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RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Streichung des Programmpunktes 13 "Ablehnung von Extremismusbegriff und Extremismusklausel"
Abschnittskennung § 13 Grundsatzprogramm Rheinland-Pfalz  +
Antragsergebnis zurückgezogen  +
Antragsteller [[Benutzer:Fortuna27167|Brigitte Haferkamp]]  +
Antragstext Ich beantrage, den § 13 aus dem Programm zu streichen.  +
Antragstyp Grundsatzprogramm  +
Anzahl Enthaltungen 0  +
Anzahl Ja-Stimmen 0  +
Anzahl Nein-Stimmen 0  +
Begründung Seit Anfang 2014 ist die Extremismusklausel abgeschafft. http://de.wikipedia.org/wiki/Extremismusklausel  +
Kurzbeschreibung Streichung des § 13 aus dem Grundsatzprogramm  +
Veranstaltung LMV  +
ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 18 März 2014 21:03:59  +
Kategorien Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP zurueckgezogen  +
Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. Benutzer:Sebastian Degenhardt +
Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 14 Mai 2014 10:32:23  +
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