| Antragsdatum
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26 Oktober 2017 +
, 3 November 2017 +
, 13 November 2017 +
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| Antragsergebnis
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angenommen +
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| Antragsteller
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Jürgen Grothof +
, Ingo +
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| Antragstext
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Der Landesvorstand schreibt einen eintägigen Landesparteitag
entweder am
* 09.12.17
* 10.12.17
* 16.12.17
* 17.12.17
aus. Abgabetermin ist leider auf Grund der Einladungsfristen und
Weihnachtstage schon der 01.11.2017. +
, Der Landesvorstand richtet am Samstag den 09.12.2017 einen
Landesparteitag in der Landesgeschäftsstelle in Mainz aus.
Eventuell anfallende Kosten bis 500€ werden übernommen +
, Das Girokonto bei der Sparkasse Westerwald-Sieg IBAN DE79 5735 10030 0050 0478 44 des ehemaligen KV Altenkirchen wird gekündigt. Das Guthaben wird auf das Konto des Landesverbandes überwiesen. +
, Der Landesvorstand lädt zu einem Kreisparteitag für den Kreisverband Trier/Trier-Saarburg ein. Gleichzeitig wird für diese Versammlung auch zur Auflösung des Kreisverbandes eingeladen, wenn sich kein Kreisvorstand findet. +
, Der Landesvorstand lädt zu einem Kreisparteitag für den Kreisverband Worms ein. Gleichzeitig wird für diese Versammlung auch zur Auflösung des Kreisverbandes eingeladen, wenn sich kein Kreisvorstand findet. +
, Der Landesvorstand stellt Strafantrag wegen Sachbeschädigung bezüglich Beschädigung von Wahlplakaten, gemäß Schreiben vom Polizeipräsidium Mainz. +
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| Antragstitel
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Ausschreibung Landesparteitag 17.2 +
, Ausrichtung Landesparteitag +
, Kündigung Girokonto vom ehemaligen KV Altenkirchen +
, Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Trier/Trier-Saarburg +
, Einladung zum Kreisparteitag und zur Auflösungsversammlung für den KV Worms +
, Strafantrag wegen Beschädigung von Wahlplakaten in Mainz +
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| Begründung
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Wir müssen möglichst schnell eine Ausschreibung machen, um
Termine einhalten zu können. +
, Wir müssen noch in diesem Jahr eine LMV abhalten, und
diese sollte nicht direkt vor Weihnachten sein.
Auf die Ausschreibung gab es keine Angebote, deshalb hat der LaVo diesen
Termin favorisiert. +
, Der Kreisverband Altenkirchen wurde auf dem Kreisparteitag in Altenkirchen am 2017-03-31 mit Beschluss #1703311 aufgelöst. Deshalb ist auch sein Girokonto ohne Funktion. +
, Der Kreisvorstand ist seit Anfang des Jahr … Der Kreisvorstand ist seit Anfang des Jahres wegen Amtszeitüberschreitung handlungsunfähig und die Geschäfte wurden vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist.und somit der Kreisverband aufzulösen ist. +
, Der Kreisvorstand ist seit langem handlun … Der Kreisvorstand ist seit langem handlungsunfähig, da er nur noch aus dem Schatzmeister besteht. Die Geschäfte wurden bereits vom Landesvorstand übernommen. Die Wahl eines neuen Kreisvorstandes ist seit langem überfällig und muss nun durchgeführt werden. Findet sich kein Kreisvorstand, so ist davon auszugehen, dass dies auch absehbar nicht der Fall sein wird und somit der Kreisverband aufzulösen ist.nd somit der Kreisverband aufzulösen ist. +
, Wegen Sachbeschädigung +
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| Bemerkung
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Bei gleichwertigen Angeboten wird der 09. … Bei gleichwertigen Angeboten wird der 09. oder 10.12.17.
bevorzugt. Die Entscheidung über die Ausschreibung wird per
Umlaufbeschluss getroffen. Falls keine geeigneten Angebote eingehen wird
der Landesvorstand die Organisation der Veranstaltung übernehmen.Organisation der Veranstaltung übernehmen. +
, Jan und Bodo nicht abgestimmt +
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| Dafür
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Marie, Bodo. Jürgen, Jan Ingo +
, Marie, Jürgen, Ingo +
, Bodo, Jürgen, Marie, Jan, Ingo +
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| Ist Protokoll von
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RLP Landesvorstand +
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| Landesverband
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Rheinland-Pfalz +
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| Nr
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1 +
, 2 +
, 3 +
, 4 +
, 5 +
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| Umsetzungsverantwortlich
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Jürgen +
, LaVo +
, Ingo ist hierzu alleinvertretungsberechtigt +
, Bodo für Termin/Durchführung, Einladung Ingo +
, Bodo für Termin/Durchführung. Einladung Ingo. +
, Ingo +
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