Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-05-08

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Europawahlen-Beauftragte 21. Sitzung

Mumble-Sitzung 08.05.2018 22:00 Uhr

Pad: https://euwahlen.piratenpad.de/Meeting-2018-05-08

Team-Mitglieder (dient auch als Kopiervorlage)

Hélder Aguiar (PolGF LVNRW)

Teilnehmer

Gäste

Entschuldigt

  • niemand
  • Insgesamt ca. 19 Teilnehmer

Basics

Einladungslink zu Mattermost (neu):
https://mattermost.piratenpartei.de/signup_user_complete/?id=45d9bda1f4e63b4ee7d977779a2253ee
  • Arbeitslogo
eu19logo.svg
https://drive.google.com/open?id=134JRcrhn6rmaIrvg3Z5bTC0K1_n8Z2P7
eu19logo.pdf
https://drive.google.com/open?id=1y1jeMi_JE40oPPxEdRkacz36oqBeDH99

Tagesordnung der 21. Sitzung

TOP 1: Begrüßung / Formalia

  • Eröffnung der Sitzung um 22:00 Uhr durch ThomasG
  • Versammlungsleitung: ThomasG
  • Protokoll: alle
  • Aufnahme/Streaming @PiratesOnAir
https://owncloud.ag-technik.de:443/owncloud/index.php/s/LW2mFcRvERxnRh7
  • Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung:
https://wiki.piratenpartei.de/Wahlen/Europa/2019/Treffen/2018-04-24
so genehmigt
  • Genehmigung der TO:
so genehmigt.
  • Neue Mitstreiter?
Niemand

Aufgaben (nur erwähnend)

- Wahlprogramm Europäisch ---> Bundespartei / Internationale Koordination
- Koordinierung mit anderen PPen in Europa
- Etatplanung (Vorbereitung aka Reisekosten etc., als auch später der Wahlkampf)
- Argument für Etat 0.5% EU Wahl 2019 spült Geld in die Partei Kasse.
Leider werden EU Gelder nicht zweckgebunden verwendet.

TOP 2. Wichtige nächste Punkte:

  • Wer macht was, wer kümmert sich um was - aka Ansprechpartner?

Wer ist für die Landesverbände Ansprechpartner

  • Austauschstruktur
Verantwortlich: Thomas (ad tempore)
Sachstand:
Joachim Rotermund für SH
DerFairePirat für NRW
Hélder Aguiar für NRW
Exile89 Bayern/Mallorca, Ersatz Mickey Sinclair
k-nut für Hessen
Mia Utz (Alex Spies) für Berlin
Adam Wolf, Niedersachsen
Azrooth, Saarland
Enavigo, RLP
Guido Körber (TheBug), Brandenburg
Wer noch?

CEEP

  • Der PPEU-Vorstand hat zu WNTT zum CEEP eingeladen, um die Fortentwicklung zu organisieren. Es ist eine Arbeitsgruppe angestoßen worden, Ansprechpartner "Antigone".
  • Europäisches Wahlprogramm ist auch auf dem BPT teils schon gut vorbereitet worden.
  • Derzeitiges CEEP (Gemeinsames Europäisches Wahlprogramm)
https://wntt.eu/de/gemeinsamen-europaeisches-wahlprogramms-der-piratenparteien-ceep/
Wer ist auf deutscher Seite beim CEEP dabei: ThomasG (als Vertretung), Alexander Spies, Wutze (gerne weitere!)
  • Bericht vom Treffen am ????? (PPDE)
Weitere Sitzungen dazu? Vorschlag zwei Sitzungen im RL: 1. Termin: ? 2. Termin: ?
2. u. 3. Termin der Programmtreffen in Kassel einbeziehen.
Budget muss geklärt sein.
Sachstand: Nächstes Treffen 24.05.2018 20:30 CEST NRW-Mumble

Aufstellungsversammlung

  • Will und muss vorbereitet werden. Inhaltlich als auch Lokation.
Verantwortlich: Alexander
  • Termin: 09./10.06.2018 in Sömmerda
Videobotschaft produzieren ? (Alexander) Intro Adam und Botschaft Adam nach Video.
https://t.co/g0NkeAUgGU
Es werden Musiker gesucht, die "Freude schöner Götterfunke" spielen. Die LVs ansprechen. - Fällt aus wg. zu spät und nicht mehr einzuhaltenden Absprachen mit der bisherigen Orga.


  • Wahlverfahren und Kandidatenvorstellung:
Limesurvey vorbereiten (Ländervorschläge?)
Pad für den Einladungstext ist: https://euwahlen.piratenpad.de/Anschreiben-LimeSurvey-1
Sachstand: (Sammeln der bisherigen Verfahren? Wer hat das alles liegen?)
Das Wahlverfahren sollte von den Teilnehmern auch verstanden werden. Bitte keine komplizierten Berechnungsmethoden, wo eine Blackbox etwas ausrechnet.
Reines Zustimmungsverfahren ohne das was zur AVEU in Bochum benutzt wurde (Erst wählen und dann eine "Korrekturwahl" hinterher schieben? - Keine Plätze wählen! Wer die meisten Stimmen bekommen hat ist vorn - Punkt - Ende!)
Nachrichtlich: hat sich erledigt wegen Zeitablauf. Orga WL/VL muss hier aktiv werden.
VL/WL-Team Vorbereitung nächster Termin: 09.05.2018 20:00 Uhr
bisherige Kandidaten: https://wiki.piratenpartei.de/Bundewsparteitag_2018.1/Kandidatur
Plattform zum Vorstellen muss vorbereitet sein. Gerne Wochen vor der Wahl. Kandidatengrillen organisieren.
Ausarbeitung zum Wahlverfahren
Den BuVo mit fertigen Fragen füttern, damit der eine Umfrage starten kann, wo zumindest all das was uns interessiert dabei raus kommt um $Dinge tun zu können (Wutze)
Wahl- und Versammlungsleitung dazu frühzeitig involvieren/informieren -> BPT-Orga
Einladung muss vorbereitet werden. Frist rückt nahe.
Umfangreiche Diskussion um das Wahlverfahren (bitte nachhören).


Erstellung, Planung und Verwaltung eines noch nicht bemessenen Etats für die Organisation der Europawahlen und den Wahlkampf

  • Vorbereitung
Unterscheidung <3 % oder > 3 % bei der Wahlkampfvorbereitung ist notwendig.
Es müsste eine Grundsatzentscheidung getroffen werden. Wenn es darum geht, wirklichen Wahlkampf zu betreiben, bedarf es eines Budget >250k. Kommt die Wahlrechtsänderung nicht durch, kann man erneut auf "Sparflamme" kochen, weil ein(e) Kandidat/in relativ sicher wäre.
Zuständig: Bastian
RLP hat 5k € vorläufig für den EU-Wahlkampf in das beabsichtigte Budget 2018 gestellt
  • Sachstand Wahlrechtsreform (Sichtweise Grüne Opposition Bundestag)
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/008/1900854.pdf
Sachstand
https://www.foederalist.eu/2018/04/verwaessert-unkenntlichkeit-reform-europawahlrecht-scheitern.html
Stichtag: 24.05. ist Sitzung des Europäischen Rates wo die Prozente eingeführt werden können.
Das Zählverfahren könnte noch durch den Bundestag geändert werden. 0,6 % haben bislang für einen Kandidaten gereicht. Selbst eine Änderung auf 1,0 % ist dann eine versteckte Hürde, je nach Zählverfahren.

Koordinierung EU-Wahl bzgl. Programm

  • Bildung Wahlkampfstrategie(orga)-Team (National und international vernetzt)
(Das ist das, was wir wirklich brauchen)
Zuständigkeit:
Die Beauftragten für die Europawahlen entscheiden:
Wer von uns macht es? Strategie national muss gegeben sein, dieses gemeinsam mit den anderen Piratenparteien.
Jede Entscheidung sollte bei diesem Team landen.
Auch die Presseverantwortlichkeit für die EU-Wahlen unter Berücksichtigung anderer Wahlen bis zur EU-Wahl muss geklärt werden. (gelenkt???)
Finanzen national müssen verwaltet werden
  • Aufforderung via den Beauftragten. Gemeinsames Casting mit BuVo.
Terminsetzung: folgt, noch kein Eingang bei der Ausschreibung
Veröffentlichung am: ?
Casting am: ?
Entscheidung am: ?
Sachstand
es ist keine Bewerbung eingegangen. Verlängern lassen? - neue Frist?
  • Ja, auf jeden Fall verlängern lassen. -> 30.06.2018
Durch die Ablösung der "PressePR" durch die "SG Presse-PR" ist das Thema "presseverantwortlich" innerhalb des Teams nicht dort behandelt wurden. Verantwortlich ist somit die PolGF Ute-Elisabeth Gabelmann (Piratenlily).
  • Das "Bundespresseteam" ist allerdings nicht aufgelöst, sondern arbeitet weiter.
07.06.2018 Freitag abends 19:00 Uhr, Internationales Brainstorming bezüglich Pressevorbereitung/Marketing EU-Wahlen 2019, als Idee. Alex versucht hier was zu organisieren und spricht die Orga an.

TOP 3 Sonstiges

TOP 4 Nächste Sitzung / Schließung der Sitzung

  • Nächste ordentliche Sitzung des "Teams EUWahl19" findet am 22.05.2018 um 22:00 Uhr MESZ im Anschluss an die IK statt (jeden 2. und 4. Dienstag)
  • Schließung der Sitzung um 23:17 Uhr durch ThomasG
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