Stammtisch Düren/2012-08-08 - Protokoll des Stammtisches Düren

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Allgemeines

  • Anwesend: 5 Piraten beim Wanderstammtisch in Langerwehe
  • Beginn: 19.15 Uhr
  • Ende: 21.51 Uhr
  • Protokollant: lawasch


Ergebnisprotokoll

1. Es gab eine Diskussion über Fragen der Kommunalpolitik. Und weil mit dem Geld alles steht und fällt, erschien allen die Frage wichtig: Kann der Landrat für den Kreis Düren (wie der alte Kreis Aachen dies tat) Gelder aus Brüssel für die hiesige Region loseisen und wenn nein, warum nicht?

2. Am Beispiel von Nideggen und Langerwehe erklärt @feuertinte ansatzweise wie eine Stadt/Gemeinde funktioniert. Woher bekommt sie Geld? Was muss sie alles bezahlen? Langerwehe zum Beispiel nahm 2011 etwa 22 Millionen ein, musste aber etwa 26,5 Millionen ausgeben. Und es fehlten mal wieder über 4 Millionen Euro, die man sich leihen musste. So geht das seit Jahren. Es wurde die Frage diskutiert, ob eine Zusammenlegung von Gemeinden möglich ist. Könnte man Nörvenich mit Vettweis und Merzenich zusammenlegen? Würde man dann Geld sparen? 40 Leute arbeiten im Rathaus von Langerwehe und müssen bezahlt werden. Teuer. Weniger geht nicht, dann wäre der Service für die Bürger unverantwortlich schlecht.

3. Es wird überlegt, ob wir ein "Arbeitsteam Kommunalpolitik" bilden sollten. Am 28. August um 15 Uhr soll schon mal von verschiedenen Piraten die Kreistagssitzung besucht werden.

4. Ein Grüner hatte sich beim Stammtisch in Nideggen dafür ausgesprochen, eine Sitzung des Rates zu streamen. Diese Idee gefällt, sollte aufgegriffen werden.

5. Ein Fahrplan zur Vorbereitung des Besuchs des NRW-Piraten-Abgeordneten Daniel Schwerd wird erstellt. Und ein Konzept für eine umfangreiche PM. @ag_chris will mit Postern und Flugblättern werben. Treffen im Subway wird vereinbart. Unklar ist, wer die Veranstaltung moderiert. Es sollen unsererseits Fragen an Daniel formuliert werden.

6. @dummfilm bringt das Thema Nukleria als Beispiel, dass in der Piratenpartei nicht mehr jedes Thema wirklich tabulos und vorurteilsfrei diskutiert wird.

7. Die Bördebahn kommt wieder ins Gespräch. Es wird erneut diskutiert, ob und wie diese Bahn reaktiviert werden kann.

8. @ag_chris stellt seine Erkenntnisse zur B56n vor. Ergebnis: Neubau der neuen und Lärmschutz auf der alten Straße sind nicht einklagbar.

9. Pirat @tuku_Oe aus dem REK möchte den Landesparteitag nach Pulheim holen und erbittet Unterstützung von Düren. Die Begeisterung hält sich in Grenzen. @tuku_Oe bittet alle Dürener Piraten im entsprechenden Arbeitspad vorbeizuschauen, sich zu informieren und gegebenfalls eine Unterstützerunterschrift zu leisten: https://crew-pulheim.piratenpad.de/LPT2013-1

10. Der Kauf eines Kundenstoppers wäre eine tolle Sache. Könnte man vielfach einsetzen. (Idee von @dummfilm)

11. Immer noch ist nicht klar, wer in welcher Kommune bei der Kommunalwahl kandidieren wird und wer für uns bei der Bundestagswahl ins Rennen geht.

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