2009-06-12 - Pressemitteilung Internetsperren schützen Kinderpornografie-Betreiber
| Pressemitteilung (ENTWURF!) | |
| Thema: | Internetsperren schützen Kinderpornografie-Betreiber |
| Ersteller: | Vardamir |
| Status: | ungeprüft |
| Verantwortlicher Redakteur: | |
| geprüft durch diese Lektoren: | |
| Gliederung: | Bund |
| Deadline | XX.06.2009 14:02 |
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Diese Pressemitteilung beinhaltet noch nicht überprüfte/freigegebene Zitate, daher handelt es sich noch noch nicht um eine offizielle Parteiaussage der Piratenpartei Deutschland.
Diese Pressemitteilung darf erst freigegeben werden, wenn die Zitate überprüft wurden bzw freigegeben wurden. Das Zitat, welches hier behandelt wird ist von X.Y.. |
Internetsperren schützen Kinderpornografie-Betreiber
Das von der Familienministerin Ursula von der Leyen geplante Gesetz zur Bekämpfung der Kinderpornografie in Kommunikationsnetzen schadet nach Ansicht der Piratenpartei dem eigentlichen Zweck. Die geplanten Sperren können als eine Art "Kinderpornografie-Katalog" dienen, da es mit geringem Aufwand möglich ist, die Sperrlisten zu ermitteln. Somit wird der Zugang nicht erschwert, sondern die Suche nach derartigen Inhalten auch noch enorm erleichtert.
Für Betreiber von Kinderpornografie Seiten eröffnen Internetsperren des weiteren eine einfache Möglichkeit, zu überprüfen, ob ihr Angebot bereits unter Verdacht des BKA geraten ist. Damit wird den Betreibern ein Frühwarnsystem an die Hand gegeben, welches die Strafverfolgung massiv erschwert.
Daher fordert die Piratenpartei, diesen Gesetzentwurf abzulehnen, und stattdessen die Strafverfolgungsbehörden gezielt zu stärken. Zum einen kann dies durch Schulungsmaßnahmen und zum andern durch personelle Verstärkung erfolgen.
Piratenpartei Deutschland
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