NRW:Dortmund/Stammtisch/Kommunalwahl
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Inhaltsverzeichnis
- 1 Kommunalwahl in Dortmund
- 1.1 Vorbereitung Wahlprogramm
- 1.2 nächster Termin
- 1.3 Für welche Ämter und Mandate werden Kandidaten benötigt
- 1.4 Wieviele Kandidaten werden benötigt
- 1.5 Welche Voraussetzungen muss ein Kandidat erfüllen
- 1.6 Ab wann können Kandidaten aufgestellt werden
- 1.7 Ab wann müssen Kandidatenlisten abgegeben werden und wo
- 1.8 Quellen
Kommunalwahl in Dortmund
Vorbereitung Wahlprogramm
Wir arbeiten an unserem Kommunalprogramm vorerst mit einem Brainstorming, Formulierung folgt später: [1]
nächster Termin
Frühjahr 2014, gesetzlich vorgeschrieben am selben Tag wie die Europawahl.
Das Oberverwaltungsgericht Münster hat bestätigt, dass die Wahl zum Stadtrat wiederholt werden muss.
Wann die Wiederholungswahl statfindet, steht noch nicht fest. Sie muss innerhalb von 4 Monaten nach Rechtskraft des Urteils durchgeführt werden. Revision ist nicht zugelassen, es kann aber noch zu einer Nichtzulassungsbeschwerde kommen, was zu einer weiteren Verzögerung führen würde, bei Ablehnung jedoch wohl nur um 2 Monate.
Bei einer Wiederholungswahl würden die Piraten nicht antreten können, bei einer Neuwahl schon, weshalb wir auf eine Neuwahl hin arbeiten.
Für welche Ämter und Mandate werden Kandidaten benötigt
- Bei Neuwahl zum Stadtrat im Frühjahr oder Sommer 2012
- 41 Direktkandidaten und eine Reserveliste
- Beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen liegen noch Klagen gegen die Auflösung der Bezirksvertretungen, die ggf. auch noch gewählt werden müssen. Ungewiss, ob und wann, ungewiss, ob Neu- oder Wiederholungswahlen.
- Bei der regulären Wahl im Frühjahr 2014
- ebenfalls 41 Direktkandidaten und eine Reserveliste
- Kandidaten für Bezirksvertretungen, es ist ungewiss, wievie BVs es dann sein werden, ihre Anzahl wird aktuell geändert
- ggf. Oberbürgermeisterkandidat
Wieviele Kandidaten werden benötigt
Direktkandidaten
41 Direktkandidaten, einer pro Wahlbereich. Eine Liste ist nur wählbar, wo sie auch einen Direktkandidaten aufstellt. Für jeden nicht besetzten Wahlbereich gehen uns Stimmen für die Reserveliste flöten.
Reserveliste
Die Ratsversammlung besteht aus mindestens 82 Mitgliedern. Durch Überhangs- und Ausgleichsmandate kann sich die Zahl erhöhen, in die Nähe von 100 ist durchaus möglich.
Daher sollten wir eine ausreichend große Reserveliste von mindestens 15, besser 20 Piraten aufstellen. Diese können und sollten gleichzeitig Direktkandidaten sein, so dass es bei einer Gesamtzahl von 41 bleiben kann.
Welche Voraussetzungen muss ein Kandidat erfüllen
Ab wann können Kandidaten aufgestellt werden
Jederzeit. Listen dürfen zum Wahltermin nicht älter als 15 Monate sein.
Ab wann müssen Kandidatenlisten abgegeben werden und wo
Quellen
- Selbstgemachte, daher in den Details nicht zuverlässige Karte der Dortmunder Wahlbereiche.
