| Abschnittskennung
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11 +
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| Antrag alternativ
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[[RP:Antrag/2013.4/006/Kostenlose_Grundversorgung]] +
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| Antragsergebnis
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abgelehnt +
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| Antragsteller
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Martina Kristens; Marie Salm; Jürgen Grothof; Achim Weiler +
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| Antragstext
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Die Ständige dezentrale Mitgliederversamml … Die Ständige dezentrale Mitgliederversammlung der Piratenpartei Rheinland-Pfalz möge beschließen vor den Punkt "Datenschutzeinhaltung" (11.1) im Programmbereich "Öffentlicher Rundfunk" folgenden Punkt ins Wahlprogramm einzufügen:
'''Definition der Grundversorgung'''
Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz setzt sich dafür ein, den Umfang der Grundversorgung, die zu erbringen Aufgabe des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist, und für die ab 1.1.2013 Rundfunkbeiträge pauschal erhoben werden, klar zu definieren.
Die für die Grundversorgung entstandenen Kosten sind zu erfassen und zu veröffentlichen. Aus diesen Kosten und der Anzahl der Beitragszahler kann der Rundfunkbeitrag neu berechnet werden.
Vorschlagsliste:
* Information und Nachrichten
* Bildung und Kultur
* Wissenssendungen und Ratgeber
Über diese Grundversorgung hinausgehende Sendungen sind nicht aus Rundfunkbeiträgen, sondern z.B. aus Werbeeinnahmen zu finanzieren.rn z.B. aus Werbeeinnahmen zu finanzieren. +
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| Antragstyp
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Wahlprogramm +
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| Anzahl Enthaltungen
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10 +
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| Anzahl Ja-Stimmen
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21 +
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| Anzahl Nein-Stimmen
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24 +
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| Bearbeitungsvermerk
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Eingereicht mit Ticket #1075629 vom 30.05.2013 23:20 Uhr.
: abgelehnt bei der [[RP:Ständige_dezentrale_Mitgliederversammlung/2013.2|SDMV2013.2]] am 2013-06-30 +
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| Begründung
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Der Begriff der Grundversorgung ist bis da … Der Begriff der Grundversorgung ist bis dato nicht eindeutig definiert und ermöglichst den Rundfunkanstalten ein bisher uneingeschränktes und nicht kontrolliertes Definieren des Rundfunkauftrages. Dadurch steigen die Kosten für den Bürger seit Jahren, ohne dass die Qualität der Informationen zugenommen hat.Qualität der Informationen zugenommen hat. +
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| Kurzbeschreibung
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Definition der Grundversorgung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks +
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| Veranstaltung
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SDMV2013.2 +
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| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
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30 Mai 2013 21:01:55 +
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| Kategorien |
Liste:Wahlprogrammantrag RLP abgelehnt +
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| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki.
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Benutzer:Sebastian Degenhardt +
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8 Juli 2013 10:47:44 +
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falsch +
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