| Antragsdatum
|
5 Juni 2016 +
, 16 Mai 2016 +
|
| Antragsergebnis
|
angenommen +
|
| Antragsteller
|
Marie +
, Jürgen +
, KV Südpfalz +
, Ingo +
|
| Antragstext
|
Es wird ein Budget von 1200 Euro für Fahrt- und Übernachtungskosten für den Vorstand und den DSB der Piratenpartei Rheinland-Pfalz beantragt. +
, Der Vorstand hat auf Grund des Arbeitstreffens vom 04.06.2016 den Auftrag, die dort erarbeitete Konzeption umzusetzen. Für diese Umsetzung wird in der ersten Phase ein Budget von 2.000 € beschlossen. +
, Der LV beschließt eine Aufstellungsversamm … Der LV beschließt eine Aufstellungsversammlung für einen Direktkandidaten des Wahlkreises 211 zur Bundestagswahl 2017 am 06.07.2016. Für die Einladung und Akkreditierung wird der Landesgeneralsekretär beauftragt, für die sonstige Organisation der KV Südpfalz.die sonstige Organisation der KV Südpfalz. +
, Landesvorstandsmitglied und Landesschatzme … Landesvorstandsmitglied und Landesschatzmeister Ingo Höft erhält vom Landesvorstand des Landesverbandes Rheinland-Pfalz die Ermächtigung, alleine die Verfügungsberechtigung für das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen zu erhalten. Ingo Höft ist somit in dieser Angelegenheit alleine unterschriftsberechtigt. Alle anderen Vorstandsmitglieder üben kein Verfügungsrecht aus.smitglieder üben kein Verfügungsrecht aus. +
, Die Beauftragung gemäß Beschluss Nummer 4 vom 2016-04-03 (siehe
Hinweise) wird zurück genommen. +
|
| Antragstitel
|
Budget für Reisekosten zur Marina Kassel 01.07. -03.07.2016 +
, Budget für Öffentlichkeitsarbeit +
, Einladung zur Aufstellungsversammlung WK 211 +
, Einzelvertretungsermächtigung zur Verfügungsberechtigung auf das Konto des Kreisverbandes Rheinhessen. +
, Rücknahme einer Beauftragung +
|
| Begründung
|
Vernetzungstreffen der Vorstände +
, Wurde im Arbeitstreffen so festgelegt. +
, Wir würden gerne so früh wie möglich (ab 2 … Wir würden gerne so früh wie möglich (ab 23.6. ist es erlaubt) einen Direktkandidaten aufstellen. Da der WK 211 über die KV Grenzen ragt sollte der LV diese Versammlung beschließen. Da Teile des KV Südwestpfalz und evtl. sonstige Mitglieder der Piratenpartei betroffen sind, sollte der LV die Einladung durchführen., sollte der LV die Einladung durchführen. +
, Die Vorgaben der Bank erfordern diesen Beschluss. +
, Für den Versuch eines Neuanfangs im Kreisverband
Rheinhessen sollen zunächst alle Funktionen auf den Landesvorstand
übergehen. +
|
| Bemerkung
|
Fristen sind zu beachten +
, Hier ist der Beschluss vom 2016-04-03:
http://wiki.piratenpartei.de/RP:2016-04-03_-_182._Vorstandssitzung#Kommissarische_Beauftragung_von_Britta_Werner_zur_Fortf.C3.BChrung_der_laufenden_finanziellen_Gesch.C3.A4fte_im_Kreisverband_Rheinhessen. +
|
| Dafür
|
Jan, Ingo, Jürgen, Marie, Klaus +
, Jan, Jürgen, Marie, Klaus +
, Marie, Jürgen, Ingo, Jan, Klaus +
, Jürgen, Klaus, Ingo, Marie, Jan +
|
| Dagegen
|
- +
|
| Enthaltung
|
Ingo +
, - +
|
| Ist Protokoll von
|
RLP Landesvorstand +
|
| Landesverband
|
Rheinland-Pfalz +
|
| Nr
|
1 +
, 2 +
, 3 +
, 4 +
, 5 +
|
| Umsetzungsverantwortlich
|
Ingo +
, Vorstand +
, Jan, Ingo +
|
