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| RP:Antragsfabrik/Ablehnung des Extremismusbegriffs |
| Antragsergebnis | angenommen + |
|---|---|
| Antragsteller | Ein Landespirat + |
| Antragstext | ''Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm … ''Es wird beantragt, das Grundsatzprogamm des Landesverbandes um den neuen, eigenen Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit folgendem Text zu ergänzen:'' Die Piratenpartei lehnt den Begriff des "Extremismus" ab, da er nach unserer Auffassung auf einem veralteten und von der politischen und gesellschaftlichen Vielfalt überholten Verständnis eines politischen Spektrums basiert. Die PIRATEN wertschätzen progressive, innovative und revolutionäre Ideen, die unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft voranbringen. Wir setzen uns daher gegen die Verwendung des Extremismusbegriffs in Behörden sowie darauf basierende Kategorisierungen von Menschen und Gruppen ein. Staatliche Gesinnungstests wie die Extremismusklausel für Projekte und Menschen, die sich gegen Rassismus, Faschismus, Antisemitismus, Antiziganismus, Fremdenfeindlichkeit, Nationalismus, Nationalsozialismus, Sexismus, Homophobie oder faschistische oder diktatorische Bestrebungen einsetzen, lehnen wir entschieden ab.ngen einsetzen, lehnen wir entschieden ab. + |
| Antragstyp | Grundsatzprogramm + |
| Anzahl Enthaltungen | 0 + |
| Anzahl Ja-Stimmen | 2 + |
| Anzahl Nein-Stimmen | 2 + |
| Bearbeitungsvermerk | [[RP:2012-05-19_-_Protokoll_LPT_2012.1#Programm.C3.A4nderungsantrag_P08|Der Antrag wurde angenommen]] + |
| Begründung | erfolgt mündlich + |
| Kurzbeschreibung | Es wird beantragt, das Grundsatzprogamms um den Punkt "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel" mit genanntem Text zu ergänzen + |
| Veranstaltung | LMV2012.1 + |
| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 20 April 2012 17:58:11 + |
| Kategorien | Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP angenommen + |
| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | Benutzer:StopSecret + |
| Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 26 April 2014 14:04:00 + |
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