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BY:Unterfranken/Bezirksparteitag 2013.1/Antragsfabrik2/Satzungsaenderungen
Antragsteller [[Benutzer:SonicSpear|Michael Hartrich]]  +
Antragstext ''Der Parteitag möge beschließen, §11 Abs ''Der Parteitag möge beschließen, §11 Abs. 1 oder den entsprechenden Absatz zur Satzungsänderung der Satzung der Piratenpartei Deutschland Bezirksverband Unterfranken in folgenden Text zu ändern:<br/>'' (1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3-Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen beschlossen werden.benen gültigen Stimmen beschlossen werden.  +
Begründung ''Alter Text:'' ''(1) Änderungen der Bezi ''Alter Text:'' ''(1) Änderungen der Bezirkssatzung können nur von einem Bezirksparteitag mit einer 2/3 Mehrheit beschlossen werden. Besteht das dringende Erfordernis einer Satzungsänderung zwischen zwei Bezirksparteitagen, so kann die Satzung auch geändert werden, wenn mindestens 2/3 der Piraten sich mit dem Antrag/den Anträgen auf Änderung schriftlich einverstanden erklären.''<br/> Es ist nicht definiert, worauf sich die 2/3 beziehen. Der neue Text ist diesbezüglich genauer. Es wurde die Definition aus der Bundessatzung übernommen.<br/> Die Satzungsänderungen zwischen Parteitagen wurden gestrichen (ggf. rechtlich unzulässig, unerreichbares Quorum)chtlich unzulässig, unerreichbares Quorum)  +
Ergebnis offen  +
Nummer S06  +
Paragraph §11 +
Satzung Satzung des Bezirksverband Unterfranken  +
Titel 2/3 für Satzungsänderungen  +
Typ Satzungsänderungsantrag +
ErstelltDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 28 Oktober 2012 16:47:42  +
Kategorien Bezirksverband Unterfranken  + , Antragsfabrik Bezirksparteitag Unterfranken 2012.1  + , BY Satzungsänderungsantrag Unterfranken Bezirksparteitag 2012.1  + , LPT2011Bot  +
Letzter Bearbeiter istDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. Benutzer:Jamasi +
Zuletzt geändertDieses Attribut ist ein Spezialattribut in diesem Wiki. 19 Februar 2013 03:58:25  +
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