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SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/02
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen den User Pirat#1020 aufgrund der Mail auf der Diskursliste vom 17.08.2012 für 4 Wochen die Schreibberechtigung auf dieser Mailingliste zu entziehen.
- Begründung
- Begründung: Persönliche Angriffe und Unterstellungen haben auf der Mailingliste des Landesverbandes nichts zu suchen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- Sven, Torsten, FrankW, Marcel, Michael, Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/03
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgenden zwei Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1021
- Pirat#1022
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-17)
- Dafür
- Heiko, Sven, Torsten, Michael, FrankW, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/04
- Antragsteller
- Landpirat
- Text
- Es wird beantragt den User Pirat#1023 für 4 Wochen auf der Diskursliste zu sperren.
- Begründung
- Der User hat die Persönlichkeitsrechte des Users Pirat#1019 verletzt, indem er seinen Klarnamen in Umlauf gebracht hat. Dies kann nicht geduldet werden und wir sollten hier mit dem "Hausrecht" reagieren und Pirat#1023 entsprechend des Antrags sperren.
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-18)
- Dafür
- Torsten, Sven, Michael, FrankW, Stefan, Marcel, Frank Burkhard
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Heiko,
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Für mich war nicht die Nennung des Klarnamens ausschlaggebend, sondern auch die weiteren erwähnten Dinge. Ob diese stimmen oder nicht ist in diesem Fall nicht das Entscheidende, sondern eher der Punkt, dass private Anschuldigungen nichts auf dieser Liste zu suchen haben.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-20/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgende 3 Antragsteller als Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1024
- Pirat#1025
- Pirat#1026
- Ergebnis
- angenommen (2012-08-21)
- Dafür
- Heiko , Marcel, Stefan, Michael, FrankW, Sven, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-23/01
- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beraten und prüfen, ob für den LPT das Bällebad der AG Flausch organisiert werden soll. Falls ja, möge der Vorstand beschließen, hierfür die Mittel in Höhe von 160 EUR zur Verfügung zu stellen..
- Begründung
- Bei dem Bällebad handelt es sich um ein Gerät zur allgemeinen Bespaßung/Entspannung welches wir (Orga LPT) in die Kategorie "nice to have" einordnen. Zwar fallen für den LPT123 keine Mietkosten für den Raum an, trotzdem sind wir unschlüssig, ob, insbesondere aufgrund der aktuellen finanziellen Situation des LV, ein Bällebad angebracht ist/gewünscht wird. Die Kosten belaufen sich auf 60 EUR für die Miete (Aussage AG Flausch: "das ist weil immer was kaputt geht, die Fuß-Überzieher nachgekauft werden müssen und Bälle verschwinden") sowie 100 EUR Versandkosten, die entfallen, wenn wir das Bällebad selbst abholen (aus Bielefeld, so der aktuelle Stand).
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-08-24)
- Dafür
- -
- Dagegen
- FrankW, Torsten, Michael, Marcel, Sven77, Heiko
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan, FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Im Moment sollten wir keine unnötigen Ausgaben tätigen.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-30/01
- Antragsteller
- EDaddy
- Text
- Das der Vorstand am Wochenende des 27.10. - 28.10.2012 sich für ein Teamwochenende im:
Theodor-Schwartz-Haus
Seminarhaus und Ferienzentrum
Wedenberg 2-4
23570 Lübeck-Travemünde
OT Brodten
einfindet.
Die Kosten und Leistungen splitten sich wie folgt auf -
Leistungen pro Person und Aufenthalt:
- 1 x Übernachtung
- 1 x Zwischenmahlzeiten am Vormittag
- 2 x Mittagessen vom Büffet
- 2 x Kaffee & Kuchen am Nachmittag
- 1 x Abendessen vom Büffet
- inkl. Seminargetränke und -‐raumnutzung
- Begründung
- Der Termin stand eigentlich schon für den Sommer fest bzw. war dort angedacht. Durch Urlaub und andere Umstände ist es bis dato leider nicht dazu gekommen. Somit ergibt sich jetzt die Möglichkeit, diesen Termin mit dem noch zu wählenden neuen Beisitzer stattfinden zu lassen. Angebot wird per Mail noch an die Mitglieder des Vorstands ergehen, das Angebot des Anbieters ist bis zum 6.9. zu entscheiden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-06)
- Dafür
- FrankB,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Torsten
- Nicht abgestimmt
- -
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-02/01
- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die nötigen Gelder für die geplante Kinderbetreuung während des LPT in Höhe von maximal 360 EUR zu bewilligen.
- Begründung
- Geplant ist, für die Dauer des LPT eine Kinderbetreuung anzubieten. Diese soll am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis 18 Uhr (Zeiten können je nach Dauer der Veranstaltung variieren) zur Verfügung stehen. Insgesamt also 18 Stunden. Je nach Zahl der Anmeldungen werden bis zu 2 Aufsichtspersonen benötigt. Wir halten einen Stundenlohn von 10 EUR für angemessen. Dies ergibt die maximale Summe von 360 EUR. Sind nur wenige Kinder angemeldet wird eine betreuende Person ausreichend sein. Sollte bis kurz vor dem LPT noch kein Kind angemeldet worden sein, werden wir die Kinderbetreuung nicht anbieten und absagen. In diesem Falle möchten wir den Aufsichtspersonen (die z.Zt. noch gesucht werden) ein Ausfallhonorar in Höhe von 20 EUR p.P. erstatten, da sie sich am Wochenende für uns freigehalten haben.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-09-10)
- Dafür
- Stefan, Torsten, Michael, FrankB
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- FrankW, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Ich würde mir wünschen, dass der Antrag dahingehend angepasst wird, dass im Vorfeld mindestens drei Eltern/Paare Bedarf angekündigt haben müssen.
Antwort Markus (Antragsteller): Grundsätzlich gerne, nur besteht dann die Gefahr, dass wenn beispielsweise 1 Woche vor dem LPT 3 Kinder angemeldet werden, wir u.U. keine Aufsichtpersonen mehr finden, die an dem WE noch Zeit haben. Vielleicht wäre eine Möglichkeit nun asap über die Ankündigungsliste einen entsprechenden Aufruf zur Anmeldung zu tätigen. Wenn dann bis 30.09. noch keine Anmeldungen vorliegen, wird's gecancelt. Gebt mir einfach bescheid, wenn ich den Antrag entsprechend ändern bzw. neu einreichen soll.
SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Inhaltsverzeichnis
- 1 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/02
- 2 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/03
- 3 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-17/04
- 4 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-20/01
- 5 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-23/01
- 6 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-08-30/01
- 7 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-02/01
- 8 SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 9 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 10 Tagesordnung
- 11 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-07/01
- 12 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-08/01
- 13 SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 14 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
- 15 Tagesordnung
- 16 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-14/01
- 17 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-16/01
- 18 SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-29/01
- 19 SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
- 20 Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- 21 Tagesordnung
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 12.09.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Frank Burkhard
- Marcel Louwers - ab 21.46
Abwesende Vorstandsmitglieder
Gäste
- Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn, später rund 7.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:03 Uhr durch Benutzer: Sven77
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Heiko mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-08-29 sind keine Bemerkungen.
TOP 2 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
Es können jederzeit alle laufenden und abgeschlossenen Vorstandsbeschlüsse auf der Übersichtsseite für Beschlussanträge eingesehen werden.
- Antragsteller
- Offler76
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die nötigen Gelder für die geplante Kinderbetreuung während des LPT in Höhe von maximal 360 EUR zu bewilligen.
- Begründung
- Geplant ist, für die Dauer des LPT eine Kinderbetreuung anzubieten. Diese soll am Samstag von 10 Uhr bis 20 Uhr und am Sonntag von 10 Uhr bis 18 Uhr (Zeiten können je nach Dauer der Veranstaltung variieren) zur Verfügung stehen. Insgesamt also 18 Stunden. Je nach Zahl der Anmeldungen werden bis zu 2 Aufsichtspersonen benötigt. Wir halten einen Stundenlohn von 10 EUR für angemessen. Dies ergibt die maximale Summe von 360 EUR. Sind nur wenige Kinder angemeldet wird eine betreuende Person ausreichend sein. Sollte bis kurz vor dem LPT noch kein Kind angemeldet worden sein, werden wir die Kinderbetreuung nicht anbieten und absagen. In diesem Falle möchten wir den Aufsichtspersonen (die z.Zt. noch gesucht werden) ein Ausfallhonorar in Höhe von 20 EUR p.P. erstatten, da sie sich am Wochenende für uns freigehalten haben.
- Ergebnis
- abgelehnt (2012-09-10)
- Dafür
- Stefan, Torsten, Michael, FrankB
- Dagegen
- Sven
- Enthaltung
- FrankW, Heiko, Marcel
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Sven: Ich würde mir wünschen, dass der Antrag dahingehend angepasst wird, dass im Vorfeld mindestens drei Eltern/Paare Bedarf angekündigt haben müssen.
Antwort Markus (Antragsteller): Grundsätzlich gerne, nur besteht dann die Gefahr, dass wenn beispielsweise 1 Woche vor dem LPT 3 Kinder angemeldet werden, wir u.U. keine Aufsichtpersonen mehr finden, die an dem WE noch Zeit haben. Vielleicht wäre eine Möglichkeit nun asap über die Ankündigungsliste einen entsprechenden Aufruf zur Anmeldung zu tätigen. Wenn dann bis 30.09. noch keine Anmeldungen vorliegen, wird's gecancelt. Gebt mir einfach bescheid, wenn ich den Antrag entsprechend ändern bzw. neu einreichen soll.
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen Torsten Lang zu gestatten, für bis zu 500,00 Euro Werbematerial für den Kommunalwahlkampf in Norderstedt zu beschaffen.
- Begründung
- Torsten Lang möchte eine zweckgebunde Spende in Höhe von 500,00 Euro für die Beschaffung von Werbematerial tätigen. Um die Spende korrekt bearbeiten zu können müssen wir hier den Beschluss für den Zweck (Werbematerial beschaffen) tätigen. Es wird mit der Auflage verbunden werden, hier nur die üblichen Streuartikel (give aways) als Werbematerial zu beschaffen, also z.B. Kugelschreiber, Feuerzeuge, Luftballons und Dinge dieser Art. Nicht zulässig werden Dinge wie z.B. T-Shirts sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-09)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Michael, Sven, Torsten,FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Es wird Zeit, sich Gedanken für eine landesweite Werbestrategie für den Kommunalwahlkampf zu machen und dem entsprechend Mitteleinsätze zu planen. Wenn jeder einzeln bestellt, wirds einfach teurer als wenn wir große Sammelbestellungen dieser Artikel machen. Ich habe dafür gestimmt, weil ich es eine tolle Sache finde, wenn ein Pirat dies spendet. Vom Prinzip her hätte ich mich eher enthalten oder wäre zum jetzigen Zeitpunkt. (HKLS)
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vostand möge beschlieЯen, die vier in der Anlage genannten
Personen als neue Mitglieder aufzunehmen.
- Pirat#1029
- Pirat#1030
- Pirat#1031
- Pirat#1032
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-08)
- Dafür
- Heiko, FrankW, Michael, Torsten, Sven, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
- Antragsteller
- EDaddy
- Text
- Das der Vorstand am Wochenende des 27.10. - 28.10.2012 sich für ein Teamwochenende im:
Theodor-Schwartz-Haus
Seminarhaus und Ferienzentrum
Wedenberg 2-4
23570 Lübeck-Travemünde
OT Brodten
einfindet.
Die Kosten und Leistungen splitten sich wie folgt auf -
Leistungen pro Person und Aufenthalt:
- 1 x Übernachtung
- 1 x Zwischenmahlzeiten am Vormittag
- 2 x Mittagessen vom Büffet
- 2 x Kaffee & Kuchen am Nachmittag
- 1 x Abendessen vom Büffet
- inkl. Seminargetränke und -‐raumnutzung
- Begründung
- Der Termin stand eigentlich schon für den Sommer fest bzw. war dort angedacht. Durch Urlaub und andere Umstände ist es bis dato leider nicht dazu gekommen. Somit ergibt sich jetzt die Möglichkeit, diesen Termin mit dem noch zu wählenden neuen Beisitzer stattfinden zu lassen. Angebot wird per Mail noch an die Mitglieder des Vorstands ergehen, das Angebot des Anbieters ist bis zum 6.9. zu entscheiden.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-06)
- Dafür
- FrankB,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Marcel,Sven, FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Torsten
- Nicht abgestimmt
- -
TOP 3 Anträge
- Antragsteller
- Sven Seele
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, die Kosten für eine Veranstaltung zur Oberbürgermeisterwahl in Kiel in Höhe von maximal 500 EUR zu bewilligen. Die Piratenpartei in Kiel wird zur Oberbürgermeisterwahl am 28.10.2012 mit keinem eigenen Kandidaten antreten. Auf dem Stammtisch Kiel ist die Idee entstanden, einen Kandidaten der anderen Parteien zu unterstützen. Mittlerweile haben alle 3 Kandidaten von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen zugesagt. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 11.10.2012, um 19 Uhr 30 statt. Als Location wurde die Mensa der Richarda-Huch-Schule in der Hansastraße/Westring ausgewählt. Die Räume sind sehr represäntativ und bieten Platz für mehr als 200 Personen. Die Kosten der Veranstaltung: Raummiete Stadt Kiel incl. Betreuung durch Hausmeister 150 Euro Beschallungsanlage (2 Lautsprecher und 5 Mikrofone) 115 Euro Gesamtkosten 265 Euro Die Pumpe wurde ebenfalls angefragt. Dort sollte die Raummiete 480 Euro sowie die Beschallungsanlage weitere 416,50 Euro kosten. Die Veranstaltung in der Pumpe hätte insgesamt 896,50 Euro gekostet.
- Begründung
- Die Veranstaltung dient zur abschließenden Meinungsbildung der Piratenpartei in Kiel, welcher Oberbürgermeisterkandidat ggfs. durch die Piraten unterstützt wird. Zudem wollen wir mit der Veranstaltung unsere kommunalpolitischen Ambitionen unterstreichen. Die Veranstaltung wird vom Offenen Kanal Kiel aufgezeichnet und mehrfach im Kieler Kabelnetz ausgestrahlt. Wir erhalten eine DVD der Aufzeichnung. Auch die Kieler Nachrichten werden ausführlich von dieser Veranstaltung berichten.
- Diskussionsseite
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:AG_Kommunalpolitik/Kiel
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-12)
- Dafür
- Michael,Heiko,Torsten,Stefan,Sven
- Dagegen
- Marcel,FrankW
- Enthaltung
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Marcel:So lange Dagegen bis einige Dinge geklärt sind; Bekommen wir den Kredit?, Wann und wo findet die Veranstaltung statt? Wofür entstehen EXAKT WELCHE Kosten? Ist für alles gesorgt? Für was ist gesorgt? Warum wurde der Kieler Stammtisch/die Kieler/Kommunal AG/Vorstand über die ML nicht einbezogen (zumindest in Terminfindung/Ortsfindung)? Stefan: Ich behalte mir trotz ja mein Vetorecht vor
- Antragsteller
- Stefan B.
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen,
- Bettina Bielawa für das Mahnwesen zu beauftragen
- eine entsprechende Mailadresse einzurichten (Mitgliedsbeitrag@piratenpartei-sh.de)
- einen Zugang zu SAGE einzurichten
- Begründung
- Das Mahnwesen soll zur Entlastung ausgelagert werden, hierfür wird eine eigene Mailadresse benötigt, ein Zugang zu SAGE wird hierbei auch sehr hilfreich sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-12)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW, FrankB, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Marcel (abwesend)
TOP 4 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Einladungen LPT
- Stammtisch Lübeck und Mumble wegen Fraktion
- Urlaub
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Meeting Team Technik
- Stammtische Kiel, Lübeck, Kiel, Kiel
- LaVo & Fraktion Mumble
- div. Telefonate, Mails etc. LPT, BPT Bochum, Wahlkampf NDS
- ToDos
- LPT Abstimmungen Technik, Telekom, Landesportal
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 3.057,24
- Erledigte Angelegenheiten
- 'Kontoauszüge kontieren
- Kontaktaufnahme zu LV Bayern wg. Kredit, Entscheidung folgt erst nach neuer Vorstandswahl in Bayern (16.09.2012)
- Kontaktaufnahme zu Nds.; kurzfristiger Überbrückungskredit möglich
- 02.09. Infostand Stadteilfest Wellingdorf
- 02.09 Mumble Fraktion/VS
- 06.09. Stammtisch Kiel - OB Kandidat der Grünen Kiel
- 08.09. Strandparty Kiel
- Zugang zum Grosskundenbesteller Bahn erhalten
Generalsekretär - Heiko
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1092
- Erledigte Angelegenheiten
- Allg. Mitgliederverwaltung / Kontakt zu Schatzi
- Mails, Beschlüsse, Briefverkehr ..
- 2.9. Kiel-Wellingdorf, Stadtteilfest
- 2.9. Mumble-Fraktion-VS mit Basis
- 4.9. Treffen mit Sven Krumbeck wg. Kulturpolitik SH
- 6.9. Stammtisch Kiel - OB-Kandidat der Grünen
- 7.9. DE-BTW 2013-Mumble
- 8.9. Strandparty Kiel
- ToDos
- Rücklauf von LPT-Einladungen bearbeitet (ca. 100)
- Besprechungen mit Michael K wg. KommWahl-Planung
- Stammtisch Kiel: Thema NOK mit Referenten
- Arbeiten an Satzungsänderungsanträgen
- 24.9. "Zukunft am Wasser" Workshop in Kiel
Pol. Geschäftsführer - Michael
- Erledigte Angelegenheiten
- 29.08.2012 5. Vorstandssitzung
- bis einschließlich 02.09.2012 Urlaub
- 03.09.2012 Teilnahme an der 2. öffentlichen Fraktionssitzung in Eckernförde.
- 04.09.2012 Teilnahme an der AG Struktur. Im Anschluss E-Mails beantwortet.
- 06.09.2012 RL-Treffen der AG Kommunalpolitik/Kiel. Vorbereiten des Stammtisch-Besuches des Grünen OB Kandidaten Andreas Tietze. Im Anschluß daran Stammtisch Kiel mit Befragung von Andreas Tietze.
- 08.09.2012 Vorbereitung und Durchführung der Piraten Beach Party am Falkensteiner Strand zusammen mit Marcel und Sven Seele.
- 09.09.2012 Abarbeiten von aufgelaufenen E-Mails.
- 10.09.2012 Besprechung mit einem Pirat (Sven S) wegen Aufteilung des Haushaltsplan der Stadt Kiel in verschiedene Häpchen, die die AG Mitglieder durcharbeien können/sollen. Teilnahme an der AG Kommunalpolitik im Mumble.
- 12.09.2012 Verfassen eines Briefes an Dr. Gaschke, mit dem ich sie zur Teilnahme am Kandidatengrillen überreden wollte.
- ToDos
- LPT Vorbereitung
- OB Kandidaten-Grillen
- Beginn Planung für Kommunalwahl und BTW Wahl
Beisitzer - Torsten
- Erledigte Angelegenheiten
- Bearbeitung von Mails, Umlaufbeschlüssen und so weiter
- diverse Telefonate innerhalb des Vorstands und des LVs
- Einladung und Planung Treffen Presseteam
- 31.08.2012 Fraktion-Basis-Treffen in Lübeck
- 02.09.2012 Fraktion-Basis-Treffen im Mumble
- 04.09.2012 Stammtisch Lübeck
- Gespräch und Telefonat mit Bürger Fehmarns wegen Aktivitäten vor Ort
- 09.09.2012 Treffen Presseteam
- Weiterarbeit am Presseverteiler
- Pressetelefon, Koordination von Interviews
- Pressemitteilung Stammtisch Lübeck wegen Video-Überwachung öffentlicher Plätze
- ToDos
- Aufbau Presseteam, Aufgaben siehe https://presse-sh.piratenpad.de/346
Beisitzer - Marcel
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtisch Kiel
- Mumble LaVo-Fraktion
- OB-Kandidaten gegrillt
- Orga-Wellingdorf Stadtteilfest
- Strandparty Kiel
- Telefonate mit Piraten
- ToDos
- Stammtisch NOK-Kiel
- Besuch Albanisches Zentrum
- Teilnahme Podiumsdisk. zum Thema Gesundheitspolitik
Beisitzer FrankB
- Erledigte Angelegenheiten
- Mumble-Sitzung mit der Fraktion und der Basis
- Auszeit wegen Krankheit
- Besuch der Jungpiraten in Hamburg
- Infostand in Heide
- Abarbeiten angefallener Mailverkehr
- ToDos
- Weiterhin Organisation der Jungpiraten Schleswig-Holstein
- Einarbeitung Pressearbeit
TOP 5 Sonstiges
Jungpiraten
- Gespräch mit RaulT von den Jungpiraten Hamburg bezüglich der Unterstützung für SH
- derzeit 27 Mitglieder der Jungpiraten in SH (etwa 80-90 Mitglieder der SH-Piraten sind in dem Alter)
- Hamburger Piraten stellen ein Budget für die Jungpiraten zur Verfügung (100,- € pro Jahr)
- RaulT hilft beim Verfassen des Anschreibens an die Mitglieder unter 28 mit
- Flyer ausarbeiten (Hamburger haben Vorlage)
- RaulT schickt uns die Vorlagen und Ausarbeitungen. Konzept einer "Landesorganisation" in HH als organisatorische Grundlage (abgedeckt durch Beschluss eines LPTs)
- Angedacht ist später einen Jungendvertreter/in im Vorstand, wobei dafür die Satzung geändert werden muss.
- Regelmäßige Stammtische angedacht in der LGSt (Vorschlag RaulT) - in HH leichter
- Unterstüzung finanzieller Art in SH: Vorschlag RaulT: 300-500 Euro pro Jahr (Fahnen, Flyer)
Voicebox-Nachrichten
- Abarbeitung eingehende Voicebox-Nachrichten
- Wer arbeitet was ab? -> Heiko klärt mit Daniel ab, wie es mit dem Zugang zu TNG aussieht.
PostCards Vorstand
- Mitteilung
- Der Vorstand verfügt jetzt über insg. 3 PostCards (GenSek, Schatzi und LGSt)
Grußwort auf dem LPT
- Einladung Bügermeisterin Henstedt-Ulzburg zum LPT 2012.3
- Frage: Einladen oder nicht? - Torsten klärt das noch näher mit dem Stammtisch
DSL LPT
- DSL Anschluss LPT in Henstedt-Ulzburg
- Grundproblem: für künftige LPTs muss das geklärt sein
- FrankW klärt das
- 100,- Spenden sind zugesagt
- Anmerkung Stefan: Ich halte es für nicht tragbar, eine kommunale Veranstaltung mit 500 Euro zu unterstützen und gleichzeitig diese bei einem LPT einzusparen!!!
Kreistreffen der Herzogtum Lauenburger Piraten
- Die Piraten Herzogtum Lauenburg haben zu einer Versammlung aller Piraten des Kreises geladen.
- Es sollen hier auch zu beauftragende Personen gewählt werden (Pressearbeit/Verwaltungspirat)
- Deshalb auch eine Akkreditierung notwendig (Grundlage: Mitglied bei den Piraten und im Kreisgebiet wohnend)
Stiftungstreffen
- Sven Se. und Jens K. fahren dorthin. Keine offiziellen Beauftragten.
TOP 6 Anstehende Termine
- 13.09., 20.00 Uhr: Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal mit Referenten
- 24.09., 18.30 Uhr "Zukunft am Wasser" - Veranstaltung der Stadt Kiel in der Kieler Kunsthalle
- 15.09.2012 Infostand in Rendsburg
- 15.09.2012 Kreispiraten Treffen Herzogtum Lauenburg
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
- Kein nicht öffentlicher Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:06 Uhr durch Sven77
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-07/01
- Antragsteller
- Stefan
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen Torsten Lang zu gestatten, für bis zu 500,00 Euro Werbematerial für den Kommunalwahlkampf in Norderstedt zu beschaffen.
- Begründung
- Torsten Lang möchte eine zweckgebunde Spende in Höhe von 500,00 Euro für die Beschaffung von Werbematerial tätigen. Um die Spende korrekt bearbeiten zu können müssen wir hier den Beschluss für den Zweck (Werbematerial beschaffen) tätigen. Es wird mit der Auflage verbunden werden, hier nur die üblichen Streuartikel (give aways) als Werbematerial zu beschaffen, also z.B. Kugelschreiber, Feuerzeuge, Luftballons und Dinge dieser Art. Nicht zulässig werden Dinge wie z.B. T-Shirts sein.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-09)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Michael, Sven, Torsten,FrankW, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Anmerkungen zur Entscheidung
- Es wird Zeit, sich Gedanken für eine landesweite Werbestrategie für den Kommunalwahlkampf zu machen und dem entsprechend Mitteleinsätze zu planen. Wenn jeder einzeln bestellt, wirds einfach teurer als wenn wir große Sammelbestellungen dieser Artikel machen. Ich habe dafür gestimmt, weil ich es eine tolle Sache finde, wenn ein Pirat dies spendet. Vom Prinzip her hätte ich mich eher enthalten oder wäre zum jetzigen Zeitpunkt. (HKLS)
- Umsetzungsverantwortlich
- Stefan
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-08/01
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vostand möge beschlieЯen, die vier in der Anlage genannten
Personen als neue Mitglieder aufzunehmen.
- Pirat#1029
- Pirat#1030
- Pirat#1031
- Pirat#1032
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-08)
- Dafür
- Heiko, FrankW, Michael, Torsten, Sven, Stefan, Marcel
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-26 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
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Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein am 26.09.2012 um 20:00 Uhr
- Datum
- 26.09.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
Abwesende Vorstandsmitglieder
- Frank Burkhard ist entschuldigt
Gäste
- Insgesamt 5 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
- Eröffnung der Sitzung um 20:01 Uhr durch Sven Stückelschweiger
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Marcel L. mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
- Protokoll der letzten Sitzung
- http://wiki.piratenpartei.de/SH:Vorstand/Protokolle/2012-09-12_-_Protokoll_Vorstand_Schleswig-Holstein
- Zum Protokoll der Vorstandssitzung vom 12.09.2012 sind keine Bemerkungen und es wurde bereits nach der Sitzung einstimmig angenommen.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Urlaub
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Stammtischbesuche
- Meeting LPT Team in HU
- NOK Veranstaltung + Nachbereitung
- Homepage Neumünster
- OptOutDay
- Gespr. St.Appellius
- div. Gespräche
- ToDos
- LPT Vorbereitung
- Landesportal
- CI Erstellung
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 3.630,79
- Erledigte Angelegenheiten
- restl. Kontierungen
- Kontoauszüge buchen
- Beantwortung diverser Anfragen wg. Mitgliedsbeiträge
- Mail-Adresse für Bettina beantragt
- 13.09. Gema-Podiumsdiskussion in der Pumpe anschl. Stammtisch
- 20.09. Stammtisch Kiel
- Freitags anwesend in der LGSt
- ToDos
- Kontoauszüge buchen
- Klärung wg. Wirtschaftskonferenz
- Kredit / Bayern?
Generalsekretär
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1090
- Erledigte Angelegenheiten
- 13.09. Treffen mit PolG, Absprachen wegen Wahlkämpfe
- 13.09. Stammtisch Kiel: Thema Nord-Ostsee-Kanal
- 14.09. Nachschulung durch Marcel in der LGSt
- 24.09. Kiel, "Zukunft am Wasser"-Veranstaltung
- Zur Mitglieder-Revision
- In den letzten Wochen wurden 187 Mitgliedsdaten überprüft (per Email, per Post), als Ergebnis muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht alles aufgeklärt werden konnte, weil Mitglieder nicht auf Post oder Email reagiert haben.
Das Ergebnis:- 62 MG haben eine falsche Postanschrift
- 25 MG haben eine falsche Email-Anschrift
- 12 MG haben eine falsche Post- und Email-Anschrift (sind also gar nicht mehr erreichbar)
- 18 MG haben keine Email-Anschrift, sind aber per Post zu erreichen
- 3 MG haben keine Postanschrift, sind aber per Email zu erreichen
- 8 MG sind die Daten noch unklar
- In den letzten Wochen wurden 187 Mitgliedsdaten überprüft (per Email, per Post), als Ergebnis muss festgehalten werden, dass bei weitem nicht alles aufgeklärt werden konnte, weil Mitglieder nicht auf Post oder Email reagiert haben.
- ToDos
- Verwaltungskram / Mitgliederverwaltung
- Vorbereitung Wahlen
- 28.09. und 08.10. DE-BTW-Mumble
- 28.09. Finanzrat-Mumble
- 20./21.10. Verwaltungsrat in Frankfurt
Pol. Geschäftsführer
- erledigte Angelegenheiten
- 12.09.2012 6. Vorstandssitzung
- 13.09.2012 Treffen mit Heiko, um über Aufgaben für Kommunalwahl und BTW zu sprechen. Kieler Stammtisch mit Veranstaltung zu NOK.
- 15.09.2012 Teilnahme am Infotisch in Rendsburg. Teilnahme am bundesweiten Vorstände-treffen Marinamumble. Ausarbeiten eines Textes zur Initiierung einer BTW Gruppe SH, welcher mit der Bitte um Feedback vor der Veröffentlichung an die übrigen Vorstände geschickt wurde.
- 16.09.2012 Treffen des LPT Team im Bürgerhaus in Henstedt-Ulzburg. Treffen mit Sven Seele wg. OB Kandidaten Grillen (Besprechen der aktuellen Situation – Verfassen einer PM).
- 17.09.2012 Teilnahme am DE-BTW Mumble als Vertreteung für Heiko (Sebastian hat das Wahlverfahren bei der Aufstellungsversammlung BaWü erklärt. Details siehe PAD. Dauer der Aufstellung bei 65 Kandidaten: Samstag 12-22Uhr und Sonntag von 10:00h bis ca. 18:00h) Das BaWü Wahlverfahren finde sich sehr gut. Hier ist es beschrieben: http://wiki.piratenpartei.de/BW:Bundestagswahl_2013/Vorschlag_LAV-Ablauf_und_Wahl
- Einladung zum ersten Mumble-Treffen der BTW Projektgruppe SH auf Ankündigungs- und Diskursliste gepostet.
- 18.09.2012 Besuch eines RL-Treffen der AG Bildung in der R58. Bei der Gelegenehit habe ich auch die Post in meinem Fach an mich gerissen.
- 19.09.2012 Mumble-Sitzung der AK. Anschließend Telefonat mit SCS über die Veranstaltung mit den OB Kandidaten.
- 20.09.2012 Kieler Stammtisch mit dem Kandidaten der CDU für die OB Wahl.
- 21.09.2012 Antragskommission. Es wurden die Programmanträge bearbeitet sowie Veränderungen bei den SÄA nachgearbeitet.
- 23.09.2012 Aufruf über die Listen gestartet, mit dem unter anderen Protokollführer für den LPT123 gesucht werden.
- 24.09.2012 Besuch einer Veranstaltung der FDP, auf der die OB Kandidaten von Grüne, CDU und SPD befragt wurden (die unabhängigen Kandidaten waren nicht eingeladen).
- 25.09.2012 Erstes Treffen der SH-BTW12 Projektgruppe im Mumble
- ToDos
- LPT, OB-Veranstaltung
Beisitzer 1 ML
- Erledigte Angelegenheiten
- Abarbeitung Vorstandsmails
- Stammtisch Kiel
- Telefonate mit Piraten
- Besuch TK-Empfang (25.09)
- ToDos
- Vorstand-Datenbank
Beisitzer 2 TK
- Erledigte Angelegenheiten
- allgemeine Pressearbeit via Telefon, Mail, Twitter
- Mitarbeit an verschiedenen Texten im Landesverband
- Neuaufbau der Mailingliste des Presseteams
- Neuaufbau des Pad-Bereichs des Presseteams
- Twitterkonto für Oliver Grube und Daniel Gerhardt
- verschiedene Organisationspads eingeführt
- 15.09. Gründung virtueller Kreisverband Herzogtum Lauenburg
- 18. und 25.09. Stammtisch Lübeck
- 22.09. Mitarbeit an zwei Pressemitteilungen der Bundespartei
- 23.09. Treffen des Presseteams
- 23.09. Artikel zu den Vorgängen im Landtag (Ältestenrat, Notebooks)
- ToDos
- Aufbau Presseteam - in Arbeit
- Treffen mit Stefan Appelius und Patrick Ratzmann
Beisitzer 3 FB
Beurlaubt (s.o.)
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- Ute Behrens
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, Ute Behrens mit der Teilnahme am ESF Jahrestag am 20.09.2012 im MWAVT Kiel zu beauftragen und als Landesverband die Reisekosten in Höhe von 60,- € zu übernehmen.
- Begründung
- Wie bereits per Mail vom 22.08.12 mitgeteilt, werden die neuen Rahmenbedingungen für den europäischen Struktur- und Kohäsionsfond 2014 -2020 vorgestellt und diskutiert.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-14)
- Dafür
- FrankW,Heiko,Stefan,Sven, Michael, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Marcel,FrankB
- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Der Vorstand möge beschließen für den kommenden LPT ein DSL Angebot der Telekom zu bestellen und mit der entsprechenden Durchführung der Planung Oliver Grube zu beauftragen. Hierfür wird ein Budget von 550,00 € veranschlagt.
- Begründung
- In Henstedt-Ulzburg ist keinerlei Möglichkeit vorhanden eine stabile Funkverbindung via UMTS/LTE für zwei Tage zu buchen. Somit müssen wir auf entsprechende feste Leitungen zurückgreifen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-16)
- Dafür
- FrankW, Michael, Sven, Heiko, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- Heiko
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, folgende Mitglieder aufzunehmen:
- Pirat#1033
- Pirat#1034
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- FrankW, Heiko, Sven, Marcel, Stefan, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankB
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, das der Landesverband die Fahrt- und Übernachtungskosten für den Generalsekretär für die Teilnahme am Verwaltungstreffen am 20./21. Okt. in Frankfurt in Höhe von ca. 270,- Euro (je nach Zugbuchung) übernimmt.
- Begründung
- http://wiki.piratenpartei.de/Verwaltungstreffen/2012.02 vorläufige Tagesordnung: Vorplanung BPT-Akkreditierung (Hendrik, Sven) Sage-Schulung Buchungen CRM-Schulung (Hendrik, Sven) automatisierte CRM-Prozesse diskutieren und abstimmen (Hendrik, Sven) wirtschaftliche Betätigung von Untergliederungen Zentraleinkauf Stand Abgabe Rechenschaftsbericht 2011 Satzungantrag Verteilung Parteienfinanzierung (Swanhild)
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- Marcel, FrankW, Michael, Stefan, Sven, Heiko, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankB (abwesend)
- Antragsteller
- Landpirat
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, in die Tagesordnung des LPT123 den Punkt "Kissenschlacht" aufzunehmen und dazu aufzurufen, dass die Teilnehmer für diesen Zweck ein Kissen mitbringen.
- Begründung
- Da wir wegen der Kosten auf ein beruhigendes Bällebad verzichten müssen, ist ein finanziell neutraler Ausgleich gefragt. Eine Kissenschlacht halte ich für eine gute Alternative zum Abbau von Stress und eventueller Aggressionen. Als Zeitpunkt in der Tagesordnung halte ich den Abschluss des ersten Abends oder auch beider Abende für geeignet.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- Torsten, FrankW, Marcel, Heiko, Stefan, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- Sven, FrankB (abwesend)
TOP 5 Sonstiges
- Anreise BPT - Bahn oder individuell
Statistik der Mitgliederverteilung
- Für die Satzungsänderungsanträge auf dem LPT2012.3 sollen die Mitgliederzahlen in den Kreisen möglichst aktuell sein und auch mit Angabe der stimmberechtigten Mitglieder.
- Aktuelles MG-Verzeichnis wäre beim GenSek abzurufen
Akreditierungsbändchen für den LPT
- Da der LPT 2-tätgig ist, wäre es zu empfehlen Bändchen zu verwenden um eine vollständige zweite Akreditierung zu umgehen.
- FrankW klärt Bändchen und Karten ab
Zeitplan für die nächsten LPTs
Die groben Zeiträume werden demnächst veröffentlicht.
SIMkarten
Verteilung der SIM-Karten die zum TNG Anschluß der LGS gehören. Torsten und Daniel dürfen behalten, der Rest gibt ab. Marcel schreibt die SIMinhaber an.
Schlüsselverteilung
Nach welchen Kriterien sollen die Schlüssel verteilt werden.
- Heiko: Ist mit Daniel angesprochen, aber noch nicht erledigt.
Wird mit Daniel am Donnerstag geklärt.
BTW 2013
- März 2013: Aufstellungsversammlung für BTW 2013:
Nur in Kreisen und kreisfreien Städten, die mehrere Wahlkreise umfassen, kann für die Wahlkreise, deren Gebiet die Grenze des Landkreises/der kreisfreien Stadt nicht durchschneidet, eine gemeinsame Aufstellungsversammlung durchgeführt werden. Dort sind dann alle Anwesenden für alle Wahlkreise Stimm- und Vorschlagsberechtigt (einziges Beispiel in SH: Kreis Schleswig-Flensburg und Stadt Flensburg). Die Wahlkreise, die sich über die Landkreisgrenzen hinaus erstrecken, also Teile von zwei oder mehr Landkreisen umfassen, bedürfen aber einer separaten Aufstellungsversammlung. Diese mehreren Versammlungen können am gleichen Ort (wenn der nicht zu weit entfernt liegt) und am gleichen Tag stattfinden, sollten aber zeitlich (Einladung zur Akkreditierung) weit genug auseinander liegen und es muss auf jeden Fall getrennt akkreditiert werden. Näheres unter: http://wiki.piratenpartei.de/How-To_Aufstellungsversammlung_Kreiswahlvorschlag#Gemeinsame_Aufstellungsversammlung_mehrerer_Wahlkreise
TOP 6 Anstehende Termine
- 29.09.2012 Öffentliche BuVo Sitzung in Hamburg (LGS) um 17 Uhr
- 11.10.2012 OB Grillen der Kieler Kandidaten
- 13/14.10.2012 LPT 2012.3 im Bürgerhaus in Henstedt
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 17.10.2012 um 20:00 Uhr
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Ausschluß der Öffentlichkeit
Der Vorstand zieht sich um 22:47 Uhr in einen nicht öffentlich zugänglichen Raum zurück.
Besprochene Themen
Beratung über laufendes PAV
- siehe "gefasste Beschlüsse"
Anhörung eines Piraten
- Formulieren eines Anschreibens an Pirat#1014 mit dem erneuten Angebot an einer Anhörung teilzunehmen.
Gefasste Beschlüsse
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, den Antrag eines PAVs gegen Pirat#1035 nicht beim Landesschiedsgericht Schleswig-Holstein einzureichen.
- Begründung
- Es verging durch das Ausscheiden des damit beauftragen Vorstandsmitglieds zu viel Zeit, so dass nach unserer Einschätzung ein PAV vom Schiedsgericht abgelehnt werden müsste.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-26)
- Dafür
- Heiko, Torsten, Marcel, Sven, FrankW, Michael, Stefan
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- FrankB (abwesend)
Wiederherstellung der Öffentlichkeit
Der Vorstand kehrt um 23:26 Uhr in den öffentlich zugänglichen Raum zurück und berichtet kurz über den Inhalt des nicht öffentlichen Teils.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 23:26 Uhr durch Sven.
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-14/01
- Antragsteller
- Ute Behrens
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, Ute Behrens mit der Teilnahme am ESF Jahrestag am 20.09.2012 im MWAVT Kiel zu beauftragen und als Landesverband die Reisekosten in Höhe von 60,- € zu übernehmen.
- Begründung
- Wie bereits per Mail vom 22.08.12 mitgeteilt, werden die neuen Rahmenbedingungen für den europäischen Struktur- und Kohäsionsfond 2014 -2020 vorgestellt und diskutiert.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-14)
- Dafür
- FrankW,Heiko,Stefan,Sven, Michael, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Marcel,FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-16/01
- Antragsteller
- FrankW
- Text
- Der Vorstand möge beschließen für den kommenden LPT ein DSL Angebot der Telekom zu bestellen und mit der entsprechenden Durchführung der Planung Oliver Grube zu beauftragen. Hierfür wird ein Budget von 550,00 € veranschlagt.
- Begründung
- In Henstedt-Ulzburg ist keinerlei Möglichkeit vorhanden eine stabile Funkverbindung via UMTS/LTE für zwei Tage zu buchen. Somit müssen wir auf entsprechende feste Leitungen zurückgreifen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-09-16)
- Dafür
- FrankW, Michael, Sven, Heiko, Marcel, Stefan, Torsten
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankB
SH:Vorstand/Beschlussanträge/2012-09-29/01
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Folgende Personen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Ich bitte um Zustimmung:
- Pirat#1036
- Pirat#1037
- Pirat#1038
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-01)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW,FrankB, Marcel, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
SH:Vorstand/Protokolle/2012-10-17 - Protokoll Vorstand Schleswig-Holstein
| |
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Dieses Protokoll ist nicht nach den Namenskonventionen benannt! *
Vorstandssitzung des Landesverbandes Schleswig-Holstein
- Datum
- 17.10.2012
- Uhrzeit
- 20:00 Uhr
- Ort
- NRW-Mumbleserver (Raum: Schleswig-Holstein / Vorstand)
Anwesende Vorstandsmitglieder
- Sven Stückelschweiger
- Frank Walle
- Stefan Bartels bis 22.20 Uhr
- Heiko Schulze
- Michael Kröger
- Torsten Krahn
- Marcel Louwers
- Frank Burkhard
- Arne Wulf
Gäste
- Insgesamt 9 Gäste im Mumble zu Beginn.
Tagesordnung
TOP 1 Begrüßung
TOP 1.1 Wahl / Bestimmung der Protokollführer
- Michael Kröger mit Unterstützung aller.
TOP 1.2 Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll der Vorstandssitzung vom 2012-09-26 wurde bereits per E-Mail von allen Vorstandsmitgliedern genehmigt.
TOP 2 Berichte der Vorstandsmitglieder
Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Arbeiten wie Protokollerstellung und Bearbeitung von E-Mails
- BuVO-Sitzung in Hamburg
- Kreisstammtisch Herzogtum Lauenburg
- Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- Fraktions- und Vorstandssprechstunde
- Stammtisch Neumünster
- Empfang des Generaldirektors der Taipeh Vertretung in HH
- OB-Grillen in Kiel
- Aufbau in HU und Vorstandssitzung BV Oberbayern wegen Kredit
- LPT2012.3
- Vor- und Nacharbeiten zum LPT (Anträge vorher, Presse nachher)
- Marina Mumble
Stellv. Vorsitzender
- Erledigte Angelegenheiten
- Übliche Arbeiten
- Datenschutzbelehrung
- Vortrag Rotary Club Hamburg Mitte "Quo Vadis Piraten"
- Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- Kiel Vorbereitung LPT
- OB-Grillen in Kiel
- Aufbau in HU
- LPT2012.3
- Vor- und Nacharbeiten zum LPT Technik Foo
- Marina Mumble
- ToDos
- Videoschnitt LPT
- Veröffentlichen von Teilen des Videos - Rede J.Ponader
- Landesportal
Schatzmeister
- Aktueller Kontostand: 2.911,04
- Erledigte Angelegenheiten
- alles durchgebucht bis auf LGSt-Kasse
- 26.09. Datenschutzbelehrung
- 27.09./04.10 Stammtisch Kiel
- 11.10. Veranstaltung OB-Grillen in Kiel
- 12.10. Aufbau LPT
- 13./14.10. LPT2012.3
- e-mail Abarbeitung
- Freitags ... Anwesend in LGSt
- ToDos
- Finanzstatus für BV Oberbayern erstellen
- Unterlagen zusammenstellen für Verwaltungstreffen am 20./21.10.
- Datenbankpflege für BPT
- aktuell weiterbuchen
Generalsekretär - Heiko
- Aktuelle Mitgliederzahl: 1062
- Erledigte Angelegenheiten
- Mitgliederverwaltung
- 27.09. / 4.10. Stammtisch Kiel
- 28.09. DE-BTW 2013-Mumble
- 05.10. Vorstandsmumble (Personalangelegenheit)
- 08.10. DE-BTW 2013-Mumble
- 11.10. OB-Kandidatenbefragung Kiel
- 13./14.10. LPT 2012.3
- ToDos
- laufend: MG-Verwaltung
- Vorbereitungen für Gründungsversammlungen Kreisverbände
- Vorbereitung Aufstellungsversammlungen Kommunalwahl
- 20./21.10. Verwaltungsratsreffen in Frankfurt
- 22.10. Treffen mit der Kulturreferentin der Fraktion
- 27./28.10. Vorstandsklausur
- 01.11. Besuch des Eid-al Adha-Festes der Schura in Kiel
Pol. Geschäftsführer - Michael
- Erledigte Angelegenheiten
- 26.09.2012 7. Vorstandssitzung
- 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung des Bundesdatenschutzbeauftragten im anschluß an die Vorstandssitzung.
- 27.09.2012 Stammtisch Kiel
- 28.09.2012 Mumble-Sitzung des Team LPT
- 29.09.2012 Infotische in Kiel am Exer und am Dreiecksplatz, um Flyer für das OB-Kandidatengrillen zu verteilen. Einstellen eines Antrages in die Antragsfabrik. Schreibtischarbeit / Abarbeiten von einigen ToDos.
- 30.09.2012 Habe mit der Technik gekämpft und deshalb konnte ich die Mumble-Sitzung AK und KoKoSH nicht voll mitmachen. Aber immerhin habe ich das Problem gelöst, weshalb ich häufig beim Senden im Mumbel nur verzerrt rüber kam.
- 01.10.2012 Plakate auf Plakatträger geklebt.
- 03.10.2012 Antragskommission – Nummerierung der SÄA – Nacharbeiten neu eingereichter Programm- und sonsige Anträge.
- 04.10.2012 Treffen der AG Kommunalpolitik-Kiel in der Pumpe. Anschließend Stammtisch Kiel.
- 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung.
- 07.10.2012 Antragskommission – Behandeln der Programmanträge
- 08.10.2012 AG Kommunalpolitik
- 09.10.2012 Antragskommission
- 11.10.2012 Grillen der OB-Kandidaten in Kiel
- 12.10.2012 Antragskommission / PM zu Nebeneinkünften von Mandatsträgern verfasst und an Team Presse geschickt.
- 13.10.2012 LPT 2012.3
- 14.10.2012 LPT 2012.3
- 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 16.10.2012 Mumble-Sitzung mit ca. 9 Piraten über die Erarbeitung eines Positionspapieres zur Spzialpolitik.
- ToDos
- Will wieder mehr Stammtische besuchen. Dies ist in letzter Zeit etwas kurz gekommen.
- Team-Wochenende
- Nachbesprechung des LPT auf dem Stammtisch in HU am 24.10. in HU
Beisitzer - Torsten
- Erledigte Angelegenheiten
- PMs Land siehe http://wiki.piratenpartei.de/Schleswig-Holstein/Team_Presse
- Organisation der Arbeit in der Landespresse
- Mitarbeit an diversen lokalen PMs und Artikeln (GEMA-Demo, OB-Grillen, PITs)
- Mitarbeit an mehreren Pressemitteilungen der Bundespresse
- Teilnahme an diversen Mumble-Sitzungen verschiedener Gruppen und AGs
- 26.09.2012 Datenschutzbelehrung
- 27.09.2012 Stammtisch Kiel
- 30.09.2012 BuVO-Sitzung in Hamburg
- 05.10.2012 nicht öffentliche Vorstandssitzung
- Einrichtung des neuen Presseverteilers
- 07.10.2012 Treffen Presseteam http://presse-sh.piratenpad.de/346
- Vorbereitung LPT: viele Telefonate und Mailverkehr mit Presse
- Vorbereitung LPT: Hintergrundinformationen an Presseverteiler
- 13.10.2012 LPT 2012.3
- 14.10.2012 LPT 2012.3
- 15.10.2012 Marina-Mumble / Besuch Sprechstunde BuBernd im Dicken Engel
- 16.10.2012 Stammtisch Lübeck (Nachbesprechung LPT)
Beisitzer - Marcel
- Erledigte Angelegenheiten
- 26.09.2012 Teilnahme an der Datenschutzbelehrung
- 04.10.2012 Wahlzettel Layout und Druck
- 05.10.2012 Nichtöffentliche Vorstandssitzung
- 10.10.2012 LPT-Vorbereitung "Stempel"
- 11.10.2012 OB-Grillen Kiel Moderation
- 13/14.10.2012 LPT 12.3 in HU
- 15.10.2012 Gespräch mit Fraktionsreferenten
- 15.10.2012 Virtuelle Marina (Mumble)
- ToDos
- Treffen mit Datenschutzbeauftragten
Beisitzer FrankB
- Erledigte Angelegenheiten
- Auszeit wegen Krankheit
- Stammtisch Heide
- diverse Mails und Telefonate Jupi
- Pressemumble
- Auszeit wegen Krankheit
- ToDos
- Gründungsmumble Jupi
- Arbeitstreffen mit der Fraktion in Kiel zum Thema Ernegiewende
- Teamtreffen
- Bundespressetreffen
Beisitzer ArneW
- Erledigte Angelegenheiten
- Besuch von zwei Piratentreffen
- Wikigärtnerei für Stormarn
- ToDos
- Team WE
- Landesportal
- Kommunalpolitik Ahrensburg
TOP 3 Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Folgende Personen haben einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Ich bitte um Zustimmung:
- Pirat#1036
- Pirat#1037
- Pirat#1038
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-01)
- Dafür
- Heiko, Stefan, Sven, FrankW,FrankB, Marcel, Torsten, Michael
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschliessen, dass gegen Pirat#1014 eine Verwarnung nach § 6 der Satzung des Landesverbands Schleswig-Holsteins, in Verbindung mit § 6 der Bundessatzung ausgesprochen wird.
- Begründung
- Eine Begründung würde zwangsläufig die Anonymität der Person aushebel. Deshalb können wir keine detailiertere öffentliche Erklärung veröffentlichen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-05)
- Dafür
- Sven,FrankW,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Stefan
- Umsetzungsverantwortlich
- Sven
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen:
- # Pirat 1039
- # Pirat 1040
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-10)
- Dafür
- Heiko,Stefan,Marcel,FrankW,Michael,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven
- Antragsteller
- Torsten
- Text
- Es wird beantragt für die Verpflegung der Presse auf dem LPT2012.3 ein Budget von 300,- € zu genehmigen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-13)
- Dafür
- Stefan, Heiko, Torsten, Arne, FrankW
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- Sven,Michael,Marcel,FrankB
- Antragsteller
- HKLS
- Text
- Es wird beantragt, folgende Personen als Mitglieder aufzunehmen ...
- Pirat #1041
- Pirat #1042
- Pirat #1043
- Pirat #1044
- Pirat #1045
- Pirat #1046
- Pirat #1047
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Heiko, Michael, Marcel, Sven,Stefan,Torsten,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
- Nicht abgestimmt
- FrankW
- Umsetzungsverantwortlich
- Heiko
TOP 4 Anträge
- Antragsteller
- olgr
- Text
- Ich beantrage, dass der Vorstand eine formale schriftliche Stellungnahme von allen Mitgliedern des Bundesvorstands zu dieser Aussage einfordert.
- Begründung
- ================================
REF: Auszug aus dem Bild Artikel
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„Ich würde Johannes Ponader raten, mal zu arbeiten, anstatt Modelle vorzustellen, die die Berufstätigkeit umgehen“, sagte Schlömer jetzt zu „Spiegel Online“.
„Für Menschen, die einem Beruf nachgehen, ist es nicht nachvollziehbar, wenn sich jemand durch Spenden alimentieren lassen will und auf Privilegien setzt, die für andere nicht erreichbar sind“, so Schlömer. Ponaders Spenden-Aktion habe die Piraten „in ein Glaubwürdigkeitsdilemma gebracht“. Und weiter: „Hier entsteht der Eindruck, dass jemand politische Ideen mit persönlichen Vorteilen verknüpft.“
Begründung:
Die Aussage steht in direktem Gegensatz zur Aussage im Parteiprogramm: "Die Piratenpartei setzt sich daher für Lösungen ein, die eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe individuell und bedingungslos garantieren und dabei auch wirtschaftliche Freiheit erhalten und ermöglichen. Wir wollen Armut verhindern, nicht Reichtum. "
Der Gegensatz findet sich in dem Versuch, dass Herr Schlömer in der Form einer aufgegriffenen Parole an die gesellschaftliche Teilhabe einer Gruppe Menschen Bedingungen knüpft. - Ergebnis
- abgelehnt (2012-10-17)
- Dafür
- Michael
- Dagegen
- Torsten,Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Marcel,FrankB,Arne
- Enthaltung
- -
- Antragsteller
- Sven77
- Text
- Der Vorstand möge beschließen, dass Henry als Admin und Burokrat für den SH-Namensraum beauftragt wird.
- Begründung
- Er war innerhalb des Teams Technik einer der beiden freiwilligen für diese Aufgabe und hat die entsprechenden Qualifikationen.
- Ergebnis
- angenommen (2012-10-17)
- Dafür
- Sven,FrankW,Stefan,Heiko,Michael,Torsten,Marcel,FrankB
- Dagegen
- -
- Enthaltung
- -
TOP 5 Sonstiges
Ankündigungsliste
- Was soll über die Liste gehen und wer darf auf dieser Liste schreiben?
- Anlaß um dieses Thema aufzuwerfen und mal eine Art Leitlinie hierfür zu entwickeln, war eine Anfrage der gewählten Büropiraten aus Herzogtum-Lauenburg.
- Wir wollen einen Newsletter einrichten, der über mehrinhalt.de läuft, und auf dem Ankündigungen auf Kreisebene einmal pro Woche veröffentlicht werden.
- Verantwortlicher ist bis auf weiteres Frank W. Es sollen aber Basispiraten eingebunden werden und letztlich die Aufgabe übernehmen.
- Es gibt verschiedene Meinungen zum Ort der Veröffentluichung eines Newsletters - es muß nicht zwingend mehrinhalt.de sein.
- Der Mailversand und die An- und Abmeldung werden in den Händen des Presseverteilers liegen. Parallel kann es auch auf mehrinhalt. de laufen.
- Team Presse will einen Newsletter aufleben lassen. Initiator ist @DerDanGer. Kommt eine Umsetzung? Hut auf haben aktuelle Michael Mette und Daniel, wobei Daniel führend ist. Frank W. wird eingebunden, wenn möglich.
- Hamburger Kaperbrief auf dem LPT weckte Wünsche, so etwas auch zu haben.
- Es gibt eine Druckerei, die soetwas günstig herstellen kann. 40.000 Exemplare für 2300 €. 10.000 Exemplare kosten etwa 1100 €.
- Der KV, der sich als erster gründet, bekommt zuerst einen Kaperbrief gewidmet *Scherz* :-)
- FrankW arbeitet am Layout und bringt dann einen Probedruck mit zu einem RL Treffen
- Marcel hat sich mit den Referenten der Fraktion getroffen und über das noch zu entwickelnde Kommunikationsmodell gesprochen. Es muß darüber geredet werden, was wir machen. Pressereferent hat an dem Treffen nicht Teil genommen, da er die Twitterwall eingerichtet hat.
- Frank regt an, das Thema Kommunikation mit der Fraktion erneut zu erörtern.
Bildung von Kreisverbänden
- RD-Eck hat Bildungswillen bekundet.
- Es soll eine Gründungsversammlung einberufen werden.
- Es wird für den 10.11.2012 für die Gründungsversammlung geladen.
GEMA-Demo Kiel - Stand der Dinge
- Dank der Lübecker werden die Piraten mit einem Camper auf die GEMA-Demo kommen. Es müssen noch Details zu Musik und der Gleichen geklärt werden. Life-Mukke aus dem Camper? Oder doch aus der Konserve? Wohin mit den Boxen? In die Fenster oder doch auf das Dach. Jens stellt CC-Musik bereit. Der Vorstand braucht nichts zu machen, da die Kieler Piraten alles regeln. Jens K. bringt Flyer mit zu Kieler Stammtisch und hofft Leute zu finden, die die Flyer verteilen. Solange wir noch keinen Kredit aus Bayern haben, ist Schmalhans Küchenchef.
- Details werden auf dem Stammtisch geklärt - es war Frank W. nur wichtig zu erfahren, dass es überhaupt läuft.
Bildung und Verkehr
- Wollen wir vom LV etwas tun in Richtung Planung einer Fachtagung zu diesen Themen?
- Sven ist dafür.
- Stefan wird nach den Mitteln gefragt.
- Marcel sagt, dass wir es im Bürgerhaus HU für lau kriegen können. Stefan gibt unsere Kassenlage zu bedenken.
Fachtagungen in HU
- Terminplanung
- BPT, Weihnachtsfeier, LPT im Januar, usw. Wie ordnen wir die Fachtagungen da ein.
- Meinungsbild
- Besteht der Wille, Fachtagungen zu initiieren?
- Der LaVo hat den Willen einstimmig bekundet, dieses zu tun.
- Arne spricht die AG Bildung an, um eine Fachtagung zu initiiren. Frank W. tut das selbe für das Thema Verkehr. Heiko schließt sich bei dem Thema Verkehr an.
- Heiko wird gefragt, ob er ein Team Gemeindeordnung bilden will. Stichwort: Verwaltungsstrukturreform (Neubildung von Kreisen, uws.) Heiko bekundet grundsätzliche Bereitschaft hierzu.
Kommunalwahlen
- Heiko regt die Gründung einer AG Kommunalwahlkampf an, die sich um die Organisation kümmert.
- Ist das nicht die Aufgabe der Kreise, die antreten?
- Was ist mit der Bestellung von Wahlkampfmitteln?
- Es ist wünschenswert, alle Kandidaten auf eine zentrale Wikiseite zu stellen, auf der auch weitere Infos rund um die Kommunalwahl zu finden sind.
- Bardiok regt an, die alten Plakate aus dem Wahlkampf für den Landtag in den Kreisen aufzuhängen, in denen wir nicht antreten, um dort auch Präsenz zu zeigen.
- Heiko gibt zu bedenken, dass es ggf. nicht erlaubt ist, Plakate aufzuhängen, wenn man nicht antritt und das die Wähler uns nicht wählen können, obwohl sie die Plakate sehen.
- Ziel sollte sein, so Heiko, das wir in den Kreisen, in denen wir antreten, flächendeckend antreten, so dass das Stimmenpotential voll ausgeschöpft werden kann.
- Der LaVo sollte einen Aufruf starten, dass sich Piraten zu erkennen geben, die Interesse haben, in der Kommunalpolitik aktiv zu werden. Solche Piraten, die sich erst dann "outen" wollen, wenn es eine Aufstellungsversammlung gibt, könnten erleben, dass es gar keine geben wird.
- Startpunkt für den Aufruf
- So früh wie möglich - noch im Oktober schlägt Arne vor.
- Meldefrist für die Kandidaten läuft am 08.04.2013 ab. Heiko bemerkt, dass daher Hektik nicht nötig ist.
- Arne und Michael starten diesen Aufruf, da sie sowieso in der AG Kommunalpolitik aktiv sind. Heiko steuert Wissen über Formalien bei.
Videoaufzeichnung vom LPT
- Frank schneidet die Rede von J. Ponnader.
- Wollen wir den gesamten Videomitschnitt veröffentlichen?
- Sven hat Zweifel, ob es wirklich gewollt ist, dass die Aufzeichnung dauerhaft verügbar ist.
- Marcel stimmt Sven zu.
- Begründung
- Einmal Internet - immer Internet. Parteitagsbesucher sind für lange Zeit im Internet sichtbar.
- Meinungsbild unter allen anwesenden der LaVo-Sitzung
- Wer ist für eine Veröffentlichung eines Videos?
- Mehrheitlich sind die Anwesenden im Vorstandsraum dagegen.
Stiftung
- Sven Seele wird etwas vorbereiten. Wenn das fertig ist, wird er es vorstellen.
- Vorab schon mal das:
- Es waren ca. 50 Piraten aus dem ganzen Bundesgebiet auf dem Stiftungstreffen in Frankfurt. Mehrheitlich wurde sich unter den Besuchern des Treffens für die Gründung einer Stiftung ausgesprochen. Eine Abschlußerklärung wird noch veröffentlicht. Zweck der Stiftung ist die politische Bildung.
TOP 6 Termine
27.10.2012 GEMA-Demo in Kiel
Parteigeburtstag (5 Jahre) am 16.12.2012 - Idee: In der Gründungskneipe auf Fehmarn. Sven klärt das mit dem Piratennest ab.
TOP 7 Nächste Sitzung
- Nächste Online-Sitzung am 31.10.2012 um 20:00 Uhr
entschuldigt am 31.10.: Heiko
TOP 8 Nicht öffentlicher Teil
Kein nicht öffentlicher Teil.
TOP 9 Schließung der Sitzung
- Schließung der Sitzung um 22:30 Uhr durch Sven Stückelschweiger