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RP:2017-05-18 - 209 Vorstandssitzung#Antrag_RLP
Antragsdatum 10 Mai 2017  + , 18 Mai 2017  +
Antragsergebnis angenommen  + , vertagt  +
Antragsteller Ingo  + , Vorstand  + , Jürgen  +
Antragstext Für die Durchführung des ersten Landesparteitages 2017 am 13. Mai wird einschließlich der bereits geleisteten Miete von 416,50 € und der Kaution von 200 €, ein Budget von 1000 € bereit gestellt.  + , Folgende Beauftragungen werden bestätigt: Folgende Beauftragungen werden bestätigt: Marie Salm und Thomas Marc Göbel für die Moderation der Info-Mailingliste, Thomas Marc Göbel für die Moderation der Mailingliste RLP-Antragsdiskussion, Lars Matti als Verantwortlicher für die SAGE-Zugänge. Alle anderen Beauftragungen werden generell zurück genommen.tragungen werden generell zurück genommen.  + , Der Landesvorstand gibt sich die im folgenden Pad dokumentierte Geschäftsordnung: https://rlp.piratenpad.de/GO-VorstandMai-17  + , Der Landesvorstand beschließt das Forum piraten-rlp.de/forum zu löschen  + , Die Domain piraten-rlp.org wird vom Landesverband in den bestehenden Vertrag bei All-inkl.com übernommen. Dabei entstehen Kosten von ca. 20€ im Jahr.  + , Die Bundestagskampagne der Piratenpartei zDie Bundestagskampagne der Piratenpartei zur Wahl 2017 wird federführend von Elias Kouloures als Stratege und Planer organisiert. Er spricht seine Vorstellungen und Vorhaben mit der Wahlkampforga ab. Die Wahlkampforga steht wiederum mit den Verantwortlichen aus den Ländern in Verbindung. Elias Kouloures bekommt letztendlich die Kompetenz zu entscheiden, wie Texte, Flyer, Farben, Designmerkmale der Kampagne aussehen sollen, wenn das Orgateam zustimmt. Diese Kampagne beinhaltet explizit, dass unsere neue Webseite der Grundstock der Kampagne sein soll/muss und Elias auch hier bis zum 24. September oder bis Widerruf bei Problemen die Entscheidung trifft. Für den finanziellen Rahmen wurde eine Summe von 180.000€ vorgesehen die von den Ländern eingebracht werden soll. Für die finanziellen Entscheidungen ist die Wahlorga in Absprache mit den Ländervertretern und den Schatzmeistern des Bundes verantwortlich. Schatzmeistern des Bundes verantwortlich.  +
Antragstitel Budget für den LPT2017.1  + , Beauftragungen  + , Geschäftsordnung  + , Schließung Forum  + , Die Domain piraten-rlp.org wird vom Landesverband in den bestehenden Vertrag bei All-inkl.com übernommen  + , Kompetenzklärung zur BTW  +
Begründung Wir hatten zwar beschlossen, den Parteitag durchzuführen,https://wiki.piratenpartei.de/RP:2017-04-02_-_206_Vorstandssitzung#Ausrichtung_des_Landesparteitags_2017.1, aber leider nicht, was es kosten darf. Das muss nachgeholt werden.  + , turnusmäßige Überprüfung der Beauftragungen  + , Wenn diese Domain von anderen genutzt würde, könnte dies zu Verwirrungen führen  + , Diese Arbeitsweise wurde in Chemnitz ohne Diese Arbeitsweise wurde in Chemnitz ohne Gegenstimme von allen anwesenden Kandidaten und Piraten beschlossen. Auf die Webseite sollten sich dann ALLE anderen Aktionen berufen und aufbauen. Hier sind schon Flyer Design, kleine Videos zu Unterstützerunterschriften, Webseite zu Unterstützerunterschriften, Unterstützung von Aktion, usw in der Pipeline und könnten kurz nach der Webseite gestartet werden. Als Start der Webseite wurde der 07.05.2017 angestrebt. Die Webseite ist auf Grund von Kompetenzgerangel und falsch verstandenen Verantwortlichkeiten immer noch nicht online. (18.05.17) Der Wahlorga und den Vertretern der Länder sind aber die Hände gebunden, hier Elias mehr als durch Mails und gutes „Zureden“ mit den Verantwortlichen zu unterstützen. Deshalb muss es eine klare Aussage aus Ländern und dem BuVo geben, um zukünftig dieses Kompetenzgerangel zu vermeiden. Und es wird noch Entscheidungen über Flyer, Plakate, SocialMedia Aktionen, andere Aktionen, Banner, Events, usw geben, die auf Grund der nicht vorhanden Zeit keine wochenlangen „Diskussionen“ wie bei der Webseite zulassen. Durch das Verschleppen des Relaunch konnten z.B. auch die Webseite zur Unterstützung der Länder bei den Unterstützerunterschriften noch nicht Online gehen, da sie inhaltlich und im Design (Claim, Idee) an die Webseite gebunden sind. Dies gilt auch für kurze Videos die zur Unterstützung zum Sammeln in der Pipeline sind. So etwas darf nicht sein. Die Wahlkampforga muss sich aktuell auf Aufgaben konzentrieren für die sie im Grundsatz gar nicht gedacht ist. Weiterführende Planungen sind nicht möglich, weil uns die Kapazitäten fehlen, denn die zeitliche Bindung ist enorm. Wir möchten den kompletten Wahlkampf transparent und offen in die Piratenpartei tragen, können das aktuell nicht, weil zu befürchten steht, dass wir als Kristallisationspunkt für schwelende Unstimmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.mmigkeiten und Abneigungen benutzt werden.  +
Bemerkung Der Postfachschlüssel wurde an Bodo übergeben <br>-https://wiki.piratenpartei.de/RP:Vorstand#Beauftragungen  + , In Chemnitz wurde am 22. und 23. April dieIn Chemnitz wurde am 22. und 23. April die Kampagne zur Bundestagswahl von den Kadidaten und anwesenden Piraten abgestimmt. Da es aber zur Zeit die bei den Piraten üblichen Kompetenzproblematiken gibt, stockt es leider bei der Kampagne trotz vieler ausgearbeiteter und fertiger Ideen an der schnellen Umsetzung der Kampagne.n an der schnellen Umsetzung der Kampagne.  +
Dafür Marie, Jan, Jürgen, Ingo, Klaus  + , Marie, Bodo, Jan, Jürgen  +
Dagegen -  +
Enthaltung -  +
Ist Protokoll von RLP Landesvorstand  +
Landesverband Rheinland-Pfalz  +
Nr 1  + , 2  + , 3  + , 4  + , 5  + , 6  +
Umsetzungsverantwortlich Ingo  + , Vorstand  + , Jan  + , Jan und Ingo  +
verstecke Attribute die hierhin verlinken 
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