichnen. NetZeitung
6. Swift-Abkommen:
EU gewährt USA Zugriff auf Bankdaten
7. Stadtbus ROW: Verschoben auf 2011:
Die Planung veschlingt unmengen an Geld! aber Keine ergebnisse!
8. Führerscheinentzug für junge Straftäter:
Macht es sinn Jugendlichen Straftätern ein Statussymbol zu nehmen? Die meinungenb sind geteilt!
9. Sonstiges:
Ursula Gertrud von der Leyen, geb. Albrecht (* 8. Oktober 1958 in Ixelles/Elsene, Region Brüssel-Hauptstadt, Belgien), ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie war von 2003 bis 2005 Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit des Landes Niedersachsen und von 2005 bis 2009 Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Nach dem Rücktritt des Bundesministers für Arbeit und Soziales Franz Josef Jung vom 27. November 2009 wurde von der Leyen am 30. November 2009 zu dessen Nachfolgerin ernannt. Quelle Wie schnell man ämter aufgebenkann und gemachte arbeit/ärger vergessen kann!
