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| RP:Antrag/0000.0/ENTWURF/Legalisierung Drogen |
| Antragsergebnis | zurückgezogen + |
|---|---|
| Antragsteller | [[Benutzer:Patti mz|Patti mz]] + |
| Antragstext | Folgender Antrag wird in das Wahl- und Gru … Folgender Antrag wird in das Wahl- und Grundsatzprogramm übernommen und an geeigneter Stelle eingefügt: Die PIRATEN streben eine Legalisierung aller Drogen an und wollen Verkaufsstellen lizensieren um einen Verkauf unter staatlicher Aufsicht und Kontrolle zu gewährleisten. Die Piratenpartei Rheinland-Pfalz will eine Entkriminalisierung von Konsumenten erreichen und gleichzeitig die Beschaffungskriminalität bekämpfen. Die PIRATEN sehen die Bürger als freie Menschen, die das Recht auf Rausch haben ohne gleichzeitig staatliche Repressalien fürchten zu müssen, dabei darf ein Konsument maximal zehn Tagesdosen der Drogen bei sich führen und maximal 30 Tagesdosen zu Hause aufbewahren. Gleichzeitig fordern die PIRATEN bei Konsum von harten Drogen (wie Heroin) Aufklärungskurse für die Konsumenten. Diese Selbsthilfeeinrichtungen müssen staatlich gefördert werden und sollen den Benutzern einen Ausstieg über therapeutische Maßnahmen ermöglichen.über therapeutische Maßnahmen ermöglichen. + |
| Antragstyp | Grundsatzprogramm + |
| Anzahl Enthaltungen | 0 + |
| Anzahl Ja-Stimmen | 0 + |
| Anzahl Nein-Stimmen | 3 + |
| Bearbeitungsvermerk | archiviert, da Entwurfstadium nach LPT2013.1 abgelaufen ist + |
| Begründung | Der Mensch hat ein Recht auf Rausch, wenn … Der Mensch hat ein Recht auf Rausch, wenn er denn diesen Wunsch verspürt. Im Kontext der Historie der zivilen Gesellschaft, wurden Drogen erst Verboten, als es darum ging, Menschen zu unterdrücken. So war der Konsum von Drogen in den USA lange Zeit erlaubt und wurde erst durch die Unterdrückung von Sklaven aus Afrika verboten [1]. Portugal legalisierte alle Drogen im Jahr 2001, die Reaktionen darauf sind fast alle positiv. "[...]Insgesamt stieg der Konsum von illegalen Drogen in Portugal bis 2003 leicht an, um danach wieder abzufallen. Auch dieses Phänomen war allerdings in den Nachbarländern Spanien und Italien zu beobachten. Der problematische Konsum scheint dagegen sukzessive abgenommen zu haben. Zudem beruhigte sich die Szene in den Strafvollzugsanstalten, dort verringerte sich die drogenbezogene Kriminalität erheblich.[...]" "[...]So bleibt festzustellen, dass die portugiesische Reform den verelendeten Heroingebrauchern am meisten geholfen hat. Deren drogenbedingte Todesfälle gingen in Portugal signifikant zurück. Die zweite Erkenntnis: Der Begriff der "Entkriminalisierung" muss kein politisches Schreckgespenst sein, sondern könnte zukünftig eine Palette von Möglichkeiten beinhalten, wie rechtlich und kulturell mit den Gebrauchern und Genießern von illegalen Drogen umgegangen wird.[...]" [3], [4] [1] http://www.alternativlos.org/15/ (Podcast) [2] http://www.heise.de/tp/artikel/34/34857/1.html (Artikel vom 14.06.2011) [3] http://www.heise.de/tp/artikel/34/34857/1.html [4] http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/legalitaet-als-letzter-ausweg-machen-wir-frieden-mit-den-drogen-11734267.htmln-wir-frieden-mit-den-drogen-11734267.html + |
| Kurzbeschreibung | <span style="color: red">Gleichzeitig auch als Wahlprogrammantrag einreichen?</span><br />Legalisierung aller Drogen + |
| Veranstaltung | LMV2013.1 + |
| ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 23 Mai 2012 08:49:31 + |
| Kategorien | Liste:Grundsatzprogrammantrag RLP zurueckgezogen + |
| Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | Benutzer:StopSecret + |
| Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | 26 April 2014 16:59:55 + |
| Ist eine neue SeiteDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. | falsch + |
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