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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-20/01

Umlaufbeschluss - Gerichtliche Vollmacht

NR: 2021-04-20/01

Antragsteller: Joachim
Text: Es wird beantragt, daß der 1.Vorsitzende der Piratenpartei, Landesverband Schleswig-Holstein, Hans-Joachim Rotermund, die Partei in der Rechtssache Veljko Tomović (wegen Löschung und Unterlassung) gerichtlich und außergerichtlich alleine vertritt.
Begründung: Unter Vorlage einer Vollmacht zeige ich die Verteidigungsbereitschaft der Beklagten bei Gericht an und beantrage die Frist zur Klageerwiderung um einen Monat zu verlängern. Die Klärung der Sachlage und der technischen Verhältnisse konnte noch nicht abgeschlossen werden. Da der Vortsand nicht in Gänze z.B. zu einer mündlichen Verhandlung anwesed sein muß, verbleibt der notwendige Arbeitsaufwand bei mir.
Ergebnis: angenommen (20.04.2021)
Dafür: Joachim, Thomas, Jonas, Arne, Dennis, Mark
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-14/02

Umlaufbeschluss - Internet

NR: 2021-04-14/02

Antragsteller: Mark Hintz
Text: Der Vorstand möge beschließen den Hausmeisterservice in Neumünster zu beauftragen die Leitung für das Internet zu verlegen, für 150,- Euro
Begründung: Wir brauchen Internet
Ergebnis: angenommen (14.04.2021)
Dafür: Mark, Dennis, Thomas, Arne, Joachim
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Jonas, David
Umsetzungsverantwortlich: Mark, Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-12/01

Umlaufbeschluss - Erwerb eines Buches zur Parteiarbeit

NR: 2021-04-12/01

Antragsteller: Joachim
Text: Es wird beantragt, das Buch von Sophie-Charlotte Lenski "Parteiengesetz und Recht der Kandidatenaufstellung. Handkommentar" für den Preis von 69,00€ für die Parteiarbeit zu erwerben.
Begründung: Im Alltag unserer Arbeit für und in der Piratenpartei kommt es immer wieder vor, auf die Gesetzeslage und die dazugehörigen Kommentare zuzugreifen. Dieses Buch ist ein Standardwerk und wird u.a. sehr oft im Schiedsgericht benötigt.
Ergebnis: angenommen (14.04.2021)
Dafür: Joachim, Dennis, Thomas, Mark, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Jonas, David
Umsetzungsverantwortlich: Joachim

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-04-03/01

Umlaufbeschluss - Beitragsminderung BRM 85732

NR: 2021-04-03/01

Antragsteller: Jonas
Text: Das Mitglied #1368 beantragt eine Beitragsminderung auf einen Euro für 2021.
Begründung: #1368 bekommt Hilfe zum Lebensunterhalt und hat dazu noch mit zwei Kindern.
Ergebnis: angenommen (28.04.2021)
Dafür: Jonas, Mark, Joachim, Dennis
Dagegen: Thomas, Arne
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Jonas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-03-21/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitglieds

NR: 2021-03-21/01

Antragsteller: Dennis
Text: Es wird beantragt, den Antragsteller mit der #1367 als Mitglied aufzunehmen.
Begründung: Zum Antragsteller ist zur Zeit nichts Negatives bekannt.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Dennis, Arne, Jonas, Mark, Joachim, Thomas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Dennis, Jonas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-03-17/01

Umlaufbeschluss - WordPress Schulung

NR: 2021-03-17/01

Antragsteller: Mark Hintz
Text: Es wird beantragt 500,- Euro zzgl. MwSt für die WordPress Schulung bereitzustellen.
Begründung: Mit der Erstellung der WordPress Schulung erhalten wir eine Schulung auf Video, die die Elementaren Funktionen von WordPress erläutert und für jeden Vorstand und jedes Sozial Media Team genutzt werden kann und somit den Arbeitsbereich Öffentlichkeitsarbeit vereinfacht und auch für ungeübte Anwender plausibel erklärt.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Mark, Dennis, Thomas, Joachim, Arne, Jonas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Mark, Jonas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-03-06/01

Umlaufbeschluss - Fotograf

NR: 2021-03-06/01

Antragsteller: Mark Hintz
Text: Der Vorstand möge beschließen einen Fotografen für die Plakat,-Flyer-und Sozial Media Fotos zu beauftragen. Der Preis für zwei Tage beträgt 1.200,- Euro zusätzlich 420,- Euro Reisekosten und 100,- Euro für die Unterbringung.
Begründung: Für Professionelle Fotos braucht man einen Profi.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Mark, Jonas, Dennis, Thomas, Joachim, Arne
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Mark, Jonas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-03-04/01

Umlaufbeschluss - Freigabe von Wahlkampfgeldern

NR: 2021-03-04/01

Antragsteller: Jonas
Text: Der Vorstand möge beschließen, 10.000 Euro für den Bundeswahlkampf 2021 bereit zu stellen.
Begründung: Wir brauchen das Geld für Werbung u.ä. Wahlkampfaktionen.
Ergebnis: angenommen (04-03-2021)
Dafür: Jonas, Arne, Mark, Dennis, Thomas. Joachim
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeisterei

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-02-09/01

Umlaufbeschluss - Bearbeitung UU BTW 2021

NR: 2021-02-09/01

Antragsteller: Joachim
Text: Es wird beantragt, für die Verarbeitungsprozesse der UU zur BTW 2021 ein angemessenes Budget zur Verfügung zu stellen. Dies beläuft sich in etwa auf 1.00,00 €
Begründung: Dies beinhaltet etwa Umschläge, Druck- und Versandkosten der Papiere, sowie die Portokosten für die Rückläufer. Die Kosten für die evtl. Rückläufer sind nicht präzise kalkulierbar. Sie würden sich im besten Fall auf 390,00 € belaufen.
Ergebnis: angenommen (17.02.2021)
Dafür: Joachim, Jonas, Dennis, Mark, Thomas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: Arne, David
Umsetzungsverantwortlich: Joachim, Jonas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-01-22/01

Umlaufbeschluss - Kranz zur Befreiung Auschwitz

NR: 2021-01-22/01

Antragsteller: Mark Hintz
Text: Es wird beantragt einen Kranz zu kaufen im Wert von 50,- Euro und am 27.01.2021 in Neumünster niederzulegen.
Begründung: Wie alle Organisationen können wir zeigen, dass wir als Antifaschisten den Tag der Befreiung von Auschwitz feierlich begehen.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Dennis, Mark, Jonas, Joachim, Arne, Thomas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Mark,Jonas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-01-14/01

Umlaufbeschluss - Beitragminderung #1365

NR: 2021-01-14/01

Antragsteller: Jonas
Text: 1365 beantragt eine Beitragminderung auf 12 € für das Jahr 2021
Begründung: während des Studiums verdient man leider nicht viel
Ergebnis: angenommen (03.02.2021)
Dafür: Jonas, Mark, Arne, Joachim, Thomas, Dennis
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Schatzmeisterei

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2021-01-08/01

Umlaufbeschluss - Aufnahme eines Mitgliedes

NR: 2021-01-08/01

Antragsteller: Joachim
Text: Es wird beantragt Person mit der intern zugewiesenen Nummer #1364 als Mitglied aufzunehmen.
Begründung: Vom Antragsteller ist z.Zt. nichts Negatives bekannt.
Ergebnis: angenommen
Dafür: Joachim, Dennis, Arne, Jonas, Mark
Dagegen: -
Enthaltung: Thomas, David
Umsetzungsverantwortlich: Joachim, Dennis

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2020-12-31/01

Umlaufbeschluss - Anmietung Backupserver

NR: 2020-12-31/01

Antragsteller: Thomas Hooge
Text: Es wird beantragt einen Backupserver (interner Name z2) mit einem Festplattenvolumen von mindestens 2 TB anzumieten. Die monatlichen laufenden Kosten sollen dabei im Rahmen von maximal 25 Euro liegen. Die Anmietung soll aus Ausfallsicherheitsgründen bei einem Provider erfolgen, den wir momentan noch nicht nutzen.
Begründung: Der aktuelle Ausfall im Rechenzentrum von euserv hat gezeigt, daß es sinnvoll ist die Datensicherung räumlich von den Produktivsystemen zu trennen. Damit kann ein Rechenzentrumsausfall besser / überhaupt kompensiert werden. Zusätzlicher Grund: die beiden vorhandenen Systeme hatten bisher nicht genügend Plattenkapazität um die Backups in der gewünschen Form vorzuhalten.
Ergebnis: angenommen (2020-01-06)
Dafür: Thomas, Arne, Joachim, Dennis,Mark, Jonas
Dagegen: -
Enthaltung: -
Nicht abgestimmt: David
Umsetzungsverantwortlich: Thomas

SH:Vorstand/Beschlussanträge/2020-12-28/01

Umlaufbeschluss - Landesvotum gegen Beauftragung komm- LaVo BB

NR: 2020-12-28/01

Antragsteller

Joachim

Text

Der Landesvorstand Schleswig-Holstein möge beschließen, gegen das Verfahren und die Ernennung des kommissarischen Landesvorstand des LV Brandenburg durch den Bundesvorstand Einwände zu erheben. https://vorstand.piratenpartei.de/2020/12/28/handlungsfaehigkeit-landesvorstand-brandenburg/

Begründung

Der Landesvorsitzende SH Joachim Rotermund hat zusammen mit weiteren Landesvorsitzenden gemäß

Geschäftsordnung Bundesvorstand (https://vorstand.piratenpartei.de/vorstand/geschaeftsordnung/) Art. 6 Wirksamkeit von Beschlüssen 2a) Der Beschluss wird abweichend von Absatz 1 nicht mit Ablauf der Karenzzeit [ dort 18 ] wirksam, wenn innerhalb der Karenzzeit drei oder mehr Landesvorsitzende ein Landesvotum nach Absatz 3 beantragen.

3) Wird entsprechend Absatz 2a ein Landesvotum beantragt, verlängert sich die Karenzzeit um 24 Stunden. Erheben innerhalb der gesamten Karenzzeit 9 oder mehr Landesvorstände Einwendungen, ist der Beschluss aufgehoben.

ein Landesvotum beantragt.

Bis 30.12.20 16:00 Uhr haben wir nun die Möglichkeit als Landesvorstand genannte Einwände zu erheben.

Ergebnis

angenommen (29.12.2020)

Dafür

Joachim, Dennis, Mark, Jonas, Arne, Thomas

Dagegen

-

Enthaltung

-

Nicht abgestimmt

David

Anmerkungen zur Entscheidung

Vorstandsmitglied David ist aus privaten Gründen nicht erreichbar.

Umsetzungsverantwortlich