Wahljahr 2011
Allgemeine Infos und Links zu Wahlen im Piratenwiki oder extern
Hier sammeln wir Infos, Links und Tipps, die sich insgesamt auf die Beteiligung an allgemeinen Wahlen beziehen.
Hamburg, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Hessen
Informationen zu den bereits abgeschlossenen Wahlen des Jahres 2011 unten auf dieser Seite … |
  In den farblich hervorgehobenen Ländern finden im Jahr 2011 noch Landtags- oder Kommunalwahlen statt. |
Abgeschlossene Wahlen20. Februar 2011 – Wahlen in Hamburg (Bürgerschaft und Bezirksversammlungen)
Nach dem Scheitern des CDU/GAL-Senats in Hamburg fanden vorgezogene Neuwahlen zur Bürgerschaft und zu den Bezirksversammlungen statt. Wahlergebnis: Bei erneut gesunkener Wahlbeteiligung erhielt die Piratenpartei 2,1 % der abgegebenen gültigen Landeslisten-Stimmen für die Bürgerschaft. Bei den Wahlen für die Bezirksversammlungen erreichten die Piraten im Bezirk Hamburg-Mitte 4,7 % und konnten damit die Stimmhürde von 3 % überschreiten, die beiden Mandate wurden je einmal über die Bezirksliste und einmal über die Wahlkreisliste errungen. Im Bezirk Bergedorf war ein Kandidat der Wahlkreisliste für die Bezirksversammlung erfolgreich. Damit werden drei Piraten in der kommenden Wahlperiode in den Bezirksversammlungen Sitz und Stimme haben. In den Bezirken Eimsbüttel und Harburg verfehlte die Piratenpartei die 3-Prozenthürde nur knapp. Bei der Bundestagswahl 2009 konnten 2,6 % der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht werden. Besonderheiten im Wahlrecht: Wahl der Bürgerschaft in einem System doppelt offener Kandidatenlisten: Mehrmandate-Wahlkreise und Landeslisten jeweils mit Kumulieren und Panaschieren durch je fünf abzugebende Stimmen. Für die Wahlkreisbewerber gilt die Sperrklausel nicht, sondern nur das Erfordernis einer zum Mandat ausreichenden Stimmenzahl vgl. wahlrecht.de. Für die Wahlen zu den Bezirksversammlungen gilt ein äquivalentes Verfahren – siehe Hamburger Wikiseite • Musterstimmzettel Hamburger Wahlportal im Wiki: Bürgerschaftswahl 2011 • Website: Piratenpartei Hamburg Wahlprogramm • Kandidaten für die Bürgerschaft • Kandidaten für die Bezirksversammlungen 20. März 2011 – Wahlen in Sachsen-Anhalt (Landtag)
Wahlrecht: personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen vgl. wahlrecht.de Wahlergebnisseite des Landesverbandes • Wahlkampfportal im Wiki: Portal LTW 2011 • Website: Piraten-lsa.de Wahlergebnis: 1,4% der abgegebenen gültigen Zweitstimmen (vorl. amtl. Endergebnis) Das sind 13.809 Zweitstimmen. Wahlkreise mit Direktkandidaten der Piratenpartei:
Bei der Bundestagswahl 2009 konnten 2,4 % der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht werden. 27. März 2011 – Wahlen in Baden-Württemberg (Landtag)
Besonderheiten im Wahlrecht: Es gibt keine Landesliste. Für jeden Wahlkreis wird ein Kandidat und ein Ersatzkandidat aufgestellt. Die Wähler können nur eine Stimme abgeben, die Zuweisung der Mandate auf Kandidaten ergibt sich nach zunächst landesweiter und dann bezirksweiser Berechnung der Mandatszahlen aus den Stimmen der Einzelbewerber in den Wahlkreisen. Damit ist ein begrenzter Einfluss der Wähler auf die personale Zusammensetzung der Fraktionen gegeben, da sich ein besonders erfolgreicher Wahlkampf im Wahlkreis unmittelbar auf die Mandatschancen auswirken kann. vgl. wahlrecht.de Wahlkampfportal im Wiki: Landesverband Baden-Württemberg • Website: Piratenpartei-BW.de Vorläufiges amtliches Endergebnis: 2,1 % der abgegebenen gültigen Stimmen Das sind aufgrund der geringeren Wahlbeteiligung als bei der Bundestagswahl zwar weniger abgegebene (Zweit-)Stimmen gegenüber der Bundestagswahl, aber eine Steigerung des Stimmanteils (von 2,06 auf 2,08 % der abgegebenen gültigen (Zweit-)Stimmen). Die Piraten waren in allen 70 Wahlkreisen zur Wahl zugelassen. Damit traten sieben Parteien landesweit in allen Wahlkreisen an, neben den Landtagsparteien waren das außerdem noch die Linken und die Republikaner. Zwei weitere Parteien konnteen in 68, beziehungsweise in 63 Wahlkreisen gewählt werden. 27. März 2011 – Wahlen in Rheinland-Pfalz (Landtag)
Wahlrecht: personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen vgl. wahlrecht.de Wahlkampfportal im Wiki: Landtagswahl 2011 • Website: Piraten-RLP.de Vorläufiges amtliches Endergebnis: 1,6 % der abgegebenen gültigen Landesstimmen Bei der Bundestagswahl wurde ein Ergebnis von 1,9 % der abgegebenen gültigen Zweitstimmen erreicht. 27. März 2011 – Kommunalwahlen in Hessen (Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen, Gemeindevertretungen, Ortsbeiräte)
Besonderheiten im Wahlrecht: Bei den hessischen Kommunalwahlen gilt Kumulieren und Panaschieren in der traditionellen Form. Um die Möglichkeiten des Wahlrechts ausschöpfen zu können, ist es daher notwendig, mindestens ein Drittel der zu vergebenden Mandate als Zahl der aufzustellenden Kandidaten zu erreichen, da maximal drei Stimmen auf einen Kandidaten vergeben werden können. Wahlberechtigt sind EU-Bürger ab 18 Jahre vgl. wahlrecht.de Wahlkampfportal im Wiki: Kommunalwahl 2011 • Website: Piratenpartei-Hessen.de Erreichte Mandate: 23 Sitze in Kreistagen und Stadtverordnetenversammlungen kreisfreier Städte 3 Sitze in Stadtverordnetenversammlungen kreisangehöriger Städte und 5 Mandate in Gemeindevertretungen und Ortsbeiräten • Ergebnisse Für 34 einzelne Wahlen im Rahmen der hessischen Kommunalwahlen hatte die Piratenpartei Kandidaten aufgestellt, für alle diese Wahlen wurde sie zugelassen. Damit konnten in zehn Landkreisen und fünf kreisfreien Städten die hessischen Wähler am 27. März 2011 Piraten wählen, ebenso standen drei Piraten als Kandidaten für das Amt eines Oberbürgermeisters zur Wahl. Pressemitteilung Zwischenstand der Ergebnisse • Übersicht über die Kandidaturen 22. Mai 2011 – Wahlen in Bremen (Bürgerschaft, Stadtbürgerschaft, Stadtverordnetenversammlung, Beiräte)
Besonderheiten im Wahlrecht: Wahl der Bürgerschaft getrennt in den Wahlbereichen Bremen und Bremerhaven mit je eigener Sperrklausel. Die Stadtbürgerschaft Bremen besteht aus den in Bremen gewählten Mitgliedern der Bürgerschaft. Offene Kandidatenlisten mit der Möglichkeit zur Abgabe von 5 Stimmen (Kumulieren und Panaschieren). Innerhalb der einer Partei zustehenden Gesamtmandate werden nach Vergabe der Mandate über die (unveränderten) Listenstimmen die weiteren Mandate entsprechend den Personenstimmen verteilt. aktives Wahlrecht ab 16 Jahren vgl. wahlrecht.de Wahlkampfportal im Wiki: Landesverband Bremen • Website: bremen.piratenpartei.de Aktuell: Heiße Phase des Wahlkampfs 4. September 2011 – Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern (Landtag und Kreistage)
Wahlrecht: personalisierte Verhältniswahl mit geschlossenen Listen vgl. wahlrecht.de Wahlkampfportal im Wiki: Landesverband M-V • Website: Piraten-MV.de Aktuell: Kandidatenaufstellung: Landesliste auf dem Landesparteitag 2.2011 11. September 2011 – Kommunalwahlen in Niedersachsen (Kreistage, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte,
Stadtbezirksräte, Ortsräte, Regionsversammlung)
Besonderheiten im Wahlrecht: Wahl in Wahlbereichen (Mehrmandate-Wahlkreisen) mit jeweils drei Stimmen (Kumulieren und Panaschieren), aktiv wahlberechtigt sind EU-Bürger ab 16 Jahre, keine Sperrklausel vgl. wahlrecht.de Wahlkampfportal: Kommunalwahl 2011 • Wikiseite des Landesverbandes: Piratenpartei Niedersachsen • Website des Landesverbandes: Piratenpartei-Niedersachsen.de Aktuell: Kandidatenaufstellung (Regionale Aufstellungsversammlungen) • Sammeln von Unterstützungsunterschriften 18. September 2011 – Wahlen in Berlin (Abgeordnetenhaus und Bezirksverordnetenversammlungen)
Besonderheiten im Wahlrecht: Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus gelten die klassischen Regeln der personalisierten Verhältniswahl mit starren Listen; es gibt wie bei den Bundestagswahlen eine Regel, die die Sperrklausel aufhebt, wenn (für das Abgeordnetenhaus) in einem Wahlkreis ein Direkt-Mandat erreicht wird. Wahlberechtigt sind deutsche Staatsangehörige ab dem 18. Lebensjahr. Für die Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen gibt es noch immer nur starre Listen und nur eine Stimme! Aktiv wahlberechtigt zur BVV sind EU-Bürger ab dem 16. Lebensjahr. vgl. wahlrecht.de im Wiki: Wahlkampfportal · Wahlen 2011 Infos • Website: berlin.piratenpartei.de Aktuell: Sammeln von Unterstützungsunterschriften • Erarbeitung des Wahlprogramms Grundsatzprogramm • Beschlüsse zum Wahlprogramm und Positionspapiere • Kandidaten
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