Stammtisch Buxtehude/Protokolle/2009-11-11

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Protokoll vom 11.11.2009

Beginn: 19:00 Uhr
Ort: Rasa Sayang, Schützenhofweg 2, 21614 Buxtehude
Protokoll: Torsten Evers

Tagesordnung

  1. Begrüßung, Protokollführer bestimmen
  2. Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen:
  3. Vorbereitungstreffen zum LPT09 - kurzer Bericht von Niklas
  4. (Unsere) Anträge für den NDS LPT09
  5. Letzte Einwürfe zum LPT09 von Euch?
  6. Kommunalthemen
    1. Zukunftsplan-Statt-Autobahn (Anfrage LV-HH)
    2. Anfrage an LV-HH/LV-SH bzgl. Elbvertiefung
  7. Bericht des KV-Vorstand über getane Arbeit
  8. Themen auf Bundesebene
  9. Themen auf Landesebene
  10. Verschiedenes
  11. Ende des offiziellen Teils, Stammtisch! Diskussion, etc.


TOP 1: Begrüßung

Der Stammtisch beginnt mit leichter Verspätung um 19:05 Uhr. Insgesamt 5 Personen Anwesend. Torsten ist Protokollführer und führt durch die TOPe

TOP 2: Tagesordnung

Keine Ergänzungen.

TOP 3: Vorbereitungstreffen zum NDS LPT09 kurzer Bericht von Niklas

  • es wurden keine formalen Anträge diskutiert
  • es wurde kein konkreter Vorschlag an den LPT verabschiedet
  • statt dessen erarbeiteten die Piraten eine Pro- und Kontra-Liste
  • zum Thema Delegiertenkonferenz konnte ein seltsames Abstimmungsgebahren festgestellt werden, indem die abweichende Meinung von Piraten durch die Bezeichnung "ConTrolle" herabgewürdigt wurde

TOP 4: (Unsere) Anträge für den NDS LPT09

Ein Antrag zum Thema §8, Offenlegung von Einkommen, ist bereits von anderen Piraten gestellt, ein eigener Antrag erübrigt sich daher. EIn SÄA für Kreisfreie Städte/Regionalverbände wird eingestellt.

TOP 5: Letzte Einwürfe zum LPT09 von Euch?

Wurde bereits diskutiert.

TOP 6.1: Kommunalthemen - Zukunftsplan-Statt-Autobahn (Anfrage LV-HH)

Zu diesem Punkt hat der KV Stade keine offizielle Position

TOP 6.2: Kommunalthemen - Anfrage an LV-HH/LV-SH bzgl. Elbvertiefung

Die versammelten Piraten positionieren sich eindeutig *gegen* die Elbvertiefung. Der Vorstand soll eine Anfrage an die Verbände LV HH und LV SH richten, um deren Position zu erfahren.

TOP 7: Bericht des KV-Vorstand über getane Arbeit

Der Vorstand berichtet über die Vorbereitungsarbeiten zum LPT

TOP 8: Themen auf Bundesebene

Der Vorstand sollte über den LV eine Anfrage an den BV bzgl. eines Presseverteilers anregen.

TOP 9: Themen auf Landesebende

keine Themen

TOP 10: Themen auf Landesebene:

Der Vorstand soll eine Anfrage an den LV und BV stellen, eine Stellungnahme der EU-Piraten zu deren Abstimmungsverhalten einzuholen.

Ende des Stammtisches um 21:50