2009-07-31 - Wahlzulassung LV RLP
| Pressemitteilung (ENTWURF!) | |
| Thema: | Wahlzulassung |
| Ersteller: | Unglow |
| Status: | in Arbeit |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Landesverband RLP |
| Deadline | 31.07.2009 12:00 |
Klar machen zum Ändern: Piratenpartei eine Alternative zu etablierten Parteien
Am Freitag, den 31.07.2009, wurde die Piratenpartei Rheinland-Pfalz offiziell zur Bundestagswahl zugelassen. Dies entschied der Landeswahlausschuss in Mainz. Sie wird somit am 27. September 2009, neben (Anzahl) anderen Parteien, auf Position (Pos-Nr.) der Landesliste stehen.
Die Piratenpartei Deutschland startet mit großen Zielen in den Wahlkampf. So gelten die Wahrung der Persönlichkeitsrechte, die Förderung des freien Wissens und der freien Kultur, das Recht auf freie Meinungsäußerung sowie der Widerstand gegen die zunehmende staatliche Überwachung zu ihren Hauptschwerpunkten.
Der Vorsitzende des Landesverbandes, Angelo Veltens, erklärt dazu: "Es freut uns, dass wir als Partei nicht nur in Europa, sondern jetzt auch auf Bundesebene angekommen sind. Als moderne Partei beschäftigen wir uns mit den Fragen der Gesellschaft, die von den etablierten Parteien bisher nicht ernst genommen wurden."
Bereits am ... wurden mehr als 2.000 Unterschriften beim Landeswahlleiter Rheinland-Pfalz abgegeben, die zuvor an zahlreichen Infoständen gesammelt und von Unterstützern zugesendet wurden. Die Welle der positiven Resonanz, die die Partei seit Monaten und vor allem nach der Europawahl nach vorne treibt, ist überwältigend und zeigt, dass die BürgerInnen die informationelle Selbstbestimmung und den Datenschutz ernst nehmen. Sie sehen die Aktionen der großen Koalition als Gefahr für ihre Grundrechte und nehmen die Piratenpartei hinsichtlich dessen als ernst zu nehmende und einzigen Alternative zu den großen Volksparteien wahr.
Die Piratenpartei tritt in 15 Bundesländern zur Bundestagswahl an.
Diese Pressemitteilung und weitere Informationen finden Sie im Internet unter http://www.piraten-rlp.de/index.php/presse
Ihr Presseansprechpartner:
Angelo Veltens
Politischer Geschäftsführer
presse@piraten-rlp.de
0176-27250636
Piratenpartei Deutschland
Landesverband Rheinland-Pfalz
Postfach 201251
56012 Koblenz
Für Journalisten allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter: http://www.piratenpartei.de/presse/bildmaterial
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz beschäftigt sich mit den entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine gläserne Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
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