2008-06-26 - Pressemitteilung ELENA
Deadline: 25.06.2008 18:00 Uhr
| Pressemitteilung (ENTWURF!) | |
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| Gliederung: | Bund |
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Piratenpartei Deutschland
Bundespressesprecher
Dr. Olaf Konstantin Krüger
Pflugstraße 9a, 10115 Berlin
Telefon: 030 / 60 98 97 511
Handy: 0176/ 842 89 011
presse@piratenpartei.de
Piratenpartei Deutschland
Pflugstraße 9a
10115 Berlin
Alle Pressemitteilungen finden Sie online unter:
https://www.piratenpartei.de/presse/
Allgemein verwendbares Bildmaterial finden Sie unter:
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Über die Piratenpartei Deutschland:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) beschäftigt sich mit entscheidenden Themen des 21. Jahrhunderts. Das Recht auf Privatsphäre, eine transparente Verwaltung, eine Modernisierung des Urheberrechtes, freie Kultur, freies Wissen und freie Kommunikation sind die grundlegenden Ziele der PIRATEN.
Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (https://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (https://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.
Zur Abmeldung aus unserem Presseverteiler besuchen Sie bitte: http://pm.piratenpartei.de/f/57361-122970/wwu/
Quellen (kein Teil der Pressemitteilung)
Überschrift: ELENA - Eine für alle?
Durch eine weitere Chipkarte, neben ePass und eGesundheitskarte, sollen nun die Arbeitsfähigen leichter verwaltet werden.
Das Grundgesetz als Ausgabe von der Bundeszentrale für politische Bildung August 2006 enthält ein Vorwort von Herrn Köhler: "Nach dem Verständnis des GG darf der Mensch nicht Objekt staatlichen Handelns sein. Vielmehr hat sich jede staatliche Tätigkeit auf den Menschen als Individuum auszurichten."
Der Staat darf nicht anfangen, das Volk als Masse zu verwalten, weil er dann auch anfangen würde, die Teile der Volksmasse auszugrenzen, die sich nicht als einheitliche Masse fügsam verwalten lassen wollen. Indem der Staat anfängt, Chipkarten zur Verwaltung der Bürger einzusetzen, wird zudem der einzelne Bürger zu einer bloßen Nummer und jegliche Einzelbetrachtung, die auch z.B. vor Gericht gemacht wird (gemacht werden sollte), entfällt. Somit wird billigend in Kauf genommen, dass Einzelschicksale durch ein Raster fallen, das von den Regierenden und Bestimmungen Erlassenden konstuiert wurde. Eine Entsozialisierung des vom Grundgesetz definierten Sozialstaates fände statt.
weiter im Vorwort: "<...> Das GG garantiert uns aber nicht nur die Freiheit vor staatlichen Eingriffen. Es gib uns in gleicher Weise die Freiheit und den Auftrag für ein Leben in Selbstständigkeit und Verantwortung."
Natürlich sind Chipkarten vielfach praktisch und bequem. Aber unser Schutz vor einem Staat besteht nicht nur aus Datenschutzbeauftragten und Kryptologen sondern vor allem aus uns selber. Jeder Einzelne von uns ist aufgerufen, Mühen und Mehraufwand auf sich zu nehmen, anstatt das Denken aufzuhören und sich per gesichtsloser Nummer vom Staat verwalten zu lassen.
Gerade jetzt, wo unsere Regierung eine theoretische Terrorgefahr so hoch puscht, als gäbe es bereits Millionen Tote in Deutschland durch Terrorismus, um das Grundgesetz zu Gunsten der Regierenden zu ändern, sollten alle Bürger aufwachen und erkennen, wie schnell sich ein Staat ändern kann.
Nicht wir müssen zu Nummern werden, um einfachere Behördengänge zu haben und gleichzeitig besser als Masse verwaltbar zu werden, sondern die Behörden/ Ämter/ Stellen müssen sich ändern, damit wir ohne Chips leichter zu unserem Recht kommen, das uns als Souverän zusteht.
Klaus Petersdorf
Diese Pressemitteilung ist im Internet zu finden unter: http://www.piratenpartei.de (oder die Seite des jewiligen LVs)
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Die Piratenpartei hebt sich von den traditionellen Parteien durch ihre Ansprüche an die Transparenz des politischen Prozesses ab. So kann jeder interessierte Bürger bundesweit an allen Angeboten und Diskussionen der politischen Arbeit im Internet (https://www.piratenpartei.de) und bei den regelmäßigen Stammtischen in seiner Region (https://wiki.piratenpartei.de/Treffen) teilnehmen. Damit ist gesichert, dass Interessen und Probleme der Wähler aufgenommen und vertreten werden können und nicht an ihren Bedürfnissen vorbeigeplant wird.
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