2009-11-19 - Vorstandssitzung

Sitzung des Bundesvorstandes am 2009-11-19

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Achtung: Die Vorstandssitzungen werden gestreamt und aufgezeichnet. Der Bundesvorstand behält sich ebenfalls vor diese Aufzeichnungen ganz oder in Teilen nachträglich im Internet zu veröffentlichen!

Aufzeichnungen und Protokolle vergangener Sitzungen finden sich im Portal des Bundesvorstands.

Tagesordnung/Protokoll

TOP1 Begrüßung

Bestimmung von Versammlungsleiter und Protokollführer

Beginn:

Versammlungsleiter:

Protokoll:

Feststellung der Beschlussfähigkeit

anwesend:

entschuldigt:

aktuelle Kennzahlen

Mitgliederanzahl laut Bundesdatenbank:

Kontostand:

TOP2 Aktuelles

• RL-Vorstandssitzung in Berlin zum Jahresende? --Jamasi 21:59, 12. Nov. 2009 (CET)

TOP3 Finanzen

1. Software Mitgliederverwaltung

Der Bundesvorstand möge beschließen, mit sofortiger Wirkung den Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle, Michael Ebner, sowie den Bundesschatzmeister, Bernd Schlömer, damit zu beauftragen, einen Anforderungskatalog bzw. ein Pflichtenheft für die Anschaffung einer neuen Mitgliederverwaltungsoftware zu earbeiten. Michael und Bernd werden bei der Erarbeitung des Dokuments die Landesvorstände einbinden; auf Grundlage des Pflichtenhefts und nach Stellungnahme des Bundesvorstands mögen Michael und Bernd anschließend entsprechende Software-Angebote einholen und dem Bundesvorstand eine Empfehlung zur Anschaffung einer neuen Software unterbreiten.

Begründung: Die derzeitige Mitgliederverwaltung genügt nicht den Ansprüchen einer Organisation mit 11.500 Mitgliedern und lässt die eigenständige Mitgliederverwaltung der Teilgiederungen mehrerer Ebenen nicht zu. Das Wirtschaftsprüfungsunternehmen wird voraussichtlich dem Deutschen Bundestag in einem Prüfungsvermerk mitteilen müssen, dass ein Prüfungshemmnis bei der Sichtung korrekt geführter Mitgliedslisten vorliegt.--Bernd Schlömer 20:56, 16. Nov. 2009 (CET)

Diesem Antrag des Bundesschatzmeister schließen sich folgende Schatzmeister der Teilgliederungen an:

1. für den LV Bayern: Arthur Schibetz 21:22, 16. Nov. 2009 (CET)
2. für den LV Sachsen: Rainer Sinn 21:24, 16. Nov. 2009 (CET)
3. für den LV Hamburg Swanhild Goetze 21:24, 16. Nov. 2009 (CET)
4. für den LV Rheinland-Pfalz: Ansgar Veltens 22:10, 16. Nov. 2009 (CET)
5. für den LV Baden-Württemberg: Stefan Urbat 22:54, 16. Nov. 2009 (CET)
6. für den LV Hessen: Knut Bänsch 22:54, 16. Nov. 2009 (CET)
7. für den LV Sachsen-Anhalt: Theres Heinrich 23:17, 16. Nov. 2009 (CET)
8. für den LV Thüringen: DoGaS 11:18, 17. Nov. 2009 (CET)
9. für den LV Nordrhein-Westfalen: Ulrich Schumacher 19:38, 17. Nov. 2009 (CET)

Diesem Antrag des Bundesschatzmeister schließen sich folgende Vorstandsmitglieder der Teilgliederungen an:

1. LV Schleswig-Holstein: stellvertretender Vorsitzender Klaus Petersdorf; CiviCRM Zugang für SH

Der Landesverband Niedersachsen stimmt der Erstellung eines Lastenheftes zu. Die Landesverbände sollen aber die Anschaffung mit entscheiden.

1. für den Vorstand LV Niedersachsen Arvid Stüwe 22:30, 18. Nov. 2009 (CET)

2. Software Buchhaltung

Der Bundesschatzmeister informiert den Bundesvorstand darüber, dass die Schatzmeister der Landesverbände das Mandat erteilt haben, dass der Mitarbeiter der Bundesgeschäftsstelle, Michael Ebner, und ich Vorbereitungen dafür treffen werden, das Buchführungssystem der Piratenpartei Deutschland stärker zu standardisieren, um die zukünftige Rechenschaftslegung der Piratenpartei Deutschland wesentlich zu erleichtern.--Bernd Schlömer 21:09, 16. Nov. 2009 (CET)

3. Rechnungslegung 2009 und 2010

Der Bundesvorstand möge den Bundesschatzmeister damit beauftragen, mit der Steuerberatungsfirma WICHMANN und dem Wirtschaftsprüfungsunternehmen ESC erneut vertragsvorbereitende Gespräche zu führen und Angebote einzuholen, um die Rechnungslegung 2009 und 2010 aller Teilgliederungen zu begleiten. Ein entsprechendes Mandat haben die Schatzmeister der Landesverbände erteilt. Nach Vorlage von Angeboten werden die Schatzmeister der Landesverbände um Stellungnahme gebeten.--Bernd Schlömer 21:09, 16. Nov. 2009 (CET)

4. Justitiar

Der Bundesvorstand möge beschließen, für die Piratenpartei Deutschland einen Justitiar zu bestellen.

Begründung: Zwei Juristen, drei Meinungen geht nicht. Folglich: Einen Piraten finden, der ehrenhalber den Justitiar macht.--Bernd Schlömer 22:59, 16. Nov. 2009 (CET)

TOP4 Fragen und zugehörige Anträge

Fragen und Antrag zum BuPT2010

Ich bitte um Beantwortung zur Vorgehensweise des BVor zum BuPT2010. Danke

• Wann geht der Bundesvorstand an die Planungen für den Bundesparteitag 2010?
• Und welche Vorplanungen sind beim Bundesvorstand vorhanden?
• Welchen Umfang und Aufwand, wie viele Teilnehmer, erwartet der Bundesvorstand?
• Sind dafür die erforderlichen Mittel vorhanden? (mit Blick auf die Kosten Rechenschaftsberichte etc.)
• Ist es - auch eben mit Blick auf die aktuell deutlich höhere Mitgliederzahl - nicht umgehend erforderlich, schnellstmöglich die entsprechenden Vorgaben zu setzen, die erforderlichen Ressourcen zu setzen, Satzungsänderungen, Anträge zu Beratungen, Diskussionen etc. anzugehen?

J. "Yogi" Suenner 20:36, 16. Nov. 2009

Ich möchte hiermit den Antrag stellen, dass seitens des BVor umgehend die entsprechenden Vorplanungen usw. in die Wege geleitet werden. Danke J. "Yogi" Suenner 20:38, 16. Nov. 2009

Fragen zu den Mitschnitten der BVor-TelKo

Da mir vorgestern ein Beisitzer des BVor widersprüchliches zu den nachfolgend zitierten Auszügen aus dem letzten Protokoll mitteilte, möchte ich nach dem Zitat um Beantwortung der dort stehenden Fragen bitten. Danke

Zitat:

• Ich möchte auf diesem Wege nochmals anfragen wie denn der Stand der Dinge betreffs der TelKo-Mitschnitt-Verwaltung ist. Wir von der AG Transparenz haben mehrfach angefragt, bislang keinerlei Antwort erhalten. Ich bitte nochmals, dass der zuständige Vorstand sich mit mir in Verbindung setzt. Danke. mfg J. "Yogi" Suenner Koordinator AG Transparenz

• • Daten sind vorhanden, die Frage nach der Distribution wird erörtert:

• • • Vorschlag AndiPopp: Ein verschlüsseltes Rar-File wird ins Wiki geuppt. Das PW an die AG Transparenz übermittelt. Die AG kann per Weitergabe von Link und PW die Anfragen bearbeiten.

• • • • Andis Vorschlag soll fürs erste umgesetzt werden.

Zitat Ende

Zu den mir mitgeteilten Fakten: Beisitzer Wirth sagte mir, dass Wortprotokolle der Mitschnitte anzufertigen seien. Weiterhin teilte er mir mit, dass diese Wortprotokolle und nicht die mp3 bzw. wie oben im Zitat zu lesen steht, die verschlüsselten Rar-Files auf Antrag auszugeben seien. Weiterhin wurde mir gesagt, dass ausschließlich Piraten die Anträge stellen und damit die Weiterleitung beantragen können. Und es wurde gesagt, dass zu prüfen und kontrollieren sei - aufgrund der offenen Rechtsfragen - dass keinerlei Veröffentlichungen stattfinden, dies zu gewährleisten sei. Dieses als Gedächtnisprotokoll zu jenen Anmerkungen an mich.

Nun zu meinen Fragen:

• Sind diese Aussagen, die mir gegenüber getätigt wurden, so beschlossen?
• Wenn ja, wo kann ich diese Beschlüsse einsehen?
• Wenn nein, weshalb wurde mir das auf unserem LaPT so mündlich vorgetragen?

(Anmerkung: Andreas Popp und nicht Beisitzer Wirth ist der Ansprechpartner, bislang liegt der AG Transparenz nichts vor um mit den Vorbereitungen beginnen zu können.)

• Wie stellt sich der BVor vor, aus den Mitschnitten "Wortprotokolle" in angemessenem Aufwand umsetzen zu wollen/lassen/können?
• Wie stellt sich der BVor vor, dass "wir" prüfen sollen oder können, wer nun Mitglied ist, wer nicht?
• Welche rechtlichen Bedenken sind beim BVor vorhanden?
• Was gedenkt der BVor gegen eventuelle Veröffentlichungen zu unternehmen?
• Wie stellt sich der BVor die "Kontrolle" seiner hohen Hürden und Aufgabenstellung vor?
• Wann gedenkt der BVor die von ihm beschlossenen Vorgaben umzusetzen?

Vielen Dank vorab mpG J. "Yogi" Suenner 20:42, 16. Nov. 2009

Frage zum Logo

"Der Niedersächsische Landesverband wünscht eine Begründung, warum eine Markeneintragung des Logos notwendig ist." --Alu 00:03, 19. Nov. 2009 (CET)

Beschluss zu Mitgliedsausweisen (nachrichtlich)

"Der Landesverband NDS ist an den vom Bund produzierten Ausweisen interessiert." (es geht um die Rohlinge) --Alu 00:50, 19. Nov. 2009 (CET)

TOPX Anträge

Antrag zur Finanzierung des Piratenkalenders 2010

In meiner Eigenschaft als Vorstandsmitglied des Landesverbandes NRW möchte ich stellvertretend für Christophe Cauet, der selber bei euch kein Antragsrecht hat, folgenden Antrag einreichen und um Bearbeitung bei der heutigen Sitzung bitten. Ich selber werde wie jeden Donnerstag durch meine Arbeit verhindert sein, hoffe aber das Christophe an der Sitzung teilnimmen kann, um Fragen zu klären.

Antrag: Der Bundesvorstand möge beschließen, die Druckkosten des Piratenkalenders 2010 in Höhe von 2500,- EUR für eine Auflage von ca. 1000 Kalendern zu übernehmen.

Begründung: Der Piratenkalender soll als Werbemittel eingesetzt werden. Auf Grund der anstehenden Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen und der Tatsache, dass es sich um einen Kalender für das Jahr 2010 handelt, ist die Finanzierung des Projekts dringlich und es kann nicht auf die Entscheidung der PG Landtagswahlkampf NRW 2010 gewartet werden. Somit besteht die einzige Möglichkeit der parteiinternen Finanzierung in der Finanzierung durch den Bund.

Hinweis: Der Bundesvorstand, im speziellen der Schatzmeister, ist bereits informiert, hat rechtliche Bedenken ausgeräumt und wartet auf den Antragseingang.

--Lechimp 15:39, 19. Nov. 2009 (CET)

Schluß und neuer Termin

Die Sitzung ist geschlossen ( Uhr).

Nächster Termin ist: