Strukturkonzept zur Einbindung der Basis der Piratenpartei - PMZ - Piratenmitmachzentrale (Arbeitstitel)

"PMZ" Strukturkonzept der "Mitmachpartei" mit Basisorientierung

Zusammenfassung der bisherigen Entwicklung:

Es geht um eine eindeutige(re) Strukturierung und Optimierung der Koordinatorenkonferenz einerseits und der sich in ihr wiederfindenden AGs, Squads (Unter-AGs/Squads, AKs, PGs) auf Bundesebene (Bundespolitische und/oder bundesrechtliche Relevanz!) andererseits.

Pendant zur Koordinatorenkonferenz auf Bundesebene bilden die Koordinatorenkonferenzen auf Länderebene (landespolitische/landesrechtliche Relevanz).

Das spannendste und zugleich wichtigste sowie zu gewährleistende Element jenes Konstrukts ist dabei die horizontale und vertikale Informationsvernetzung aller Ebenen unter Einschluss der Landesvorstände und des Bundesvorstands und insbesondere sämtlicher etwaiger Parlamentsvertretungen (Fraktionen) der Piratenpartei im Bund und in den Ländern.

Bündelung und Strukturierung der Arbeitsebenen

Von elementarer Bedeutung ist die klare Strukturierung der vorhandenen AG(pp)-Kapazitäten und das Pooling der aktiven bzw. aktiv interessierten Parteibasis unter gleichzeitiger Einbeziehung externer Expertise.

Auf dieser letztgenannten Ebene (von Robert Stein, Oliver Hemmelmann und mir als Arbeitstitel "PMZ" = Piratenmitmachzentrale bezeichnet) findet unter Beteiligung und Installation bestens über die Struktur und Tätigkeitsinhalte informierter Piraten eine Information und Steuerung von, an der programmatischen und praktischen Entwicklung innerhalb der thematischen Arbeitsebenen (AGs, Squads, AKs, PGs) interessierten Piraten und Experten statt. Von dort erfolgt ohne Umwege der "personelle Input" in die ergebnisorientiert praktizierenden Arbeitsebenen hinein.

Das so strukturierte System folgt im Wesentlichen dem derzeit vorhandenen System der Ausschüsse des Bundestags (ständige Ausschüsse, Unterausschüsse, Kommissionen) und der Landtage.

Arbeitsstrukturen

Auf den mit Blick auf die Schaffung von Klarheit und Wahrheit auch von der Nomenklatur her notwendigerweise den parlamentarischen Systemen anzupassenden Arbeitsebenen werden Zentral-AGs gebildet (z.B. Wirtschaft, Bildung, Finanzen/Steuern, Arbeit, Soziales, Justizpolitik (z.B. mit Datenschutz, Bürgerrechte, Verbraucherschutz, Urheberrecht etc.).; sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene.

Länder- und Bundesebenen sollen notwendigerweise miteinander korrespondieren. Diese Notwendigkeit folgt alleine schon vorhandener Gesetzes- und Gesetzgebungsstrukturen.

Um die Zentral-AGs (etc) herum gruppieren sich satellitenartig einzelne Schwerpunktarbeitseinheiten oder auch solche Einheiten, welche thematisch einer Zuordnung zu den thematischen Zentralthemen unterliegen.

Dies können auch Untergruppen, ThinkTanks oder Arbeitskreise sein, die sich z.B. mit Innovationen und Visionen im jeweiligen Bereich befassen, unter Berücksichtigung realpolitisch notwendigen Diskurses aber schlechterdings nicht völlig außerhalb des Themengebiets bewegen bzw. entwickeln sollten.

Koordinatorenkonferenzen

In den sog. Koordinatorenkonferenzen als ständigen Einrichtungen und Knowledge Bases fließen turnusmäßig fix aber auch jederzeit fließend abrufbar die thematischen (Zwischen-)Ergebnisse der Bearbeitung der genannten Einheiten zusammen. Dies schließt die Sicherstellung von TaskForce-Bearbeitungen und den Transport der Ergebnisse ein.

Ich kann und will nicht verhehlen, dass es sich strukturell um eine Entwicklung handelt, welche sich zumindest systematisch der Implementierung von Parteiausschüssen im Sinne von § 12 PartG annähert.

Dies ist gewollt, bietet aber vor dem Hintergrund der Offenheit des Systems den Vorteil, ungeachtet darin notwendig zu verankernder Verantwortlichkeiten (Sprecher, Koordinatoren) keine Hierarchien zu manifestieren.