Stammtisch Buxtehude/Protokolle/2009-12-09

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Anmerkung: Wäre schön, wenn das noch jemand Formatieren könnte. Ich habe dafür gerade keine Zeit.

19:12 Beginn des Stammtisches

Nick Schradick wurde als Protokollführer bestimmt.

19:14 - Vorstellung der Tagesordnungspunkte Kurze Diskussion Punkt 7 (Verschiedenes) wird um einen Punkt von Jesco erweitert: Privatsphären-Workshop Punkt 3 (Bericht des KV-Vorstandes) von Torsten: Rechenschaftsbericht Kurzer Bericht von Torsten und Niklas. Rechenschaftsbericht: Kurze Erläuterung von Torsten, was in den Rechenschaftsbericht rein muss. Offene Quittungen etc. von der BTW werden besprochen. Deadline bis ende Januar für den Rechenschaftsbericht wird festgesetzt. Evtl. ein kleines HowTo für andere KV für den Rechenschaftsbericht im Wiki stellen. Evtl. auch den Rechenschaftsbericht online stellen (Spendernamen schwärzen).

Kurze Diskussion zur GLS-Bank bzw. online-banking im allgemeinen.

Frage von Andreas: Was machen wir mit den Mitgliedsbeiträgen fürs nächste Jahr? Diskussion darüber, wer für den Einzug der Mitgliedsbeiträge zuständig ist.

Diskussion, ob wir die GLS-Bank nehmen, und wie wir das mit der Basis kommunizieren.

TOP 4: Innerparteilicher Bericht Jens schreibt Tagesberichte, damit die Basis nicht die unübersichtlichen Mailinglisten lesen muss. Niklas berichtet über Aron König, der auf seinem privaten Blog in eine politisch problematische Meinung bezüglich des Referndums in der Schweiz (Minarettenverbot) veröffentlicht hat. Diskussion über die Folgen der Veröffentlichung und Reaktionen innerhalb der Partei. Diskussion über die unschöne Diskussionskultur bezüglich des nächsten LPTs.

TOP 5 innerhalb von TOP 4 untergegangen

TOP 6.1 Verlauf LPT und daraus Resultierende Maßnahmen (KPT) Torsten berichtet über Probleme bei dem letzten LPT (Organisation, nicht fertig gewordene Beisitzerwahl bzw., dass zwei Beisitzer eine Stimme zu wenig hatten aber trotzdem anerkannt worden sind). Evtl. wird die Landessatzung beim nächsten LPT so geändert, dass die Kreisverbände nur noch wenige Kompetenzen haben, wodurch wir viel Arbeit umsonst machen könnten. Jesco erwähnt die möglichen schweren Konsequenzen bezüglich der eigentlich nicht legitimen Wahl. Niklas hat eine Mail an den Vorstand geschrieben, hat aber keine Antwort erhalten. Er erwähnte aber, dass es bereits eine Anfechtung der Wahl gibt. Diskussion über die wenig konstruktiven Diskussionen innerhalb der Piratenpartei und dass dieses Verhalten Mitgliedergefährdend ist. Frage von Torsten, ob wir als KV einen Beschluss fassen wollen, geschlossen an die Mitglieder der PP zu appelieren, ihr Verhalten in den MLs zu überdenken, um andere/neue Mitglieder nicht zu verschrecken. Vorschlag Torsten über die Art der Mitteilung: Jedem einzelnen Vorstandsmitglied (BV und LV) eine Mail schicken. Der Text wird auf der KV-ML diskutiert und dann verschickt. Weitere Diskussion über die weitere Vorgehensweise des KV. Vorschlag sich erst einmal auf Kommunalpolitik zu beschränken und lediglich das nötigste darüber hinaus zu tun. Wieder kurze Diskussion über den Flame auf den MLs

TOP 7.1 Verschiedenes – Termin nächster Stammtisch (Feiertagsregelung) Nächster Termin eigentlich 23.12. (findet nicht statt). Vorschlag Torsten: nächster Termin 6.1., wo dann auch den Appell bzgl. des Tonfalls in den Mls noch ein mal diskutiert werden soll. Diskussion über den momentan nicht stattfindenen wechsel des Ortes, in dem der Stammtisch stattfinden soll (Stade – Buxtehude). Problematik: Keine geeignete Lokalität in Stade (schlecht erreichbar oder zu laut). Niklas schlägt vor, diese Diskussion auch auf der KV-ML anzustoßen. Beschluss: Niklas schaut sich einen Griechen in Stade an um festzustellen, ob sich die Lokalität eignet. Jemand anderes soll sich das Restaurant im Ramada ansehen.

Thema Workshop: Dikussion über die mögliche Umsetzung dieses Workshops. Evtl. Zusammenarbeit mit dem AK-Vorrat. Die Veranstaltung soll losgelöst von Parteiwerbung geschehen. Es sollen zwar möglicherweise Infostände aufgestellt werden. Diese sollen aber unaufdringlich. Diskussion über Durchführung und Inhalte der Veranstaltung. Diskussion über Verhalten der Polizei z. B. verschlüsselten Notebooks bei inlandsflügen. Diverse kurze Diskussionen. Ende offizieller Teil.