| Antragsdatum
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30 Dezember 2015 +
, 3 Januar 2016 +
, 3 Januar 2015 +
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| Antragsergebnis
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angenommen +
, vertagt +
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| Antragsteller
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Ingo +
, Jürgen +
, Martin +
, Landesvorstand +
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| Antragstext
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Die erste Landesmitgliederversammlung 2016 wird am 7.2.2016 in
der Landesgeschäftsstelle in Mainz ausgerichtet. +
, Es wird der Datenschutzbeauftragte gemäß Bewerbung in OTRS Ticket-ID: PP#100151158 für die nächsten zwei Jahre ab dem 01.01.2016 bestellt. +
, Hiermit beantrage ich ein Budget für den Tag der politischen Arbeit in Kassel von 300€ für Reisekosten und Übernachtung. +
, Die erste Landesmitgliederversammlung 2016 wird am 14.2.2016 in der Landesgeschäftsstelle in Mainz ausgerichtet. +
, Die staatliche Parteienfinanzierung wird wie folgt verteilt: 50 % verbleiben beim LV, 50 % werden als Zuschuss nach Anzahl der Mitglieder an die KV und vKV verteilt +
, Für das Jahr 2016 wird folgender Haushalts … Für das Jahr 2016 wird folgender Haushaltsplan beschlossen:
Einnahmen:
Barkasse 1.1.2016: 205,83 €
Hauptkonto 1.1.2016: 104.976,82 €
Rücklagenkonto 1.1.2016: 3832,26 €
Mitgliedsbeiträge: 7000 €
PartFin Land: 7000 €
PartFin Bund: 7000 €
Geldspenden: 500 €
Ausgaben:
Parteitage: 2000 €
Barcamps: 1000 €
Laufendes Geschäft: 2000 €
Reisekosten Vorstand: 5000 €
Reisekosten allgemein: 5000 €
Landtagswahlkampf: 30.000 €
Öffentlichkeitsarbeit/Werbemittel: 10.000 €
Landesgeschäftsstelle: 5000 €
Technische Ausstattung: 2000 €
Sat-Internet: 1000 €
Datenschutzbeauftragter: 1500 €
Sonstiges: 4014,91 €
Reserve/Rücklage Bundestagswahl: 65.000 €
Reserve/Rücklage Bundestagswahl: 65.000 € +
, Gegen ein Mitglied des Landesverbandes wird eine Ordnungsmaßnahme ausgesprochen. +
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| Antragstitel
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Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016 +
, Bestellung des Datenschutzbeauftragten +
, Budget Tag der politischen Arbeit in Kassel am 16. u 17.01.2016 +
, Ausrichtung der ersten Landesmitgliederversammlung 2016.1 (Änderung UMLB) +
, Verteilung der staatlichen Parteienfinanzierung +
, Haushaltsplan 2016 +
, Erteilung einer Ordnungsmaßnahme +
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| Begründung
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Laut Beschluss der LMV2015.1 ist ein Programmparteitag in 2016 vor der Wahl durchzuführen. Dieser wird in der Landesgeschäftsstelle ausgerichtet, da sonst kein Angebot eingegangen ist. +
, Die Amtszeit unseres Datenschutzbeauftragten läuft ab. +
, Der Tag der politischen Arbeit ist wichtig damit die Piratenpartei ihr Profil stärken kann.
https://wiki.piratenpartei.de/Tag_der_politischen_Arbeit_2016.1 +
, Laut UMLB vom 30.12.2015 wurde für die LMV … Laut UMLB vom 30.12.2015 wurde für die LMV 2016.1 der 07.02.2016 als Termin festgelegt. Hierbei wurde leider nicht beachtet, dass dieser Termin auf den Fastnachtsonntag (einen Tag vor Rosenmontag) fällt. Dieser Termin könnte dazu führen dass Piraten schon andere Termine oder Veranstaltungen haben. Deshalb ist die Termin-Verlegung begründet.eshalb ist die Termin-Verlegung begründet. +
, Wird dem Mitglied vorgelegt. +
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| Bemerkung
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Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin … Es ist nicht zu 100% klar ob ich dort hin fahren kann. Stelle diesen Antrag vorsorglich.
Wenn noch Piraten zu diesem Treffen fahren möchten, ist die Möglichkeit gegeben beim Vorstand einen Antrag auf Fahrtkosten und Beauftragung zu stellen. Diese werden dann in einem UMLB abgestimmt. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste.ail geht an die Landesliste und Infoliste. +
, Es wurde festgestellt, die Terminfindung verlief nicht optimal. +
, Vertagt auf den 06.01.2016 21 Uhr - Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste mit Bitte um Weiterleitung. +
, Vertagt auf den 06.01.2016 21 Uhr. Eine entsprechende Infomail geht an die Landesliste und Infoliste mit Bitte um Weiterleitung. +
, Behandlung erfolgte in geschlossener Sitzung +
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| Dafür
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Jürgen, Klaus, Ingo, Peter, Britta, Marie, Martin +
, Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Britta, Klaus +
, Martin, Jürgen, Ingo, Marie, Klaus +
, Martin, Jürgen, Ingo, Marie +
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| Dagegen
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Britta +
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| Enthaltung
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Britta, Klaus +
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| Ist Protokoll von
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RLP Landesvorstand +
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| Landesverband
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Rheinland-Pfalz +
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| Nr
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1 +
, 2 +
, 3 +
, 4 +
, 5 +
, 6 +
, 7 +
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| Umsetzungsverantwortlich
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der Vorstand +
, Ingo +
, Martin +
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